System der administrativen Einteilung
Die Sonderverwaltungszone Hongkong

Hongkong befindet sich an der südostchinesischen Küste östlich der Mündung des Perlflusses. Es grenzt an die Stadt Shenzhen in der Provinz Guangdong, umfaßt die Insel Hongkong, die Halbinsel Kowloon und die "New Territories" und hat eine Gesamtfläche von 1095 qkm. Hongkong gehört seit alters zum chinesischen Territorium. Nach dem Opiumkrieg im Jahr 1840 wurde die Insel von Großbritannien besetzt. Gemäß der Gemeinsamen Erklärung über die Hongkong-Frage, die die Regierung der Volksrepublik China und die Regierung des Vereinigten Königreichs von Großbritannien und Nordirland am 19. Dezember 1984 unterzeichnet hatten, hielten die Regierungen der beiden Länder am 1. Juli 1997 die Zeremonie der Machtablösung ab. Damit wurde der langgehegte Wunsch des chinesischen Volkes, Hongkong zurückzuholen, in die Tat umgesetzt. Gleichzeitig wurde die Sonderverwaltungszone Hongkong der Volksrepublik China offiziell eingerichtet. Das Grundgesetz der Sonderverwaltungszone Hongkong, das im April 1990 auf der 3. Tagung des VII. Nationalen Volkskongresses angenommen worden war und in dem die weitgehende Autonomie, die politische Struktur, das Wirtschaftssystem, das Kultur- und Bildungssystem usw. Hongkongs deutlich vorgeschrieben sind, trat in Kraft.

Weitgehende Autonomie Die chinesische Regierung führt in Hongkong die grundlegenden Richtlinien ¾ "Ein Land, zwei Systeme", "Verwaltung Hongkongs durch Hongkonger" und "Weitgehende Autonomie" durch. Unter "Ein Land, zwei Systeme" versteht man, daß innerhalb des vereinheitlichten China auf dem Festland der Sozialismus praktiziert wird, während Hongkong das bestehende kapitalistische System und die jetzige Lebensweise beibehält. Dies wird 50 Jahre lang unverändert so bleiben. Mit "Verwaltung Hongkongs durch Hongkonger" ist gemeint, daß die Hongkonger selbständig Hongkong verwalten und die Zentralregierung keine Beamten in die Regierung der Sonderverwaltungszone schickt. "Weitgehende Autonomie" bedeutet, daß die Sonderverwaltungszone Hongkong das Recht genießt, selbständig die Angelegenheiten hinsichtlich der exekutiven und der legislativen Gewalt, der unabhängigen judikativen Gewalt und der endgültigen Urteilsgewalt zu regeln. Für die auswärtigen Angelegenheiten und die Verteidigung der Sonderverwaltungszone ist jedoch die Zentralregierung verantwortlich.

Politische Struktur In der Sonderverwaltungszone Hongkong wird eine demokratische Politik praktiziert. Zu den wichtigsten Organen der Sonderverwaltungszone gehören der Verwaltungsdirektor, die Regierung, der Gesetzgebungsrat und das Oberste Appellationsgericht. Darüber hinaus gibt es einen Exekutivrat, der dem Verwaltungsdirektor bei wichtigen Entscheidungen hilft, eine unabhängige und dem Verwaltungsdirektor verantwortliche Kommission gegen Korruption und einen Rechnungshof. Der Regierung der Sonderverwaltungszone Hongkong unterstehen ein Verwaltungsamt, ein Finanzamt und ein Justizamt sowie verschiedene ihnen untergeordnete Abteilungen. Gemäß den in Gesetzen festgelegten Bedingungen und Verfahren hat der Verwaltungsdirektor das Recht, die legislativen Organe aufzulösen, und die legislativen Organe können ihrerseits Anklage gegen den Verwaltungsdirektor erheben; die exekutiven Organe sind den legislativen Organen verantwortlich. So können der Verwaltungsdirektor, die exekutiven und die legislativen Organe sowohl koordiniert zusammenwirken als auch einander kontrollieren.

Der Verwaltungsdirektor der Sonderverwaltungszone Hongkong ist der Leiter der Sonderverwaltungszone und zugleich ihr Regierungschef. Er verfügt somit über weitreichende Befugnisse. Der Verwaltungsdirektor wird durch Wahlen oder durch lokale Konsultation bestimmt und von der Zentralregierung ernannt. Seine Amtszeit beträgt fünf Jahre und kann einmal verlängert werden. Der erste Verwaltungsdirektor der Sonderverwaltungszone Hongkong ist Tung Chee-hwa.

Das Wirtschaftssystem In der Sonderverwaltungszone Hongkong wird eine freie und offene Wirtschaftspolitik praktiziert. Das Privateigentum ist gesetzlich geschützt, das unabhängige Finanzsystem wird beibehalten. Die Einnahmen der Sonderverwaltungszone werden nicht an die Zentralregierung abgeführt, sondern sämtlich für eigene Zwecke eingesetzt. Die Zentralregierung erhebt in der Sonderverwaltungszone keine Steuern. In Hongkong werden ein unabhängiges Besteuerungssystem und eine Politik der niedrigen Steuersätze praktiziert. Gesetzliche Bestimmungen über Steuerarten, Steuersätze und über Steuererlaß und -nachlaß sowie andere Steuerangelegenheiten werden alle selbständig erarbeitet. Hongkong wird seine Stellung als internationales Finanzzentrum beibehalten, selbständig seine Finanz- und Währungspolitik formulieren und die Geschäftsfreiheit der Finanzunternehmen und -märkte gewährleisten.
Hongkong verfolgt keine Politik der Kontrolle des Devisenumtauschs. Der Hongkong-Dollar darf frei gewechselt werden. Die Devisen- und Goldmärkte, die Wertpapier- und Termingeschäfte werden weitergeführt und der freie Umlauf und die freie Ein- und Ausfuhr der Geldmittel werden geschützt. Hongkong behält den Status eines Freihafens bei.
Die Politik des Freihandels wird weiter durchgeführt, die freie Zirkulation von Gütern, immateriellen Vermögenswerten und Kapital wird gesichert. Als ein internationales Schiffahrtszentrum kann Hongkong selbständig diesbezügliche Befugnisse und Verantwortlichkeiten festlegen.
Hongkong wird weiter als ein internationales und regionales Luftfahrtzentrum funktionieren und für alle Geschäfte sowie die technische Verwaltung der Zivilluftfahrt selbstverantwortlich sein.
Als ein unabhängiges Zollgebiet kann die Sonderverwaltungszone Hongkong unter dem Namen "Hongkong China" der Welthandelsorganisation und anderen internationalen Organisationen bzw. Handelsabkommen beitreten.

Das Kultur- und Bildungssystem Die Sonderverwaltungszone Hongkong arbeitet selbständig ihre Politik hinsichtlich des Bildungswesens, der Kultur sowie der Wissenschaft und Technik aus. Hochschulen jeglicher Art können weiterhin Lehrkräfte von außerhalb Hongkongs engagieren und Lehrmaterialien von außerhalb Hongkongs benutzen. Schüler und Studenten genießen die Freiheit, Schulen bzw. Hochschulen selbst auszuwählen und Schulen außerhalb Hongkongs zu besuchen. Die Regierung der Sonderverwaltungszone gewährt volle Glaubensfreiheit und mischt sich nicht in die inneren Angelegenheiten religiöser Organisationen ein. Religiöse Organisationen und Gläubige dürfen mit religiösen Organisationen und Gläubigen in anderen Orten Beziehungen pflegen und entwickeln. Religiöse Organisationen dürfen religiöse Schulen bzw. andere Schulen, Krankenhäuser sowie andere Wohlfahrtsinstitutionen einrichten. Massenorganisationen im Bereich des Bildungswesens, der Wissenschaft und Technik, der Kultur und Kunst, des Sports sowie des Gesundheitswesens dürfen mit entsprechenden Gemeinschaften und Organisationen in anderen Ländern und Gebieten bzw. mit betreffenden internationalen Organisationen Kontakte pflegen und unter dem Namen "Hongkong China" an diesbezüglichen Aktivitäten teilnehmen.

Die exekutiven, legislativen und judikativen Organe der Sonderverwaltungszone Hongkong können neben Chinesisch auch Englisch verwenden. Englisch gilt in Hongkong ebenfalls als offizielle Sprache.