Wirtschaftliche Entwicklung
Die Reform des Wirtschaftssystems


Ende 1978 wurde auf der 3. Plenartagung des XI. Zentralkomitees der KP Chinas die Entscheidung über eine Verlagerung der Arbeitsschwerpunkte auf die sozialistische Modernisierung und über die Durchführung der Reform- und Öffnungspolitik getroffen. Die Reform begann zuerst auf dem Lande, wo in verschiedener Form ein vertragsgebundenes Verantwortlichkeitssystem auf der Basis der Haushalte und ein doppelgleisiges Bewirtschaftungssystem, das Kollektivwirtschaft und Einzelwirtschaft miteinander verbindet, eingeführt wurden. Der vorher einheitlich festgelegte Aufkauf der Agrar- und Nebenprodukte durch den Staat wurde schrittweise aufgehoben, die Preise eines großen Teils dieser Produkte wurden freigegeben. Dann wurde die ländliche Produktionsstruktur umgestellt, indem man eine diversifizierte Wirtschaft einschließlich gemeindeeigener Betriebe entwickelte. 1984 wurden die Bestimmungen über die Reform des Wirtschaftssystems verabschiedet, und damit wurde der Schwerpunkt der Reform vom Lande auf die Städte verlagert.

Der XIV. Parteitag der KP Chinas legte 1992 die Führungsrolle der Theorie von Deng Xiaoping über den Aufbau des Sozialismus chinesischer Prägung und die Errichtung einer sozialistischen Marktwirtschaft als Ziel der Reform des chinesischen Wirtschaftssystems fest. Ihre Hauptinhalte sind: Die Reform allseitig vertiefen, eine Reihe von Maßnahmen durch makroökonomische Steuerung treffen, die grundlegende Wirtschaftsordnung der gemeinsamen Entwicklung verschiedener Wirtschafts- und Eigentumsformen mit dem Gemeineigentum als Hauptform festlegen, die Wirtschaftsbefugnisse staatseigener Unternehmen ausbauen, das vertragsgebundene Verantwortlichkeitssystem durchsetzen, die Betriebsmechanismen der staatseigenen Unternehmen weiter verbessern, ein modernes Betriebssystem errichten, das den Erfordernissen der Marktwirtschaft entspricht, in dem die Eigentumsrechte unmißverständlich festgelegt, die Befugnisse und Pflichten genau umrissen und die Kompetenzen von Regierung und Unternehmen getrennt sind und in dem eine wissenschaftliche Verwaltung erfolgt. Es gilt, ein Wirtschaftssystem für einen landesweit einheitlichen, sich öffnenden Markt zu errichten, enge Verflechtungen zwischen Märkten in Stadt und Land herbeizuführen, den Binnen- und Weltmarkt aufeinander abzustimmen und einen optimalen Ressourceneinsatz zu gewährleisten. Die Regierungsfunktionen bei der Wirtschaftsverwaltung sind zu verändern, ein vollständiges System der makroökonomischen Steuerung mit indirekten Mitteln als Kernpunkt ist zu errichten, ein normales Funktionieren der Volkswirtschaft ist zu garantieren. Ein System der Einkommensverteilung ist zu errichten, das sich hauptsächlich an der Arbeitsleistung orientiert, der Effizienz die Priorität einräumt und zugleich die gebotene Fairneß berücksichtigt.
Auf dem XV. Parteitag der KP Chinas im Jahr 1997 wurde festgestellt, daß die nicht-gemeineigene Wirtschaft ein wichtiger Bestandteil der sozialistischen Marktwirtschaft sei. Es hieß, wichtige Produktionsfaktoren wie Kapital und Technologien müßten an der Verteilung von Gewinnen teilnehmen, damit die Reform des chinesischen Wirtschaftssystems in größeren Schritten vorangeht. Bis 1999 wurden die verschiedenen Reformen koordiniert vorangetrieben und deutliche Erfolge erzielt. Hinsichtlich der Vertiefung der Reform des Getreideumlaufsystems, der Reform der staatseigenen Betriebe und der Reform des Finanzsystems wurden neue Erfolge erzielt. Die Reform des Wohnsystems und des Krankenversicherungssystems wurde in Gang gesetzt, Konzepte über die Reform des Investitions- und Finanzierungssystems sowie des Finanz- und Steuersystems befinden sich in der Ausarbeitung. Die Reform der Regierungsapparate ist zügig vorangegangen und hat wichtige Erfolge gezeitigt. Derzeit wird die elementare Auswirkung des Marktes auf den Ressourceneinsatz erheblich verstärkt. Der extensive wirtschaftliche Wachstumsmodus wandelt sich zu einem intensiven. In China wird bis 2010 ein relativ vollständiges und bis 2020 ein relativ reifes sozialistisches Marktwirtschaftssystem errichtet.