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Das System der Streitkräfte
Die Streitkräfte der Volksrepublik China setzen sich aus den aktiven Truppen
und den Reservetruppen der Chinesischen Volksbefreiungsarmee, der Chinesischen
Bewaffneten Volkspolizei und der Miliz zusammen. Die Zentrale Militärkommission
der Volksrepublik China leitet und kommandiert einheitlich die Streitkräfte
des ganzen Landes. Die Volksrepublik China hat ein Ministerium für Landesverteidigung.
Es untersteht dem Staatsrat und leitet als Organ des Staatsrats Aufbau
und Verwaltung der Landesverteidigung.
Die aktiven Truppen der Chinesischen Volksbefreiungsarmee sind ein stehendes
Heer des Staates. Sie haben vor allem die Pflicht, im Kriegsfall ihren
Verteidigungsauftrag zu erfüllen; nötigenfalls haben sie gemäß den gesetzlichen
Bestimmungen Hilfe zur Wahrung der öffentlichen Ordnung zu leisten. Nach
ihrer grundlegenden Organisationsstruktur läßt sich die Volksbefreiungsarmee
in das System der Hauptabteilungen, das System der Teilstreitkräfte und
Waffengattungen und das System der Militärbezirke einteilen.
- - Das System der Hauptabteilungen. Das System der Hauptabteilungen der
Chinesischen Volksbefreiungsarmee besteht aus dem Generalstab, der Hauptabteilung
für Politik, der Hauptabteilung für Logistik und der Hauptabteilung für
Ausrüstung, die alle unter der Führung der Zentralen Militärkommission
stehen. Die Zentrale Militärkommission leitet und kommandiert durch diese
vier Hauptabteilungen die Militärbezirke sowie die Teilstreitkräfte und
Waffengattungen. Die konkrete Arbeit des Ministeriums für Landesverteidigung
wird von den vier Hauptabteilungen geleistet. Der Generalstab ist das
Führungsorgan für die militärische Arbeit der Streitkräfte des ganzen
Landes, ist für die Organisation und Leitung des militärischen Aufbaus
der Streitkräfte des ganzen Landes zuständig und organisiert und kommandiert
deren militärische Aktionen. Er verfügt u.a. über Ressorts für Kriegsführung,
Information, Training, Militärangelegenheiten und Mobilmachung. Die Hauptabteilung
für Politik ist das Führungsorgan für die politische Arbeit der ganzen
Armee. Sie ist zuständig für die Verwaltung der Parteiarbeit innerhalb
der Armee, organisiert die Durchführung der politischen Arbeit und verfügt
u.a. über Ressorts für Organisation, Kader, Öffentlichkeitsarbeit und
Sicherheit. Die Aufgabe der Hauptabteilung für Logistik ist die Organisation
und Leitung der Versorgung der ganzen Armee und die Gewährleistung der
logistischen Arbeit. Sie verfügt u.a. über Ressorts für Finanzangelegenheiten,
Armeebedarf, medizinische Betreuung, militärischen Verkehr und Transport,
Materialien und Öl, Investbau und Kasernen sowie Rechnungsprüfung. Die
Hauptabteilung für Ausrüstung ist für die Organisation und Leitung der
Entwicklung der Waffen und Ausrüstungen der ganzen Armee verantwortlich.
Sie verfügt u.a. über Ressorts für umfassende Planung, Ausrüstungen der
Teilstreitkräfte und Waffengattungen, wissenschaftliche Forschung und
Ankauf von Ausrüstungen des Heers, Sicherung der allgemeinen Ausrüstungen,
Grundlage der elektronischen Informationen und Zusammenarbeit hinsichtlich
der Ausrüstungen und Technologien.
- - Das System der Teilstreitkräfte und Waffengattungen. Die Volksbefreiungsarmee
setzt sich aus dem Heer, der Marine und der Luftwaffe sowie der Zweiten
Artillerie als einer selbständigen Waffengattung zusammen. Das Heer besteht
u.a. aus der Infanterie, der Artillerie, der Panzertruppe, der Pioniertruppe,
der Nachrichtentruppe, der Abwehrtruppe gegen chemische Kampfmittel und
der Heeresfliegertruppe sowie Spezialtruppen. Die Marine besteht u.a.
aus der Kriegsschifftruppe, der U-Boottruppe, der Marineluftwaffe, der
Küstenverteidigungstruppe und der Marineinfanterie sowie Spezialtruppen.
Die Luftwaffe besteht u.a. aus der Fliegertruppe, der Boden-Luft-Raketen-
und Flaktruppe, der Radartruppe und der Luftlandetruppe sowie Spezialtruppen.
Die Zweite Artillerie besteht aus der strategischen Raketentruppe und
der konventionellen Raketentruppe sowie Spezialtruppen.
- - Das System der Militärbezirke. Die Militärbezirke (Kriegszonen) der
Volksbefreiungsarmee sind militärische Organisationen, die nach der administrativen
Gliederung des Staates, der geographischen Lage, der strategischen und
taktischen Richtung, den Aufgaben der Kriegsführung usw. eingerichtet
worden sind. Ihnen unterstehen einige Armeen des Heeres, die verschiedenen
Waffengattungen, die Verbände des logistischen Dienstes und die Provinzialwehrbereiche
(Garnisonen und Kommandanturbereiche). Ihre Hauptaufgabe besteht u.a.
darin, die gemeinsame Kriegsführung und die Manöver des Heers, der Marine
und der Luftwaffe des jeweiligen Militärbezirks zu organisieren und zu
koordinieren, den organisatorischen Aufbau, das militärische Training,
die administrative Verwaltung, die politische Arbeit, den logistischen
Dienst und die Versorgung mit Ausrüstungen des Heeres des jeweiligen Militärbezirks
direkt zu leiten und die Miliz, die Wehrpflicht, die Mobilmachung, den
Zivilluftschutz sowie den Aufbau von Schlachtfeldern innerhalb des jeweiligen
Militärbezirks zu leiten. Die Volksbefreiungsarmee hat z.Z. sieben Militärbezirke.
Es sind dies die Militärbezirke Shenyang, Beijing, Lanzhou, Jinan, Nanjing,
Guangzhou und Chengdu.
Die Chinesische Volksbefreiungsarmee verfügt über eine Akademie für Militärwissenschaft,
eine Universität für Landesverteidigung und eine Universität für Verteidigungswissenschaft
und -technik. Die Militärwissenschaftliche Akademie ist das oberste Forschungsorgan
für die Militärwissenschaft und das militärische Forschungszentrum der
ganzen Armee. Die Universität für Landesverteidigung und die Universität
für Verteidigungswissenschaft und -technik unterstehen unmittelbar der
Zentralen Militärkommission. Die erstere ist hauptsächlich für die Ausbildung
von hohen Kommandeuren, Stabsoffizieren und Militärtheoretikern und die
letztere hauptsächlich für die Ausbildung von hochqualifizierten Wissenschaftern
und Technikern und fachbezogenen Kommandeuren verantwortlich.
Die Reservetruppen der Volksbefreiungsarmee sind nach einer festgelegten
Struktur zusammengestellte Truppen mit Reservisten als Grundlage und aktiven
Soldaten und Offizieren als Rückgrat. Sie sind in die Volksbefreiungsarmee
eingereiht worden und führen in Friedenszeiten gemäß den entsprechenden
Bestimmungen Übungen durch. Nötigenfalls haben sie gemäß den gesetzlichen
Bestimmungen Hilfe bei der Wahrung der öffentlichen Ordnung zu leisten,
und im Kriegsfall werden sie gemäß dem vom Staat verkündeten Mobilmachungserlaß
in das stehende Heer eingegliedert.
Die Chinesische Bewaffnete Volkspolizei ist eine Truppe, die die vom Staat
gestellte Aufgabe des Schutzes der Sicherheit erfüllen soll. Sie wird
gemeinsam vom Staatsrat und von der Zentralen Militärkommission geleitet
und besteht u.a. aus den Truppen für innere Verteidigung, Goldgewinnung
und -lagerung, Wälder, Wasser und Elektritzität und Verkehr.
Die Volksmiliz ist ein Bestandteil der Streitkräfte des Staates. Unter
dem Kommando der militärischen Organe stehend, ist sie verantwortlich
für die Erfüllung der Aufgabe der Kriegsvorbereitungen und der Kriegsführung
zum Zweck der Verteidigung und leistet Hilfe bei der Wahrung der öffentlichen
Ordnung. Der Generalstab ist für die Milizarbeit des ganzen Landes zuständig,
und die Militärbezirke sind für die Milizarbeit in ihrem Gebiet verantwortlich.
Die Provinzialwehrbereiche sind die Führungs- und Kommandoorgane für die
Miliz in ihrem Gebiet.
Die Mobilmachung zur Landesverteidigung und die Erziehung im Sinne
der Landesverteidigung
Der Ständige Ausschuß des Nationalen Volkskongresses entscheidet über
die Generalmobilmachung oder Teilmobilmachung, und der Staatsrat und die
Zentrale Militärkommission leiten gemeinsam die Vorbereitungen für eine
eventuelle Mobilmachung und deren Durchführung. Im November 1994 wurde
die Staatliche Kommission für Mobilmachung zur Landesverteidigung gebildet.
Sie ist ein Beratungs- und Koordinationsorgan, das unter der Führung des
Staatsrates und der Zentralen Militärkommission für die Mobilmachung des
ganzen Landes zur Landesverteidigung zuständig ist. Ihre Hauptaufgabe
besteht darin, die militärische strategische Richtlinie für die aktive
Defensive durchzusetzen, die Mobilmachung des Staates zur Landesverteidigung
zu organisieren und durchzuführen, dabei die Beziehungen zwischen Wirtschaft
und Militärwesen, Armee und Regierung sowie menschlichen und materiellen
Ressourcen zu koordinieren und dadurch die Stärke der Landesverteidigung
und die Fähigkeit zur Umstellung der Produktion in Friedenszeiten und
im Kriegsfall zu erhöhen.
Der Staat trifft in Friedenszeiten Vorbereitungen für eine Mobilmachung
und bezieht die Vorbereitungen für Mobilmachung der Volksstreitkräfte,
der Volkswirtschaft, des Zivilluftschutzes, des verteidigungsbezogenen
Verkehrs usw. in das gesamte Entwicklungsprogramm und die Entwicklungspläne
des Staates ein. Die Mobilmachung der Volksstreitkräfte ist eine Maßnahme
und Aktivität des Staates zur Umwandlung der Streitkräfte von einem Organisationssystem
in Friedenszeiten in ein Organisationssystem im Kriegsfall. Die Mobilmachung
der Volkswirtschaft ist eine Maßnahme und Aktivität des Staates zur organisatorischen
und planmäßigen Umwandlung der Wirtschaftsabteilungen und der entsprechenden
Organe von einem Organisationssystem in Friedenszeiten in ein Organisationssystem
im Kriegsfall. Die Hauptaufgabe der Mobilmachung des Zivilluftschutzes
ist es, den Aufbau und die Verwaltung von Zivilluftschutz-, Kommando-,
Kommunikations- und Alarmanlagen sowie Evakuierungsgebieten zu organisieren
und den Schutz wichtiger wirtschaftlicher Ziele, die Aufklärung und Erziehung
im Sinne des Zivilluftschutzes und die Verwaltung der Fonds und Vermögen
zu organisieren. Das "Gesetz der Volksrepublik China über den Luftschutz"
trat am 1. Januar 1997 in Kraft. Hauptaufgabe der Mobilmachung des verteidigungsbezogenen
Verkehrs ist es u.a., in Friedenszeiten Vorbereitungen für die Sicherung
des Verkehrs und der Kommunikation organisatorisch, materiell und technisch
zu treffen und im Kriegsfall die Sicherung des Verkehrs und der Kommunikation
zu garantieren.
Alle Staatsorgane und Streitkräfte, alle politischen Parteien und gesellschaftlichen
Organisationen, alle Unternehmen und Institutionen und alle Bürger müssen
in Friedenszeiten gemäß den gesetzlichen Bestimmungen die Vorbereitungen
für eine Mobilmachung treffen. Nach Bekanntgabe des Mobilmachungserlasses
des Staates müssen sie die festgelegten Aufgaben der Mobilmachung erfüllen.
Jetzt ist China dabei, in Übereinstimmung mit dem Prinzip der Verbindung
der Produktion in Friedenszeiten und im Kriegsfall, der Verbindung von
Armee und Bevölkerung und der Rückführung von Soldaten in den Zivilbereich
das System der Mobilmachung zur Landesverteidigung weiter zu verbessern,
das Potential der Mobilmachung zu stärken, die Fähigkeit zur Mobilmachung
zu erhöhen und die Entwicklung der Mobilmachung zur Landesverteidigung
in Richtung Modernisierung ständig zu fördern.
Für Chinas Erziehung im Sinne der Landesverteidigung gilt das Prinzip
der Verbindung der ständigen mit der konzentrierten, der allgemeinen mit
der schwerpunktmäßigen und der theoretischen mit der verhaltensbezogenen
Erziehung. Alle Bürger werden u.a. über die Theorien, Prinzipien, Kenntnisse
und Fertigkeiten in bezug auf die Landesverteidiung aufgeklärt, damit
sie ihr Bewußtsein für die Landesverteidigung erhöhen, Kenntnisse über
die Landesverteidigung beherrschen, den patriotischen Geist entfalten
und selbstbewußt den Pflichten zur Landesverteidigung nachkommen können.
Nach dem "Gesetz der Volksrepublik China über die Landesverteidiung" organisieren
die Staatsorgane und Streitkräfte, die politischen Parteien und gesellschaftlichen
Organisationen sowie die Unternehmen und Institutionen die Erziehung im
Sinne der Landesverteidigung im eigenen Gebiet, der eigenen Abteilung
oder der eigenen Arbeitseinheit. Der Staat und die Gesellschaft machen
von verschiedenen Massenmedien und Propagandamitteln Gebrauch, um die
Erziehung und Aufklärung im Sinne der Landesverteidigung in verschiedener
Form zu entfalten. Die Armee macht der Öffentlichkeit die Militärmuseen,
Ausstellungshallen über die Geschichte der Armee, Ehrenräume für heroische
Truppen und Gedenkhallen für Helden und Vorbilder als lokale Basen für
die Erziehung im Sinne des Patriotismus und der Landesverteidigung zugänglich;
die Schulen richten mit Hilfe von Militärorganen nach den verschiedenen
Stufen und Kategorien angemessene Kurse über die Landesverteidigung ein
oder fügen diesbezüglichen Kursen Inhalte der Erziehung im Sinne der Landesverteidigung
hinzu. Der Staat bringt die Erziehung im Sinne der Landesverteidigung
auf den Weg der allgemeinen Volkserziehung, so daß die Erziehung im Sinne
der Landesverteidigung schrittweise vergesellschaftlicht, vielfältig gestaltet,
regelmäßig durchgeführt und institutionalisiert wird.
Die Verteidigungsausgaben
Die chinesische Regierung hält stets am Prinzip der strengen Kontrolle,
der strengen Verwaltung und der strengen Überwachung der Verteidigungsausgaben
fest und hat ein vollständiges Verwaltungssystem etabliert und diesbezügliche
Gesetze und Vorschriften ausgearbeitet. Der Verteidigungshaushalt und
die Verteidigungsbilanz werden vom Nationalen Volkskongreß geprüft und
genehmigt. Die staatlichen Rechnungsprüfungsbehörden und die Rechnungsprüfungsorgane
der Armee führen eine strenge Prüfung und Kontrolle des gesamten Verteidigungshaushalts
und des Verteidigungshaushalts in verschiedenen Posten und Abteilungen
sowie der Durchführung des Haushaltspläne durch.
Chinas Verteidigungsausgaben umfassen die Lebenshaltungskosten des Militärpersonals
wie Löhne, Verpflegung und Bekleidung der Offiziere und Soldaten sowie
der zivilen Beamten, Arbeiter und Angestellten in der Armee, die Kosten
für die Aktivitäten wie militärisches Training der Truppen, Bau und Wartung
der militärischen Einrichtungen und andere laufende Ausgaben sowie die
Kosten für die Ausrüstung wie für Forschung, Experimente, Einkauf, Wartung,
Transport und Lagerung von Waffen und Ausrüstungen. Neben den Ausgaben
für das stehende Heer umfassen die Verteidigungsausgaben Chinas u.a. auch
die notwendigen Aufwendungen für die Miliz und die Reservetruppen sowie
die Ausgaben für den Lebensunterhalt eines Teils der pensionierten Offiziere
und die Ausbildung der Kinder von Armeeangehörigen.
Die Verteidigungsausgaben Chinas betrugen in den Jahren 1998 und 1999
93,47 bzw. 107,67 Mrd. Yuan und liegen im Jahr 2000 bei 121,29 Mrd. Yuan
(s. Tabelle). Die Steigerung der jährlichen Verteidigungsausgaben dient
hauptsächlich der Deckung der Kosten für die Durchführung der Aktivitäten,
die nach Einstellung der gewerbsmäßigen Tätigkeiten zur Gewährleistung
des normalen Funktionierens aller Unternehmungen zugenommen haben, der
gesteigerten Kosten für die Unterbringung pensionierter Offiziere und
deren Lebensunterhalt, der zugenommenen Kosten für die Erhöhung der Löhne
und Zuschüsse der Armeeangehörigen, die darauf abzielt, angesichts der
Entwicklung der Gesellschaft und Wirtschaft und der Steigerung der Einkommen
der Stadt- und Landbewohner auch eine Verbesserung des Lebensstandards
der Armeeangehörigen zu gewährleisten, sowie der zusätzlichen Kosten für
die in Macao stationierten Truppen.
Tabelle: Zusammensetzung der Verteidigungsausgaben Chinas 1998-2000
(in Mrd. Yuan Renminbi)
Jahr
|
Lebenskosten des Personals
|
Kosten für Aktivitäten
|
Kosten für Ausrüstung |
Total
|
1998
|
32,27
|
29,80
|
31,40
|
93,47
|
1999
|
34,86
|
38,03
|
34,78
|
107,67
|
2000
|
40,55
|
41,81
|
38,93
|
121,29
|
Insgesamt gesehen, sind die Verteidigungsausgaben Chinas relativ gering.
1998, 1999 und 2000 betrug der Anteil der Verteidigungsausgaben an den Finanzausgaben
des Staates 8,66%, 8,20% bzw. 8,29%, eine Abnahme gegenüber den vorangegangenen
Jahren (s. Grafik 1). 2000 entsprechen Chinas Verteidigungsausgaben in Höhe
von umgerechnet 14,6 Mrd. US-Dollar nur 5% der Verteidigungsausgaben der
USA, 30% der Japans, 40% der Großbritanniens, 48% der Frankreichs und 64%
der Deutschlands (s. Grafik 2). Auch der Anteil der Verteidigungsausgaben
Chinas am inländischen Bruttosozialprodukt ist niedriger als der der USA,
der Republik Korea, Indiens, Großbritanniens, Frankreichs und anderer Länder
(s. Grafik 3).
Grafik 2: Vergleich der Verteidigungsausgaben einiger Länder im Jahr 2000
(in Mrd. US-Dollar) Anmerkung: Nach dem 2000 vom Staatlichen Devisenkontrollamt
Chinas veröffentlichten Wechselkurs entspricht 1 US-Dollar etwa 8,28 Yuan
Renminbi (RMB).
Grafik 3: Anteil der Verteidigungsausgaben einiger Länder am inländischen
Bruttosozialprodukt im Jahr 1999 Anmerkung: Quellen der Statistiken: Von
den Regierungen dieser Länder veröffentlichte Verteidigungsberichte, Finanzberichte
und andere Dokumente.
Die Industrie für die Verteidigungswissenschaft und -technik
China entwickelt die Industrie für die Verteidigungswissenschaft und -technik,
um die grundlegenden Bedürfnisse der Landesverteidigung zu befriedigen,
die Produktion und Lieferung militärischer Ausrüstungen zu sichern und das
Modernisierungsniveau der Landesverteidigung zu erhöhen.
Seit der Gründung der Volksrepublik hat China selbständig und aus eigener
Kraft sowie mit relativ wenigen Investitionen und in verhältnismäßig kurzer
Zeit ein relativ vollständiges Industriesystem für die Verteidigungswissenschaft
und -technik aufgebaut, womit die Bedürfnisse der Entwicklung der Volksbefreiungsarmee
aus einem einzigen Heer zu einer kombinierten Armee, die aus dem Heer, der
Marine, der Luftwaffe und der Zweiten Artillerie besteht, im großen und
ganzen befriedigt werden konnten. Was die Spitzentechnik betrifft, ist China
dank der erfolgreichen Entwicklung und Herstellung von Atombomben, Lenkraketen
und künstlichen Erdsatelliten eines der wenigen Länder geworden, die unabhängig
die Nuklearwaffen und die Weltraumtechnik beherrschen. Was die konventionellen
Waffen und Ausrüstungen anbelangt, hat China den grundlegenden Übergang
von der Imitation zur selbständigen Entwicklung und Herstellung verwirklicht,
wodurch das Modernisierungsniveau der Waffen und Ausrüstungen der Armee
beträchtlich gehoben wurde.
Um den Bedürfnissen der Entwicklung der sozialistischen Marktwirtschaft
gerecht zu werden und ein leistungsfähiges und hocheffizientes neues Industriesystem
für die Verteidigungswissenschaft und -technik aufzubauen, hat China das
bestehende Industriesystem für die Verteidigungswissenschaft und -technik
im großen Stil reformiert. Im März 1998 wurde eine neue Industriekommission
für die Verteidigungswissenschaft und -technik gebildet. Als zuständige
Abteilung des Staatsrates übernimmt sie die branchenmäßige Verwaltung der
Industrie für Verteidigungswissenschaft und -technik hinsichtlich der Durchführung
von Politik, Verordnungen, Planungen, Normen, Kontrolle u.a. Im Juli 1999
wurden die fünf Dachgesellschaften für Nuklear-, Raumfahrt-, Luftfahrt-,
Schiffbau- und Rüstungsindustrie zu zehn Unternehmensgruppen umgruppiert.
Sie sind die Chinesische Gruppe für Nuklearindustrie, die Chinesische Gruppe
für den Aufbau der Nuklearindustrie, die Chinesische Gruppe für Raumfahrtwissenschaft
und -technik, die Chinesische Elektromechanische Gruppe für Raumfahrt, die
Erste Chinesische Gruppe für Luftfahrtindustrie, die Zweite Chinesische
Gruppe für Luftfahrtindustrie, die Chinesische Gruppe für Schiffbauindustrie,
die Chinesische Schwerindustrie-Gruppe für Schiffbau, die Chinesische Gruppe
für Rüstungsindustrie und die Chinesische Gruppe für Waffen und Ausrüstungen.
Durch diese Reform hat die chinesische Industrie für die Verteidigungswissenschaft
und -technik den Marktkonkurrenzmechanismus eingeführt, ihre Struktur und
Standortverteilung schrittweise verbessert, ihren Apparat leistungsfähiger
gemacht und ihre Fähigkeit zur Umstellung der Produktion in Friedenszeiten
und im Kriegsfall erhöht. Nun bemüht sie sich, ein neues und offenes Rüstungsindustriesystem
aufzubauen.
Chinas Industrie für die Verteidigungswissenschaft und -technik besteht
darauf, die Unternehmung durch die Entwicklung von Wissenschaft und Bildung
zum Aufschwung zu bringen. Sie nutzt die wissenschaftlich-technische Kraft
des Landes voll aus, um die militärische Forschung und die Rüstungsindustrie
zu entwickeln; sie verstärkt die Zusammenarbeit und den Austausch mit den
Industrien für Verteidigungswissenschaft und -technik verschiedener Länder,
um die Entwicklung und Herstellung von High-Tech-Waffen und -Ausrüstungen
zu fördern; sie beschleunigt die Anwendung wissenschaftlicher Forschungsergebnisse
in der Produktion und bemüht sich, der Armee Waffen und Ausrüstungen mit
modernen Eigenschaften, zuverlässiger Qualität und kompletten Zusatzeinrichtungen
zur Verfügung zu stellen. Zugleich fördert sie tatkräftig die friedliche
Nutzung der Technik der Rüstungsindustrie und bringt die Überlegenheit der
Rüstungsindustrie voll zur Geltung, um für den zivilen Bedarf produzierende
Industrien wie die für Atomkraft, Raumfahrt, Luftfahrt und Schiffbau vorrangig
zu entwickeln und einen gesunden Zyklus der gegenseitigen Förderung der
Produktion von militärischen und zivilen Produkten zu verwirklichen. Jetzt
ist die Industrie für die Verteidigungswissenschaft und -technik zu einer
wichtigen Kraft in der Entwicklung der Volkswirtschaft geworden.
Die Grenzverteidigung
China hat eine über 22 000 km lange Landgrenze und eine über 18 000
km lange Küstenlinie. Es grenzt an mehr als 20 Länder oder liegt ihnen
durch eine Meeresstraße getrennt gegenüber. Die chinesische Regierung
verfolgt eine Politik der guten Nachbarschaft und Freundschaft und verteidigt
und verwaltet streng nach den Verträgen und Abkommen, die es mit den Nachbarländern
abgeschlossen hat, sowie nach der Seekonvention der UNO Chinas Landgrenzen
und Territorialgewässer. Dadurch schützt sie die territoriale Souveränität
und die maritimen Rechte und Interessen des Staates und die Sicherheit
in den Grenz- und Küstengebieten. China tritt dafür ein, durch Verhandlungen
die offenen Grenzfragen und die Fragen der Abgrenzung der Territorialgewässer
zu lösen. Es legt Wert darauf, in den Grenzgebieten einen Mechanismus
des gegenseitigen Vertrauens zu etablieren, und ist dagegen, Gewalt anzuwenden
oder Aktionen zur Verschärfung der Situation zu unternehmen. China hat
bereits mit den meisten Nachbarländern die von der Geschichte hinterlassenen
Grenzfragen vollständig oder im wesentlichen gelöst. In den 60er Jahren
hat es mit der Demokratischen Volksrepublik Korea, der Mongolei, Afghanistan,
Pakistan, Nepal und Myanmar die Grenzfragen durch Verhandlungen gelöst;
in den 90er Jahren hat es mit Laos, Rußland, Kasachstan, Kirgistan, Tadschikistan
und Vietnam neue Grenzverträge oder -abkommen unterzeichnet und die Grenzen
aufs neue oder im wesentlichen festgesetzt. China hat mit Laos und Rußland
die Grenzen neu vermessen und festgesetzt, die Demarkation zwischen China
und Kasachstan ist geregelt, die Vermessung zur Demarkation zwischen China
und Kirgistan wurde in Angriff genommen, und die zwischen China und Vietnam
wird bald beginnen. China hat jeweils mit der Demokratischen Volksrepublik
Korea, der Mongolei, Rußland, Myanmar, Vietnam und Laos eine Reihe von
Verträgen, Abkommen und Vereinbarungen über das Grenzverwaltungssystem,
Maßnahmen zur Schaffung des gegenseitigen Vertrauens, Verhütung gefährlicher
militärischer Aktionen und Durchführung der Kooperation hinsichtlich der
Grenzverteidigung unterzeichnet. Im Rahmen der bilateralen oder multilateralen
Gesetze wahren sie gemeinsam die Grenzordnung und erhalten den Frieden
und die Stabilität in den Grenzgebieten. China entwickelt energisch die
verschiedenartigen Kooperationsbeziehungen zu den Nachbarländern. In den
Grenz- und Küstengebieten des ganzen Landes gibt es über 200 Grenzübergänge,
die nach außen geöffnet sind.
China praktiziert ein Verwaltungssystem für die Grenz- und Küstenverteidigung,
das auf der Hauptverantwortung der Armee, der Arbeitsteilung mit Einzelverantwortung
der Armee und der lokalen Behörden und der gemeinsamen Verteidigung durch
die Armee und die Bevölkerung basiert. Der Staatsrat und die Zentrale
Militärkommission leiten einheitlich die Arbeit der Grenz- und Küstenverteidigung
des ganzen Landes. Die chinesische Regierung legt großen Wert auf die
Entwicklung der Rechtsordnung in bezug auf die Grenzverteidigung und hat
eine Reihe von Gesetzen und Verordnungen über die Grenzverteidigung ausgearbeitet.
Auch die betreffenden Provinzen, autonomen Gebiete und regierungsunmittelbaren
Städte haben entsprechende örtliche Gesetze und Verordnungen formuliert.
Die betreffenden Behörden des Staates haben spezielle Vorschriften und
Regeln über die Kontrolle der Ein- und Ausreise und die Verwaltung der
Grenzübergänge erlassen. Die Grenzverwaltungsabteilungen schärfen das
Bewußtsein der Grenzbewohner hinsichtlich der Staatsgrenzen und der Grenzverteidigung,
klären sie über die politischen Richtlinien und gesetzlichen Bestimmungen
über die Grenzverteidigung auf, führen einen speziellen Kampf gegen Schmuggel
und Drogenhandel und bekämpfen nach dem Gesetz verschiedene transnationale
und grenzüberschreitende Straftaten.
Die Stationierung der Truppen in Macao
Nach der Wiedererlangung der Souveränität Chinas über Hongkong 1997
fiel am 20. Dezember 1999 die Souveränität über Macao wieder an die chinesische
Regierung zurück. Eine Garnisonstruppe der Chinesischen Volksbefreiungsarmee
begann, für Verteidigungsangelegenheiten in Macao zuständig zu sein. Der
Einmarsch und die Stationierung dieser Garnisonstruppe in Macao ist ein
wichtiges Zeichnen der Wiedererlangung der Souveränität über Macao durch
die chinesische Regierung und stellt eine wichtige Garantie für die Erhaltung
der Souveränität und Sicherheit des Staates und für die Aufrechterhaltung
einer dauerhaften Prosperität und Stabilität Macaos dar.
Die Stationierung der Garnisonstruppe der Chinesischen Volksbefreiungsarmee
in Macao erfolgte streng gemäß den gesetzlichen Bestimmungen. In dem im
März 1993 auf der 1. Tagung des VIII. Nationalen Volkskongresses angenommenen
"Grundgesetz der Sonderverwaltungszone Macao der Volksrepublik China"
ist eindeutig festgelegt, daß die Zentrale Volksregierung die Verantwortung
für die Verteidigung der Sonderverwaltungszone Macao trägt. Im Juni 1999
wurde auf der 10. Tagung des Ständigen Ausschusses des IX. Nationalen
Volkskongresses das "Gesetz der Volksrepublik China über die Garnisonstruppe
in der Sonderverwaltungszone Macao" überprüft und angenommen, und am 20.
Dezember 1999 trat es in Kraft. Nach diesem Gesetz greift die Garnisonstruppe
nicht in die lokalen Angelegenheiten der Sonderverwaltungszone Macao ein.
Wenn die Regierung der Sonderverwaltungszone Macao nötigenfalls die Zentrale
Volksregierung um die Unterstützung der Garnisonstruppe zur Wahrung der
öffentlichen Ordnung und zur Rettung im Katastrophenfall bittet, wird
die Garnisonstruppe in Macao nach dem Befehl der Zentralen Militärkommission
notwendige Hilfe leisten. Die Aufgaben der Garnisonstruppe in Macao sind
es, Verteidigungsangelegenheiten zu regeln, militärische Anlagen zu verwalten,
betreffende militärische Angelegenheiten mit dem Ausland zu erledigen
und die Sicherheit und Stabilität in Macao zu gewährleisten. Die Ausgaben
für die Garnisonstruppe werden von der Zentralen Volksregierung getragen.
Die Angehörigen der Garnisonstruppe wechseln sich ab. Im Gesetz über die
Garnisonstruppe in Macao sind auch die Pflichten der Angehörigen der Garnisonstruppe,
Vorschriften zur Disziplin und Fragen der Gerichtsbarkeit festgesetzt.
Die Garnisonstruppe der Volksbefreiungsarmee in Macao untersteht der Führung
der Zentralen Militärkommission. Sie besteht hauptsächlich aus Landstreitkräften,
außerdem gibt es eine kleine Anzahl von Angehörigen der Marine und Luftwaffe
als Bürobeamte. Bei der Erfüllung der Verteidigungsaufgabe muß die Garnisonstruppe
die landesweit geltenden Gesetze und die Gesetze der Sonderverwaltungszone
Macao einhalten und die bestehenden Dienstvorschriften, Verordnungen und
Regeln der Volksbefreiungsarmee befolgen. Seitdem die Garnisonstruppe
in Macao einmarschiert ist, hält sie daran fest, nach dem Gesetz zu handeln,
streng zu verwalten, hart zu trainieren, eiserne Disziplin zu halten und
den Aufbau einer regulären Truppe zu verstärken. Sie stellte nach den
Bestimmungen des Gesetzes über die Garnisonstruppe in Macao normale Arbeitsverbindungen
mit der Regierung der Sonderverwaltungszone Macao her und eröffnete rechtzeitig
Kanäle für den Kontakt mit der Gesellschaft Macaos, um das Verständnis
und Vertrauen der Macaoer Einwohner für die Garnisonstruppe zu vertiefen.
Die Garnisonstruppe der Volksbefreiungsarmee wird stets die Richtlinie
"Ein Land, zwei Systeme" befolgen, ihrer Verteidigungspflicht wirksam
nachkommen und die im Gesetz über die Garnisonstruppe in Macao festgesetzten
Aufgaben erfüllen, um für die Sicherheit des Staates und die Stabilität
und Entwicklung Macaos ihren Beitrag zu leisten.
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