Fortschritte beim Schutz des geistigen Eigentums in China

Seit einigen Jahren macht China beim Schutz des geistigen Eigentums beachtliche Fortschritte. Tian Lipu, der Leiter des Staatlichen Amts für Geistiges Eigentum, zurzeit Delegierter des 17. Parteitages der Kommunistischen Partei Chinas ist, zog in einem Interview mit Radio China International Bilanz über die Entwicklung des Schutzes des geistigen Eigentums.

Tian betonte, der juristische Rahmen, vor allem das Patentwesen und das Marken- und Urheberrecht, sei in China inzwischen sehr ausgereift. In einigen Bereichen sei China bei der Umsetzung von Regularien zum Schutz des geistigen Eigentums weltweit führend, dies gelte auch für die Anerkennung von Rechten am geistigen Eigentum. China halte seine beim Beitritt zur Welthandelsorganisation (WTO) gegeben Versprechen ein. Das Land pflege wie versprochen eine enge Zusammenarbeit mit dem Rest der Welt. China arbeite bereits mit vielen Staaten und Gebieten weltweit zusammen.

Tian erklärte, für die Fortschritte beim Schutz des geistigen Eigentums sei vor allem die Politik der KPCh und der chinesischen Regierung verantwortlich:

"In den vergangenen fünf Jahren haben die KP-Zentrale und der Staatsrat großen Wert auf den Schutz des geistigen Eigentums gelegt. Eine Reihe von Maßnahmen wurde dahingehend eingeführt. Der Staatsrat hat eine eigene Arbeitsgruppe zum Thema geistiges Eigentum zusammengestellt. Außerdem wurde eine Gruppe gebildet, die eine nationale Strategie zum Schutz des geistigen Eigentums ausarbeiten soll. Inzwischen wurden auch einige Behörden eingerichtet, die eine Missachtung der Rechte am geistigen Eigentum erfassen. Wir haben groß angelegte Kampagnen gestartet. Jedes Jahr am 26. April, dem Welttag für Geistiges Eigentum, finden zahlreiche Veranstaltungen statt. In diesem Rahmen betreiben wir viel Aufklärung und wir greifen hart gegen Raubkopien durch."

Seit einigen Jahren wird China international immer wieder für den mangelnden Schutz des geistigen Eigentums kritisiert. Der Schutz des geistigen Eigentums ist vor allem in den Handelsstreitigkeiten zwischen China und den USA immer wieder ein Thema. Tian sieht das vor allem darin begründet, dass die Bemühungen, vor allem aber auch die Erfolge der chinesischen Regierung beim Schutz des geistigen Eigentums international zu wenig wahrgenommen werden. Außerdem werde China oft kritisiert, und einige Staaten verfolgten damit andere Ziele. Die USA versuchten beispielsweise, China bei der WTO anzuklagen.

Tian betonte weiter, Raubkopien seien ein globales Phänomen. Dieses Problem lasse sich nur durch eine enge internationale Zusammenarbeit und durch Gespräche lösen. Gegenseitige Vorwürfe und Konfrontationen verschlimmerten die Lage nur:

"Raubkopien sind ein Problem der Globalisierung. Nicht die Ausländer, sondern die Chinesen leiden am stärksten unter den Folgen der Raubkopien. Die chinesischen Autoren, die chinesischen Herausgeber von Audio- und Videoprodukten und die chinesischen Kulturschaffenden sind davon am stärksten betroffen. Ihnen fügen die Raubkopien die größten Verluste zu. Die chinesische Regierung hat es sich daher auf die Fahne geschrieben, hart und konsequent gegen Piraterie vorzugehen. Diesen Standpunkt verfolgt die Regierung mit Nachdruck, unabhängig davon, was die Ausländer sagen oder wie sie das bewerten. Selbstverständlich müssen wir die internationale Zusammenarbeit in diesem Bereich ausbauen."

Nach Abschluss des 17. Parteitags der KPCh soll eine nationale Strategie zum Schutz des geistigen Eigentums erlassen werden. Tian erklärte, die Strategie bestehe aus einem allgemeinen Grundlagenteil, der dann für 20 Themen explizit definiert würde. Alle Bereiche, die im Zusammenhang mit dem Schutz des geistigen Eigentums relevant seien, würden behandelt. Es gehe um die Eintragung und den Umgang mit Markenzeichen, bis hin zu Fragen zur Patentierung von Pflanzenarten und zur Talentwahrung.

Tian sieht Chinas größtes Problem in diesem Bereich derzeit in Folgendem:

"Aktuell ist unser größtes Problem in diesem Bereich, das mangelnde Bewusstsein der Chinesen für das geistige Eigentum und seinen Schutz. Dieser Schwierigkeit stehen wir schon seit einiger Zeit gegenüber. Wir müssen uns weiterhin darum bemühen, der Gesellschaft zu vermitteln, dass geistiges Eigentum respektiert und geschützt wird. Dieses Ziel können wir selbstverständlich nicht von heute auf morgen verwirklichen. Es ist undenkbar, einen Begriff, der Jahrhunderte lang in der chinesischen Gesellschaft nicht vorhanden war, binnen weniger Jahrzehnten einzuführen. Im Ausland praktiziert man seit einigen Jahrhunderten den Schutz des geistigen Eigentums. Ich appelliere daher an alle, sich gemeinsam nach Kräften darum zu bemühen, das Bewusstsein für die Rechte am geistigen Eigentum möglichst schnell zu stärken."

Tian sagte weiter, chinesische Unternehmen müssten ihre Innovationskraft weiter verbessern, um mehr patentfähige Technologien und eigene Marken zu schaffen. Auch die chinesische Regierung solle ihre Bemühungen intensivieren, um das geistige Eigentum noch besser zu schützen.