Unser Land ist in eine neue Entwicklungsetappe eingetreten, in der eine Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand umfassend aufgebaut und der sozialistischen Modernisierung neue Impulse gegeben werden. Alle Genossen der Partei müssen in Zeiten der Sicherheit die Gefahren bedenken, auf unerwartete Entwicklungen vorbereitet und weder überheblich noch unbesonnen sein, die Reform und die Öffnung sowie den Aufbau der Modernisierung weiterhin umfassend forcieren und sich bemühen, um bis zur Mitte dieses Jahrhunderts die sozialistische Modernisierung grundsätzlich zu verwirk-lichen.

Das Programm einer politischen Partei stellt ein Banner dar. In allen historischen Epochen von Revolution, Aufbau und Reform hatte und hat unsere Partei sowohl jeweils ein grundlegendes Programm, nämlich ein minimales Programm, als auch ein maximales Programm für die Perspektive. Wir vertreten die Ansicht, daß das minimale Programm mit dem maximalen verbunden werden muß.

Wir sind fest vom Grundprinzip des Marxismus überzeugt, daß die menschliche Gesellschaft notwendigerweise zum Kommunismus übergeht. Der Kommunismus kann nur auf der Grundlage eines in vollem Maße und in hohem Grad entwickelten Sozialismus realisiert werden. Die kommunistische Gesellschaft wird eine Gesellschaft sein, in der ein sehr großer Überfluß an materiellem Reichtum herrscht, die geistige Welt des Volkes aufs höchste Maß gehoben und jeder Mensch frei und allseitig entwickelt sein werden. Wir müssen die Verwirklichung des Kommunismus als einen sehr langen historischen Prozeß sehen. In der Vergangenheit waren wir in bezug auf die Erkenntnis dieser Frage relativ oberflächlich und naiv. Durch die langjährige Praxis sind wir zu einer wesentlich umfassenderen und tiefgreifenderen Erkenntnis über diese Frage gekommen. Wir können die Entwicklungsrichtung der Gesellschaft in der Zukunft wissenschaftlich voraussehen, aber wie die einzelnen Dinge konkret laufen, das muß noch die Praxis in der Zukunft beantworten. Wir müssen an der richtigen Orientierung festhalten, wobei es weder möglich noch notwendig ist, die ferne Zukunft detailliert vorauszusehen und zu beschreiben. Die bisherigen Erfahrungen und Lehren haben reichlich bewiesen, daß dies leicht zu Illusionen führt. Wir müssen alle diese Wahrheit tiefgreifend erkennen.

Die Genossen der Partei müssen sich ein erhabenes Ideal des Kommunismus zu eigen machen, ihre Überzeugung verstärken und sich mit einer edlen Gesinnung und Moral auffordern und anspornen, während sie sich gewissenhaft und unermüdlich für das grundlegende Programm der Partei für dieses Stadium einsetzen und jede Arbeit solide durchführen. Sieht man, ohne ein erhabenes Ideal im Auge zu haben, nur die augenblicklichen Interessen, verliert man die Orientierung; spricht man von erhabenen Idealen, ohne die reale Arbeit zu berücksichtigen, löst man sich von der Realität.

Unser Land befindet sich zur Zeit im primären Stadium des Sozialismus und wird auch lange Zeit in diesem Stadium bleiben. Das primäre Stadium des Sozialismus ist das Anfangsstadium im langen historischen Prozeß des Aufbaus eines Sozialismus mit chinesischer Prägung. Mit der Entwicklung der Wirtschaft und dem allseitigen Fortschritt der Gesellschaft wird der sozialistische Aufbau unseres Landes in ein höheres Stadium eintreten, sobald die Bedingungen dafür vorhanden sind. Die Genossen der ganzen Partei müssen unbeirrt die Grundlinie der Partei für das Anfangsstadium des Sozialismus in die Tat umsetzen, stets mit dem Wirtschaftsaufbau als Mittelpunkt an den vier grundlegenden Prinzipien sowie an der Reform und Öffnung festhalten, sich für die Verwirklichung des grundlegenden Programms der Partei für die jetzige Periode bemühen und den Aufbau eines Sozialismus chinesischer Prägung kontinuierlich vorantreiben.

Die Genossen der ganzen Partei und das ganze Land müssen sich anstrengen, um gemäß den Erfordernissen des Aufbaus einer sozialistischen Wirtschaft, Politik und Kultur mit chinesischer Prägung die im 10. Fünfjahresplan gesetzten Entwicklungsziele zu verwirklichen. Es gilt, die Entwicklung als Hauptaufgabe, die strukturelle Regulierung als roten Faden, die Reform und Öffnung sowie die Fortschritte der Wissenschaft und Technik als Antrieb und die Erhöhung des Lebensstandards des Volkes als wesentlichen Ausgangspunkt zu betrachten, um ständig die Entwicklung der Wirtschaft und die gesellschaftlichen Fortschritte zu fördern. Die Beziehungen zwischen Reform, Entwicklung und Stabilität sind stets behutsam zu regeln, die Widersprüche im Volk sind richtig zu erkennen und zu behandeln, und die Stabilität und die Einheit der Gesellschaft sind stets zu bewahren.

Die verschiedenen Projekte für den Sozialismus chinesischer Prägung, die wir zu realisieren haben, sowie alle Arbeit, die wir durchführen, müssen sich einerseits an den realen materiellen und kulturellen Bedürfnissen des Volkes orientieren und andererseits darauf abzielen, die Qualifikationsbildung des Volkes zu steigern, d. h. die allseitige Entwicklung der Menschen mit großer Anstrengung zu fördern. Das gehört zu den wesentlichen Anforderungen des Marxismus an den Aufbau einer sozialistischen neuen Gesellschaft. Wir müssen auf der Grundlage der Entwicklung der materiellen und geistigen Zivilisation der sozialistischen Gesellschaft ständig die allseitige Entwicklung der Menschen vorantreiben.

Wir müssen unser Bestes tun, damit das Volk des ganzen Landes ein Leben mit einem bescheidenen Wohlstand verbessern kann und kontinuierlich zu einem höheren Niveau voranschreitet. Es gilt, die Politik der Partei für die Bereicherung des Volkes kontinuierlich durchzuführen, mit großer Anstrengung auf der Grundlage der wirtschaftlichen Entwicklung das Einkommen der städtischen und ländlichen Bevölkerung zu erhöhen, stetig die Verpflegungs-, Bekleidungs-, Wohn- und Verkehrsverhältnisse sowie andere Lebensbedingungen zu verbessern, die Systeme für die Sozialsicherung zu vervollständigen, die medizinischen und hygienischen Bedingungen zu verbessern und die Lebensqualität zu heben. Dadurch, daß ein Teil der Menschen und einige Gebiete als erste reich werden, wird das Ziel angesteuert, daß auch die anderen Menschen und Gebiete mitgezogen werden und das ganze Volk schrittweise und gemeinsam reich wird.

Die Initiative und der große Schöpfergeist der Volksmassen sind vollauf zur Geltung zu bringen. Es muß gewährleistet werden, daß die Volksmassen gemäß dem Gesetz ihre eigenen Angelegenheiten regeln und ihre eigenen Wünsche und Interessen verwirklichen. Die Reform des politischen Systems ist weiter voranzutreiben, die sozialistische Demokratie und Politik zu fördern und das sozialistische Rechtssystem zu vervollkommnen, um dem Volk die Rechte auf demokratische Wahl, Entscheidung, Verwaltung und Überwachung in vollem Maße zu gewährleisten.

Wir müssen uns anstrengen, die ideologische und moralische sowie wissenschaftliche und kulturelle Qualifikation der ganzen Nation zu erhöhen und die allseitige Entwicklung des ideologischen und geistigen Lebens des Volkes zu realisieren. Die ideologische und politische Arbeit muß mit Überzeugungskraft verstärkt werden. Das Bildungswesen, die Wissenschaft und Technik müssen forciert werden. Wir müssen die sozialistische Kultur gedeihen lassen und jedem die Möglichkeit eröffnen, Bildung zu genießen und das Recht auf kulturelle Erfolge zu beanspruchen, so daß die geistige Welt der Menschen erfüllt und das kulturelle Leben vielfältig gestaltet sind.

Der Mensch muß mit der Natur in harmonischen Einklang gebracht werden, damit er in einer schönen Umwelt arbeiten und leben kann. Es ist an einer nachhaltigen Entwicklungsstrategie festzuhalten, wobei die Beziehungen der wirtschaftlichen Entwicklung zu der Bevölkerung, den Ressourcen und der Umwelt richtig geregelt, das Ökosystem verbessert, die Umwelt für das Leben schöner gestaltet und die öffentlichen und sozialen Wohlfahrtseinrichtungen verbessert werden. Man muß sich bemühen, einen zivilisierten Entwicklungsweg zu beschreiten, wobei die Produktion sich entwickelt, das Leben bereichert wird und eine gute ökologische Umwelt garantiert ist.

Die Förderung der allseitigen Entwicklung der Menschen, die Förderung der wirtschaftlichen und kulturellen Entwicklung sowie die Verbesserung des materiellen und kulturellen Lebens stellen wechselseitig Voraussetzung und Grundlage dar. Je mehr der Mensch sich entwickelt, desto mehr können materielle und kulturelle Reichtümer geschaffen werden und sich das Leben der Menschen verbessern; je reichlicher die materiellen und kulturellen Bedingungen sind, desto kräftiger kann die Entwicklung der Menschen vorangetrieben werden. Die gesellschaftlichen Produktivkräfte und der Stand der Wirtschaft und Kultur sind einer allmählichen Entwicklung unterworfen, die einen langen historischen Prozeß darstellt; die umfassende Entwicklung der Menschen erlebt ebenfalls eine schrittweise Steigerung, die gleichermaßen einen langen historischen Prozeß darstellt. Diese beiden historischen Prozesse müssen sich anpassen und einander fördern.

Der neuen Lage entsprechend müssen wir auf der Grundlage der wirtschaftlichen Entwicklung die Modernisierung der Landesverteidigung und der Armee weiter vorantreiben und die Istkräfte der Landesverteidigung ständig stärken, um die Sicherheit und Einheit des Landes zu gewährleisten. Wir müssen am grundlegenden Prinzip der absoluten Führung der Armee durch die Partei festhalten und gemäß den allgemeinen Forderungen „politisch qualifiziert, militärisch gestählt, ausgezeichneter Arbeitsstil, strenge Disziplin und zuverlässige Logistik“ die strategische Richtlinie für die militärischen Angelegenheiten im neuen Zeitalter als Leitgedanken ansehen, das Hauptgewicht auf den qualitativen Aufbau legen, mit Wissenschaft und Technik die Armee verstärken und sie gesetzmäßig verwalten und die Volksbefreiungsarmee mit äußerster Anstrengung zu einer starken, modernen und regulären revolutionären Armee aufbauen. Die Reservekräfte für die Landesverteidigung sind intensiviert aufzubauen, die Wissenschaft, Technik und Industrie für die Landesverteidigung zu entwickeln und das Mobilisierungssystem für die Landesverteidigung zu vervollständigen. Die Geschlossenheit zwischen Armee und Regierung bzw. Armee und Bevölkerung muß ständig konsolidiert und intensiviert werden.

Genossen, Freunde!

Die Kommunistische Partei Chinas hält seit ihrer Gründung stets das große Banner des Patriotismus hoch und hat für den Aufschwung der Nation und die Einheit des Landes heldenhaft gekämpft. Nach der Gründung des Neuen China haben sich die chinesischen Kommunisten mehrerer Generationen unablässig um die vollständige Einheit des Landes bemüht. Nach der Richtlinie „friedliche Wiedervereinigung und ein Land, zwei Systeme“ haben wir erfolgreich die von der Geschichte hinterlassenen Fragen von Hongkong und Macao erledigt und sind gerade dabei, uns für die möglichst schnelle Lösung der Taiwan-Frage und damit für das große Werk der Wiedervereinigung des Vaterlandes einzusetzen. Die Position Taiwans als Teil Chinas darf auf keinen Fall geändert werden. Der Standpunkt der Kommunistischen Partei Chinas für die Wahrung der Souveränität und der territorialen Integrität des Landes ist unerschütterlich. Wir haben die größte Aufrichtigkeit, nach einer friedlichen Wiedervereinigung zu streben, versprechen dabei aber nicht, auf eine Anwendung von Gewalt zu verzichten. Wir sind vollauf in der Lage, jeden Spalterversuch bezüglich einer „Unabhängigkeit Taiwans“ zu verhindern. Es ist eine unabweisliche Mission der chinesischen Kommunisten, dem Zustand, daß das chinesische Festland und Taiwan getrennt sind, ein Ende zu setzen und die völlige Einigung des Vaterlandes zu verwirklichen. Ich appelliere hiermit an die Landsleute auf beiden Seiten der Taiwan-Straße und an die Chinesen in Übersee, gegen eine Spaltung zu kämpfen und sich für ein Vorantreiben der Beziehungen der beiden Seiten der Taiwan-Straße sowie des Verlaufs der friedlichen Wiedervereinigung des Vaterlandes weiter einzusetzen. Die Wiedervereinigung Chinas ist ein allgemeiner Wunsch der Menschen und eine geschichtliche Strömung, die von niemandem und keiner Macht aufgehalten werden kann.

Genossen und Freunde!

Die Welt will Frieden haben, die Völker brauchen Zusammenarbeit, die Staaten wollen sich entwickeln, und die Gesellschaft muß Fortschritte machen. All dies ist der Strom der Zeit. Im letzten Jahrhundert hatte die Menschheit zwei Weltkriege zu erleiden und auch die Qual des Kalten Krieges zu erleben, das war riesiger Preis. Das chinesische Volk und die anderen Völker der Welt wollen nicht sehen, daß es an irgendeinem Ort der Welt zu neuen Kriegen, Kalten Kriegen oder Aufruhr kommt. Sie wollen auch nicht sehen, daß irgendein Land oder Staatenblock neuen Hegemonismus und Machtpolitik treibt und daß sich die Entwicklungsunterschiede und das Wohlstandsgefälle zwischen Süd und Nord weiter vergrößern. Das chinesische Volk und alle anderen Völker der Welt sehnen sich nach einem stabilen und friedlichen Leben, sie hegen den starken Wunsch nach einem lang andauernden Weltfrieden, nach Gründung einer neuen gerechten rationellen Weltordnung, nach Verwirklichung der Demokratisierung der internationalen Beziehungen, nach Förderung einer gemeinsamen Entwicklung und eines gemeinsamen Aufschwungs. Sie wollen gemeinsam eine glänzende Zukunft der Menschheit schaffen.

Frieden und Entwicklung ist das Hauptthema der Zeit. Die Multipolarität der Welt und die Globalisierung der Wirtschaft entwickeln sich in Windungen und Wendungen, die Fortschritte der Wissenschaft und Technik erneuern sich Tag für Tag, der Wettbewerb in der umfassenden Landesstärke verschärft sich zunehmend, die Zusammensetzung der Weltkräfte und die Verteilung der Interessen befinden sich in tiefgreifender Veränderung. Keines von den beiden Problemen Frieden und Entwicklung ist gelöst, die Welt ist noch sehr unfriedlich. Frieden und Entwicklung sollten einander ergänzen und fördern. Der Weltfrieden ist eine Voraussetzung zur Förderung der gemeinsamen Entwicklung aller Länder der Welt, während die gemeinsame Entwicklung aller Länder eine wichtige Grundlage zur Erhaltung des Weltfriedens darstellt. Die Kernfrage von Frieden und Entwicklung ist die Süd-Nord-Frage. Wenn die entwickelten Länder den Entwicklungsländern nach den Prinzipien Gleichberechtigung, Fairneß, gegenseitigem Nutzen und Vorteil tatkräftige Unterstützung und Hilfe leisten, um ihre Wirtschaft und Kultur zu entwickeln, damit sie sich so schnell wie möglich vom Zustand der Armut und Rückständigkeit befreien, dann kommt es zu einer wichtigen Grundlage zur Lösung der Fragen Frieden und Entwicklung der Welt.

Die Kommunistische Partei Chinas und das chinesische Volk treiben mit allen Völkern der Welt, die Frieden und Freiheit lieben, zusammen die erhabene Sache des Friedens und der Entwicklung der Welt voran. Im großen antifaschistischen Kampf der Welt, in der heiligen Sache, als die Völker Asiens, Afrikas und Lateinamerikas um die nationale Unabhängigkeit und Befreiung rangen, in den unermüdlichen Anstrengungen, die Gründung einer gerechten vernünftigen neuen Weltordnung zu fördern, standen und stehen wir stets an der Seite der Gerechtigkeit und im Kampf mit den Völkern aller Länder und allen fortschrittlichen Kräften der Welt solidarisch zusammen.

Im neuen Jahrhundert sind die Kommunistische Partei Chinas und die chinesische Regierung gern bereit, ein langfristiges friedliches internationales Klima zusammen mit allen friedliebenden, entwicklungsorientierten und fort-schrittswilligen Ländern und Völkern anzustreben und gemeinsam das Rad der Geschichte zum glänzenden Ziel zu treiben.

Der Grundsatz der Außenpolitik Chinas ist es, den Frieden in der Welt zu wahren und die gemeinsame Entwicklung zu fördern. Wir halten daran fest, die friedliche Außenpolitik der Unabhängigkeit und Selbständigkeit zu befolgen, mit allen Ländern der Welt auf der Grundlage der Fünf Prinzipien der friedlichen Koexistenz freundlich zu verkehren, einander gleichberechtigt zu behandeln und zum gegenseitigen Nutzen zusammenzuarbeiten, damit der Fortschritt der Menschheit unaufhörlich vorangetrieben wird. Die Kommunistische Partei Chinas erklärt sich bereit, basierend auf der Unabhängigkeit und Selbständigkeit, der völligen Gleichberechtigung, der gegenseitigen Achtung und der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten des anderen, mit den Parteien und politischen Organisationen aller Länder der Welt Kontakte aufzunehmen oder in Kontakt zu bleiben, die Zusammenarbeit mit ihnen zu intensivieren und die Freundschaft zwischen den Völkern und die zwischenstaatlichen Beziehungen zu entwickeln.

Wir treten konsequent dafür ein, daß alle Länder den Grundsatz und die Prinzipien der UN-Charta sowie die allgemein anerkannten grundlegenden Kriterien der internationalen Beziehungen einhalten, daß die eigenen Angelegenheiten von der Regierung und dem Volk des jeweiligen Landes entschieden werden und daß die Angelegenheiten der Welt von den Ländern und Völkern der Welt gleichberechtigt beschlossen werden sollen. Wir sind gegen Hegemonismus und Machtpolitik in jedweder Form. Die internationale Gemeinschaft soll neue Sicherheitsgarantien mit gegenseitigem Vertrauen, gegenseitigem Nutzen, Gleichberechtigung und Kooperation als Kern schaffen und sich um ein international friedliches Klima mit langfristiger Stabilität, Sicherheit und Zuverlässigkeit bemühen. Alle Länder sollen Zusammenarbeit und Austausch in Wirtschaft und Technik verstärken und die ungerechte unvernünftige wirtschaftliche Ordnung der Welt schrittweise verändern, damit die Globalisierung der Wirtschaft als Ziel gemeinsame Vorteile und Koexistenz bringt.

Die Welt ist vielfältig. Die Vielfalt der Zivilisationen aller Länder ist das Hauptmerkmal der menschlichen Gesellschaft und auch eine Triebkraft des Fortschreitens der Zivilisation der Menschheit. Man soll die Geschichte und Kultur, die gesellschaftlichen Systeme und Entwicklungsmodelle aller Länder achten und die Realität der Vielfalt der Welt anerkennen. Die verschiedenen Zivilisationen und gesellschaftlichen Systeme sollen langfristig koexistieren und sich in der Konkurrenz ergänzen und auf der Suche nach Gemeinsamkeiten und bei Bestehenlassen der Differenzen gemeinsam entwickeln. Wir werden weitere Anstrengungen unternehmen, mit den Völkern aller Länder zusammen eine lang andauernd friedliche und überall prosperierende Welt aufzubauen.

Genossen und Freunde!

Alle Kämpfe des chinesischen Volkes in den hundert Jahren zwischen Mitte des 19. Jahrhunderts und Mitte des 20. Jahrhunderts zielten darauf ab, die Unabhängigkeit des Vaterlandes und die Befreiung der Nation zu verwirklichen und die Geschichte der Erniedrigung der Nation gründlich zu beenden. Dieses geschichtlich große Werk haben wir bereits vollendet. Die Kämpfe des chinesischen Volkes in den hundert Jahren von Mitte des 20. Jahrhunderts bis Mitte des 21. Jahrhunderts haben das Ziel, die Stärke des Vaterlandes, den Wohlstand der Bevölkerung und einen großartigen Aufschwung der Nation zu verwirklichen. Für diese große Sache hat das chinesische Volk unter der Führung unserer Partei schon 50 Jahre gekämpft und große Fortschritte gemacht. Nach den weiteren Kämpfen in den kommenden 50 Jahren wird das Endziel sicherlich erreicht werden.

Die Jugendlichen aller Nationalitäten unseres Landes repräsentieren die Zukunft unseres Landes und der Nation, sie sind die Hoffnung unserer gedeihenden und sich entwickelnden Sache. Die große Aufgabe der sozialistischen Modernisierung braucht euch für den Aufbau, der große Aufschwung der chinesischen Nation wird verwirklicht durch eure Hände. Die Partei und das Volk hegen sehnlichste Erwartungen in euch. Wir hoffen, daß ihr das Land und das Volk liebt, hohe und weitblickende Ideale habt, weitherzig seid und auf der großen Bühne der Reform und Öffnung sowie der Modernisierung eure Intelligenz und eure Begabungen zur vollen Entfaltung bringt, damit ihr euren Lebenswert zeigt und durch Anstrengungen Leistungen schafft, so daß ihr gegenüber der Zeit und dem Volk kein schlechtes Gewissen zu haben braucht.

Die von uns erzielten Erfolge sind in die Geschichte eingegangen. Vor uns haben wir einen noch längeren Weg zu gehen. Die Wahrheit zu erkennen ist ein Prozeß kontinuierlichen Fortschreitens, dies gilt auch für die Umgestaltung der Welt. Wir müssen beharrlich nach der Wahrheit suchen und für die Wahrheit kämpfen. In jeder Zeit und unter allen Umständen sollen die Genossen der Partei beharrlich den Prinzipien treu bleiben und dürfen auf keinen Fall Schwierigkeiten scheuen. Sie müssen sich fest mit der Bevölkerung aller Nationalitäten des Landes vereinigen, um unser großes Vaterland zu einem reichen und starken demokratischen und zivilisierten modernen Land des Sozialismus aufzubauen und noch größere Beiträge für die Sache der Menschheit zu leisten!

Lang lebe das große Vaterland!

Lang lebe das große chinesische Volk!

Lang lebe die große Kommunistische Partei Chinas!

(CIIC/28. August 2002)