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Wirtschaftliche
Entwicklung
Die Reform des Wirtschaftssystems
Ende 1978 wurde auf der 3. Plenartagung des XI. Zentralkomitees der
KP Chinas die Entscheidung über eine Verlagerung der Arbeitsschwerpunkte
auf die sozialistische Modernisierung und über die Durchführung
der Reform- und Öffnungspolitik getroffen. Die Reform begann
zuerst auf dem Lande, wo in verschiedener Form ein vertragsgebundenes
Verantwortlichkeitssystem auf der Basis der Haushalte und ein doppelgleisiges
Bewirtschaftungssystem, das Kollektivwirtschaft und Einzelwirtschaft
miteinander verbindet, eingeführt wurden. Der vorher einheitlich
festgelegte Aufkauf der Agrar- und Nebenprodukte durch den Staat wurde
schrittweise aufgehoben, die Preise eines großen Teils dieser
Produkte wurden freigegeben. Dann wurde die ländliche Produktionsstruktur
umgestellt, indem man eine diversifizierte Wirtschaft einschließlich
gemeindeeigener Betriebe entwickelte. 1984 wurden die Bestimmungen
über die Reform des Wirtschaftssystems verabschiedet, und damit
wurde der Schwerpunkt der Reform vom Lande auf die Städte verlagert.
Der XIV. Parteitag der KP Chinas legte 1992 die Führungsrolle
der Theorie von Deng Xiaoping über den Aufbau des Sozialismus
chinesischer Prägung und die Errichtung einer sozialistischen
Marktwirtschaft als Ziel der Reform des chinesischen Wirtschaftssystems
fest. Ihre Hauptinhalte sind: Die Reform allseitig vertiefen, eine
Reihe von Maßnahmen durch makroökonomische Steuerung treffen,
die grundlegende Wirtschaftsordnung der gemeinsamen Entwicklung verschiedener
Wirtschafts- und Eigentumsformen mit dem Gemeineigentum als Hauptform
festlegen, die Wirtschaftsbefugnisse staatseigener Unternehmen ausbauen,
das vertragsgebundene Verantwortlichkeitssystem durchsetzen, die Betriebsmechanismen
der staatseigenen Unternehmen weiter verbessern, ein modernes Betriebssystem
errichten, das den Erfordernissen der Marktwirtschaft entspricht,
in dem die Eigentumsrechte unmißverständlich festgelegt,
die Befugnisse und Pflichten genau umrissen und die Kompetenzen von
Regierung und Unternehmen getrennt sind und in dem eine wissenschaftliche
Verwaltung erfolgt. Es gilt, ein Wirtschaftssystem für einen
landesweit einheitlichen, sich öffnenden Markt zu errichten,
enge Verflechtungen zwischen Märkten in Stadt und Land herbeizuführen,
den Binnen- und Weltmarkt aufeinander abzustimmen und einen optimalen
Ressourceneinsatz zu gewährleisten. Die Regierungsfunktionen
bei der Wirtschaftsverwaltung sind zu verändern, ein vollständiges
System der makroökonomischen Steuerung mit indirekten Mitteln
als Kernpunkt ist zu errichten, ein normales Funktionieren der Volkswirtschaft
ist zu garantieren. Ein System der Einkommensverteilung ist zu errichten,
das sich hauptsächlich an der Arbeitsleistung orientiert, der
Effizienz die Priorität einräumt und zugleich die gebotene
Fairneß berücksichtigt.
Auf dem XV. Parteitag der KP Chinas im Jahr 1997 wurde festgestellt,
daß die nicht-gemeineigene Wirtschaft ein wichtiger Bestandteil
der sozialistischen Marktwirtschaft sei. Es hieß, wichtige Produktionsfaktoren
wie Kapital und Technologien müßten an der Verteilung von
Gewinnen teilnehmen, damit die Reform des chinesischen Wirtschaftssystems
in größeren Schritten vorangeht. Bis 1999 wurden die verschiedenen
Reformen koordiniert vorangetrieben und deutliche Erfolge erzielt.
Hinsichtlich der Vertiefung der Reform des Getreideumlaufsystems,
der Reform der staatseigenen Betriebe und der Reform des Finanzsystems
wurden neue Erfolge erzielt. Die Reform des Wohnsystems und des Krankenversicherungssystems
wurde in Gang gesetzt, Konzepte über die Reform des Investitions-
und Finanzierungssystems sowie des Finanz- und Steuersystems befinden
sich in der Ausarbeitung. Die Reform der Regierungsapparate ist zügig
vorangegangen und hat wichtige Erfolge gezeitigt. Derzeit wird die
elementare Auswirkung des Marktes auf den Ressourceneinsatz erheblich
verstärkt. Der extensive wirtschaftliche Wachstumsmodus wandelt
sich zu einem intensiven. In China wird bis 2010 ein relativ vollständiges
und bis 2020 ein relativ reifes sozialistisches Marktwirtschaftssystem
errichtet.
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