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| Zeng
Peiyan, Vorsitzender der Staatlichen Planungskommission und Leiter des Büros
der Führungsgruppe für die Erschließung Westchinas, sagte in der
Mitte März dieses Jahres: Im Zuge der Erschließung Westchinas
müssen wir in Übereinstimmung mit der Entwicklung der sozialistischen
Marktwirtschaft die Rolle des Marktmechnismus voll zur Geltung bringen und die
Globalsteuerung der Regierung verstärken, um die Erschließung Westchinas
zu beschleunigen. Die Erschließung Westchinas ist nicht eine kurzfristige
Aufgabe, sondern erfordert die Bemühungen von Generationen. Daher müssen
wir den Enthusiasmus verschiedener Schichten anleiten, pflegen und entfalten. Zheng
nannte die folgenden drei Prinzipien, die es dabei zu beachten gelte: 1. Wir
müssen von den Erfordernissen und realen Möglichkeiten ausgehen und
alle Aspekte wie Erschließung und Nutzung der Ressourcen, Aufbau der infrastrukturellen
Einrichtungen, Regulierung der industriellen Struktur, Schutz der Umwelt, Verteilung
der Bevölkerung u. a. in Erwägung ziehen. Wir müssen uns darüber
im klaren sein, was zuerst getan und was in der Zukunft getan werden soll und
was in Zusammenarbeit aufzubauen ist, um so eine blinde Vorgehensweise zu vermeiden,
den Bau gleichgearteter Projekte zu verhindern und die Zerstörung der Umwelt
zu verhüten. Hinsichtlich einiger wichtiger Probleme müssen wir gründliche
Untersuchungen anstellen, damit unsere Pläne noch wissenschaftlicher und
praktikabler werden. 2. Wir müssen Schlüsselprojekte herausheben
und unsere Stärke richtig einschätzen. Es gilt, Kapital und Material
für die Lösung einiger Schlüsselprobleme, von denen die Gesamtsituation
der Entwicklung Westchinas abhängt, einzusetzen. Dabei sollen zuerst regionale
Schwerpunkte hervorgehoben werden. Die westchinesischen Gebiete sind ausgedehnt,
daher können sie nicht als Ganzes erschlossen werden. Einige Gebiete mit
einem geringen Entwicklungspotential und einer schlechten Umwelt werden zunächst
nicht erschlossen. Wir sollen Gebiete mit einer relativ guten Wirtschaftsbasis
als wachstumsfördernde Schwerpunkte auswählen und diese in der Erschließung
eine führende Rolle spielen lassen. Zweitens sollen schwerpunktmäßig
industrielle Branchen hervorgehoben werden. Wir müssen die Rolle der Überlegenheit
hinsichtlich der Ressourcen voll zur Geltung bringen und die Industrien mit lokaler
Prägung entwickeln. 3. Wir müssen in stabiler Weise die Erschließung
Westchinas fördern. Dabei müssen wir den Enthusiasmus für die praktische
Arbeit mit der Wissenschaftlichkeit verbinden, um hohe Leistungen zu garantieren.
Hierfür sollen wir das Erschließungsprogramm in Phasen einteilen und
Ziele und Aufgaben in den verschiedenen Etappen festlegen und diese Schrtt für
Schritt vorantreiben. Schließlich nannte Zeng vier konkrete Aufgaben,
die in Übereinstimmung mit dem Gesamtprogramm der Zentralregierung noch in
diesem Jahr erledigt werden sollen: 1. Wir müssen die Ausarbeitung des
Gesamtprogramms für die Erschließung Westchinas fest im Griff haben.
Dies ist die Grundlage für die Durchführung der Strategie für die
Erschließung Westchinas. Provinzen, Bezirke und Städte Westchinas und
zuständige Abteilungen des Staatsrats sollen in Übereinstimmung mit
den Leitgedanken der Zentralregierung und dem 10. Fünfjahresplan Erschließungspläne
für verschiedene Branchen ausarbeiten. Die Staatliche Planungskommission
wird auf dieser Grundlage das Gesamtprogramm für die Erschließung Westchinas
zusammenstellen und dieses dem Staatsrat zur Genehmigung vorlegen. Diese Arbeit
muß bis Ende des Jahres abgeschlossen werden. 2. Wir müssen so schnell
wie möglich politische Maßnahmen für die Erschließung Westchinas
ausarbeiten. Alle Abteilungen des Staatsrats arbeiten momentan Maßnahmen
für die Förderung der Erschließung Westchinas aus. Auf dieser
Grundlage wird das Büro für die Erschließung Westchinas die Arbeiten
koordinieren und praktische politische Maßnahmen einbringen, um ein gutes
Umfeld, das zur Beschleunigung der Erschließung Westchinas beiträgt,
zu schaffen. Wir müssen nicht nur den politischen Maßnahmen in den
Bereichen Finanzen, Steuern, Investition, Finanzierung und Preis die nötige
Beachtung widmen, sondern auch jenen hinsichtlich der Vertiefung der Reform, der
Förderung des allseitigen Fortschritts der Gesellschaft, der Entwicklung
der Wissenschaft und Technik, der Bildung und der Anziehung von Fachkräften.
3. Wir müssen den Aufbau der Infrastruktur Westchinas beschleunigen.
Der Anteil der in diesem Jahr zusätzlich emittierten Staatsobligationen für
den Aufbau Westchinas wird weiter erhöht werden. Auf dieser Grundlage wird
der Staat zehn große Projekte in Westchina aufbauen, die Vorbereitungsarbeiten
für fünf große infrastrukturelle Projekte beschleunigen und 31
Mrd. Yuan für die rasche Verwirklichung von 78 im Bau befindlichen großen
und mittleren Projekten bereitstellen. 4. Wir müssen den Schutz der Umwelt
verstärken. Während der weiteren Beachtung des Schutzes von Naturwäldern
wird die Maßnahme, den Ackerbau durch Aufforstung und Graspflanzung
ersetzen, weiter durchgeführt und allmählich verbreitet. |