Zweifel darüber, warum die Zentralregierung soviel ausgeben sollte und ob dadurch ein Schatten auf die finanzielle Sicherheit Chinas geworfen werde, machten in den Medien Chinas und im Ausland sofort Schlagzeilen.

Wie Lin Zhiyuan, Mitglied des Forschungsinstitutes unter der Staatlichen Entwicklungs- und Planungskommission, gegenüber "China Youth Daily" erklärte, sei der scheinbar abrupte Anstieg der Verschuldung zum großen Teil ein Ergebnis des geplanten Budgets und keine Konsequenz aus den gegenwärtigen wirtschaftlichen Operationen, wie zum Beispiel großen Ausgaben.

Die Regierungsverschuldung wurde seit jeher auf einem separaten Konto verbucht und nicht mit den Gesamtregierungsausgaben verrechnet. Daraus ergibt sich, dass Veränderungen, wie beispielsweise die Rückzahlung von Krediten und Zinsen im jährlichen Finanzbericht der Regierung, nicht auftauchen.

Wenn alle Zahlungen gemäß internationaler Praxis in ein Konto mit allen Regierungsausgaben integriert werden, wird die Gesamtsumme natürlich ansteigen, so Lin.

Die Gesamtverschuldung ist seit 1998 aufgelaufen, mit dem anfänglichen Ziel, den möglichen Einfluss der Auswirkungen der Finanzkrise in Asien (1996-97) auf die chinesische Wirtschaft abzufangen. Die Finanzkrise in Asien hatte den Zusammenbruch der Wirtschaftssysteme der meisten ost- und südostasiatischen Länder zur Folge.

Später lieh sich die Regierung zunehmend mehr Geld, hauptsächlich mit dem Ziel, die inländische Kaufstimmung und eine verhaltene Wirtschaft seit 1996 anzuregen.

Wohin ist das Geld geflossen und wie viel davon hat die 1,3 Milliarden große Bevölkerung Chinas gesehen ?

Die höchsten Ausgaben flossen in den Aufbau eines besseren sozialen Netzes, so "China Youth Daily".

Laut Aussagen des Finanzministers wurden rund 98,2 Milliarden Yuan (11,8 Mrd. USD) oder das 5,18-fache von dem im Jahr 1998 für Zahlungen der sozialen Sicherheit ausgegeben. Davon gingen 34,9 Milliarden Yuan (4,2 Mrd. USD) an Rentner, 31 Milliarden Yuan (3,7 Mrd. USD) in den nationalen Fonds für soziale Sicherheit, 13,6 Milliarden Yuan (1,6 Mrd. USD) an entlassene Arbeiter von Staatsbetrieben. "China Youth Daily" zufolge profitierten bis zum Ende des letzten Jahres 470 Milliarden Menschen von diesen Ausgaben.

Die Zunahme der Investitionen in der öffentlichen Infrastruktur und bei der Gehaltserhöhung für Regierungsangestellte machten auch einen beachtlichen Anteil der Ausgaben der Regierung aus.

Die breite Bevölkerung profitiert von längeren Schienennetzen und längeren und breiteren Autobahnen. Sie lebt besser als in der Vergangenheit und die über 7 Prozent liegende Wachstumsrate des Bruttoinlandsproduktes (BIP) wurde sowohl in den inländischen als auch ausländischen Medien gelobt.

Aber kann die Zentralregierung alle fälligen Kredite zurückzahlen ?

Wu Jinlian, einer der angesehensten chinesischen Wirtschaftswissenschaftler und gleichzeitig Mitglied der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes, bezweifelt nicht, dass die Regierung ihre Schulden zurückzahlen kann, obwohl das allgemeine Niveau bereits über der allgemein anerkannten Signalmarge von 3 Prozent liegt.

Er verweist damit auf das Verhältnis von Haushaltsverschuldung zum BIP, ein allgemein anerkannter Maßstab zur Bewertung des akzeptablen Verschuldungsgrades der Regierung. Ein weiteres allgemein anerkanntes Bewertungskriterium ist das Verhältnis von Restverschuldung der Regierung zum BIP.

Obwohl die erste Kennzahl bereits die Signalmarge erreicht hat, befindet sich die zweite Kennzahl weit unter der international anerkannten Sicherheitsmarge.

Laut Gao Shangquan, Mitglied der PKKCV und Leiter des Forschungsinstitutes für Wirtschaftsreformen Chinas, wird der Prozentsatz von 3 Prozent für China keinerlei Risiken bergen. Allerdings solle das Augenmerk auf eine Gewährleistung der Effizienz der Regierungsausgaben gerichtet sein.

Lin erklärte gegenüber "China Youth Daily", dass das wesentliche Thema der Regierungsausgaben vorläufig in einer zunehmenden Transparenz der Regierungen aller Ebenen und dem Ausarbeiten eines verbesserten Ausgabenplanes bestehe.

Wie Gao der Zeitung mitteilte, müssen die Regierungen der geeigneten Auswahl von Investitionsprojekten mehr Aufmerksamkeit schenken, um nicht abgeschlossene Projekte zu vermeiden.

Nicht abgeschlossene Investitionsprojekte wurden weitläufig als einer der Hauptgründe für einen Verlust an Regierungsgeldern kritisiert.

Die Zentralregierung hat darauf offensichtlich ein Auge gerichtet.

Der Finanzminister versprach den Gesetzgebern, dass alle Gelder des Haushalts umsichtig verplant werden, so dass jeder Pfennig dorthin fließt, wo er am dringendsten benötigt wird.

(china.org.cn/20. März 2002)