Zhu Rongji

Ministerpräsident des Staatsrates

Verehrte Abgeordnete!

Im Namen des Staatsrates erstatte ich Ihnen den Tätigkeitsbericht der Regierung. Ich bitte Sie, diesen Bericht zu prüfen, und ich bitte die Mitglieder des Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes um ihre Stellungnahme.

Zunächst einmal berichte ich über die Arbeit im Jahr 2001.

Im ersten Jahr des neuen Jahrhunderts haben die Volksmassen aller Nationalitäten des ganzen Landes unter Führung der KP Chinas angesichts der komplizierten und wechselhaften internationalen Situation Schwierigkeiten überwunden, sind mit großen Schritten vorwärtsmarschiert und haben bei der Reform und Öffnung und bei der sozialistischen Modernisierung neue, große Erfolge errungen.

Die Volkswirtschaft behielt eine gute Entwicklungstendenz bei. Angesichts der merklichen Verlangsamung des Wachstums der Weltwirtschaft hielten wir an der Richtlinie, die inländische Nachfrage anzukurbeln, fest, führten unbeirrt die proaktive Finanzpolitik und die besonnene und sichere Geldpolitik durch und verwirklichten ein relativ schnelles Wirtschaftswachstum. 2001 betrug das Bruttoinlandsprodukt 9593,3 Mrd. Yuan, das war ein Anstieg um 7,3% gegenüber 2000. Bei der Umstrukturierung der Wirtschaft wurden positive Fortschritte erzielt. Die Struktur der Landwirtschaft verbesserte sich; die Menge der qualitativ guten und zweckgebundenen Agrarprodukte vergrößerte sich. Die Industrien mit Neu- und Hochtechnologien wie Informations- und Biotechnik entwickelten sich schnell. Bei der Umgestaltung der traditionellen Industrien und bei der Aussonderung der rückständigen Produktionskapazitäten wurde ein größerer Fortschritt gemacht. Beim Aufbau infrastruktureller Einrichtungen wurden bemerkenswerte Leistungen erzielt. Eine Reihe von Schwerpunkt-Projekten wie der Bau von Überlandstraßen, Eisenbahnen, Flussdämmen und Wasserbauprojekten sowie die Umgestaltung von Stromnetzen für ländliche Gebiete wurde vollendet. Die großangelegte Erschließung der Westgebiete machte einen reibungslosen Anfang, der Bau der Eisenbahnlinie Golmud-Lhasa, die Stromableitung von West- nach Ostchina und andere wichtige Projekte wurden der Reihe nach in Angriff genommen. Die Qualität und der Nutzeffekt des Wirtschaftswachstums erhöhten sich weiter. Der Gewinn der staatlichen Industrieunternehmen und der großen nichtstaatlichen Industrieunternehmen des ganzen Jahres betrug 465,7 Mrd. Yuan, was einen Anstieg um 8,1% bedeutete. Die Steuereinnahmen nahmen in großem Maße zu; die Finanzeinnahmen des ganzen Landes betrugen 1637,1 Mrd. Yuan, nach vergleichbaren Faktoren gerechnet war das ein Anstieg um 240 Mrd. Yuan. Im Finanzwesen war ein reibungsloser Ablauf zu verzeichnen. Das gesamte Niveau der Endverbraucherpreise stieg um 0,7%. Das Im- und Exportvolumen hat die Grenze von 500 Mrd. US$ überschritten, davon entfielen 266,2 Mrd. US$ auf den Export, das war ein Anstieg um 6,8%. Die Direktinvestitionen von ausländischen Geschäftsleuten betrugen 46,8 Mrd. US$, das war ein Zuwachs um 14,9%. Die internationale Zahlungsbilanz war gut. Die Devisenreserven des Staates erreichten Ende 2001 212,2 Mrd. US$, das war ein Anstieg um 46,6 Mrd. US$ im Vergleich zu Ende 2000. Der Wechselkurs des RMB-Yuan blieb stabil. Die Volkswirtschaft schritt weiter auf dem Gleis der anhaltenden, schnellen und gesunden Entwicklung voran.

Die Reform des Wirtschaftssystems vertiefte sich weiter. Die Reform der staatseigenen Unternehmen wurde weiter vorangetrieben, und der Aufbau des modernen Betriebssystems beschleunigte sich. Die Rolle der vom Staat in den Schlüsselunternehmen eingesetzten Aufsichtsräte wurde größer. Die Umgruppierung und Reorganisierung der Unternehmen wurde aktiv vorangetrieben. Eine Gruppe von Bergwerken, für die die Ressourcen versiegt sind, und von Unternehmen, deren Vermögen nicht die Schulden decken kann und für die keine Aussicht für die Überwindung von Verlusten besteht, ist durch Schließung bzw. Bankrotterklärung aus dem Markt ausgetreten. Bei der Reform des Zirkulationssystems für Getreide und Baumwolle wurden Erfolge erzielt. Das Experiment mit der Vervollständigung des Sozialabsicherungssystems in den Städten und der Steuer- und Gebührenreform in den ländlichen Gebieten ging glatt vonstatten. Die Reform des grundlegenden Krankenversicherungssystems für die städtischen Arbeiter und Angestellten, die des Systems für Medizin und Hygiene und die des Produktions- und Zirkulationssystems für Arzneimittel wurden sicheren Schrittes durchgeführt. Administrative Überprüfungen und Genehmigungen wurden in Ordnung gebracht und reduziert. Bei der Sanierung und Standardisierung der Marktwirtschaftsordnung wurden etappenweise Erfolge erzielt; allein die Zahl der Rechtsfälle in Bezug auf die gesetzwidrige Herstellung und den gesetzwidrigen Verkauf von gefälschten und minderwertigen Waren, für die zum Zweck der Untersuchung und Verfolgung eine Akte angelegt wurde, belief sich auf mehr als 1,2 Mio. Dadurch wurden den Verbrechern auf dem Gebiet der Wirtschaft harte Schläge versetzt.

Die Wissenschaft und Technik, das Bildungswesen und die sozialen Bereiche entwickelten sich allseitig. Der „863“-Plan, der Plan für die Lösung von wissenschaftlich-technischen Schlüsselproblemen und der Plan für die schwerpunktmäßige Grundlagenforschung, die in der Periode des 10. Fünfjahrplans durchzuführen sind, begannen durchgeführt zu werden. Der Aufbau des staatlichen Innovationssystems wurde weiter vorangetrieben. Eine Reihe von wichtigen Projekten in Bezug auf die Anwendung von Neu- und Hochtechnologien in der Produktion wurde offiziell in Angriff genommen. Die Reform des wissenschaftlich-technischen Systems vertiefte sich weiter. Die Elementarerziehung und die Berufsbildung verstärkten sich weiter, und die vielseitige Bildung wurde allseitig vorangetrieben. Die allgemeinbildenden Hochschulen des ganzen Landes nahmen 2,68 Mio. Studenten auf, das war ein Anstieg um 480 000 gegenüber dem Jahr 2000. Die Reform bezüglich des Verwaltungssystems der Hochschulen und der Vergesellschaftung ihrer Dienstleistungen ging glatt vonstatten. Der Schutz von Ressourcen, die Sanierung der Umwelt und der Aufbau einer ökologischen Umwelt wurden erkennbar intensiviert. Bei der Durchführung der Projekte der Rückverwandlung von Ackerböden in Waldflächen und des Schutzes von Naturwäldern wurden Erfolge erzielt. Größere Anstrengungen wurden unternommen, um die Verschmutzung in den wichtigsten Flusseinzugsgebieten und Regionen zu verhüten und zu beseitigen. Die Qualität der Umwelt in einigen Städten verbesserte sich. Die Entwicklung der sozialistischen Kultur und Ethik und die Verbesserung der Demokratie und der Rechtsordnung wurden weiter vorangetrieben. In den Bereichen Sozialwissenschaften, Literatur und Kunst, Presse und Verlagswesen, Rundfunk, Filmwesen und Fernsehen, Medizin und Hygiene, Familienplanung und Sport sowie anderen Bereichen wurden neue Leistungen erzielt. Der kommunale Aufbau in den Städten und der Aufbau der Basis-Machtorgane in den ländlichen Gebieten verstärkten sich. Das Studium und die Erziehung im Sinne des „dreifachen Vertretens“ (die KP Chinas vertritt die Erfordernisse der Entwicklung fortgeschrittener Produktivkräfte, die Richtung des Vorwärtsschreitens fortgeschrittener Kultur und die grundlegenden Interessen der überwiegenden Mehrheit der Menschen in China) auf dem Lande wurden tiefgründiger durchgeführt. Die Arbeit bezüglich der Nationalitäten, der Religion und der Angelegenheiten von Überseechinesen wurde weiter verstärkt. Der Aufbau einer rechtschaffenen Regierung und der Kampf gegen die Korruption wurden mit noch größerer Intensität durchgeführt, wobei bemerkenswerte Leistungen erzielt wurden. Im rigorosen Kampf gegen Verbrecher und bei der umfassenden Verbesserung der öffentlichen Sicherheit wurden Anfangserfolge erzielt, wodurch eine Anzahl von finsteren Kräften und Verbrecherbanden entsprechend den Gesetzen unschädlich gemacht und eine Anzahl von schwerwiegenden Kriminellen bestraft wurde. Beim Aufbau der Landesverteidigung und der Modernisierung der Armee wurden neue Schritte getan.

Das Leben der Stadt- und Landbevölkerung verbesserte sich weiter. Das verfügbare Pro-Kopf-Einkommen der Stadtbewohner hatte einen realen Anstieg um 8,5% zu verzeichnen. Die zentralen und die lokalen Finanzbehörden erhöhten die Ausgaben für die Sozialabsicherung beträchtlich. Die Grundunterhaltszuschüsse für die freigesetzten Arbeiter und Angestellten von staatseigenen Unternehmen und die Grundrenten für die Pensionierten wurden im Großen und Ganzen termingemäß und in voller Höhe ausgezahlt. Die Zahl derjenigen, denen die minimale Unterhaltsunterstützung für Stadtbewohner gewährt wird, ist von mehr als 4 Mio. Anfang 2001 auf mehr als 11,2 Mio. Ende 2001 gestiegen. Der Staat hat die Gehälter der Mitarbeiter der Regierungsorgane und Institutionen und die Pensionen für deren Rentner sowie die Grundrenten der Rentner von staatseigenen Unternehmen erhöht. Für die o. g. Posten haben allein die zentralen Finanzbehörden 2001 die Ausgaben um 62,1 Mrd. Yuan vergrößert. Das Pro-Kopf-Nettoeinkommen der Bauern stieg real um 4,2%. Durch die Beschleunigung der Umgestaltung der Stromnetze für ländliche Gebiete und die Regulierung des Strompreises ist der Strompreis für ländliche Gebiete gesunken und die Belastung der Bauern erleichtert worden. Der Markt in Stadt und Land florierte. Die Wohn- und Verkehrsbedingungen der Bewohner verbesserten sich weiter.

Im letzten Jahr begingen wir feierlich den 80. Jahrestag der Gründung der KP Chinas. Generalsekretär Jiang Zemin hielt am 1. Juli eine wichtige Rede, in der er den wissenschaftlichen Inhalt und die große Bedeutung des Gedankens des „dreifachen Vertretens“ darlegte. Auf der 6. Plenartagung des 15. ZK der Partei wurde ein wichtiger Beschluss über die Verbesserung des Arbeitsstils der Partei gefasst. Beijing gewann das Recht auf die Austragung der Olympischen Spiele 2008. China veranstaltete erfolgreich das 9. inoffizielle Treffen der APEC-Führer und andere wichtige internationale Konferenzen. Nach langjährigen Bemühungen trat China offiziell der Welthandelsorganisation bei. All das ist für die Entwicklung der Sache unserer Partei und unseres Staates von großer und weitreichender Bedeutung und hat den patriotischen Enthusiasmus aller Nationalitäten des ganzen Landes außerordentlich entfacht und den Nationalstolz und den Zusammenhalt der Nation gestärkt.

Die bemerkenswerten Leistungen der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung im Jahr 2001 sind wirklich schwer erkämpft worden. Sie sind Ergebnisse dessen, dass das ZK der KP Chinas mit Genossen Jiang Zemin als Kern die Gesamtsituation im Auge hatte, den geeigneten Zeitpunkt feststellte, die Umstände richtig einschätzte und rechtzeitig richtige Entscheidungen und Maßnahmen traf, und dass alle Nationalitäten des ganzen Landes mit aller Entschlossenheit vorwärtsstrebten und vereint kämpften. Hiermit möchte ich im Namen des Staatsrates den Arbeitern, Bauern, Intellektuellen, Kadern, Offizieren und Soldaten der Volksbefreiungsarmee und der bewaffneten Polizei, den Beamten und Polizisten für öffentliche Sicherheit sowie Persönlichkeiten aller Schichten, die in allen Bereichen des ganzen Landes fleißig arbeiten, meine Hochachtung aussprechen. Hiermit übermittle ich den Landsleuten in der Sonderverwaltungszone Hongkong, der Sonderverwaltungszone Macao und auf Taiwan sowie den Überseechinesen für ihre Anteilnahme und Unterstützung für den Aufbau und die Wiedervereinigung des Mutterlandes meinen herzlichen Dank.

Wir stellen auch nüchtern fest, dass es im gegenwärtigen Wirtschafts- und sozialen Leben viele dringend zu lösende Probleme gibt. Sie sind hauptsächlich folgende: Das Einkommen der Bauern steigt nur langsam, in einigen Hauptgetreideanbaugebieten und an den Orten, die von schweren Katastrophen heimgesucht wurden, nimmt das Einkommen der Bauern ab; an einigen Orten ist man mit der Lohnzahlung schwer im Verzug, einige Unternehmen haben in der Produktion und ihre Belegschaften in ihrem Alltagsleben noch Schwierigkeiten, und der Beschäftigungsdruck wird größer. Die Struktur der Wirtschaftssektoren ist irrational, und die tiefliegenden Probleme im Wirtschaftssystem bleiben ungelöst; das Problem der ökologischen Umwelt ist nach wie vor recht gravierend, der Lokalprotektionismus ist trotz wiederholten Verbots immer noch zu beobachten, und die Marktwirtschaftsordnung ist weiter zu sanieren. In einigen Orten und Abteilungen und unter führenden Kadern sind Formalismus und Bürokratismus populär. Täuschungsversuche, Extravaganz und Verschwendung sind schwerwiegend, Korruptionsphänomene sind noch recht herausragend. Einige Körperschaften zweckentfremden vorschriftswidrig Finanzfonds und zweckgebundene Fonds. Das Problem, dass man nicht nach dem Gesetz handelt und Gesetze nicht strikt durchgeführt werden, ist noch sehr verbreitet. Ab und zu kommt es zu schweren Sicherheitsunfällen. An einigen Orten ist der Zustand der öffentlichen Sicherheit schlecht. Diese Probleme haben sich teils seit Jahren angehäuft, teils haben sie mit den Mängeln und Fehlern in der Arbeit zu tun. Wir müssen ihnen große Aufmerksamkeit schenken und effektive Maßnahmen ergreifen, um sie zu lösen.

Verehrte Abgeordnete!

2002 ist ein sehr wichtiges Jahr in der Entwicklungsgeschichte unserer Partei und unseres Staates. Die verschiedenen Arbeiten in diesem Jahr gut zu leisten, ist von äußerst großer Bedeutung. Gegenwärtig ist die internationale Lage kompliziert, das globale Wirtschafts- und Handelswachstum ist noch langsam, die internationale Marktkonkurrenz wird noch heftiger, und der Handelsprotektionismus verschärft sich. Chinas WTO-Beitritt ist, insgesamt gesehen, günstig für die Reform und Öffnung und die Wirtschaftsentwicklung, aber in naher Zukunft werden einige konkurrenzunfähige Branchen und Unternehmen größeren Erschütterungen ausgesetzt sein. Wir sind mit neuen Schwierigkeiten und strengen Herausforderungen konfrontiert. Zugleich sollten wir auch sehen, dass es viele günstige Bedingungen für die gute Verrichtung der Arbeit dieses Jahres gibt. Chinas Landesstärke im umfassenden Sinn ist sichtbar gewachsen. China verfügt über eine relativ solide materielle Grundlage, die Reserven von Getreide, Devisen und anderen wichtigen Materialien sind reichlich, das Potential des Binnenmarktes ist groß, und für die Wirtschaftsentwicklung gibt es einen recht großen Spielraum. China ist gesellschaftlich und politisch stabil. Besonders wichtig ist es, dass das ZK der Partei mit Genossen Jiang Zemin als Kern reiche Erfahrungen dafür gesammelt hat, mit verschiedenen komplizierten Situationen fertig zu werden. Wir müssen unsere Zuversicht festigen, uns aufraffen, die günstigen Bedingungen voll ausnutzen, die Initiative aller Seiten entfalten und uns bemühen, die verschiedenen Arbeiten gut zu leisten.

In Übereinstimmung mit der Planung des ZK der Partei werden für die Arbeit dieses Jahres hauptsächlich die folgenden Forderungen gestellt: Mit der Deng-Xiaoping-Theorie und dem Geist des 15. Parteitags als Leitprinzipien den Geist der wichtigen Rede des Genossen Jiang Zemin, die er am 1. Juli hielt, und der 5. und der 6. Plenartagung des 15. ZK der Partei weiter in die Tat umzusetzen; nach den Anforderungen des „dreifachen Vertretens“ die komplizierte und wechselhafte internationale politische und wirtschaftliche Lage richtig zu erfassen und den verschiedenen Risiken und Schwierigkeiten auf dem Weg vorwärts zu widerstehen und sie zu überwinden, um die wirtschaftliche und gesellschaftliche Stabilität beizubehalten; die Richtlinie, die inländische Nachfrage anzukurbeln, beharrlich durchzuführen, die Reform weiter zu vertiefen, die Öffnung zu erweitern, die Umstrukturierung zu beschleunigen, die Marktwirtschaftsordnung zu sanieren und zu standardisieren, die Qualität und den Nutzeffekt des Wirtschaftswachstums zu erhöhen und die anhaltende, schnelle und gesunde Entwicklung der Volkswirtschaft und den allseitigen Fortschritt der Gesellschaft zu fördern; die sozialistische Kultur und Ethik mit effektiven Maßnahmen zu entwickeln, die Verbesserung der Demokratie und der Rechtsordnung und den Parteiaufbau zu verstärken, die Funktionen der Regierung zu verändern, vereint zu kämpfen, mit Fleiß und Genügsamkeit das Mutterland aufzubauen und mit neuen Erfolgen in der Reform, Öffnung und Modernisierung die Eröffnung des 16. Parteitags zu begrüßen.

Nach diesen Gesamtforderungen müssen wir in diesem Jahr die folgenden acht Arbeiten gut leisten.