Experten zufolge ist eine Anpassung der Verwaltung im Bereich des
Handels und die Gründung einer Regulierungsbehörde für das
Bankwesen sowohl notwendig als auch im Einklang mit dem Ziel, einen
reiferen Markt zu entwickeln.
Das geplante Handelsministerium
Der Ansatz, Import, Export und Binnenhandel unter die Verwaltung
eines einzigen Ministeriums zu stellen, das geplante
Handelsministerium, wird zu einer Erhöhung der Effizienz in
Verwaltung und Unternehmen führen, meint Li Yushi,
stellvertretender Direktor des Chinesischen Instituts für
Internationalen Handel und Wirtschaftliche Zusammenarbeit, einer
Denkfabrik des Ministeriums für Außenhandel und Wirtschaftliche
Zusammenarbeit (MOFTEC).
Das neue Handelsministerium wird gegründet aus dem MOFTEC, den für
Binnen- und Außenhandel zuständigen Abteilungen der Staatlichen
Kommission für Planung und Entwicklung (SDPC) und der Staatlichen
Kommission für Wirtschaft und Handel (SETC).
Nach der Gründung des Handelsministeriums werden Unternehmen des
Handelsbereichs nicht mehr zwischen verschiedenen Behörden „hin-
und herlaufen“ müssen, wie es zur Zeit noch der Fall ist. Außerdem
wird das neue System der Zentralregierung einen klareren und
umfassenderen Einblick in den Binnenmarkt und die überseeischen
Märkte gestatten, was einen ganzheitlichen Ansatz zur Verwaltung
des Sektors vereinfacht, so Li. Des Weiteren würde es auch neue,
durch den WTO-Beitritt Chinas entstandene Bedürfnisse
berücksichtigen.
Chinas Außen- und Binnenhandel wurde bei der Gründung der VR China
von einer einzigen Behörde verwaltet. 1952 wurden die
Zuständigkeiten dann aufgeteilt, als das System der Planwirtschaft
eingeführt wurde. Die Kompetenzen für die Verwaltung von Importen
wurden auf eine Reihe von Ministerien verschiedener Bereiche
verteilt.
Das Rahmenwerk dieses Systems wurde bis heute beibehalten. Das
MOFTEC war in erster Linie verantwortlich für die Verwaltung von
Exporten, die Zuständigkeit für Importe wurde von verschiedenen
Abteilungen des MOFTEC, der SDPC und der SETC geteilt. Der
Binnenhandel fiel ebenfalls unter die Kontrolle der SETC. So mußte
z.B. der Import von technischen Ausrüstungen von der SETC genehmigt
werden, während die SDPC für Importe für Großprojekte
verantwortlich zeichnete.
Der Nachteil eines derart fragmentierten Verwaltungssystems ist in
den letzten Jahren immer deutlicher geworden, sagt Lu Jinyong,
Professor an der Universität für Internationalen Handel und
Wirtschaft. Zum Beispiel sei der Import von Rohstoffen zur
Weiterverarbeitung und anschließendem Wiederverkauf ein wichtiger
Sektor in Chinas Außenhandel geworden. Aber der Umstand, dass
Importe und Exporte von verschiedenen Ministerien verwaltet werden,
führe zu starken Effizienzverlusten bei den betroffenen
Unternehmen. Daher unterstütze er die Schaffung eines
Handelsministeriums sehr, so Lu.
Die geplante Bankenaufsicht
Wei Jianing, führender Ökonom des Zentrums für
Entwicklungsforschung des Staatsrats, sagte, dass die Gründung
einer Kommission zur Aufsicht über das Bankwesen viel zur Lösung
des Problems, dass die Chinesische Volksbank (PBOC), die
Zentralbank Chinas, widersprüchliche Aufgaben zu bewältigen hat,
beitragen wird. Gegenwärtig ist die Volksbank zuständig für den
Entwurf und die Umsetzung der Geld- und Währungspolitik sowie für
die Aufsicht über die Geschäftsbanken.
Geld- und Währungspolitik sollte kurzfristig sein und regelmäßig
angepasst werden, um Einfluß auf die Wirtschaft ausüben zu können,
die Regulierung des Bankwesens sollte hingegen beständig sein und
dem Schutz der Banken dienen. Diese beiden Aufgaben gleichzeitig
effektiv zu erfüllen, sei äußerst kompliziert. So sei es zum
Beispiel, wenn die Zentralregierung die Notwendigkeit einer
vergleichsweise lockeren Geld- und Währungspolitik sieht, sehr
wahrscheinlich, dass die Überwachung der Aktivitäten der
Geschäftsbanken ebenfalls gelockert werde, um so das Ziel eines
kurzfristigeren Geldangebots zu realisieren. Eine solche Situation
würde zu einem zusätzlichen finanziellen Risiko führen, so Wei.
Mit der Etablierung einer Bankenaufsicht, also der Kommission zur
Aufsicht über das Bankwesen, würden diese beiden Aufgaben getrennt.
Dies wäre förderlich für den Entwurf und die Umsetzung der Geld-
und Währungspolitik und für die Regulierung des Bankwesens, meint
Wei.
(www.china.org.cn/14. März 2003)
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