Von Tang Fuchun
Wang Chunzheng, stellvertretender Minister der früheren Staatlichen
Entwicklungs- und Planungskommission, ging in einer Pressekonferenz
auf der 1. Tagung des 10. Nationalen Volkskongresses wiederholt auf
die Fiskal- und Geldpolitik ein.
Er
erklärte, dass China erstmals 1998 zum Zeitpunkt der Asienkrise
eine aktive Fiskal- und stabile Geldpolitik eingeführt habe. Ziel
dieser Maßnahme war es damals, die inländische Nachfrage zu
stimulieren und das Wachstum der chinesischen Wirtschaft
aufrechtzuerhalten.
Wang erklärte weiter, dass China in den vergangenen fünf Jahren
Schatzanweisungen im Gesamtwert von 660 Milliarden Yuan (79,83 Mrd.
USD) ausgegeben habe. Das Geld sei in die Fortsetzung des Aufbaus
der Infrastruktur, die Verbesserung des Ökosystems und die Anhebung
des Lebensstandards geflossen.
Er
räumte dabei ein, dass diese aktive Fiskalpolitik Haushaltsdefizite
zur Folge habe, merkte aber gleichzeitig an, dass die Anregung
einer aktiven Fiskalpolitik ein langer Prozess gewesen sei.
China habe in diesem Jahr Schatzanweisungen im Wert von 140 Mrd.
Yuan (16,93 Mrd. USD) ausgegeben und somit 10 Milliarden (1,21 Mrd.
USD) weniger als im Vorjahr. Jedoch würden die 10 Mrd. Yuan, die
vom Vorjahr übrig geblieben seien, für Bauzwecke verwendet, so dass
die diesjährige Höhe der Kapitalaufnahme durch Schatzanweisungen
der Vorjahreshöhe entspreche, so Wang.
Auf die Fragen nach den Projekten, in welche das Geld aus den
Schatzanweisungen geflossen sei, betonte er, dass die Regierung
über die Verwaltung dieser Gelder sorgfältige Obacht walten lasse.
Laut Wang sind diese Projekte sorgfältig ausgewählt worden,
außerdem werden die Behörden sowie die lokalen Regierungen die
Überwachung der Verwendung des Geldes aus den Schatzanweisungen
verstärken.
(www.china.org.cn/18. März 2003)
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