Umweltschutz
Umweltschutz

Die chinesische Regierung schenkt bei der wirtschaftlichen Entwicklung dem Umweltschutz immer größere Beachtung. Anfang der 70er Jahre stellte die Regierung Richtlinien und Maßnahmen zur Entsorgung industrieller Abgase, Abwässer und fester Abfallstoffe auf. Gleichzeitig wurde damit begonnen, die Verschmutzung von Flüssen, Seen und Küstengewässern zu bekämpfen. Seit der Einführung der Reform- und Öffnungspolitik betrachtet China den Umweltschutz als eine grundlegende Staatspolitik. Eine ganze Reihe von politischen Richtlinien, Gesetzen und Maßnahmen zum Umweltschutz wurde ausgearbeitet. Das Leitprinzip lautet: "Den Wirtschaftsaufbau, den Stadt- und Landaufbau sowie den Umweltaufbau gleichzeitig planen, gleichzeitig durchführen und gleichzeitig entwickeln, um die Wirtschaft, Gesellschaft und Umwelt in Einklang zu bringen." Ferner werden drei politische Richtlinien praktiziert, nämlich "Vorbeugung zuerst und in Verbindung mit Bekämpfung", "Wer Umweltverschmutzung verursacht, muß sie beseitigen" und "Verstärkung der Umweltverwaltung". Die Regierungen aller Ebenen haben bei der Aufstellung der Pläne für die volkswirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung auch Maßnahmen zum Umweltschutz auszuarbeiten und einen Weg zur koordinierten Entwicklung von Wirtschaft und Umweltschutz einzuschlagen.

1994 veröffentlichte die chinesische Regierung "Chinas Programm für das 21. Jahrhundert ¾ das Weißbuch über die Bevölkerung, Umwelt und Entwicklung im 21. Jahrhundert", in dem die Gesamtstrategie der kontinuierlichen Entwicklung sowie die Maßnahmen und Aktionskonzepte Chinas aufgestellt wurden. Bei der Entwicklung der Wirtschaft soll man ihre Wirkungen auf die Bevölkerung, die Ressourcen und die Umwelt in Betracht ziehen. Im März 1996 wurden der 9.
Fünfjahresplan für die volkswirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung und das Perspektivprogramm bis zum Jahr 2010 von der 4. Tagung des VIII. Nationalen Volkskongresses geprüft und angenommen. Danach soll bis zum Jahr 2000 der Tendenz der Verschlimmerung der Umweltverschmutzung und der Zerstörung des ökologischen Gleichgewichts im wesentlichen Einhalt geboten und die Umweltqualität in einigen Städten und Gebieten verbessert werden. Bis zum Jahr 2010 soll der Zustand der Verschlechterung des Ökosystems im wesentlichen geändert und die Umwelt in den Städten erheblich verbessert werden. Städte mit schnellem Wirtschaftswachstum, schöner Umgebung und gesundem ökologischem Umfeld sollen entstehen. Im Januar 1999 haben die chinesische Regierung und die betreffenden Behörden das "Programm zum Aufbau einer ökologisch gesunden Umwelt im ganzen Land" festgelegt und angenommen. Darin ist das Ziel vorgegeben, daß China innerhalb der nächsten 50 Jahre das Umweltproblem in drei Etappen löst.

Institutionen zum Umweltschutz sind in China inzwischen auf allen Regierungsebenen eingerichtet. Ende 1999 gab es in China mehr als 2500 für den Umweltschutz zuständige Behörden oberhalb der Kreisebene und 2111 Überwachungsstationen aller Ebenen. 118 000 Personen sind gegenwärtig im Bereich des Umweltschutzes tätig, von denen 36 000 für die Umweltüberwachung zuständig sind.