Politische Systemen und Staatsorgane
Menschenrechte

Die chinesische Regierung schätzt "Die Deklaration über die Menschenrechte der Welt" hoch ein und vertritt die Ansicht, daß sie das erste internationale Dokument ist, das systematisch konkrete Inhalte bezüglich der Achtung und des Schutzes der grundsätzlichen Menschenrechte aufgestellt und eine Grundlage für die Verwirklichung der Menschenrechte in der Welt geschaffen hat. China ist auch der Meinung, daß die Praktizierung der allgemeinen Grundsätze der Menschenrechte mit den konkreten Verhältnissen jedes Staates verbunden werden muß. Da es große Unterschiede hinsichtlich der Gesellschaftsordnung, des Niveaus der wirtschaftlichen Entwicklung und der historischen sowie kulturellen Traditionen besteht, unterscheiden sich die Vorstellungen von Menschenrechten und die Methoden, sie zu praktizieren, in den verschiedenen Ländern.

Auf der Grundlage seiner eigenen Geschichte, der Verhältnisse des Landes und der langjährigen praktischen Erfahrungen hat China hinsichtlich der Menschenrechte eigene Prioritäten aufgestellt und entsprechende Gesetze und politische Richtlinien ausgearbeitet:
Erstens: In China gelten die Menschenrechte nicht nur für eine Minderheit, bestimmte Klassen oder bestimmte Schichten, sondern für alle Staatsbürger. Die den chinesischen Bürgern garantierten Menschenrechte umfassen sowohl das Recht auf Leben, die Freiheit der Person und politischen Rechte als auch die Rechte auf verschiedenen Gebieten wie Wirtschaft, Kultur und Gesellschaft. Die Regierung schenkt nicht nur dem Schutz der Menschenrechte von Einzelpersonen große Aufmerksamkeit, sondern legt auch großes Gewicht auf die Wahrung der kollektiven Menschenrechte.
Zweitens: Die chinesischen Bürger sind gegenüber dem Gesetz gleichberechtigt. Sie genießen alle in der Verfassung und in den Gesetzen festgelegten Rechte der Bürger, unabhängig von Einkommen, Vermögen, Nationalität und Rasse, dem Geschlecht, dem Beruf, der sozialen Herkunft, der Religion, dem Bildungsstand und der Dauer ihrer Ansässigkeit.

Drittens: Die Regierung gewährleistet die Verwirklichung der Menschenrechte institutionell, gesetzlich und materiell. Die Bürger genießen in ihrem täglichen Leben alle Rechte, die in der Verfassung und in den Gesetzen festgelegt sind. Deshalb werden die Menschenrechte von allen Nationalitäten, dem ganzen Volk in seinen verschiedenen Schichten, allen politischen Parteien, Massenorganisationen und Gesellschaftskreisen befürwortet und unterstützt.

Für ein Land und eine Nation bedeuten die Menschenrechte vor allem das Recht des Volks auf Leben, und von daher ist die Entwicklung die Grundlage zur Förderung und zum Schutz der Menschenrechte. Nach der Gründung der Volksrepublik China 1949 betrachtete die chinesische Regierung die Lösung der Nahrungs- und Bekleidungsprobleme der Bevölkerung als ihre vorrangige Sache und dringendste Aufgabe. Seit dem Jahr 1979 führt China mit dem wirtschaftlichen Aufbau im Mittelpunkt die Reform- und Öffnungspolitik durch, was die Entwicklung der gesellschaftlichen Produktivkräfte enorm vorangetrieben hat. Ende der 80er Jahre wurden die Kleidungs- und Nahrungsprobleme der Bevölkerung im großen und ganzen gelöst, was auch bedeutet, daß auch das Recht des Volkes auf Leben im wesentlichen verwirklicht wurde. Gegenwärtig bringt China mit voller Zuversicht umfassend die Reform und Öffnung voran und entwickelt die Volkswirtschaft, um das Leben des Volkes von der Sicherstellung der Ernährung und Bekleidung auf das Niveau eines bescheidenen Wohlstands anzuheben.
China wirkt aktiv an den internationalen Aktivitäten im Bereich der Menschenrechte mit und hat nahe 20 internationale Konventionen zu den Menschenrechten einschließlich der "Internationalen Konvention über die wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und kulturellen Rechte" und der "Internationalen Konvention über die Bürgerrechte und die politischen Rechte" unterzeichnet, bewilligt und ist ihnen beigetreten. Mittels Gesetzgebung, Justitz, Verwaltung und anderen Maßnahmen ist die chinesische Regierung gewissenhaft den in diesen Konventionen vorgeschriebenen Verpflichtungen nachgekommen und hat den Kontroll- und Durchführungsorganen der Konventionen termingemäß Berichte darüber erstattet.