Politische Systemen und Staatsorgane
Politische Parteien und Massenorganisationen

China ist ein Land mit mehreren politischen Parteien. Neben der regierenden Kommunistischen Partei Chinas bestehen noch acht weitere politische Parteien, die zusammen als die demokratischen Parteien bezeichnet werden. Seit ihrer Gründung arbeiten sie mit der Kommunistischen Partei Chinas in unterschiedlichem Grad zusammen. Sie leisteten nacheinander dem Aufruf der KPCh Folge, die Politische Konsultativkonferenz einzuberufen. Im September 1949 nahmen sie zusammen mit der KPCh und anderen demokratischen Persönlichkeiten an der 1. Vollversammlung der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volks teil, auf der das "Gemeinsame Programm" als provisorische Verfassung angenommen sowie die Zentrale Volksregierung gewählt und gebildet wurde. Dadurch wurde die Volksrepublik China ins Leben gerufen. Nach der Gründung der Volksrepublik haben die demokratischen Parteien an den Verhandlungen und Entscheidungen über wichtige Probleme im politischen Leben des Staates gewissenhaft teilgenommen. Viele ihrer Vertreter wurden zu Abgeordneten der Volkskongresse bzw. zu Mitgliedern der Politischen Konsultativkonferenzen der verschiedenen Ebenen gewählt. Auch in den Ständigen Ausschüssen der Volkskongresse, den Politischen Konsultativkonferenzen, den Regierungsorganen sowie in den Wirtschafts-, Kultur-, Bildungs- und wissenschaftlichen und technischen Bereichen aller Ebenen gibt es viele Mitglieder der demokratischen Parteien in leitenden Positionen. Die demokratischen Parteien sind sowohl keine nicht-regierenden als auch keine Oppositionsparteien, sondern Parteien, die mit der Kommunistischen Partei eng befreundet sind, auf lange Sicht koexistieren, sich gegenseitig kontrollieren, offen zueinander sind und Freud und Leid teilen und sich gemeinsam für den Sozialismus einsetzen ¾ Parteien, die an der Regierung mitwirken.

Die Kommunistische Partei Chinas, gegründet im Juli 1921, hat zur Zeit über 60 Millionen Mitglieder. Zwischen 1921 und 1949 führte die KPCh das chinesische Volk in einem schwierigen und hartnäckigen Kampf, stürzte schließlich die Herrschaft des Imperialismus, Feudalismus und bürokratischen Kapitalismus und gründete die Volksrepublik China. Seit der Gründung der VR China hat die KP Chinas als Regierungspartei alle Nationalitäten des Landes dazu angeleitet, die Selbständigkeit und Sicherheit des Landes zu erhalten. Sie verwirklichte erfolgreich die Umwandlung der chinesischen Gesellschaft von der Neuen Demokratie zum Sozialismus und führte einen planmäßigen und großangelegten sozialistischen Aufbau durch, so daß China in seiner Wirtschaft und Kultur eine in der Geschichte nie dagewesene Entwicklung erfahren hat.
Im September 1997 veranstaltete die Kommunistische Partei Chinas den XV. Parteitag, dem große historische Bedeutung zukommt. Auf diesem Parteitag wurden die Deng-Xiaoping-Theorien als Leitgedanke der Partei festgelegt, das grundlegende Programm der Partei im Anfangsstadium des Sozialismus erörtert und die Ziele und die grundlegenden Richtlinien der wirtschaftlichen, politischen und kulturellen Entwicklung ausgearbeitet. Es wurde darauf hingewiesen, daß die Zeit bis zum Jahr 2010 eine wichtige Periode für die Modernisierung Chinas sei, daß die grundlegenden Veränderungen des Wirtschaftssystems und des wirtschaftlichen Wachstumsmodus aktiv vorangetrieben werden müßten und daß ein relativ vollständiges sozialistisches Marktwirtschaftssystem eingerichtet und die Wirtschaft sich kontinuierlich, schnell und gesund entwickeln soll, um eine gute Ausgangslage für die Verwirklichung der Modernisierung Chinas bis Mitte des nächsten Jahrhunderts zu schaffen. Zur Zeit führt die KP Chinas das Volk des ganzen Landes, den Sozialismus mit chinesischer Prägung aufzubauen, und kämpft mit vollem Einsatz für die Verwirklichung ihres Endziels ? den Kommunismus.

Die höchsten Führungsorgane der Kommunistischen Partei Chinas sind der Landesparteitag (er findet alle fünf Jahre statt) und das von ihm gewählte Zentralkomitee (die Plenartagung findet jedes Jahr mindestens einmal statt). Die Plenartagung des ZK wählt das Politbüro des ZK der Partei, den Ständigen Ausschuß des Politbüros des ZK und den Generalsekretär des ZK und benennt die Mitglieder des Sekretariats des ZK. Das Politbüro des ZK und sein Ständiger Ausschuß üben zwischen den Plenartagungen des ZK die Funktionen und Befugnisse des ZK aus. Das Sekretariat des ZK ist das Verwaltungsorgan des Politbüros und des Ständigen Ausschusses des ZK. Der Generalsekretär des ZK ist verantwortlich für die Einberufung der Sitzungen des Politbüros und seines Ständigen Ausschusses und leitet die Arbeit des Sekretariats. Der gegenwärtige Generalsekretär des Zentralkomitees ist Jiang Zemin.

Das Revolutionskomitee der Kuomintang Chinas, gegründet im Januar 1948, hat zur Zeit über 60 000 Mitglieder. Seine Vorsitzende ist Frau He Luli. Die Mitglieder und Anhänger sind hauptsächlich Parteimitglieder der ursprünglichen Kuomintang und Persönlichkeiten, die in der Vergangenheit mit der Kuomintang Verbindung hatten.
Die Chinesische Demokratische Liga, gegründet im Oktober 1941, hat zur Zeit 144 000 Mitglieder. Der jetzige Vorsitzende ist Ding Shisun. Ihre Mitglieder und die Kreise, die mit ihnen in Verbindung stehen, sind vor allem Intellektuelle der Mittel- und Oberschicht.

Die Chinesische Gesellschaft für den Demokratischen Nationalen Aufbau Sie wurde im Dezember 1945 gegründet und zählt zur Zeit mehr als 78 000 Mitglieder. Ihr Vorsitzender ist Cheng Siwei. Ihre Mitglieder und Anhänger sind vorwiegend Persönlichkeiten aus der Wirtschaft, darunter Spezialisten und Wissenschaftler auf diesem Gebiet.
Die Chinesische Gesellschaft für die Förderung der Demokratie Sie wurde im Dezember 1945 gegründet und hat gegenwärtig mehr als 74 000 Mitglieder. Ihr Vorsitzender ist Xu Jialu. Ihre Mitglieder und die mit ihnen in Verbindung stehenden Kreise sind zumeist Intellektuelle aus den Bereichen der Erziehung, Kultur und Wissenschaft sowie aus dem Verlagswesen.

Die Chinesische Demokratische Partei der Bauern und Arbeiter Sie wurde im August 1930 gegründet und hat gegenwärtig mehr als 74 000 Mitglieder. Der jetzige Vorsitzende ist Jiang Zhenghua. Ihre Mitglieder und Anhänger sind vorwiegend Intellektuelle aus den Bereichen Medizin und Hygiene, Wissenschaft und Technik, Kultur und Erziehung.
Die Zhi-Gong-Dang Chinas Sie wurde im Oktober 1925 gegründet und hat heute über 18 000 Mitglieder. Ihr gegenwärtiger Vorsitzender ist Luo Haocai. Ihre Mitglieder und die mit ihnen in Verbindung stehenden Kreise sind zumeist heimgekehrte Auslandschinesen, Familienangehörige und Verwandte der im Ausland ansässigen chinesischen Bürger sowie mit Auslandschinesen in Verbindung stehende Personen, Experten und Wissenschaftler.

Die Gesellschaft des 3. September Die Gesellschaft wurde im Dezember 1944 gebildet. Sie hat gegenwärtig mehr als 78 000 Mitglieder. Der derzeitige Vorsitzende ist Wu Jieping. Ihre Mitglieder und Anhänger sind hauptsächlich Intellektuelle der Ober- und Mittelschicht aus den Bereichen Wissenschaft und Technik, Kultur und Erziehung, Medizin und Hygiene.

Die Demokratische Selbstbestimmungsliga Taiwans Sie wurde im November 1947 gebildet und hat heute über 1800 Mitglieder. Der gegenwärtige Vorsitzende des Zentralpräsidiums ist Zhang Kehui. Die Mitglieder und die Anhänger der Liga sind vorwiegend Persönlichkeiten, die aus Taiwan stammen und jetzt auf dem Festland Chinas leben.
In China gibt es eine Reihe von Massenorganisationen, von denen die folgenden die wichtigsten sind:

Der Gesamtchinesische Gewerkschaftsbund Er ist der Dachverband der Gewerkschaften der verschiedenen Landesteile Chinas und der nationalen Organisationen der verschiedenen Industriegewerkschaften und wurde im Mai 1925 gegründet. Zur Zeit haben die chinesischen Gewerkschaften 89,13 Millionen Mitglieder. Der gegenwärtige Vorsitzende des Exekutivkomitees ist Wei Jianxing.
Die Gesamtchinesische Jugendliga Sie ist eine Vereinigung aller chinesischen Jugendorganisationen und wurde im Mai 1949 gegründet. Der gegenwärtige Vorsitzende ist Bayin Chaolu. Unter ihren Mitgliedsorganisationen ist der Kommunistische Jugendverband Chinas die Kernorganisation. Er ist die Massenorganisation der fortschrittlichen Jugendlichen Chinas und wurde im Mai 1922 gegründet. Gegenwärtig hat er 68,71 Millionen Mitglieder, Erster Sekretär des Sekretariats des ZK ist Zhou Qiang.

Der Gesamtchinesische Frauenbund Er ist eine Massenorganisation von Frauen der verschiedenen Nationalitäten und aus allen Gesellschaftskreisen Chinas und arbeitet für die weitere Emanzipation der Frauen. Er wurde im April 1949 ins Leben gerufen. Die gegenwärtige Vorsitzende des Exekutivkomitees ist Peng Peiyun.
Die Gesamtchinesische Vereinigung für Industrie und Handel Sie ist eine Organisation der chinesischen Industrie- und Handelkreise und eine inoffizielle Handelskammer für innere und auswärtige Angelegenheiten. Sie wurde im Oktober 1953 gegründet, Vorsitzender des Exekutivkomitees ist jetzt Jing Shuping.