Die chinesische Justiz will verstärkt gegen Amtsmißbrauch vorgehen.
Das erklärten das Oberste Gericht und die Generalstaatsanwaltschaft
Chinas in ihren Berichten zur Arbeit in der vergangenen
Legislaturperiode. Vor den Abgeordneten der 1. Tagung des 10.
Nationalen Volkskongresses sagte der Präsident des Obersten
Gerichtes Xiao Yang, in den vergangenen 5 Jahren seien die Gerichte
aller Instanzen in nahezu 100 000 Korruptions- und Bestechungsfälle
tätig geworden. Stärker nachgegangen sei man vor allem Fällen im
administrativen Bereich. Zudem wurde die staatliche
Entschädigungsarbeit ausgeweitet. So konnte eine stärkere
Durchsetzung der Gesetze und die Wahrung einer gerechten Justiz
gewährleistet werden.
Der chinesische Generalstaatsanwalt, Han Zhubin, verwies in seinem
Rechenschaftsbericht darauf, dass in der vergangenen
Legislaturperiode verstärkt gegen Amtsmißbrauch vorgegangen wurde.
Dabei seien Maßnahmen zur Vorbeugung von Amtsmißbrauch verstärkt
worden.
(CRI/12. März 2003)
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