Seit vielen Jahren handeln die Chinesen bei der Arbeit nach dem Prinzip „wenig sprechen, aber viel tun“. Dieser Geist wird von Generation zu Generation weitergegeben. Doch Jiang Tianlin, ein Mitarbeiter der Abteilung für Untersuchungen und Studien der Demokratischen Partei der Bauern und Arbeiter Chinas (DPBAC), äußerte: „Es ist notwendig, viel zu tun, aber ich bin nicht dafür, wenig zu sprechen.“ Er sagte, eine der grundlegenden Funktionen der demokratischen Parteien sei, an den Staats- und Regierungsgeschäften teilzunehmen und darüber zu diskutiern. Um diese Arbeit gut zu leisten, müßten sie „viel sprechen“, d. h., sie müßten so viel wie möglich Vorschläge unterbreiten und Anträge stellen. Kurz vor der Eröffnung der 5. Tagung des 9. Nationalen Volkskongresses und der 5. Tagung des 9. Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV) erklärte er mir, wie die DPBAC Untersuchungen und Studien in untersten Organisationseinheiten anstellte, um bei der Verwaltung von Staats- und Regierungsgeschäften gut mitzuwirken.

Laut ihm führen die wichtigsten Leiter der DPBAC jedes Jahr Studiengruppen in verschiedene Gebiete, um Untersuchungen anzustellen. Im Juni letzten Jahres beteiligten sich die wichtigsten Leiter des ZK der DPBAC an der Inspektion in der Provinz Yunnan, um die Frage der Devisen erwirtschaftenden Landwirtschaft zu untersuchen. Auch die wichtigsten führenden Persönlichkeiten der Komitees der DPBAC der Provinzen Jiangxi und Shandong untersuchten mit Studiengruppen in der jeweiligen Provinz diese Frage. Auf der Grundlage der Untersuchungen unterbreitete die DPBAC die „Vorschläge über die tatkräftige Entwicklung einer Devisen erwirtschaftenden Landwirtschaft entsprechend der neuen Situation nach dem WTO-Beitritt“. Im letzten September führten die wichtigsten Leiter der DPBAC eine Studiengruppe nach Chongqing, um die Räumungsarbeit im Sanxia (Drei Schluchten des Jangtse)-Stauseegebiet zu untersuchen. Dann unterbreiteten sie die „Ansichten und Vorschläge über die Beschleunigung der Räumungsarbeit im Sanxia-Stauseegebiet“.

Viele Mitglieder der DPBAC sind berühmte Mediziner. Um das Problem der Unvollständigkeit des chinesischen Krankenversicherungssystems und der Schwierigkeit der Stadtbewohner bei der ärztlichen Betreuung zu lösen, bildete die DPBAC im Jahr 1997 eine spezielle Studiengruppe, der es obliegt, das Problem zu analysieren und zu studieren. Diese wählte in den Städten Hangzhou, Shiyan und Yan 'an Unternehmen und Individuen als Untersuchungsobjekte aus und teilte Fragebogen an sie aus, um sich über ihren Zustand und ihre Wünsche zu informieren. Außerdem schickte das ZK der DPBAC eine Delegation in die USA, um das Krankenversicherungssystem und das Krankenversicherungsreservensystem der USA zu studieren und zu untersuchen, wie sie den Krankenversicherungsfonds aufwerten. Nach fünf Jahren der Untersuchungen und Studien stellte die DPBAC auf der kürzlich abgehaltenen 5. Tagung des 9. Landeskomitees der PKKCV zwei wichtige Anträge mit den Titeln „Einige Vorschläge über die Verstärkung des Aufbaus des Krankenversicherungssystems“ und „Vorschläge über die beschleunigte Etablierung des Betriebsabrechnungssystems für die medizinischen Einrichtungen“ und hielt auf der Tagung eine Rede über die Aufbringung von Krankenversicherungsfonds.

Auf die Frage, wieviel derartige Untersuchungen und Studien die DPBAC im letzten Jahr angestellt hat, antwortete Jiang lächelnd: „Wenn man die Untersuchungen und Studien, die die Komitees unserer Partei in den verschiedenen Provinzen angestellt haben, mit rechnet, so sind die von unserer Partei durchgeführten Untersuchungen und Studien unzählbar.“ Er betonte, daß diese Untersuchungen und Studien eine solide Grundlage für die Teilnahme seiner Partei an den Staats- und Regierungsgeschäften gelegt hat.

Auf der 4. Tagung des 9. Landeskomitees der PKKCV, die im letzten Jahr stattfand, stellte die DPBAC insgesamt 145 Anträge, über 50 mehr als im vorangegangenen Jahr. Elf davon stammten vom ZK der DPBAC und 24 von der Gruppe für Arbeiter und Bauern. In diesen Anträgen handelt es sich um politische, wirtschaftliche und soziale Fragen. Außerdem reichte die Gruppe für Arbeiter und Bauern bei der Tagung 14 schriftliche Reden ein. Die Reden, die Chen Zongxing und zwei andere Mitglieder der DPBAC auf der Tagung unter den Titeln „Die genossenschaftliche wirtschaftliche Organisation der Bauern – der unumgängliche Weg für die Reform und Entwicklung der chinesischen ländlichen Gebiete im neuen Jahrhundert“, „Die Optimierung und Niveauhebung der Industriestruktur ist das notwendige Erfordernis der wirtschaftlichen Entwicklung“ und „Einige Vorschläge über die Verbesserung der medizinischen Betreuung für die armen Städter“ hielten, fanden allgemeine Anerkennung. Es ist einmalig, daß drei Mitglieder einer demokratischen Partei auf einer PKKCV-Tagung Reden halten. Außerdem haben die Komitees der DPBAC auf Provinzebene 2001 auf der PKKCV-Tagung der jeweiligen Provinz insgesamt über 1700 Anträge gestellt. Viele dieser Anträge wurden auf der Aufsicht der wichtigsten führenden Persönlichkeiten der jeweiligen Provinz als wichtige Anträge bearbeitet.

„Wir sollen nicht nur Anträge stellen, sondern die Anträge sollen den Nagel auf den Kopf treffen“, sagte Jiang. Viele Anträge der DPBAC erregten die Aufmerksamkeit der betreffenden Behörden, und ein Teil davon wurde von ihnen akzeptiert. Die vom ZK der DPBAC unterbreiteten „Vier Vorschläge über die Verbesserung der ökologischen Umwelt im Alxa“ z. B. sind im großen und ganzen in die Tat umgesetzt worden. In ihren Vorschlägen handelt es sich um die Regulierung des Heihe-Flusses, die umfassende Sanierung der ökologischen Umwelt im Einzugsgebiet des Heihe-Flusses, die Aufnahme des Einzugsgebiets des Heihe-Flusses in die Liste der Schutzgebiete für ökologische Funktionen auf Staatsebene, die Bereitstellung einer staatlichen Subvention in Höhe von 15 Mio. Yuan für das Luanshengtan-Wasserbauprojekt und die Umsiedlung und den Schutz von Naturwäldern in der Inneren Mongolei. Im Mai und Juni letzten Jahres machte die DPBAC eine Inspektionsreise nach Tibet, Qinghai und Gansu. Auf der vom ZK der KP Chinas am 15. September 2001 abgehaltenen Sitzung machte sie den Vorschlag über die Verbesserung der Arbeit in bezug auf den Rundfunk und das Fernsehen in Tibet und anderen entlegenen Grenzgebieten. Dieser Vorschlag fand bei Genossen Jiang Zemin Gehör. Er gab sofort eine wichtige Anweisung, indem er am nächsten Morgen Zhu Rongji, Hu Jintao, Li Lanqing, Ding Guangen und anderen führenden Genossen einen langen Brief mit mehr als 1200 chinesischen Schriftzeichen schrieb. In diesem Brief forderte er, genügende Kräfte hinsichtlich des Personals, der Geldmittel und der Technologien aufzubieten, um die Bedingungen des Rundfunks und des Fernsehens zu verbessern und der Bevölkerung in den entlegenen Grenzgebieten zu ermöglichen, Fernsehprogramme zu empfangen. Darum entfaltete der Staat das „Tibet-Xinjiang-Projekt“.

Jiang zufolge hat die Abteilung für Untersuchungen und Studien der DPBAC vor der Eröffnung der diesjährigen Tagung des Landeskomitees der PKKCV 63 Anträge und drei Reden vorbereitet. Es wurde festgelegt, daß sieben Anträge im Namen des ZK der DPBAC, 29 Anträge im Namen der Gruppe für Arbeiter und Bauern und die übrigen von Mitgliedern der Partei, die Mitglieder des Landeskomitees der PKKCV sind, gestellt werden sollten. All diese Anträge basieren auf den Untersuchungen und Studien, die die Mitglieder der DPBAC in Basisorganisationen angestellt haben.

(www.china.org.cn/1. April 2002)