KP Chinas strebt weltweite Parteienzusammenarbeit an

Mitte Oktober wird der 17. Parteitag der chinesischen Regierungspartei, der Kommunistischen Partei Chinas, in Beijing stattfinden. Dabei wird die KP Chinas auch auf die Regierungsarbeit der vergangenen fünf Jahre zurückblicken.

Auch die Erfahrungen bei der Landesverwaltung sollen zusammengetragen werden. Außerdem werden die Weichen für die kommenden Jahre gestellt. Wichtige Richtlinien und die Partei- beziehungsweise Landespolitik der Zukunft werden beschlossen.

In den vergangenen fünf Jahren hat sich die KP Chinas weiter nach außen geöffnet. Sie hat sich in dieser Zeit zum einen sehr offen gegenüber den Bedürfnissen und Ansichten der Bevölkerung gezeigt, andererseits hat die Partei auch einen regen Austausch mit Parteien aus aller Welt gepflegt. Dabei steht die KP Chinas sowohl mit linksgerichteten Kräften wie Kommunistischen Parteien, als auch mit nationalistischen und demokratischen Parteien und mit sozialistischen und Arbeiterparteien in Kontakt. Aber auch mit konservativen, christlich demokratischen und liberalen Parteien besteht ein reger Austausch.

In einem Interview mit Korrespondenten von China Radio International sagte der stellvertretende Leiter der Abteilung für Außenkontakte beim ZK der KP Chinas Liu Hongcai:

"Die KP Chinas verfolgt beim Außenkontakt vier wesentliche Prinzipien. Alle Kontakte müssen von Gleichberechtigung und gegenseitigem Respekt geprägt sein. Beide Seiten müssen unabhängig und eigenständig sein und keiner darf sich in die inneren Angelegenheiten des anderen einmischen. Unter Berücksichtigung dieser Prinzipien streben wir die Zusammenarbeit und den Austausch mit Parteien und politischen Organisationen in allen Ländern und Gebieten an. Wir sind bereit mit allen Parteien Kontakte zu pflegen, die daran Interesse haben und die diese vier Prinzipien achten. Derzeit steht die KP Chinas auf verschiedene Art und Weise mit über 400 Parteien und politischen Organisationen in mehr als 160 Ländern und Gebieten weltweit in Kontakt. Darin zeigt sich, dass die Außenstrategie chinesischer Prägung der KP Chinas gereift ist. Sie hat sich zu einem umfassenden, sehr bereiten Konzept entwickelt, das auf allen Ebenen angewendet werden kann."

Statistiken zufolge konnte die KP Chinas allein in vergangenen fünf Jahren ihre Kontakte nutzen, um mehr als 1000 Delegationen ausländischer Parteien zu empfangen. Außerdem knüpfte die KP Chinas mit zirka 100 Parteien in mehr als 30 Ländern neue Kontakte.

Die Führung der KP Chinas legt großen Wert auf den interparteilichen Austausch mit Parteien aus dem Ausland. Mitglieder des Politbüros des ZK der KP Chinas unternahmen daher seit dem 16. Parteitag mit Parteidelegationen mehr als 50 Reisen ins Ausland, um mit anderen Parteivertretern zusammenzukommen. Sie betreiben einen offenen Austausch mit den ausländischen Parteien.

Sowohl die KP China als auch die ausländischen Parteien konnten dabei wertvolle Erfahrungen austauschen. Differenzen wurden offen angesprochen. Dazu sagte Liu Hongcai:

"Wir haben sowohl über neue Wege zur Förderung der zwischenstaatlichen Beziehungen diskutiert, als auch über Verwaltungsmethoden. Bei unseren Treffen geht es auch um Lösungen für internationale und regionale Fragen. Obwohl die Verwaltungsmodelle verschiedener Parteien sich unterscheiden, sind für alle Parteien Reformen, die Erneuerung und die Entwicklung zentrale Themen. Wir hoffen, dass wir die Erfahrungen der ausländischen Parteien in diesem Bereich nutzen können."

Aufgrund der wachsenden Stärke Chinas hat sich auch Chinas internationale Stellung verändert. Die internationale Gemeinschaft erwartet, dass China in zunehmendem Maße zur Lösung international wichtiger Fragen beiträgt. Die KP Chinas ist daher inzwischen in internationale Angelegenheiten stärker involviert. Bei zahlreichen Fragen, beispielsweise zur Reform der UN, im Kampf gegen den Klimawandel, zur Förderung des Aufbaus einer harmonischen Welt sowie zur Atomfrage auf der Koreanischen Halbinsel, aber auch zum Nahost-Friedensprozess hat die Stimme der KP Chinas immer mehr Gewicht. Die Partei steht mit verschiedenen politischen Kräften in engem Kontakt, der Austausch ist sehr rege. China konnte in einigen Fällen dadurch Friedensverhandlungen vorantreiben.

Kurz vor dem 17. Parteitag der KP Chinas stehe die KP Chinas hinsichtlich ihrer Außenkontakte an der Schwelle zu einer neuen, bedeutenden Ära, sagte Liu:

"Die tiefgehende Veränderung der Beziehungen zwischen China und der Welt bietet der KP Chinas und ihrer Außenpolitik große Chancen, es stellt sie gleichzeitig aber auch vor große Herausforderungen. Die KP Chinas will mit ihren Außenkontakten dafür sorgen, dass das gegenseitige Verständnis und das Vertrauen zwischen den Völkern wächst. Durch die Außenkontakte wird sich das Ansehen der KP Chinas in der Welt weiter steigern. Die Partei wird sich als rechtschaffene, redliche Partei zeigen, die Demokratie, Fortschritt, Offenheit und Erneuerung anstrebt. Außerdem wird die Parteiarbeit zur Vertiefung der zwischenstaatlichen Beziehungen auf allen Ebenen sowie zum Aufbau einer harmonischen Welt beitragen."