China will System zum Schutz der Rechte an geistigem Eigentum einführen

Tian Lipu, der Leiter des Staatlichen Amtes für geistiges Eigentum, spricht mit Journalisten (18. Oktober 2007).

Nach zwei Jahren Vorbereitungszeit werde nun bald die nationale Strategie für den Schutz der Rechte an geistigem Eigentum eingeführt, erklärte Tian Lipu, Leiter des Staatlichen Amtes für geistiges Eigentum. Diese Maßnahme sei von entscheidender Bedeutung für die chinesische Entwicklung.

Der Bedarf des Landes an einem System für den Schutz der Rechte an geistigem Eigentum erkläre sich mehr aus den Notwendigkeiten einer nachhaltigen Entwicklung, als aus dem von anderen Ländern ausgeübten Druck.

"Wenn wir nicht in der Lage sind, Rechte an geistigem Eigentum effektiv zu schützen, dann werden die Chinesen selbst die größten Opfer sein", sagte Tian am Rande des 17. Parteitages der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) gegenüber ausländischen Medien weiter.

Als das Staatliche Amt für Industrie und Handel in diesem Jahr in der Provinz Shandong eine Kampagne gegen raubkopierte DVDs und CDs durchführte, stellte sich heraus, dass 90 Prozent der gefälschten Ton- und Bildträger chinesische Filme und CDs waren, erklärte Tian, der auch Delegierter des Parteitags ist.

"Die Verletzung von Urheberechten ist ein Problem, aber es ist nicht so ernst, wie einige Länder behaupten. Bis zu einem gewissen Grad wurde das Thema aufgebauscht, politisiert."

Viele Unternehmen aus den entwickelten Ländern hätten in China mit Rechten an geistigem Eigentum, in Form von Patenten und Handelsmarken, große Gewinne eingefahren.

Die Anzahl der von Japan, den USA und Südkorea eingetragenen Patente – den in Hinsicht auf die Anzahl der gestellten Patentanträge führenden Staaten – steige pro Jahr um 10 bis 30 Prozent. "Dies zeigt, dass ausländische Unternehmen in die Fähigkeit Chinas, Rechte an geistigem Eigentum zu schützen, Vertrauen haben."

Zum Schutz von Rechten an geistigem Eigentum sei internationale Kooperation erforderlich, sagt Tian und fordert Dialog statt Konfrontation und Kooperation statt Kritik.

Zu den Konflikten zwischen China und den USA im Bereich der Rechte an geistigem Eigentum, erklärte Tian, kein Problem würde ungelöst bleiben, wenn alle Seiten das Gesetz respektierten. "Die USA haben China wegen der Rechte an geistigem Eigentum vor die WTO gebracht. Ich denke, die Fakten werden unsere Sichtweise belegen."

China brauche noch Zeit, um das Bewußtsein der Menschen über den Schutz der Rechte an geistigem Eigentum zu verbessern, sagt Tian. Der chinesische Ausdruck für den Schutz der Rechte an geistigem Eigentum finde sich erst seit dem Jahr 2000 in den Wörterbüchern.

"Großbritannien hat 300 Jahre, die USA haben 200 Jahre und Japan hat 100 Jahre gebraucht, (um ein effektives System zum Schutz der Rechte an geistigem Eigentum zu etablieren)", sagte Tian und fügte hinzu, dass China noch einen langen Weg vor sich habe.

Außerdem teilte Tian mit, die Behörden hätten eine Reihe von Bestimmungen erlassen, um Verstöße gegen olympische Urheberrechte zu unterbinden. "Wir sind zuversichtlich, dass wir für die Olympischen Spiele in Beijing im Jahr 2008 eine solide Umgebung für den Schutz von geistigem Eigentum geschaffen haben."