Der Staatsrat, das chinesische Kabinett, arbeitet seit 1978
unablässig an einer Anpassung seiner Rolle an die zunehmend
marktorientierte Wirtschaft des Landes.
Im
Jahr 2002 hatte der Staatsrat, seit Beginn der Reform- und
Öffnungspolitik Ende der 70er Jahre, bereits vier große Reformen
durchgemacht. Diese „Generalüberholungen“ waren in erster Linie
darauf ausgerichtet, Regierungsorgane effizienter zu machen.
Bei der Gründung der Volksrepublik China 1949 wurden 35 zentrale
Ministerien und Kommissionen eingerichtet. Diese Zahl erhöhte sich
in bloß zwei Dekaden auf über 100. Um diesen Trend aufzuhalten,
wurde die Anzahl der Ministerien und Kommissionen während der
ersten Regierungsreform 1982 auf 61 zurückgestutzt und die Zahl der
Mitarbeiter der Ministerien von 51.000 auf 30.000 reduziert.
Nur fünf Jahre später war ihre Anzahl schon wieder auf 72
angestiegen. Eine zweite Reform wurde durchgeführt und die Anzahl
der Ministerien und Kommissionen wurde diesmal auf 68
vermindert.
1992 hatte sich die Situation erneut verschlechtert, die Zahl der
Ministerien und Kommissionen hatte sich auf 86 erhöht. Im Jahr 1993
arbeiteten 40 Millionen Personen für die Regierungen der
verschiedenen Ebenen, also Provinz-, Stadt-, Bezirksregierungen
etc., 1979 waren es nur rund 15 Millionen gewesen. Eine neue
Umstrukturierungsrunde begann und die Anzahl der Ministerien und
Kommissionen wurde vorübergehend auf 59 beschränkt. Das alte
Establishment geriet aber zunehmend, durch Probleme wie
Personalüberhang, Bürokratismus und finanzielle Belastungen unter
Druck.
1998 begann eine weitere Kampagne zur „Gesundschrumpfung“ der
Regierung, mit dem Ziel, die Überschneidungen von
Regierungsfunktionen zu beseitigen. Diese erneute
Umstrukturierungsrunde sollte auch die Rolle der Regierung an die
Marktwirtschaft anpassen. Dem lag die Vorstellung zu Grunde, dass
die Regierung nicht das Elternteil einer großen Familie ist,
welches sich um alles kümmern muß, sondern, dass sie ein Aufseher
oder Leiter ist, der die Makro-Ökonomie durch legislative und
ökonomische Mittel kontrolliert.
Im
Rahmen dieser Umstrukturierungen wurden viele Unternehmen
unabhängig von der Regierung, da die Zentralregierung und die
Provinzregierungen zum Zwecke einer wirtschaftlichen Verwaltung
ihre Abteilungen reduzierten und umstrukturierten. 1998 gab es noch
8 Millionen Beamte, in den drei Jahren bis 2001 halbierte die
Regierung diese Zahl.
Das System wird allerdings weitere Verbesserungen benötigen, da
sich die Marktwirtschaft schnell entwickelt und immer stärker
wird.
(www.china.org.cn/13. März 2003)
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