Die elftägige 4. Tagung des 9. Nationalen Volkskongresses, des obersten Machtorgans Chinas, ist am 15. März nachmittag in Beijing zu Ende gegangen. Führende Politiker wie Jiang Zemin, Li Peng, Zhu Rongji, Li Ruihuan, Hu Jintao, Wei Jianxing und Li Lanqing waren bei der Abschlußzeremonie zugegen.

Zuvor haben mehr als 2 800 Abgeordnete durch Abstimmung den Grundriß des 10. Fünfjahresplans für die volkswirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung Chinas sowie den Bericht des Mininisterpräsidenten Zhu Rongji darüber angenommen.

Darin ist für die kommenden fünf Jahre ein 7prozentiges Wirtschaftswachstum pro Jahr vorgesehen. In diesem Zeitraum solle die Wirtschaft des Landes weiter stetig, gesund und nachhaltig entwickelt werden, hieß es.

Gebilligt wurden ebenfalls Berichte über den staatlichen Entwicklungsplanentwurf für 2001 und über den Entwurf der zentralen und lokalen Haushaltspläne 2001, Arbeitsberichte des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses, des Obersten Gerichtshofes und der Obersten Staatsanwaltschaft.

Die weitgehend beachtete Novellierung des Gesetzes der VR China über Unternehmen mit chinesischer und auswärtiger Kapitalbeteiligung wurde ebenfalls gebilligt. Darin werden alte gesetzliche Beschränkungen bei Produktion und Bewirtschaftung chinesisch-ausländischer Joint Ventures sowie beim Ankauf von Rohstoffen aufgehoben.

Auf der Abschlußzeremonie brachte der Vorsitzende des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses, Li Peng, die Hoffnung zum Ausdruck, daß die Abgeordneten in engem Kontakt mit den Volksmassen bleiben, deren Meinungen und Anliegen anhören und widerspiegeln. Die Abgeordneten sollten sich selbstbewußt der Kontrolle des Volks unterziehen und dem Volk mit Leib und Seele dienen.

Unmittelbar nach der Abschlußzeremonie beantwortete Ministerpräsident Zhu Rongji auf einer Pressekonferenz Fragen von chinesischen und ausländischen Journalisten.

(CRI/15. März 2001)