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Die Entwicklung der militärischen Rechtsordnung
Im "Gesetz der Volksrepublik China über die Landesverteidigung" ist festgelegt,
daß die Streitkräfte der Volksrepublik China die Verfassung und das Gesetz
einhalten müssen. Den Bedürfnissen der Entwicklung der Rechtsordnung des
Staates entsprechend, befolgt die chinesische Armee die Richtlinie, die
Truppen nach dem Gesetz zu verwalten, und stärkt die militärische Rechtsordnung,
um den Aufbau der Landesverteidigung und der Armee schrittweise auf den
Weg der Rechtsordnung zu bringen.
Seit 1998 beschleunigt China die Gesetzgebung für das Militärwesen merklich.
Das vom Ständigen Ausschuß des Nationalen Volkskongresses ausgearbeitete
"Gesetz der Volksrepublik China über die Garnisonstruppe in der Sonderverwaltungszone
Macao" liefert eine gesetzliche Grundlage für die Stationierung von Truppen
in Macao und die Erfüllung ihrer Verteidigungspflicht. Die Revision des
"Wehrpflichtgesetzes der Volksrepublik China" verbessert weiterhin das
System der Wehrpflicht Chinas. Der Staatsrat und die Zentrale Militärkommission
haben die "Vorschriften der Chinesischen Volksbefreiungsarmee über den
Wehrdienst der Soldaten im aktiven Dienst" revidiert, und die Zentrale
Militärkommission hat über 40 militärische Gesetze und Verordnungen ausgearbeitet,
darunter die "Vorschrift über die Bildung in den Akademien und Hochschulen
der Chinesischen Volksbefreiungsarmee" und die "Dienstvorschrift der Chinesischen
Volksbefreiungsarmee über die Grenzverteidigung". Damit hat sie ausreichende
gesetzliche Garantien für die Verstärkung des Aufbaus der Landesverteidigung
und der Armee, die Förderung der verschiedenen Reformen in der Armee und
den Schutz der legitimen Rechte und Interessen der Offiziere und Soldaten
gegeben. Die Hauptabteilungen, Teilstreitkräfte, Waffengattungen und Militärbezirke
haben insgesamt über 300 militärische Verordnungen und Regeln formuliert,
was den Prozeß der gesetzmäßigen Verwaltung der Truppen vorantreibt.
Nach den einschlägigen Gesetzen des Staates hat die chinesische Armee
ein militärisches Justizsystem, das sich aus Militärgerichten, militärischen
Staatsanwaltschaften und Sicherheitsabteilungen zusammensetzt, etabliert.
Diese Organe üben nach dem Gesetz gegenüber den innerhalb der Armee auftretenden
Kriminalfällen jeweils die Rechtsprechungs-, die staatsanwaltschaftlichen
und die Ermittlungsgewalten aus. Die Militärgerichte sind vom Staat in
der Armee eingerichtete spezielle Volksgerichte und setzen sich aus Militärgerichten
in drei Stufen - der Chinesischen Volksbefreiungsarmee, den Militärbezirken
und den Korps - zusammen. Sie üben nach dem Gesetz unabhängig die Gerichtsbarkeit
aus, und das Prozeßverfahren ist dem der allgemeinen Volksgerichte gleich.
Ein übergeordnetes Militärgericht ist das Berufungsgericht des unteren
Militärgerichts. Die Militärgerichte verhandeln die Kriminalfälle innerhalb
der Armee. Mit der Autorisation des Obersten Volksgerichts können sie
auch andere Fälle verhandeln. Die militärischen Staatsanwaltschaften sind
vom Staat in der Armee eingerichtete spezielle Volksstaatsanwaltschaften.
Sie setzen sich - entsprechend den Militärgerichten - aus den militärischen
Staatsanwaltschaften in drei Stufen zusammen und üben nach dem Gesetz
unabhängig ihre staatsanwaltschaftlichen Gewalten aus. Die staatsanwaltschaftliche
Arbeit einer militärischen Staatsanwaltschaft wird von der jeweils nächsthöheren
militärischen Staatsanwaltschaft geleitet. Nach den Bestimmungen der Strafprozeßordnung
sind die militärischen Staatsanwaltschaften dafür verantwortlich, Kriminalfälle,
die die Sicherheitsabteilungen ermittelt haben, zu überprüfen und zu entscheiden,
ob die Straftäter verhaftet und angeklagt werden sollen, sowie Kriminalfälle,
in denen es sich um Verbrechen durch Amtsmißbrauch handelt, direkt zu
übernehmen, Ermittlungen über sie anzustellen und zu entscheiden, ob die
Straftäter verhaftet und angeklagt werden sollen. Außerdem haben sie die
Rechtmäßigkeit der Ermittlungen und Verhandlungen der Sicherheitsabteilungen
und Militärgerichte zu kontrollieren. Die Präsidenten des Militärgerichtes
und der militärischen Staatsanwaltschaft der Chinesischen Volksbefreiungsarmee
werden vom Ständigen Ausschuß des Nationalen Volkskongresses ernannt bzw.
entlassen. Die chinesische Armee hat in den politischen Organen von Regimentsebene
aufwärts Sicherheitsabteilungen eingerichtet, die nach den Bestimmungen
der Strafprozeßordnung Ermittlungen über die innerhalb der Armee auftretenden
Kriminalfälle anstellen sollen. In Übereinstimmung mit dem 1997 revidierten
"Strafrecht der Volksrepublik China", den vier Genfer Konventionen, denen
China beigetreten ist, und deren zwei Zusatzprotokollen von 1977 bestrafen
die chinesischen militärischen Justizorgane strafrechtlich diejenigen
Armeeangehörigen, die u.a. im Krieg Gefangene mißhandeln sowie unschuldige
Bürger grausam töten oder ausplündern, was dem humanitären Völkerrecht
zuwiderläuft.
Die Rechtsanwälte der chinesischen Armee und ihre Rechtsdienste werden
nach dem Rechtsanwaltssystem des Staates verwaltet. Sie müssen eine vom
Staat einheitlich organisierte Prüfung ablegen und die vom Staat anerkannte
Qualifikation als Rechtsanwalt erhalten. Rechtsanwälte sind in den Einheiten
auf der Armee-, der Divisions- und der Brigadeebene tätig. Jetzt gibt
es in der ganzen Armee 272 Rechtsberatungsstellen und 1688 professionelle
bzw. nebenberufliche Rechtsanwälte. Die Rechtsanwälte der Armee dienen
den Kommandeuren und den militärischen Organen als Rechtsberater und bieten
ihnen Rechtsdienste für die Entscheidungsfindung an; sie fungieren im
Auftrag der Angeklagten in einem Strafprozeß als Verteidiger oder im Auftrag
einer Armee-Einheit oder Armeeangehöriger als Agenten.
Die militärische Rechtsordnung ist in die Ausbildungs- und Trainingsprogramme
der chinesischen Armee und in den Unterricht der Akademien und Hochschulen
der Armee aufgenommen worden. Gemäß der einheitlichen Planung des Staates
hat die chinesische Armee von 1986 bis 2000 drei jeweils fünfjährige Schulungsaktionen
zur Verbreitung von Rechtskenntnissen durchgeführt. Die Akademien und
Hochschulen der Armee aller Arten und Stufen haben Jurakurse eingerichtet,
um die Studierenden und Offiziere über die staatlichen Gesetze, die militärischen
gesetzlichen Verordnungen, Rechtskenntnisse und das humanitäre Völkerrecht
aufzuklären.
Die Reduzierung der Truppenstärke
Im September 1997 verkündete China, daß die chinesische Armee in den
folgenden drei Jahren die Truppenstärke um weitere 500 000 Mann verringern
wird. Bis Ende 1999 ist die Aufgabe der Reduzierung der Truppenstärke
erfolgreich erfüllt worden, und die Readjustierung und Reform der Struktur
der Armee ist im großen und ganzen abgeschlossen.
Durch die Verkleinerung des Umfangs ist die Aufgabe der Reduzierung der
Truppenstärke erfüllt worden. Durch die Verkleinerung des Umfangs des
Heeres, die Readjustierung des Aufbaus der Marine und Luftwaffe, die Abschaffung
einiger Armee-Einheiten, deren Ausrüstungen veraltet sind, die Reform
der Systeme für logistische Dienste und für die Verwaltung der Ausrüstungen
sowie des Stellenplans der Akademien und Hochschulen sowie Trainingsorgane
und durch die Auflösung bzw. Zusammenlegung der in den Organen von Korpsebene
aufwärts eingerichteten Abteilungen ist die Truppenstärke um 500 000 Mann
reduziert worden. Davon wurde die Sollstärke des Heeres um 18,6%, die
der Marine um 11,4%, die der Luftwaffe um 12,6% und die der Zweiten Artillerie
um 2,9% reduziert. Zur Zeit beträgt die Sollstärke der ganzen Armee weniger
als 2,5 Millionen Mann.
Durch die Reduzierung des Stellenplans wurden die Führungsorgane von der
Korpsebene aufwärts vereinfacht und leistungsfähiger gemacht. Diese Organe
haben durch die Readjustierung der Kompetenzen und die Auflösung bzw.
Zusammenlegung von Abteilungen die Zahl der inneren Organe und des Personals
reduziert. Die Hauptabteilungen und die Organe der Militärbezirke, Teilstreitkräfte
und Waffengattungen haben einige Ressorts abgeschafft bzw. zusammengelegt,
und die Zahl der Ämter (Abteilungen) und des Personals, die den Ressorts
unterstehen, ist um etwa 20% reduziert worden. Im Zuge der Reorganisation
wurden die Organe der Armee von der Korpsebene aufwärts insgesamt um mehr
als 1500 Abteilungen reduziert, so daß das Führungs- und Kommandosystem
der Armee noch einfacher, dabei aber leistungsfähiger und effizienter
geworden ist. Die über 290 Verwaltungsorgane für die Produktion und lokalen
Betriebsverwaltungsorgane der Armee, die sich mit der gewerbsmäßigen Produktion
beschäftigen, sind alle aufgelöst bzw. zivilen Behörden unterstellt worden.
Durch die Umstrukturierung wurde die Zusammensetzung der Truppen optimiert.
Die Feldtruppen des Heeres haben einige Armeehauptquartiere, Divisionen
und Regimenter abgeschafft und dadurch ihre Zusammensetzung weiterhin
verbessert. Die Marine, die Luftwaffe und die Zweite Artillerie haben
durch die Abschaffung veralteter Ausrüstungen und die Reorganisation einige
Einheiten aufgelöst bzw. zusammengelegt. Nach der Reorganisation haben
die Feldtruppen des Heeres hinsichtlich der Kombination, der Verkleinerung
und der leichten und vielfältigen Gestaltung Fortschritte gemacht. Der
Anteil der mit besseren technischen Anlagen ausgestatteten Truppen der
Teilstreitkräfte und Waffengattungen hat sich vergrößert, ihre Struktur
ist rationeller geworden.
Durch die Reform verschiedener Systeme in der Armee wurden die jeweiligen
Beziehungen in Ordnung gebracht. Durch die Einrichtung der Hauptabteilung
für Ausrüstung und die Regulierung des Verwaltungssystems für Waffen und
Ausrüstungen wurden die konzentrierte und einheitliche Verwaltung der
wichtigsten Waffen und Ausrüstungen der ganzen Armee verwirklicht und
die einheitliche Führung der Entwicklung von Waffen und Ausrüstungen und
deren Verwaltung auf Lebensdauer sowie die Verwaltung der gesamten Logistik
verstärkt. Die Regulierung des logistischen Systems und die Etablierung
eines kombinierten Versorgungssystems in Verbindung der regionalen mit
der institutionellen Gewährleistung sowie in Verbindung der Gewährleistung
der einheitlichen Versorgung mit der der speziellen Versorgung auf der
Basis der Militärbezirke führen dazu, daß die logistischen Dienste einen
großen Schritt in Richtung der Vereinigung der drei Teilstreitkräfte und
der intensiven Versorgung getan haben. Durch die Reform der Struktur und
des Stellenplans der Militärakademien und -hochschulen sowie Trainingsorgane
ist die Zahl der Armeeschulen reduziert, der Umfang der einzelnen Schulen
vergrößert und das Niveau der Ausbildung der Offiziere sowie der Anteil
der Offiziere, die zum Studium geschickt werden, gehoben worden. Die Akademien
und Hochschulen der Armee haben einen neuen Weg zum standardisierten Schulbetrieb,
modernen Unterricht, regulärer Verwaltung und vergesellschafteten Versorgung
eingeschlagen.
Der ideologisch-politische Aufbau
Die chinesische Armee räumt bei aller Arbeit dem ideologisch-politischen
Aufbau stets den Vorrang ein. Die Aufgabe des ideologisch-politischen
Aufbaus der Armee unter den neuen historischen Bedingungen besteht darin,
eine starke ideologische Triebkraft für die Gewinnung eines zukünftigen
Krieges unter den Bedingungen der Hochtechnologie und eine zuverlässige
politische Garantie für die Wahrung der Natur, der Eigenschaften und des
Arbeitsstils der Volksarmee zu schaffen.
Der ideologisch-politische Aufbau der chinesischen Armee zielt auf die
allseitige Erhöhung der Qualität der Offiziere und Soldaten ab. Dabei
hält die chinesische Armee an der Einheit von der Verbesserung der politischen
Qualität und der Entwicklung umfassender Qualifikationen, der Einheit
vom Studium fortgeschrittener Ideen und der Beherrschung kultureller Kenntnisse,
der Einheit von der Erziehung und Anleitung einerseits und der Stählung
in der Praxis andererseits und der Einheit von der Straffung der Disziplin
und der Verbesserung der Selbstkontrollfähigkeit fest und bemüht sich,
eine neue Generation von Offizieren und Soldaten auszubilden, die gute
ideologisch-politische, militärische und fachliche, wissenschaftliche
und kulturelle, gesundheitliche und psychische Qualität haben und sich
allseitig entwickeln. Um in zukünftigen Kriegen den Sieg zu erringen,
hält sie daran fest, die wirksamen Funktionen der ideologisch-politischen
Arbeit zur Geltung zu bringen, die Offiziere und Soldaten mit korrekten
Ideen und Theorien zu erziehen, mit erhabenem revolutionärem Geist anzuspornen,
mit gutem politischem Umfeld zu beeinflussen und mit strenger organisatorischer
Disziplin in Schranken zu halten, ihr politisches Bewußtsein, ihre Tapferkeit
und Unbeugsamkeit und ihre eiserne Disziplin ständig zu stärken, ihr Bewußtsein
für die moderne Zeit, für Wissenschaft und Technik und für Innovationen
zu erhöhen und dadurch die Kampfkraft der Armee allseitig zu heben.
Die chinesische Armee hält an der absoluten Führung durch die Kommunistische
Partei Chinas fest, verfolgt konsequent das Ziel, mit Leib und Seele dem
Volk zu dienen, stellt die Interessen des Staates und des Volkes stets
über alles und entfaltet tatkräftig den Patriotismus und den revolutionären
Heroismus; sie impft den Offizieren und Soldaten unerschütterliche Überzeugung
für revolutionäre Ideale und selbstbewußte Opferbereitschaft ein, damit
sie sich eine korrekte Welt- und Lebensanschauung und korrekte Wertvorstellungen
zu eigen machen können; sie erzieht die Offiziere und Soldaten, die Reform
zu unterstützen, gegenüber der Veränderung der Interessenverhältnisse
während der Reform eine richtige Haltung einzunehmen, die Armee beharrlich
mit Fleiß und Genügsamkeit aufzubauen und die politischen Eigenschaften
der Armee, die im harten Kampf ihren Ausdruck finden, immer zu wahren.
Militärisches Training
Die chinesische Armee hält daran fest, dem militärischen Training
die strategische Stellung einzuräumen und die Truppen vom realen Kampf
ausgehend strikt mit Härte auszubilden. In den letzten Jahrzehnten erfuhr
das militärische Training eine kontinuierliche Entwicklung und Reform.
Auf der Grundlage der Pflege der vorzüglichen Traditionen hat die chinesische
Armee ein relativ vollständiges Truppentrainings- und Schulbildungssystem
mit eigener Prägung herausgebildet.
Um den tiefgreifenden Wandlungen im militärischen Bereich in der Welt
zu entsprechen und mit dem Ziel, lokale Kriege unter High-Tech-Bedingungen
zu gewinnen, entfaltete die chinesische Armee Ende der 90er Jahre mit
großer Kraft ein wissenschaftliches und technisches Training und verstärkt
tatkräftig die Reform der militärischen Übungen. Bei der Entwicklung und
Innovation militärischer Theorien wurden neue Situationen und Eigenschaften
lokaler Kriege unter High-Tech-Bedingungen tiefgehend erforscht, der Aufbau
neuer Disziplinen für das militärische Training verstärkt und die Trainingstheorien
für die Operationen, insbesondere die Trainingstheorie für die vereinigten
Operationen, ständig vervollständigt. Bereits erlassen wurden die "Kurzgefaßten
Grundsätze für Kriegsoperationen" und die "Regelungen für den Kampf" in
neuen Ausführungen. Was die Reform der Trainingsinhalte betrifft, so werden
das Studium und Training zur Beherrschung neuer Kenntnisse, neuer Fähigkeiten,
neuer Ausrüstungen und neuer Kampfmethoden hervorgehoben, wobei der Schwierigkeitsgrad
und die Intensität des Trainings gehoben werden - ein System mit neuen
Trainingsinhalten ist entstanden. Hinsichtlich der Verbesserung der Trainingsmethoden
und -mittel wird das Training auf Basen und mit Hilfe von Simulationsmitteln
und elektronischer Vernetzung vorangetrieben. Dabei wurde bereits ein
System von Trainingsbasen für taktische Übungen geschaffen, das den Bedürfnissen
unterschiedlichen Trainings von Kampfhandlungen gerecht ist. Verwirklicht
wurden im wesentlichen die Vernetzung von Modellen von Kriegsoperationen
und Kampfhandlungen mit Waffensystem-Simulatoren und zwischen Modellen
von verschiedenen Teilstreitkräften, Waffengattungen und unterschiedlichen
Fachbereichen. Das interaktive Kommandosimulationssystem, Trainingssimulatoren
für die Bedienung neuer Ausrüstungen und computergestützter Trainingssysteme
wurden allgemein verbreitet und bilden ein Informationsnetz für das militärische
Training, das alle großen Einheiten und alle Akademien und Hochschulen
der Armee abdeckt. Bei der Vervollkommnung des Mechanismus der Trainingsverwaltung
hält man sich streng an die Trainingsvorschriften wie die "militärischen
Trainingsvorschriften der Chinesischen Volksbefreiungsarmee" und praktiziert
ein reguläres Training. Um der neuen Lage hinsichtlich der Reform und
Readjustierung in Staat und Armee Rechnung zu tragen, werden die organisatorische
Leitung und Verwaltung des Trainings verstärkt und verbessert. In den
letzten Jahren wurden militärische Manöver von allen Teilstreitkräften
und Waffengattungen der Militärbezirke Lanzhou, Jinan, Nanjing und Guangzhou
gemeinsam effektiv durchgeführt. Sie haben zur Erhöhung der umfassenden
Qualität der Offiziere und Soldaten und der Kampffähigkeit der ganzen
Armee unter High-Tech-Bedingungen wesentlich beigetragen.
Die Ausbildungsstätten der chinesischen Armee betrachten es als ihr grundlegendes
Ziel, fähige Militärs neuen Typs von hoher Qualität auszubilden. Ausgehend
von den Forderungen für den Modernisierungsaufbau der Armee und gezielt
auf die Landesverteidigung im 21. Jahrhundert gerichtet, streben sie danach,
ein Bildungssystem der militärischen Akademien und Hochschulen mit chinesischer
Prägung aufzubauen. 1999 wurden in den militärischen Akademien und Hochschulen
eine Readjustierung und Reform des Systems und des Stellenplans durchgeführt,
indem man einen Teil der Akademien und Hochschulen abschaffte oder zusammenlegte
bzw. umbaute. Die früheren zwei Kategorien von Militärakademien und -hochschulen
für die Ausbildung des Kommandopersonals bzw. technischen Personals wurden
in zwei Arten von Akademien und Hochschulen für die Ausbildung von künftigen
Offizieren und für die Fortbildung von Offizieren im aktiven Militärdienst
umgewandelt. Darüber hinaus wurden fünf Universitäten, nämlich die Universität
für Landesverteidigungswissenschaft und -technik, die Universität für
Informationstechnik, die naturwissenschaftliche und technische Universität,
die Marine-Universität für Ingenieurwesen und die Luftwaffen-Universität
für Ingenieurwesen, ins Leben gerufen. Beim System für die Ausbildung
von Offizieren wird gleicherweise auf die Erziehung durch die Armee selbst
und die Volkserziehung Wert gelegt. Dabei wird der Umfang der Postgraduiertenbildung
jährlich vergrößert, und man bemüht sich darum, bis zum Jahr 2010 die
künftigen Offiziere grundsätzlich vorher einer Hochschulbildung zu unterziehen.
Die Schulung der Offiziere erfolgt auf folgende Art und Weise: Ein Teil
der künftigen Offiziere absolviert zunächst ein planmäßiges Hochschulstudium
und ein grundlegendes militärisches Training und erfährt anschließend
je nach bald bekleideten Posten ein entsprechendes Fachtraining in fachbezogenen
Akademien und Hochschulen; die technischintensiven Fächer für Kommandoführung
werden mit den entsprechenden technischen Fächern zu neuen Fächern zusammengelegt,
um einen Teil der Offiziere in Kommando und Technik zu schulen; die Befehlsoffiziere
mittleren Ranges werden in einer Verbindung der militärischen und politischen
Ausbildungen, die kommandoführenden Offiziere und Stabsoffizieren in den
gleichen Schulen sowie die Sanitäts- und politischen Offiziere jeweils
fachlich geschult. Durch die Regulierungs- und Reformmaßnahmen wurde die
Gesamtzahl der Akademien und Hochschulen der Armee um ein Drittel verringert,
das Schulsystem bezüglich des Umfangs und der Fachrichtungen jedoch vergrößert
und standardisiert, so daß der Stand, die Qualität und die Effizienz der
Ausbildung des militärischen Personals beträchtlich gehoben werden konnten.
Die Logistik
Die chinesische Armee sieht im Aufbau der Logistik einen wichtigen
Aspekt zur Erhöhung der Kampffähigkeit und der Anpassung an einen modernen
Krieg. Nach den Prinzipien der Rücksichtsnahme auf die Bedürfnisse von
Frieden und Krieg, der Verbindung von Armee und Bevölkerung, der einheitlichen
und umsichtigen Planung, der Hervorhebung von Schwerpunkten, der wissenschaftlichen
Verwaltung sowie des Fleißes und der Sparsamkeit bemüht man sich, die
Logistik für den Aufbau der Armee, für die Kriegsführung und für andere
Aktivitäten zu gewährleisten.
Nach der Gründung des Neuen China hat sich die Logistik der chinesischen
Armee ständig entwickelt. Anfangs versorgte sie nur das Heer, heute hat
sie sich um eine aus allen Teilstreitkräften und Waffengattungen zusammengesetzte
Armee zu kümmern; anfangs verfügte sie nur über primitive und rückständige
Ausrüstungen, heute besitzt sie moderne und teilweise von High-Tech unterstützte,
vielfältige logistische Anlagen; anfangs konnte sie die Armee nur bei
normalen Kampfhandlungen unter einfachen Bedingungen unterstützen, heute
ist sie in der Lage, der Armee bei Kampfhandlungen unter modernen technischen
und insbesondere High-Tech-Bedingungen zu dienen.
In den 90er Jahren hat die chinesische Armee hinsichtlich der Logistik
eine Menge geleistet. Um die Bedürfnisse der logistischen Gewährleistung
bei lokalen Kriegen unter High-Tech-Bedingungen zu befriedigen, hat sie
logistische Vorbereitungen auf Kriegsfälle intensiviert. Sie hat die Entwicklung
der Logistik für Schnellreaktionskampftruppen beschleunigt, eine mobile
logistische Versorgungskraft für den Notstand aufgebaut und das Vermögen
zur umfassenden logistischen Gewährleistung für den Notstand erhöht. Währenddessen
wurde die Investition in den Aufbau von Projekten zur Vorbereitung für
einen Kriegsfall vergrößert und Umfang, Standortverteilung und Zusammensetzung
der Reserven an Kriegsmaterialien rationell reguliert. Die chinesische
Armee hält daran fest, mit der Entwicklung von Wissenschaft und Technik
die Logistik zu verbessern, und sie hat das Modernisierungsniveau der
logistischen Versorgung kontinuierlich erhöht, indem sie eine Reihe von
Feldanlagen sowie mobilen und leistungsfähigen logistischen Nachschub-,
Lebenssicherungs-, medizinischen Behandlungs-, Rettungs- und Schnellreparaturanlagen
für Geländeoperationen entwickelte und der Armee zur Verfügung stellte.
Auch die maritimen Nachschub- und Luftauftankanlagen sowie spezielle mobile
logistische Anlagen für die Zweite Artillerie, die technikintensiv sind,
erfuhren eine rasche Entwicklung. Seit Januar 2000 praktiziert die chinesische
Armee ein vereinigtes Sicherungssystem, wobei auf der Grundlage der Militärbezirke
die regionale Sicherung mit der Sicherung der organisatorischen Struktur
und die allgemeine Sicherung mit der speziellen Sicherung verbunden werden.
Die Versorgung mit allgemeinen Materialien und die allgemeine Sicherung
des logistischen Dienstes werden über die jeweiligen Militärbezirke einheitlich
geregelt sowie die Versorgung mit speziellen Materialien und die spezielle
Sicherung des logistischen Dienstes durch die Teilstreitkräfte und Waffengattungen
nach der organisatorischer Struktur gewährleistet.
Um der Entwicklung der sozialistischen Marktwirtschaft und dem Aufbau
der Qualität der Armee Rechnung zu tragen, hat die chinesische Armee eine
Reihe von Reformmaßnahmen für die Logistik getroffen. Seit Dezember 1998
befassen sich die Armee und die bewaffnete Polizei nicht mehr mit Handelstätigkeiten.
Mehr als 6000 Unternehmen unter der Wirtschaftsführung der Armee lösten
sich zum größten Teil auf, die übrigen gingen in zivilen Besitz über.
Im Juli 1998 haben der Staatsrat und die Zentrale Militärkommission gemäß
der Forderung im "Gesetz der Volksrepublik China über die Landesverteidigung",
daß der Staat ein Versicherungssystem für die Armeeangehörigen einführt,
gemeinsam den "Plan zur Durchführung eines Versicherungssystems für die
Armeeangehörigen" erlassen. 1998 und 1999 wurden die Versicherung für
Verletzungs- und Todesfälle von Militärangehörigen und eine Krankenkasse
für Militärangehörige nach der Dienstentlassung ins Leben gerufen. So
wird nach und nach ein Versicherungssystem für die Armeeangehörigen mit
chinesischen Charakteristiken aufgebaut. Die chinesische Armee war in
den letzten Jahren durch ständige Erforschungen bemüht, eine vergesellschaftete
Versicherung zu verwirklichen und mit Hilfe der gesellschaftlichen Kräfte
und unter Anwendung von Ressourcen aus dem Markt leistungsfähige Institutionen
mit Funktionen zur militärischen Gewährleistung aufzubauen, um die Mittel
für die Landesverteidigung effizienter zu verwenden. Seit Januar 2000
werden in den militärischen Organen oberhalb der Korps-Ebene, den Akademien
und Hochschulen, Krankenhäusern und anderen Einrichtungen der Armee, die
in den großen und mittelgroßen Städten stationiert sind, schrittweise
die Verpflegung sowie der Bau und die Instandhaltung von Häusern und die
kommerziellen Dienstleistungen vergesellschaftet.
Der Aufbau der Waffen und Ausrüstungen
Die chinesische Armee legt seit jeher großen Wert auf den Aufbau der
Waffen und Ausrüstungen und strebt nach deren Modernisierung, um die Kampffähigkeit
der Armee für die Verteidigung zu erhöhen.
Seit der Gründung der Volksrepublik hat China bei der Modernisierung der
Waffen und Ausrüstungen große Erfolge erzielt, indem es an den Prinzipien
"Verlassen auf die eigene Kraft" und "aktives Heranziehen moderner militärischer
Technik aus dem Ausland" festhält, was für den Aufbau einer modernen Armee,
für die Verteidigung der Souveränität und der Sicherheit des Staates eine
zuverlässige Garantie gewährt. Für das Heer und die allgemeine Waffenausrüstung
hat man eine wesentliche Vereinheitlichung und Serienproduktion ermöglicht,
wodurch die Fähigkeiten für Niederhaltungsfeuer, Bodenvorstoß, Mobilität
und Informationsermittlung auf dem Kampfplatz sowie für Kampfkommando
und Kampfschutz gesteigert und die Bedürfnisse der vereinigten Kampfhandlungen
mehrerer Waffengattungen befriedigt wurden. Die Marine hat beim Aufbau
der Raketentechnik, der dreidimensionalen Kampffähigkeit und des Informationssystems
große Erfolge erzielt und verfügt bereits über eine küstennahe Verteidigungskampffähigkeit.
Die Luftstreitkräfte haben ein relativ hohes Niveau bezüglich der Allwetter-,
Allzeit- und Allraumkampffähigkeit entwickelt und werden allmählich mit
einer Reihe von High-Tech-Waffen und -Ausrüstungen ausgestattet. Die Zweite
Artillerie besitzt Kurz-, Mittel- und Langsteckenraketen sowie interkontinentale
Raketen und eine rasche Reaktions- und mobile Kampffähigkeit.
Um der Entwicklung der sozialistischen Marktwirtschaft und der Reform
des Regierungsaufbaus gerecht zu werden, hat die chinesische Armee seit
1998 allmählich ein neues Verwaltungssystem für Waffen und Ausrüstungen
etabliert. Die chinesische Armee hält sich an die Strategie für die Verstärkung
der Armee durch die Entwicklung von Wissenschaft und Technik, beschleunigt
durch wissenschaftliche und technische Innovationen die Entwicklung von
Waffen und Ausrüstungen neuen Typs und fördert den Fortschritt der Waffenausrüstung.
Großer Wert wird darauf gelegt, den Marktmechanismus zur Geltung zu bringen,
ein angemessener Wettbewerb wird angespornt, nach und nach werden das
Bestellsystem für die militärische Ausrüstung vervollkommnet und die Vertragssysteme
für wissenschaftliche Forschungsarbeiten und für Bestellungen und Ankäufe
errichtet und verbessert. Eine Verwaltung der Waffen und Ausrüstungen
bezüglich deren Lebensdauer und serienmäßiger Herstellung wird ins Leben
gerufen, die Qualität der High-Tech-Waffen und -Ausrüstungen gesteigert
und deren Kosten über die ganze Lebensdauer kontrolliert und die gesamte
Effizienz des Aufbaus der Waffenausrüstung verstärkt. Die Verwaltungsvorschriften
und das Arbeitssystem hinsichtlich der Waffenausrüstung werden weiterhin
intensiviert, so daß der Aufbau der Waffenausrüstung dem neuen Verwaltungssystem
angepaßt wird und beides aufeinander abgestimmt in die richtige Bahn kommt.
Um mit der internationalen Entwicklung des Militärwesens und den Eigenschaften
des modernen Krieges Schritt zu halten, bemüht sich die chinesische Armee,
bei der Modernisierung der Waffenausrüstung möglichst bald den Übergang
von halbmechanischen und mechanischen Waffen und Ausrüstungen zu automatischen
mit Informationstechnik zu realisieren, eine möglichst moderne Waffenausrüstung
zu beherrschen und die vom Staat gestellte heilige Mission der Armee zu
gewährleisten.
Teilnahme an Katastrophenbekämpfung und Rettung
China ist ein Land, das oft von Naturkatastrophen heimgesucht wird.
Um Wasserschäden längs der großen Flüsse, Dürre und Sturm, Lawinen und
Erdrutschen entlang Eisenbahnlinien und Straßen entgegenzuwirken, nehmen
Einheiten der chinesischen Armee mit Elan an den von Regierungen der Regionen,
wo sie stationiert sind, organisierten zivilen Bauprojekten für die Katastrophenbekämpfung
teil. In den letzten zwei Jahren haben sie an Bau- und Reparaturarbeiten
von Deichen mit einer Länge von über 20 000 Kilometern, von rund 30 Stauseen,
von Wellenbrechern über eine Länge von über 300 Kilometern und von über
300 Bewässerungs- und Entwässerungsstationen, einschließlich des Staudamms
Xiaolangdi am Gelben Fluß, des Drei-Schluchten-Wasserbauprojektes des
Yangtse, der umfassenden Regulierung des Huaihe-Einflußgebiets, der Regenwassersammelanlage
in Gansu und des Sandschutzprojekts von Ningxia mitgewirkt. Für die nachhaltige
Entwicklung der Volkswirtschaft und der Gesellschaft hat dies eine wichtige
Rolle gespielt. Um die Teilnahme an Rettungsaktionen bei Katastrophen
zu erleichtern, haben die Büros der Hauptabteilungen der Armee sowie die
Militärbezirke, die Provinzialwehrbereiche und die Untermilitärbezirke
jeweils ihre Mitarbeiter in nationale und regionale Kommandostellen für
Katastrophenbekämpfung und Rettung geschickt mit der Aufgabe, die Kooperation
zwischen Armee und Bevölkerung zu koordinieren, Maßnahmen zur Rettung
und Katastrophenbekämpfung auszuarbeiten, ein System für die Übermittlung
von Nachrichten aus Katastrophengebieten zu errichten, Materialien für
Rettungsmaßnahmen umfassend bereitzustellen und flexibel, schnell, effektiv
und fehlerfrei die organisatorischen und koordinierenden Arbeiten in Tat
umzusetzen. Alle Einheiten der Armee haben ein Programm für Katastrophenschutz
und Rettung erstellt, nach dem geübt wird. Die dazu zu beanspruchenden
Boote, Flugzeuge und Fahrzeuge sowie andere Ausrüstungen und Materialien
werden bereitgestellt, damit bei eintretenden Katastrophenfällen der sofortige
Einsatz möglich ist. In den vergangenen zwei Jahren haben über 500 000
Offiziere und Soldaten der ganzen Armee an mehr als 100 Aktionen für Katastrophenschutz
und Rettung teilgenommen. Insbesondere bei der Katastrophenbekämpfung
beim Hochwasser der Flüsse Yangtse, Nenjiang und Songhuajiang im Jahr
1998 wurden mehr als 300 000 Offiziere und Soldaten mobilisiert, wobei
rund 12 500 Wagen, 1170 Boote und 200 Flugzeuge eingesetzt wurden. Deiche
von mehr als 10 000 Kilometern Länge wurden ausgebessert und befestigt,
über 14 000 Deichbrüche bzw. Gefahrstellen beseitigt und rund drei Millionen
Betroffene evakuiert - ein hervorragender Beitrag für den Schutz von Menschenleben
und staatlichem Eigentum. Neben der Rettung organisiert die Armee auch
Spendenaktionen für Katastrophenopfer, leistet Unterstützung für das Volk,
um die Produktion wiederherzustellen, die Heimat wieder aufzubauen und
die Schwierigkeiten zu überwinden. In den letzten zwei Jahren hat die
Armee für die Bevölkerung in Katastrophengebieten über 40 000 Häuser gebaut
sowie rund 26 Millionen Kleidungsstücke gespendet, ferner anderes Material
im Wert von 30 Millionen Yuan Renminbi zur Verfügung gestellt.
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