System der administrativen Einteilung Provinz Taiwan Die Insel Taiwan liegt vor der Südostküste des chinesischen Festlandes und grenzt im Süden an den Stillen Ozean; sie ist im Westen durch die Taiwan-Straße von der Provinz Fujian getrennt. Die Provinz Taiwan umfaßt die Insel Taiwan und die umliegenden mehr als 80 Inseln und Inselchen einschließlich der Inselgruppe Penghu. In alter Zeit hieß Taiwan Yizhou oder Liuqiu. In zahlreichen Geschichtsbüchern und historischen Dokumenten findet man Beschreibungen über die Erschließung Taiwans von Chinesen in früheren Perioden. Jede chinesische Regierung richtete in Taiwan seither administrative Organe ein, die die Verwaltungsbefugnisse in Taiwan ausübten. Die gesellschaftliche Entwicklung Taiwans war und ist nach wie vor von der chinesischen Kulturtradition geprägt. Selbst in den 50 Jahren, in denen die Japaner Taiwan besetzt hielten, ließ sich dieser Zustand nicht ändern. Nach dem Sieg im antijapanischen Krieg im Jahr 1945 stellte die chinesische Regierung ihre Verwaltungsorgane in Taiwan wieder her. 1949, kurz vor der Gründung der Volksrepublik China, zogen sich die Behörden der Kuomintang vom Festland nach Taiwan zurück. 1950 brach der Korea-Krieg aus. Die Vereinigten Staaten entsandten die 7. Flotte nach Taiwan und in die Taiwan-Straße und unterzeichneten 1954 den "Gemeinsamen Verteidigungspakt" mit den Taiwan-Behörden, was die Abspaltung Taiwans vom chinesischen Festland zur Folge hatte. Um die Taiwan-Frage zu lösen und das Land wiederzuvereinigen, hat die Regierung der Volksrepublik China unermüdlich große Anstrengungen unternommen. Im Februar 1972 besuchte Richard M. Nixon, der damalige Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika, die Volksrepublik China, und bei dieser Gelegenheit veröffentlichten beide Länder das "Shanghai-Kommuniqué". Bei der Aufnahme der diplomatischen Beziehungen zwischen den beiden Ländern am 1. Januar 1979 erkannten die Vereinigten Staaten die Regierung der Volksrepublik China als die einzige legitime Regierung Chinas an und erklärten, daß Taiwan ein Bestandteil Chinas ist und sie die "diplomatischen Beziehungen" mit den Taiwan-Behörden beenden, den "Gemeinsamen Verteidigungspakt" annulieren und sämtliches Militär aus Taiwan abziehen werden. Unter diesen historischen Gegebenheiten, mit Rücksicht auf die grundlegenden Interessen und die Zukunft des Landes und der ganzen Nation sowie dem Prinzip der Achtung vor der Geschichte und der Realität folgend, hat die chinesische Regierung die grundlegende Richtlinie "Friedliche Wiedervereinigung ¾ Ein Land, zwei Systeme" aufgestellt. Die wichtigen Punkte dieser Richtlinie und der diesbezüglichen Politik sind: Streben nach friedlicher Wiedervereinigung, aber kein Versprechen des Verzichts auf Gewaltanwendung; aktive Förderung des Personalverkehrs und des Austauschs in der Wirtschaft und Kultur und möglichst frühe Verwirklichung der direkten Post-, Handels-, Flug- und Schiffsverbindungen; die Wiedervereinigung wird durch friedliche Verhandlungen verwirklicht, unter dem Prinzip "ein China" kann alles besprochen werden; nach der Wiedervereinigung wird auf dem Festland das System des Sozialismus weiter praktiziert, während das System des Kapitalismus auf Taiwan lange andauernd unverändert bleibt; nach der Wiedervereinigung wird auf Taiwan eine hohe Autonomie praktiziert, die Zentralregierung schickt keine Truppen und kein administratives Personal nach Taiwan; die Lösung der Taiwan-Frage gehört zu den inneren Angelegenheiten Chinas, und diese Frage muß von den Chinesen selber gelöst werden, es benötigt keinen ausländischen Machteinfluß. Die obengenannten politischen Richtlinien demonstrieren den grundlegenden Standpunkt und den Geist des Festhaltens am "Ein-China"-Prinzip und zeigen auch den vollen Respekt gegenüber dem Wunsch der Landsleute auf Taiwan, daß sie Herren Taiwans bleiben und Taiwan selbst verwalten wollen. Seit der Bekanntgabe der "Botschaft an die Landsleute in Taiwan" durch den Ständigen Ausschuß des Nationalen Volkskongresses am 1. Januar 1979 hält die chinesische Regierung entschieden an der grundlegenden Richtlinie "Friedliche Wiedervereinigung ¾ ein Land, zwei Systeme" fest. Sie tritt dafür ein, durch Verhandlungen die Wiedervereinigung zu verwirklichen, und initiiert, direkte Post-, Handels-, Flug- und Schiffsverbindungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße in Gang zu setzen. Sie hat daneben eine Reihe von Maßnahmen zur Förderung der Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße aktiv ergriffen: Politisch sind betreffende Richtlinien umgestellt worden, um die Feindseligkeit aufzulösen; militärisch wurden der Konfrontationszustand aktiv gemindert, das Artilleriefeuer gegen die Inseln wie Jinmen beendet und die Truppen in Fujian reduziert; wirtschaftlich ist die Tür des Festlands geöffnet, Investoren aus Taiwan wurden und werden ermutigt, im Festland Investitionen zu tätigen und Handel zu treiben, ihre legitimen Rechte werden geschützt. Außerdem hat die chinesische Regierung den Personenverkehr zwischen beiden Seiten und den Austausch in den Bereichen Wissenschaft und Technik, Kultur, Sport, Bildung und Journalistik aktiv vorangetrieben. Sie ermächtigte die Vereinigung für die Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße, eine inoffizielle Gemeinschaft, sachliche Kontakte mit der Stiftung für den Austausch über die Meeresstraße von Taiwan herzustellen und Gespräche über wirtschaftliche und allgemeine Angelegenheiten zu führen. Die im April 1993 in Singapur geführten Gespräche zwischen Wang Daohan und Koo Chen-fu kennzeichneten, daß in den Beziehungen zwischen den beiden Seiten ein historischer Schritt getan wurde. Im Oktober 1998 besuchte Koo Chen-fu, Präsident der Stiftung für den Austausch über die Meeresstraße, Shanghai und Beijing und hat mit Wang Daohan, dem Präsidenten der Vereinigung für die Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße, vereinbart, weitere Dialoge über Politik, Wirtschaft und andere Fragen zu führen. Am 30. Januar 1995 hielt Jiang Zemin, Generalsekretär des ZK der KP Chinas und Staatspräsident, eine wichtige Rede mit dem Titel "Den Kampf um die Verwirklichung der Wiedervereinigung des Vaterlandes fortsetzen", in der er folgende acht Vorschläge zur Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße und zum Vorantreiben der friedlichen Wiedervereinigung des Vaterlandes unterbreitete: 1. Das Festhalten am Prinzip "ein China" ist die Grundlage und Voraussetzung für die Verwirklichung der friedlichen Wiedervereinigung. Die Souveränität und das Territorium Chinas sind nicht zu spalten. Jeder Stimme und jeder Handlung, die die "Unabhängigkeit Taiwans" propagiert, werden wir uns mit aller Konsequenz widersetzen. Ansichten wie "Spaltung des Territoriums und Teilung der administrativen Gewalt" sowie "Schaffung von zwei China in Etappen" widersprechen dem Prinzip "ein China" und sind entschieden zu bekämpfen. 2. Wenn Taiwan wirtschaftliche und kulturelle Beziehungen mit dem Ausland auf nichtoffizieller Basis aufnimmt, haben wir dagegen nichts einzuwenden. Unter dem Prinzip "ein China" und nach den Grundsätzen der jeweiligen internationalen Organisationen ist Taiwan bereits als "Taibei, China" Mitglied der Entwicklungsbank Asiens, der Konferenz Asiatisch-Pazifischer Wirtschaftskooperation (APEC) und anderer internationaler Wirtschaftsorganisationen. Wir sind jedoch dagegen, daß sich Taiwan auf Aktivitäten "zur Erweiterung seines internationalen Existenzraums" einläßt, die auf "zwei China" oder "ein China und ein Taiwan" abzielen. Alle patriotischen Landsleute in Taiwan und alle weitsichtigen Persönlichkeiten werden zu der Erkenntnis kommen, daß solche Aktivitäten die Frage nicht lösen können. Sie bewirken jedoch, daß die Kräfte für eine Unabhängigkeit Taiwans den Prozeß der friedlichen Wiedervereinigung rücksichtslos torpedieren. Nur wenn China friedlich wiedervereinigt wird, können die Landsleute in Taiwan zusammen mit der Bevölkerung aller Nationalitäten wirklich die Würde und Ehre unseres Vaterlandes erlangen. 3. Wir treten stets für Verhandlungen über die friedliche Wiedervereinigung der beiden Seiten der Taiwan-Straße ein. An diesen Verhandlungen können repräsentative Persönlichkeiten der Parteien und Volksorganisationen beider Seiten teilnehmen. In meinem Bericht auf dem XIV. Parteitag im Oktober 1992 habe ich gesagt, daß wir unter der Voraussetzung, daß es nur ein China gibt, mit der taiwanesischen Seite über alle Fragen diskutieren können, einschließlich der Frage, wie die offiziellen Verhandlungen beider Seiten geführt werden sollen, sowie jener Fragen, für die sich die Taiwan-Behörden besonders interessieren. Wir haben mehrmals vorgeschlagen, über die offizielle Beendigung der Feindseligkeiten zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße und über eine schrittweise Verwirklichung der friedlichen Wiedervereinigung zu verhandeln. Hier schlage ich nochmals diese Verhandlung vor und rege an, daß beide Seiten als ersten Schritt unter der Voraussetzung des Prinzips "ein China" über die offizielle Beendigung der Feindseligkeiten eine Vereinbarung treffen. Auf dieser Grundlage trügen die beiden Seiten die Pflicht, die Souveränität und territoriale Integrität Chinas zu wahren und die zukünftige Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden Seiten zu planen. Was den Namen, Ort und die Weise der politischen Verhandlungen betrifft, können wir, wenn wir uns möglichst früh beraten, eine für die beiden Seiten akzeptable Lösung finden. 4. Wir bemühen uns um die Verwirklichung der friedlichen Wiedervereinigung. Chinesen sollen nicht gegeneinander kämpfen. Wir versprechen jedoch niemals einen Verzicht auf Gewaltanwendung. Dies wäre nie gegen unsere Landsleute auf Taiwan gerichtet, sondern gegen die fremden Kräfte, die sich in den Prozeß der Wiedervereinigung Chinas einmischen und auf eine "Unabhängigkeit Taiwans" hinarbeiten. Wir sind davon überzeugt, daß die Landsleute in Taiwan, Hongkong und Macao sowie die Auslandschinesen unseren prinzipiellen Standpunkt verstehen. 5. Das Augenmerk auf die Entwicklung der Weltwirtschaft im 21. Jahrhundert gerichtet, sollen der Austausch und die Zusammenarbeit zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße auf wirtschaftlichem Sektor tatkräftig gefördert werden, um zur gemeinsamen Prosperität der Wirtschaft der beiden Seiten und zum Wohl der ganzen chinesischen Nation beizutragen. Wir sind der Ansicht, daß die politischen Meinungsverschiedenheiten die wirtschaftliche Kooperation der beiden Seiten nicht beeinträchtigen und stören sollten. Wir werden langfristige Investitionen taiwanesischer Geschäftsleute begrüßen und uns in jeder Hinsicht an das "Gesetz der Volksrepublik China über den Schutz der Investitionen taiwanesischer Geschäftsleute" halten. Unter allen Umständen werden wir die legitimen Rechte und Interessen der Geschäftsleute aus Taiwan mit aller Kraft schützen. Der wechselseitige Austausch und Kontakt der Landsleute beider Seiten mit dem Ziel der gegenseitigen Verständigung und des gegenseitigen Vertrauens muß weiter intensiviert werden. Es sollten konkrete Schritte unternommen werden, um die Realisierung der direkten Post-, Handels-, Flug- und Schiffsverbindungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße zu beschleunigen. Dies erfordern die Wirtschaftsentwicklung und der Personalverkehr und dies entspricht den Interessen der ganzen chinesischen Nation. Sachliche Verhandlungen sind zu fördern. Wir treten dafür ein, auf der Basis des gegenseitigen Nutzens und Vorteils ein Abkommen unterhalb der offiziellen Ebene zum Schutz der Rechte und Interessen der Investoren aus Taiwan zu schließen. 6. Die glänzende Kultur, die von allen Nationalitäten des chinesischen Volkes in 5000 Jahren geschaffen wurde, war und ist ein Band, das alle Chinesen im Geiste zusammenhält und das auch eine wichtige Grundlage für die friedliche Wiedervereinigung ist. Die Landsleute beider Seiten der Taiwan-Straße sollten sich für die Fortführung und Weiterentwicklung der ausgezeichneten Kulturtraditionen der chinesischen Nation einsetzen. 7. Die 21 Millionen Landsleute auf Taiwan sind alle Chinesen, Landsleute in Fleisch und Blut und Brüder und Schwestern, wo immer sie auch herkommen. Wir respektieren die Lebensgewohnheiten der taiwanesischen Landsleute sowie auch ihren Wunsch, ihre Angelegenheiten in die eigenen Hände zu nehmen, aus tiefstem Herzen und stellen ihre legitimen Rechte und Interessen unter unseren vollen Schutz. Unsere Partei und alle zuständigen Regierungsämter einschließlich der im Ausland ansässigen Institutionen müssen die Beziehungen zu unseren taiwanesischen Landsleuten intensivieren, ihre Bedürfnisse und Meinungen anhören, sich um ihre Interessen kümmern und ihnen möglichst bei der Überwindung von Schwierigkeiten helfen. Wir hoffen, daß auf der Insel Taiwan eine stabile Gesellschaft, eine prosperierende Wirtschaft und Wohlstand herrschen; wir hoffen außerdem, daß alle Parteien in Taiwan die Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden Seiten vernünftig, vorwärtsschauend und konstruktiv vorantreiben. Wir heißen alle Parteien, Gruppierungen und Persönlichkeiten aus allen Gesellschaftskreisen Taiwans willkommen, mit uns in einen Dialog über die friedliche Wiedervereinigung zu treten und uns zu besuchen. Die Verdienste jener, die Beiträge zur Wiedervereinigung Chinas geleistet haben und noch leisten, werden in der Geschichte für immer unvergeßlich bleiben. 8. Wir würden uns freuen, wenn uns die Leiter der Taiwan-Behörden in geeigneter Eigenschaft besuchen, und wir sind auch bereit, die Einladung der taiwanesischen Seite anzunehmen und uns nach Taiwan zu begeben. Wir können zusammen die staatlichen Angelegenheiten besprechen oder zunächst nur Meinungen austauschen. Einander zu besuchen und sich darüber kundig zu machen, wie es auf der anderen Seite aussieht, ist von Nutzen. Wir sollten uns um die Lösung der Sache zwischen uns, zwischen Chinesen, selbst kümmern und brauchen keinen Einfluß von außen. Diese acht Vorschläge zeigen die konsequente und kontinuierliche Politik der KP Chinas und der chinesischen Regierung bezüglich der Behandlung der Taiwan-Frage und sind Ausdruck ihrer Entschlossenheit und Aufrichtigkeit zur Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße sowie zur Förderung der Wiedervereinigung des Vaterlandes. Die acht Vorschläge wurden von den im In- und Ausland lebenden Chinesen begrüßt und fanden auch große Beachtung in der übrigen Welt. Der Prozeß der Wiedervereinigung Chinas läßt sich nicht aufhalten. Die stetige Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße ist die allgemeine Tendenz und der sehnlichste Wunsch des Volkes. Nachdem die chinesische Regierung in den Jahren 1997 und 1999 die Souveränität über Hongkong und Macao wiederhergestellt hat, steht die Lösung der Taiwan-Frage und die völlige Wiedervereinigung des Landes wichtiger denn je vor dem chinesischen Volk. Die Taiwan-Frage darf nicht unbefristet aufgeschoben werden. In der Welt gibt es nur ein China, das "Ein-China"-Prinzip ist die Grundlage und Voraussetzung zur Lösung der Taiwan-Frage; der Wechsel der Führung Taiwans kann die Tatsache, daß Taiwan ein Bestandteil des chinesischen Territoriums ist, nicht ändern. Eine "Unabhängigkeit Taiwans" in jedweder Form ist nicht erlaubt. Die chinesische Regierung und das chinesische Volk sind völlig entschlossen und fähig, die Taiwan-Frage zu lösen. Die völlige Wiedervereinigung des Staates muß unbedingt verwirklicht werden.