Politiker auf Provinzebene

Die Webseite der Nachrichtenagentur Xinhua veröffentlichte am 3. Juli eine Liste der neuen ständigen Mitglieder, Mitglieder und alternierenden Mitglieder der verschiedenen Provinzkomitees der Kommunistischen Partei (KP) Chinas. Die Liste markierte das Ende der Wahlaktionen in der ersten Jahreshälfte 2006. In seiner neuesten Ausgabe enthüllte China Newsweek vier Trends beim Aufstieg und der Positionierung der Funktionäre und lud zu Kommentaren ein.

Die allgemeine Anordnung der Funktionäre der KP Chinas ging vor dem später in diesem Jahr stattfindenden 17. Parteitag in die letzte Phase. In- und ausländische Beobachter gehen davon aus, dass die von Parteichef Hu Jintao am 25. Juni im Rahmen einer Konferenz der Parteischule des Zentralkomitees (ZK) gehaltenen Rede die politische Linie des 17. Parteitags vorgeben wird. Auf der Konferenz erklärte Hu vor Funktionären der provinziellen und ministeriellen Ebene, dass sie die Führung der Partei verbessern und Korruption abschaffen sollten.

Beobachter sehen das Ende der Schnellwahlen der Provinzparteifunktionäre als ein Zeichen für die Organisationslinie der 17. Parteiführung.

Funktionäre des Jugendverbandes sollen Provinzen leiten

In den vergangenen Jahren sind Funktionäre des ZK des Chinesischen Jugendverbandes regelmäßig im Rampenlicht gestanden. Auch diesmal haben ehemalige Sekretäre des Jugendverbandes inmitten der Phalanx der Leiter der Provinzparteien beachtliche Aufmerksamkeit erhalten. Bemerkenswert daran ist, dass sie alle über ähnliche politische Profile verfügen.

So wurde etwa der 52-jährige Li Keqiang am 26. Oktober letzten Jahres zum Parteichef der Provinz Liaoning gewählt. Seit November 1985 hatte er als Sekretär des Sekretariats des ZK des Jugendverbandes gedient. Später wurde er der erste Sekretär des Sekretariats. Vier Jahre später stieg Li zum Chef der Partei in der ländlich geprägten Provinz Henan auf. Ende 2004 wurde er Parteichef von Liaoning und fügte so die Verwaltung einer industriell geprägten Region zu seinem Lebenslauf hinzu.

Der 57-jährige Li Yuanchao wurde 1983 zum Sekretär des Sekretariats des ZK des Jugendverbandes gewählt, stieg aber im Gegensatz zu Li nicht sofort zu einem Provinzchef auf.Im Zeitraum von 1993 bis 1996 fungierte er als Direktor Informationsbüros des Staatsrates, ehe er von 1996 bis 2000 als Vize-Kulturminister diente. Ab 2000 arbeitete er als Vizesekretär und ständiges Mitglied des Parteikomitees der Provinz Jiangsu.

Der ebenfalls 57-jährige Zhang Baoshun, stieg 1985 zum Sekretär des Zentralrats des Jugendverbandes auf. Nachdem er als Sekretär des Parteikomitees der Provinz Shanxi aktiv war, arbeitete er von 1993 bis 2001 als Vize-Präsident der Nachrichtenagentur Xinhua. Im Juli 2005 ernannte das ZK der KP Chinas Zhang zum Parteichef von Shanxi. Offiziell wurde er im letzten Oktober zum Parteichef gewählt.

Die Laufbahn von Liu Qibao ähnelt jener Zhangs. Am 19.November 2006 wählte man ihn zum Parteichef des Autonomen Gebietes Guangxi der Zhuang-Nationalität. Ab 1985 hatte er als Sekretär des Sekretariats des ZK der Jugendverbandes fungiert, 1993 wechselte er den Posten und wurde stellvertretender Chefredakteur der People's Daily, der offiziellen Zeitung der KP Chinas. Schon 1994 wurde Liu zum Vize-Generalsekretär des Staatsrates und zu einem Mitglied der Führenden Parteigruppe ernannt. Im September 2000 akzeptierte er die Position des Vize-Sekretärs des Parteikomitees von Guangxi und im Juni 2006 ernannte man ihn schließlich zum Parteichef von Guangxi.

Yuan Chunqing, der am 25. Mai zum Vizesekretär der Partei von Shaanxi gewählt wurde, gehört zur "Neuen Generation" des ZK des Kommunistischen Jugendverbandes. Als Sekretär in deren Sekretariat arbeitete er von Dezember 1992 bis September 1997. In den folgenden zwei Jahren wurde er zum Generalsekretär und zu einem ständigen Mitglied der Kommission für Disziplinkontrolle beim ZK der KP Chinas ernannt und wurde zudem zum Vize-Sekretär des Parteikomitees von Shaanxi.Im Februar 2007 wurde er Gouverneur der Provinz Shaanxi.

Zhou Qiang, 47, gilt als neuer politischer Star. Nach seinem Aufstieg aus dem ZK des Jugendverbandes wurde er im Juni 1998 zum ersten Sekkretär des Sekretariats des Jugendverbandes gewählt und besetzte diese Position im Jahr 2003 erneut.Im letzten November wählte man ihn zum Vizesekretär der Partei von Hunan, im Februar wurde er zum Gouverneur dieser Provinz ernannt.

Auch der 53 Jahre alte Han Changfu, der Vizesekräter des Parteikomitees und Gouverneur der Provinz Jilin gilt als ein Mitglied der Elite, die aus dem System des ZK des Jugendverbandes emporgestiegen ist. Einst diente er als Direktor der Arbeitsabteilung der Jungen Freiwilligen.

All diese Provinzparteichefs und Vize-Chefs, die aus dem Jugendverband stammen, seien China Newsweek zufolge am Höhepunkt ihrer politischen Karriere. Sie verfügen über Erfahrung in zentraler und regionaler Arbeit und haben eine Qualifikation gemeinsam: hohe akademische Abschlüsse. Zhang Baoshun und Liu Qibao halten Titel in Wirtschaftswissenschaften, Li Keqiang und Li Yuanchao sind Doktoren der Wirtschafts- und Rechtswissenschaften. Yuan Chunqing ist postdoktoraler Forscher im Bereich Wirtschaft.