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Frieden und Entwicklung bleiben immer noch die beiden Hauptthemen der
heutigen Welt. Der Trend der Multipolarisierung der Welt und der Globalisierung
der Wirtschaft entwickeln sich weiter, und die internationale Sicherheitslage
tendiert in der Gesamtheit weiterhin zur Entspannung. Die Beziehungen
zwischen den Großmächten sind zwar kompliziert, doch trotz verschiedener
Widersprüche und Auseinandersetzungen sind die grundlegenden Charakteristika
wie der gegenseitige Nutzen, die Zusammenarbeit und die gegenseitigen
Einschränkungen unverändert. Die Entwicklungsländer verfügen über riesige
Entwicklungspotentiale und sind daher eine wichtige Kraft in der internationalen
Arena, um die Bildung einer neuen, gerechten und vernünftigen internationalen
Ordnung zu fördern und den Frieden und die Entwicklung der Welt voranzutreiben.
Die Wissenschaft und Technik bringen mit jedem Tag neue Fortschritte,
die zwischenstaatlichen wirtschaftlichen Kontakte verstärken sich ständig,
und alle Länder schenken der Entwicklung der Wirtschaft, der Erneuerung
der Wissenschaft und Technik und der Erhöhung der umfassenden Landesstärke
nach wie vor die größte Aufmerksamkeit. Die Bereitschaft zum Frieden in
der Welt ist stärker als die Bereitschaft zum Krieg, und es wird in einer
ziemlich langen Zeitperiode nicht zu einem neuen Weltkrieg kommen.
Die Sicherheitslage im asiatisch-pazifischen Raum ist in ihrer Gesamtheit
stabil. Die Wirtschaft vieler Länder Asiens, besonders der ostasiatischen
Länder, hat die Finanzkrise überwunden und allmählich wieder zu einem
Wachstum gefunden mit glänzenden Perspektiven. Die meisten Länder betrachten
den Aufschwung der Wirtschaft und die Verstärkung der Dialoge und der
Zusammenarbeit als eine wichtige Zielrichtung ihrer Politik und halten
daran fest, zwischenstaatliche Beziehungen auf der Grundlage der souveränen
Gleichberechtigung, der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten
anderer Länder und anderer Prinzipien zu entwickeln. Sie halten weiter
daran fest, die Streitigkeiten auf friedliche Weise beizulegen sowie Sicherheitsdialoge
in verschiedenen Formen, auf verschiedenen Ebenen und durch verschiedene
Kanäle zu führen, um die gegenseitige Verständigung und das Vertrauen
zu vertiefen. Die ASEAN-Länder sowie China, Japan und die Republik Korea
(Zehn plus Drei) bringen ihre Kooperation in den Bereichen Wirtschaft
und Finanzwesen Schritt für Schritt zur Entfaltung. Die angespannte Lage
auf der Koreanischen Halbinsel geht deutlich in Richtung Entspannung.
Das Abkommen über die Landgrenze zwischen China und Vietnam ist abgeschlossen
worden. Die Lage im Gebiet des Südchinesischen Meeres ist im wesentlichen
stabil.
Allerdings nehmen die instabilen und unsicheren Faktoren in der Welt erheblich
zu, die Welt ist noch nicht ganz ruhig und friedlich. Im internationalen
Kräfteverhältnis besteht eine erhebliche Unausgewogenheit, die alte ungerechte
und unrationelle politische und wirtschaftliche Ordnung in der Welt hat
sich noch nicht gründlich geändert, und der Hegemonismus und die Machtpolitik
bestehen weiter in der Weltpolitik, Weltwirtschaft und im Sicherheitsbereich
und haben sich sogar neu entwickelt. Manche Großmächte betreiben einen
"Neointerventionismus", eine neue "Kanonenbootpolitik" und einen neuen
Wirtschaftskolonialismus, was der Souveränität und Unabhängigkeit sowie
den Entwicklungsinteressen vieler Länder schadet und den Weltfrieden und
die internationale Sicherheit bedroht. Bei der Behandlung internationaler
und regionaler Sicherheitsangelegenheiten wurden die Stellung und die
Funktionen der UNO sehr herausgefordert. Manche Länder haben unter dem
Vorwand von "Humanität" und "Menschenrechten" die Charta der Vereinten
Nationen und die allgemein anerkannten Grundsätze zur Regelung der internationalen
Beziehungen unverfroren mit Füßen getreten. Bei allem und jedem wandten
sie Gewalt an oder drohten mit Gewalt. Besonders die Tatsache, daß die
NATO in Umgehung des UNO-Sicherheitsrats einen militärischen Angriff auf
die Bundesrepublik Jugoslawien unternahm, hatte sehr negative Einflüsse
auf die internationale Lage und die Beziehungen der Länder. In den Bereichen
Rüstungskontrolle und Abrüstung ist eine Reihe negativer Erscheinungen
zu beobachten. Insbesondere entwickelt und erprobt das betreffende Land
weiterhin NMD und TMD, so daß das Bestreben der internationalen Gemeinschaft
zur Nonproliferation und Förderung des Abrüstungsprozesses untergraben
wird. Mit der ständigen Entwicklung der modernen Wirtschaft und Technik
sowie dem Trend der wirtschaftlichen Globalisierung ist die internationale
Konkurrenz beispiellos scharf, die Risiken im Finanzwesen und in der Wirtschaft
nehmen zu, und die wirtschaftliche Sicherheit lenkt weiterhin die Aufmerksamkeit
aller Länder auf sich. Die Unterschiede im Entwicklungsniveau und die
Kluft zwischen Armut und Reichtum in der Welt und besonders zwischen Nord
und Süd wurde weiter vertieft, die Polarisierung wurde immer ernster.
Bei regionalen Kriegen und bewaffneten Konflikten gab es ein neues Auf
und Ab. Konflikte und Kriegschaos, ausgelöst durch nationale, religiöse
und territoriale Streitigkeiten sowie Streitigkeiten über Ressourcen,
gab es in ununterbrochener Folge. Die weitere Erweiterung von Militärblöcken,
die Verstärkung von Militärbündnissen und die Bestrebung nach noch größeren
militärischen Vorteilen durch einige Länder erhöhen die instabilen Faktoren
hinsichtlich der internationalen Sicherheit. Unterschiedliche separatistische,
terroristische und extremistische Kräfte bedeuten für die internationale
Gemeinschaft eine ständige Gefahr. Umwelt-, Drogen- und Flüchtlingsprobleme
werden in der ganzen Welt immer gravierender.
Es gibt eine neue Entwicklung der negativen Faktoren, die die Sicherheit
im asiatisch-pazifischen Raum beeinträchtigen. Die USA intensivierten
weiterhin ihre militärische Präsenz und die bilateralen Militärbündnisse
in diesem Raum, förderten die Forschung und Entwicklung des TMD und haben
vor, dieses System im ostasiatischen Raum zu stationieren, und Japan arbeitete
ein "Gesetz über die Lage in den umliegenden Regionen" aus. Das alles
läuft der Zeitströmung zuwider. In diesem Raum nehmen gemeinsame militärische
Manöver immer mehr zu statt ab, was der Vertrauensbildung zwischen den
Ländern dieser Region schadet. Es gibt immer noch ungewisse Faktoren,
die die Sicherheit auf der Koreanischen Halbinsel beeinträchtigen. Die
Lage in Südasien ist nach wie vor instabil. Es kam zu häufigen Zwischenfällen
im Gebiet des Südchinesischen Meeres, bei denen die souveränen Rechte
und Interessen Chinas verletzt wurden. Manche Länder außerhalb dieser
Region versuchten sogar, in die Frage bezüglich des Südchinesischen Meeres
einzugreifen.
Die Lage auf beiden Seiten der Taiwan-Straße ist kompliziert und ernst.
Das rücksichtslose Auftischen der spalterischen sog. "Zwei-Staaten-Theorie"
von Lee Teng-hui, die ausweichende und verschwommene Haltung der neuen
Führung der Taiwan-Behörden gegenüber dem Ein-China-Prinzip und der Versuch
der separatistischen Kraft Taiwans, Taiwan in verschiedenen Formen von
China abzutrennen, haben die Voraussetzungen und die Grundlage für eine
friedliche Wiedervereinigung der beiden Seiten der Taiwan-Straße schwer
gestört. Das ist eine grundlegende Ursache für die gespannte Lage auf
der Taiwan-Straße. Die USA verkaufen kontinuierlich moderne Waffen und
Ausrüstungen an Taiwan. Es gibt in den USA Leute, die ihren Kongress zu
veranlassen suchen, ein sog. "Gesetz zur Verstärkung der Sicherheit in
Taiwan" anzunehmen, und es gibt noch Leute, die versuchen, Taiwan in das
TMD aufzunehmen. In der neu revidierten Richtlinie für die Verteidigungskooperation
zwischen Japan und den USA wird nach wie vor nicht deutlich versprochen,
Taiwan nicht in den Bereich der "umliegenen Sicherheitslage", in den sie
sich militärisch einmischen wollen, einzubeziehen. Dies alles hat die
Anmaßung der separatistischen Kraft Taiwans genährt, die Souveränität
und Sicherheit Chinas schwer verletzt, und es gefährdet den Frieden und
die Stabilität im asiatisch-pazifischen Raum.
Die Welt befindet sich in einer tiefgreifenden Veränderung. Für eine geänderte
Welt muß man die Denkweise des Kalten Krieges beiseite legen und eine
neue Sicherheitsvorstellung, eine neue internationale politische, wirtschaftliche
und Sicherheitsordnung, die den Anforderungen der Zeit entsprechen, entwickeln.
Im Kernpunkt der neuen Sicherheitsvorstellung sollen das gegenseitige
Vertrauen, der gegenseitige Nutzen, die Gleichberechtigung und die Kooperation
stehen. Die "Charta der Vereinten Nationen", die Fünf Prinzipien der Friedlichen
Koexistenz und andere allgemein anerkannte Grundsätze für die internationalen
Beziehungen sind die politische Grundlage zur Wahrung des Friedens. Die
Zusammenarbeit zum gegenseitigen Nutzen und die gemeinsame Prosperität
sind die wirtschaftliche Garantie zur Erhaltung des Friedens. Dialoge,
Konsultationen und Verhandlungen auf der Basis der Gleichberechtigung
sind die richtigen Wege zur Beilegung von Streitigkeiten und zur Friedensbewahrung.
Nur wenn eine neue Sicherheitsvorstellung entwickelt und eine gerechte
und vernünftige Weltordnung durchgesetzt wird, lassen sich der Weltfrieden
und die internationale Sicherheit von Grund auf garantieren.
Die Entwicklung und Prosperität Chinas, der Frieden und die Prosperität
in den umliegenden Gebieten Chinas sowie die Schaffung und Durchsetzung
einer neuen regionalen Sicherheitsordnung nach den Fünf Prinzipien der
Friedlichen Koexistenz stellen die grundlegenden Interessen Chinas dar.
China ist bereit, die freundschaftlichen Kooperationsbeziehungen mit anderen
Ländern der Welt weiter zu intensivieren und unermüdliche Anstrengungen
zur Wahrung und Förderung des Friedens, der Stabilität, Sicherheit und
Entwicklung im asiatisch-pazifischen Raum und in der übrigen Welt zu unternehmen.
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