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Umweltschutz
Umweltschutz
Die chinesische
Regierung schenkt bei der wirtschaftlichen Entwicklung dem Umweltschutz
immer größere Beachtung. Anfang der 70er Jahre stellte
die Regierung Richtlinien und Maßnahmen zur Entsorgung industrieller
Abgase, Abwässer und fester Abfallstoffe auf. Gleichzeitig
wurde damit begonnen, die Verschmutzung von Flüssen, Seen und
Küstengewässern zu bekämpfen. Seit der Einführung
der Reform- und Öffnungspolitik betrachtet China den Umweltschutz
als eine grundlegende Staatspolitik. Eine ganze Reihe von politischen
Richtlinien, Gesetzen und Maßnahmen zum Umweltschutz wurde
ausgearbeitet. Das Leitprinzip lautet: "Den Wirtschaftsaufbau,
den Stadt- und Landaufbau sowie den Umweltaufbau gleichzeitig planen,
gleichzeitig durchführen und gleichzeitig entwickeln, um die
Wirtschaft, Gesellschaft und Umwelt in Einklang zu bringen."
Ferner werden drei politische Richtlinien praktiziert, nämlich
"Vorbeugung zuerst und in Verbindung mit Bekämpfung",
"Wer Umweltverschmutzung verursacht, muß sie beseitigen"
und "Verstärkung der Umweltverwaltung". Die Regierungen
aller Ebenen haben bei der Aufstellung der Pläne für die
volkswirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung auch Maßnahmen
zum Umweltschutz auszuarbeiten und einen Weg zur koordinierten Entwicklung
von Wirtschaft und Umweltschutz einzuschlagen.
1994 veröffentlichte die chinesische Regierung "Chinas
Programm für das 21. Jahrhundert ¾ das Weißbuch
über die Bevölkerung, Umwelt und Entwicklung im 21. Jahrhundert",
in dem die Gesamtstrategie der kontinuierlichen Entwicklung sowie
die Maßnahmen und Aktionskonzepte Chinas aufgestellt wurden.
Bei der Entwicklung der Wirtschaft soll man ihre Wirkungen auf die
Bevölkerung, die Ressourcen und die Umwelt in Betracht ziehen.
Im März 1996 wurden der 9.
Fünfjahresplan für die volkswirtschaftliche und gesellschaftliche
Entwicklung und das Perspektivprogramm bis zum Jahr 2010 von der
4. Tagung des VIII. Nationalen Volkskongresses geprüft und
angenommen. Danach soll bis zum Jahr 2000 der Tendenz der Verschlimmerung
der Umweltverschmutzung und der Zerstörung des ökologischen
Gleichgewichts im wesentlichen Einhalt geboten und die Umweltqualität
in einigen Städten und Gebieten verbessert werden. Bis zum
Jahr 2010 soll der Zustand der Verschlechterung des Ökosystems
im wesentlichen geändert und die Umwelt in den Städten
erheblich verbessert werden. Städte mit schnellem Wirtschaftswachstum,
schöner Umgebung und gesundem ökologischem Umfeld sollen
entstehen. Im Januar 1999 haben die chinesische Regierung und die
betreffenden Behörden das "Programm zum Aufbau einer ökologisch
gesunden Umwelt im ganzen Land" festgelegt und angenommen.
Darin ist das Ziel vorgegeben, daß China innerhalb der nächsten
50 Jahre das Umweltproblem in drei Etappen löst.
Institutionen zum Umweltschutz sind in China inzwischen auf allen
Regierungsebenen eingerichtet. Ende 1999 gab es in China mehr als
2500 für den Umweltschutz zuständige Behörden oberhalb
der Kreisebene und 2111 Überwachungsstationen aller Ebenen.
118 000 Personen sind gegenwärtig im Bereich des Umweltschutzes
tätig, von denen 36 000 für die Umweltüberwachung
zuständig sind.
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