Laut Wang Hongju, Bürgermeister von Chongqing, der führenden
Industrie- und Handelsstadt in Südwestchina, müsse die Regierung
bei der Ausübung ihrer Pflichten den Dienstleistungsgedanken über
alles Andere stellen.
Wang, Abgeordneter des 10. Nationalen Volkskongresses, erklärte,
dass zum Aufbau einer dienstleistungsorientierten, aufrichtigen und
effizienten Regierung die Verwaltungsgewalt der Regierung
geschwächt und deren Dienstleistungsfunktionen gestärkt werden
müsse.
Der Bürgermeister hob dabei die Wichtigkeit einer Klärung der Frage
hervor, welche Bereiche die Regierung verwalten, in welchem Umfang
sie die Verwaltung ausüben und auf welche Art und Weise sie die
Verwaltung ausüben solle. Er verlangte, dass man diese Frage aktiv
untersuchen und explizite Antworten geben müsse.
Außerdem sei es notwendig, die Zahl der Verwaltungsbefugnisse zu
reduzieren und die Prüfungs- und Genehmigungsverfahren zu
vereinfachen. Es sei zwingend notwendig, ein neues System der
Verwaltungsbefugnisse und Prüfungs- und Genehmigungsmechanismen zu
schaffen.
Laut Wangs Ansicht sei es bezüglich der Transformierung der
Regierungsfunktionen und der Änderung ihrer Arbeitsweise zudem
nötig, industrielle Monopole der Regierung zu brechen und das
Dienstleistungswesen zu verbessern.
Als Beispiel führte er den Telekommunikationsbereich an, in dem
einige große Firmen neu gegründet worden seien, um den Wettbewerb
zu fördern. Folge war die nachhaltige Verbesserung des Standards
und der Qualität der Telekommunikationsdienstleistungen. Dies stehe
im krassen Gegensatz zur Energieindustrie, in welcher die
Ressourcen von den Energiefirmen monopolisiert würden.
Er
erklärte, dass in der nächsten Phase die Notwendigkeit zur Brechung
der Monopole in den Bereichen Energie, Kochgas und Leitungswasser
bestehe, um eine Umgebung zu schaffen, in der die Betreiber einen
fairen Wettbewerb führen und die Konsumenten bei der Wahl der
Dienstleistung frei entscheiden könnten.
(www.china.org.cn/6. März 2003)
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