Von Cheng Jie
Am
4. März diskutierten Mitglieder des Landeskomitees der Politischen
Konsultativkonferenz aus verschiedenen Bereichen über dessen
Tätigkeitsbericht. Angehörige der demokratischen Parteien faßten
ihre Erfahrungen mit der PKKCV in den letzten fünf Jahren zusammen
und brachten darüber hinaus ihre Wünsche und Vorschläge für das
neue Landeskomitee der PKKCV und die neue Regierung zum
Ausdruck.
Zhu Ercheng aus der Chinesischen Demokratischen Liga: Im Vergleich
zur legislativen Rolle des NVK hat die PKKCV die Aufgabe der
Konsultation und des Ratgebens. Um dieser Aufgabe gerecht zu
werden, muß man eingehende Untersuchungen und Studien anstellen.
Daher setzen die PKKCV-Organisationen verschiedener Ebenen ihren
Arbeitsschwerpunkt auf Untersuchungen und Studien zu wichtigen
Themen. Sie sind die Basis der politischen Konsultation.
Ein Antrag erfordert umfangreiche Vorarbeiten. Seine Qualität ist
die Voraussetzung und der Schlüssel für die Lösung eines Problems.
Aus dem Bericht des Landeskomitees der PKKCV erfährt man bezüglich
der Anträge, daß die führenden Persönlichkeiten des Landeskomitees
viermal mit den Verantwortlichen der für die Anträge zuständigen
Ämter diskutiert und sie wiederholt aufgesucht haben.
Wei Wei von der Chinesischen Demokratischen Liga: Es ist wichtig,
die Verbindungen zwischen den Mitgliedern des Landeskomitees und
denen der lokalen Komitees der PKKCV zu verstärken. Das 10.
Landeskomitee der PKKCV sollte die Arbeit bezüglich der Anträge
weiterhin intensivieren. Dies bedeutet nicht nur, Druck auf die
zuständigen Regierungsämter auszuüben, auf die Anträge zu
antworten, sondern auch sie in die Tat umzusetzen.
Shan Shaohua von der Chinesischen Demokratischen Liga: Als neues
Mitglied bin ich mir meiner Pflicht bewußt. In der Übergangsperiode
gibt es viele praktische Probleme in Bezug auf die Rechte und
Interessen der arbeitenden Frauen. Wir müssen ihnen unsere
Aufmerksamkeit schenken. Die Regierung sollte die Ursache für diese
Probleme untersuchen und Maßnahmen zu deren Lösung ergreifen.
Lu
Budong von der Chinesischen Gesellschaft für den Demokratischen
Nationalen Aufbau: Meiner Meinung nach sind Untersuchungen und
Studien die Grundlage für einen Antrag. Die Mitglieder der PKKCV
sind herrausragende Persönlichkeiten aus verschiedenen
Berufskreisen. Sie sollten Anträge stellen, die mit dem Interesse
der Bevölkerung eng zusammenhängen.
Yang Xianming von der Chinesischen Gesellschaft für den
Demokratischen Nationalen Aufbau: Ich bin Hochschullehrer. Viele
Menschen in meiner Umgebung sind der Meinung, daß die PKKCV in den
letzten Jahren ein Teil des Lebens der Bevölkerung geworden ist.
Einige PKKCV-Mitglieder bekleiden Regierungsämter und viele
bekannte Persönlichkeiten und Professoren sind Mitglieder der PKKCV
geworden. Als neues Mitglied hoffe ich, daß die PKKCV ihre Arbeit
in zwei Bereichen verbessert: erstens sollten ihre Anträge
zielsicherer und durchführbarer sein und zweitens sollte das neue
Landeskomitee der PKKCV dem raschen wirtschaftlichen Aufstieg der
sozial schwachen Gruppen größere Aufmerksamkeit schenken.
Lai Ming von der Gesellschaft des 3. September: Als Mitglied des 9.
Landeskomitees der PKKCV habe ich während dessen Amtszeit 14
Anträge gestellt. Einige davon sind von der Regierung übernommen
worden, z. B. der Antrag zu Einsparung von Wasser und der über
Müllentsorgung und Reinigung von verschmutztem Wasser. Beide
Probleme beeinträchtigen die Entwicklung. Die zuständigen
Abteilungen der Regierung haben im letzten Jahr die politische
Maßnahme über „Beschleunigte Verwandlung von Müll und verschmutztem
Wasser in Ressourcen“ ausgearbeitet. Dieses Beispiel zeigt, daß die
Konsultation und die Teilnahme der PKKCV an den
Staatsangelegenheiten zum Wirtschaftsaufbau des Staates
beitragen.
Zhang Daning von der Chinesischen Demokratischen Partei der Bauern
und Arbeiter: Man kann auf drei Arten die Qualität der Anträge
erhöhen: Wir könnten z. B. als Angehörige demokratischer Parteien
administrativen Sitzungen beiwohnen. Bei der Ausarbeitung eines
Antrages könnten wir mit den Fachabteilungen zusammenarbeiten. Die
PKKCV-Mitglieder sollten von dem ihnen vertrauten Bereich ausgehend
Vorschläge machen. Die Regierungen aller Ebenen sollten den
Anträgen der Mitglieder höheren Wert beimessen.
Zhang Xinjian von der Chinesischen Demokratischen Partei der Bauern
und Arbeiter: Es ist notwendig, Mechanismen zu errichten, um zu
verfolgen, was mit den Anträgen geschieht. Nur auf diese Weise
werden die Anträge erfolgreich in die Tat umgesetzt.
(www.china.org.cn/14. März 2003)
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