China und Österreich nahmen am 28. Mai 1971 offiziell diplomatische Beziehungen auf. Im September desselben Jahres akkreditierten beide Länder ihren Botschafter bei der Regierung der Gegenseite. Im Oktober 1972 unterzeichneten beide Länder ein Handels- und Zahlungsabkommen, wodurch die vorhandenen nichtstaatlichen Handelsbeziehungen zwischen beiden Ländern auf die Stufe der zwischenstaatlichen Handelsbeziehungen gehoben wurden. Später machten sowohl die politischen Beziehungen als auch die Wirtschafts- und Handelsbeziehungen zwischen beiden Ländern Fortschritte. Im April 1974 stattete der österreichische Außenminister, Dr. Rudolf Kirchschläger, China einen Besuch ab. Das war die wichtigste österreichische Delegation, die in den ersten Jahren nach Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen beiden Ländern China besuchte. In den 80er Jahren betrachtete China nach der Einführung der Reform- und Öffnungspolitik die Verstärkung der Zusammenarbeit mit den westeuropäischen Ländern, einschließlich Österreich, als einen wichtigen Bestandteil seiner Außenpolitik, was der Entwicklung der Beziehungen zwischen China und Österreich neue Impulse gab. Die gegenseitigen Besuche zwischen Führern und Beamten beider Länder nahmen zu, und beide Seiten unterzeichneten wichtige Abkommen über wissenschaftliche und technische Zusammenarbeit, den Schutz von Investitionen, die Vermeidung der Doppelbesteuerung usw. Im April 1984 besuchte Staatskommissar und Außenminister Wu Xueqian Österreich. Das war der erste Österreich-Besuch eines chinesischen Außenministers nach Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen beiden Ländern. Im September 1985 besuchte der österreichische Bundespräsident, Dr. Rudolf Kirchschläger, China. Er war der erste österreichische Präsident in der Geschichte, der China besuchte. Österreich war eines der westlichen Länder, die als erste nach dem „4. Juni“-Ereignis ihre Beziehungen zu China wiederherstellten. Im Oktober 1991 stattete Staatskommissar und Außenminister Qian Qichen Österreich einen offiziellen Besuch ab. Im Januar 1992 besuchte der Präsident des österreichischen Nationalrates, Dr. Heinz Fischer, China. Im April 1993 besuchte Dr. Franz Vranitzky als der erste österreichische Bundeskanzler in der Geschichte der Beziehungen zwischen China und Österreich China. Im Juni 1994 stattete Ministerpräsident Li Peng auf Einladung Österreichs einen offiziellen Besuch ab.

Seit Mitte der 90er Jahre entwickeln sich die Beziehungen zwischen China und der EU mit dem stetigen Wachstum der chinesischen Wirtschaft und der ständigen Erhöhung der internationalen Stellung Chinas in einem rasanten Tempo. Im Juli 1995 veröffentlichte die EU-Kommission einen Bericht über die langfristige Politik für die Beziehungen zwischen China und der EU, in dem es heißt, daß die Entwicklung der Beziehungen zu China der „Grundstein“ der Außenpolitik der EU ist. Im Dzember desselben Jahres überprüfte und billigte der EU-Rat dieses Dokument. Im „Schluß aus der Überprüfung“ heißt es: „Die nie dagewesene Entwicklung Chinas zeigt, daß es bald eine politische, militärische und wirtschaftliche Großmacht in der Welt sein wird. Deshalb ist es die vorrangige Überlegung Europas, mit China Beziehungen, die dessen Realität und potentiellem Einfluß in der Welt und der Region entsprechen, herzustellen.“ 1996 arbeitete die EU eine Reihe konkreter Maßnahmen zur Verstärkung der Zusammenarbeit zwischen der EU und China aus und setzte für die Politik der EU gegenüber China fünf Ziele, nämlich die Beziehungen zu China hinsichtlich der Außenpolitik und der Sicherheit zu stabilisieren, China zu ermöglichen, sich ins Welthandelssystem einzugliedern, China bei der nachhaltigen Entwicklung und beim Kampf gegen die Armut zu unterstützen und China zu veranlassen, das Rechtssystem durchzusetzen und die Menschenrechte zu respektieren. 1998 nahm die EU ein Dokument über die Herstellung einer Partnerschaft mit China an, in dem darauf hingewiesen wird, daß die politischen Beziehungen zwischen China und der EU aufs Niveau der Beziehungen zwischen der EU und den USA, Rußland und Japan gehoben werden sollten.

Vor diesem Hintergrund traten die chinesisch-österreichischen Beziehungen in eine neue Entwicklungsperiode ein. Die Spitzenpolitiker beider Länder schenkten der Entwicklung der politischen Beziehungen zur Gegenseite große Aufmerksamkeit. Im September 1995 besuchte der österreichische Bundespräsident, Dr. Thomas Klestil, China. Im September 1996 besuchte Li Ruihuan, der Vorsitzende des Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes, Österreich. Im Oktober desselben Jahres besuchte der österreichische Bundeskanzler, Dr. Franz Vranitzky, nochmals China. Im März 1997 besuchte der Präsident des österreichischen Nationalrates, Dr. Heinz Fischer, zum zweiten Mal China. Im März 1998 besuchte Vizekanzler und Außenminister, Dr. Wolfgang Schüssel, China. Im März 1999 stattete Staatspräsident Jiang Zemin Österreich einen Staatsbesuch ab. Das war der erste Österreich-Besuch eines chinesischen Staatsoberhauptes. Während des Aufenthalts von Staatspräsident Jiang in Österreich schätzten die Führer beider Länder die Beziehungen zwischen beiden Ländern positiv ein. Beide Seiten stimmten darin überein, daß sich die freundschaftliche Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern auf allen Gebieten ununterbrochen entwickele und daß der häufige Verkehr zwischen den Führern beider Länder dazu beitrage, die Beziehungen der Freundschaft und Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern zu fördern. Staatspräsident Jiang erklärte, daß sich die chinesische Seite zusammen mit der österreichischen Seite darum bemühen werde, die gute Entwicklungstendenz des freundschaftlichen Austausches zwischen beiden Ländern auf allen Gebieten beizubehalten.

In den bilateralen Wirtschafts- und Handelsbeziehungen und der wirtschaftlichen und technischen Zusammenarbeit wurden wichtige Fortschritte erzielt. Im September 1996 unterzeichneten beide Regierungen ein neues Abkommen über die wirtschaftliche, industrielle, technische und technologische Zusammenarbeit. 2000 belief sich das Handelsvolumen zwischen beiden Ländern auf 780 Mio. US$, ein Anstieg um 14% gegenüber 1999. China exportierte nach Österreich hauptsächlich Textilien, Kleidung, Getreide, Speiseöl und andere Nahrungsmittel, Viehzuchtprodukte, kunsthandwerkliche Waren und Buntmetalle und importierte aus Österreich hauptsächlich technische Anlagen, Maschinen, Mineralien und Erzeugnisse der Chemie- und Leichtindustrie. Beide Länder haben im Bau von Wasserkraftstationen, Eisenbahnlinien, Landstraßen und Spezialwagen sowie im Hüttenwesen, Maschinenbau und Umweltschutz vielfältige Kooperationen durchgeführt.

Mit der Entwicklung der politischen Beziehungen und der Wirtschafts- und Handelsbeziehungen zwischen China und Österreich ist der Kulturaustausch zwischen beiden Ländern sehr rege. Kulturdelegationen besuchen häufig gegenseitig. Chinesische Akrobatentruppen und Kinderensembles und das Tibetische Ensemble besuchten nacheinander Österreich, während das österreichische Strauss-Orchester, die Wiener Sängerknaben und die Wiener Philharmoniker China besuchten. Seit 1998 führte das chinesische Zentrale Nationale Orchester jedes Jahr im Wiener „Goldenen Saal“ das „Frühlingskonzert“ auf. Außerdem haben beide Seiten ihre Kooperation in den hochtechnologischen Bereichen wie Informatik, neue Werkstoffe, Fernabtasten und Elektronik verstärkt. Auch die Zusammenarbeit zwischen beiden Seiten im Erziehungs- und Militärwesen machte ununterbrochen Fortschritte.

Die politischen Beziehungen zwischen beiden Ländern werden noch enger sein. Erstens. Zwischen China und Österreich gibt es keine grundlegenden Interessenkonflikte. In den internationalen Angelegenheiten treten beide Seiten für die Multipolarisierung der Welt ein. Die österreichische Regierung vertritt die Ansicht, daß die Angelegenheiten der Welt nicht allein von den USA entschieden werden sollten, daß es eine multipolare Welt geben solle und daß zwischen der EU, den USA, Rußland, Japan und China ein Gleichgewicht hergestellt werden solle. Sie unterstützt die EU, eine strategische Partnerschaft mit China zu entwickeln. Zweitens. Österreich befindet sich zwischen Ost- und Westeuropa. Mit der Durchführung des Osterweiterungsplans der EU werden sich die Rolle und der Einfluß Österreichs in der EU vergrößern, und China wird noch größeren Wert auf die Zusammenarbeit mit Österreich legen. Drittens. Die österreichische Regierung trifft dafür ein, in der Frage der Menschenrechte in China Konfrontation durch Dialog zu ersetzen, was eine gute Grundlage für die Verstärkung der zukünftigen politischen Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern legt. Österreich nennt sich eine Großmacht im Sinne der Menschenrechte und betrachtet die Verteidigung der Menschenrechte als den Grundstein seiner Außenpolitik. Aber es unterstützt den Beschluß der EU, auf der UNO-Konferenz über Menschenrechte 1998 keinen antichinesischen Antrag zu stellen, und trat dafür ein, die Menschenrechte-Frage nicht von der Öffentlichkeit, sondern von Experten diskutieren zu lassen. Es würdigt die Unterzeichnung der internationalen Konvention über Menschenrechte durch China.

Die zukünftige Wirtschafts- und Handelskooperation zwischen China und Österreich hat ein großes Potential. Der österreichische Bundespräsident Klestil betonte mehrmals, daß der riesige Markt Chinas eine große Anziehungskraft für Österreich habe. Die wirtschaftlichen Interessen sind zweifelsohne einer der wichtigen Gründe für die Entwicklung der Beziehungen zu China durch Österreich. Zugleich ist Österreich ein entschlossener Unterstützer für Chinas Beitritt zur WTO. Mit der tiefgehenden Entwicklung der Globalisierung der Wirtschaft, besonders dem Beitritt Chinas zur WTO und der Durchführung der Strategie für die großangelegte Erschließung Westgebiete, hat die Wirtschafts- und Handelskooperation zwischen China und Österreich noch bessere Aussichten. Österreich erfreut sich in den Bereichen Hüttenwesen, Stahlprodukte, Verkehrswesen und Umweltschutz großer Überlegenheit. Man kann damit rechnen, daß sich die Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern in diesen Bereichen weiter vertiefen wird.

Der Autor ist Wissenschaftsrat des Chinesischen Forschungsinstituts für Zeitgenössische Internationale Beziehungen

(CIIC/15. Mai 2001)