Die neuneinhalbtägige 4. Tagung des 9. Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV) ist gestern nachmittag, am 12. März, in Beijing zu Ende gegangen.

Führende Persönlichkeiten von Partei und Staat, darunter Jiang Zemin, Li Peng, Zhu Rongji, Hu Jintao, Wei Jianxing, Li Lanqing und über 2000 PKKCV-Mitglieder waren bei der Abschlusskonferenz anwesend. Der Vorsitzende des PKKCV-Landeskomitees, Li Ruihuan, hielt dabei eine Rede.

Auf der Konferenz wurde die politische Resolution der diesjährigen PKKCV-Tagung angenommen. Diese Tagung befürworte den Entwurf des Berichtes über den Grundriß des 10. Fünfjahresplans über die volkswirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung Chinas, den Bericht des Ministerpräsidenten Zhu Rongji über diesen Entwurf, die Tätigkeitsberichte des Obersten Volksgerichts und der Obersten Staatsanwaltschaft, hieß es in der Resolution.

Meldungen zufolge wurden während der Tagung insgesamt über 3500 Anträge gestellt. Die Anträge bezogen sich hauptsächlich auf den wirtschaftlichen Aufbau. Darüber hinaus haben die Teilnehmer auch von offenen Fragen wie Aufbau des Sozialabsicherungssystems, Korruptionsbekämpfung, Aufbau eines demokratischen Rechtssystems und die Wiedervereinigung Chinas intensiv gesprochen.

(CRI/12. März 2001)