Chinas Gesamtwirtschaft ist nicht überhitzt

Chinas Wirtschaft ist in ihrer Gesamtheit betrachtet nicht überhitzt. Es habe keine alle Bereiche betreffende, dauerhafte Preissteigerung gegeben, sagte der stellvertretende Leiter der staatlichen Kommission für Entwicklung und Reform Zhu Zhixin am Donnerstag.

All fünf Jahre findet der Parteitag der Kommunistischen Partei (KP) Chinas statt. Die chinesische Volkswirtschaft hat offiziellen Angaben zufolge seit dem 16. Parteitag der KP Chinas im Jahr 2002 ihr jährliches Wachstum von durchschnittlich 10 Prozent beibehalten können. Damit ist die chinesische Wirtschaft im Durchschnitt im gleichen Zeitraum mehr als doppelt so schnell gewachsen wie die Weltwirtschaft.

Weltweit wird das chinesische Wirtschaftswachstum aufmerksam verfolgt. Immer wieder wird erörtert, ob das anhaltende rasante Wirtschaftswachstum in China zu einer Inflation oder zu einer Überhitzung der Wirtschaft führen werde. Die Preissteigerungen der jüngeren Vergangenheit haben daher für viel Diskussionsstoff gesorgt.

Auf einer Pressekonferenz anlässlich des 17. Parteitags nahm der stellvertretende Leiter der staatlichen Kommission für Entwicklung und Reform Zhu Zhixin zu den Entwicklungen Stellung. Chinas Wirtschaft weise nach wie vor eine beachtliche Wachstumstendenz auf. Dennoch könne man, vor allem bei einer Betrachtung der gesamtwirtschaftlichen Lage, nicht von einer Überhitzung der Wirtschaft sprechen:

"Nach wie vor besteht zwischen Angebot und Nachfrage ein ausgewogenes Verhältnis. Es hat keine alle Bereiche betreffenden oder dauerhaften Preissteigerungen gegeben, die einen drastischen Anstieg der Nachfrage und eine Verknappung des Angebots nach sich gezogen haben."

Zhu sagte weiter, obwohl die Wirtschaft in China noch nicht überhitzt sei, würden Probleme und Widersprüche der gegenwärtigen Wirtschaftsentwicklung selbstverständlich erfasst. Einige Anzeichen belegten, dass es nach wie vor eine Tendenz gebe, dass das schnelle Wachstum zu einem zu schnellen Wachstum werde. Dies zeigte, dass die wirtschaftliche Überhitzung noch nicht eingedämmt sei.

Es gebe nach wie vor Faktoren, die destabilisierend und nicht gesund seien. Sie könnten eine gleichmäßige und nachhaltige Wirtschaftsentwicklung verhindern. Diese möglichen Risiken dürften nicht übersehen werden. Die chinesische Regierung verfolge diese Risiken daher sehr aufmerksam. Man sei stets darauf bedacht, eine Überhitzung der Wirtschaft und einen wachsenden Inflationsdruck umgehend zu erkennen. Die Regierung werde entsprechende Maßnahmen ergreifen, um diese Probleme zu beseitigen.

Zhu legte auf der Pressekonferenz außerdem die aktuellsten Daten zu den chinesischen Konsumentenpreisen vor:

"Der Konsumentenpreisindex (KPI) hat sich zwischen Januar und September um 4,1 Prozent erhöht. Das entspricht einer Steigerung von 0,2 Prozentpunkten gegenüber der Preissteigerung bis August dieses Jahres. Verglichen mit dem Vorjahresmonat ist der KPI im September um 6,2 Prozent gestiegen, gegenüber dem August ist die Preissteigerungsrate aber um 0,3 Prozentpunkte gesunken."

Zhu sagte, China habe keine Inflation erlebt. Die aktuellen Preissteigerungen seien auf eine Verteuerung der landwirtschaftlichen Erzeugnisse, vor allem der Lebensmittel, zurückzuführen. Es habe keinen generellen Preissteigerungen gegeben. Zhu versprach, die Verhinderung weiterer Preissteigerungen als wichtige Aufgabe der makroökonomischen Steuerung zu betrachten, um die Stabilität des Marktes und der Gesellschaft zu garantieren:

"Die chinesische Regierung wird durch eine angemessene Geldpolitik das zu schnelle Wachstum der Wirtschaft eindämmen. Die übermäßigen Investitionen in feste Kapitalanlagen sollen eindämmt werden, die Entwicklung der betroffenen Landwirtschaftsprodukte soll gefördert werden. Die Marktkontrolle wird verstärkt, außerdem wird man Niedriglohnempfängern gewisse Unterstützungen anbieten."

Zhu räumte ein, dass es in China zunehmend große Einkommensunterschiede gebe. Die Einkommen in den Städten und auf dem Land klaffen inzwischen immer deutlicher auseinander. Die chinesische Regierung bemühe sich seit Jahren darum, das Problem durch eine Förderung der Landwirtschaft und der Entwicklung der ländlichen Gebiete und Bauern zu lösen. Man wolle mehr Investition für Westchina generieren und habe das urbane Existenzminimum-System auch auf dem Land eingeführt. Außerdem sei das Einkommensteuersystem ausdifferenziert worden, damit die Einkommensunterschiede berücksichtig werden. Im vergangenen Jahr ist die Einkommensteuer gegenüber 2000 um das 3,7-fache erhöht worden:

"In seinem Bericht zum 17. Parteitag betonte Generalsekretär Hu Jintao, dass eine gerechte Einkommensverteilung ein wesentlicher Aspekt der gesellschaftlichen Fairness sei. Die gesamte Bevölkerung Chinas solle von der Reform und Entwicklung des Landes profitieren."