Aufruf zu "Friedensschluss" mit Taiwan

In seiner Ansprache zur Eröffnung des 17. Parteitages der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) am Montagmorgen rief der Generalsekretär der Partei, Hu Jintao, zu Gesprächen mit der taiwanschen Seite über eine formale Beendigung der Feindseligkeiten und einem Friedensschluss unter dem Ein-China-Prinzip auf.

"Wir möchten hier einen feierlichen Appell machen: Lasst uns auf der Basis des Ein-China-Prinzips über ein formales Ende der Feindseligkeiten zwischen den beiden Seiten diskutieren, einen Friedensschluss erreichen, ein Rahmenwerk für eine friedliche Entwicklung der Beziehungen zwischen beiden Seiten der Taiwan-Straße errichten und eine neue Phase der friedlichen Entwicklung einleiten", sagte Hu in seinem Bericht an den 17. Parteitag.

"Gegenwärtig verstärken die Kräfte für eine 'Unabhängigkeit Taiwans' ihre spalterischen Aktivitäten und gefährden die friedliche Entwicklung der Beziehungen zwischen beiden Seiten der Taiwan-Straße ernsthaft", erklärte Hu vor mehr als 2000 Delegierten des Parteitags.

Das Festland sei bereit mit jeder politischen Partei in Taiwan über jede Frage zu verhandeln, solange sie anerkennt, dass beide Seiten der Taiwan-Straße zu ein und demselben China gehören, sagte Hu.

"Wir werden jede Anstrengung unternehmen, um zu erreichen, was auch immer im Interesse unserer taiwanschen Landsleute ist, zur Erhaltung des Friedens an der Taiwan-Straße beiträgt und eine friedliche Wiedervereinigung vereinfacht", sagte Hu weiter.

Hu wiederholte den Standpunkt der Partei und erklärte, das Festland wird "niemals in seiner Verpflichtung an das Ein-China-Prinzip wanken und niemals in seinen Anstrengungen für eine friedliche Wiedervereinigung nachlassen. Wir werden niemals die Politik, unsere Hoffnung in die Menschen auf Taiwan zu setzen, ändern und keinen Kompromiss in unserer Opposition gegen die spalterischen Aktivitäten für eine Unabhängigkeit Taiwans eingehen."

"Chinas Souveränität und territoriale Integrität toleriert keine Teilung. Jede Frage in dieser Hinsicht, muss von dem gesamten chinesischen Volk einschließlich unserer taiwaner Landsleute entschieden werden."

China sei willens, in größter Ernsthaftigkeit jede Anstrengung für eine friedliche Wiedervereinigung der beiden Seiten zu unternehmen und werde niemals irgendjemandem erlauben, unter welchem Namen oder mit welchen Maßnahmen auch immer, Taiwan vom Mutterland zu trennen, sagte Hu.

In den fünf Jahren seit dem letzten Parteitag haben politische Parteien auf beiden Seiten der Taiwanstraße begonnen, miteinander zu kommunizieren. Außerdem wurde das Anti-Sezessionsgesetz erlassen, um entschieden die Souveränität und territoriale Integrität Chinas zu wahren.