China benötigt Anti-Terror-Gesetz
Am Montag forderte ein chinesischer Gesetzgeber des Militärbereichs das oberste Gesetzgebungsorgan Chinas zur Formulierung eines Gesetzes mit dem Ziel der Bekämpfung des in- und ausländischen Terrorismus auf.

Laut Yang Yunzhong, Abgeordneter des 9. Nationalen Volkskongresses, Chinas oberstes Gesetzgebungsorgan, ist die Bekämpfung des Terrorismus seit den Terrorattacken vom 11. September 2001 in den Vereinigten Staaten zu einem Schwerpunkt der militärischen und politischen Bühne weltweit geworden.

Yang ist Professor an einer chinesischen Militärakademie. Er erklärte, dass der weltweite Terror für die nationale Sicherheit von immer mehr Ländern eine zunehmend ernsthafte Bedrohung darstelle.

China sehe sich auch mit einer ernsthaften Bedrohung durch den Terror konfrontiert, so Yang.

Zum Schutz der Souveränität und territorialen Integrität Chinas muss China Separatisten, internationale Terroristen und religiöse Extremisten bekämpfen.

Die Terrorattacken vom 11. September zeigen, dass die Folgen einer katastrophalen Terrorattacke einem Krieg gleichkommen, so Yang.

Laut Yang sei es äußerst dringlich, schnellstmöglich einen Gesetzesrahmen gegen den Terrorismus aufzustellen sowie spezielle Organe und Kräfte aufzubauen, die terroristische Aktivitäten aufdecken und bekämpfen.

(CIIC/7. März 2002)


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