5. Seit den 70er Jahren des 20. Jahrhunderts, insbesondere seit Beginn der Reform und Öffnung wird in China eine Bevölkerungspolitik des kontrollierten Bevölkerungswachstums und der Erhöhung der Bevölkerungsqualität verfolgt und als eine grundlegende Staatspolitik die Familienplanung durchgesetzt. Späte Eheschließung und späte Geburt werden vom Staat gefördert. Außerdem plädiert der Staat dafür, daß jedes Ehepaar nur ein Kind bzw. nach entsprechenden Gesetzen und Vorschriften das zweite Kind bekommt. Auch bei den nationalen Minderheiten wird die Familienplanung umgesetzt. Provinzen, Autonome Gebiete und regierungsunmittelbare Städte haben nach ihren eigenen Gegebenheiten konkrete Vorschriften ausgearbeitet.

6. Die chinesische Regierung schenkt der Bevölkerungs- und Entwicklungsfrage stets große Aufmerksamkeit und setzt sie als einen wichtigen Bestandteil der Gesamtplanung für volkswirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung auf die Tagesordnung. Das Bevölkerungswachstum soll sich der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung anpassen und mit der Nutzung von Ressourcen und dem Umweltschutz koordiniert werden. Seit den 90er Jahren des 20. Jahrhunderts veranstaltet die Zentralregierung jedes Jahr ein Symposium über die Bevölkerungs- und Entwicklungsfrage. Dabei werden wichtige Fragen erörtert und wesentliche Entscheidungen und Maßnahmen getroffen. Die zuständigen Behörden und Massenorganisationen setzen dann unter Anleitung und Organisierung der Regierung die Familienplanung in die Tat um. Die Familienplanung wird mit der Wirtschaftsentwicklung, der Armutsbekämpfung, dem Umweltschutz und der rationellen Nutzung von Ressourcen sowie mit der Entwicklung der allgemeinen Volksbildung, des Gesundheitswesens, der Sozialversicherung und der Erhöhung der gesellschaftlichen Stellung der Frauen eng verbunden. Und man bemüht sich, die Bevölkerungs- und Entwicklungsfrage in China von Grund auf zu lösen.

7. Durch fast 30jährige Bemühungen hat China einen eigenen Weg zur umfassenden Lösung der Bevölkerungsfrage gefunden und schrittweise ein Kontroll- und Verwaltungssystem für Bevölkerung und Familienplanung, das den Erfordernissen der Marktwirtschaft entspricht, etabliert. Die Erfolge Chinas in diesem Bereich sind weltweit bekannt. Die Rechte der Bürger auf Existenz und Entwicklung wie auch ihre wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und kulturellen Rechte sind deutlich verbessert worden.

--Das früher überschnelle Bevölkerungswachstum wurde wirksam unter Kontrolle gebracht. Die Geburtsrate und die natürliche Zuwachsrate der Bevölkerung sind jeweils von 33,43 Promille und 25,83 Promille 1970 auf 15,23 bzw. 8,77 Promille 1999 gesunken. Die summierte Geburtsrate liegt nun unter dem Regenerationsniveau. China ist damit in die Reihe der Länder mit niedriger Geburtsrate getreten. Trotz seiner unterentwickelten Wirtschaft hat China in einer relativ kurzen Zeit in der Reproduktion der Bevölkerung eine historische Wende von hoher Geburtsrate, niedriger Sterblichkeit und hohem Zuwachs zu niedriger Geburtsrate, niedriger Sterblichkeit und niedrigem Zuwachs realisiert. Dafür hatten manche entwickelte Länder seinerzeit Jahrzehnte oder sogar hundert Jahre gebraucht.

--Die Volkswirtschaft hat sich rasch entwickelt, die Gesamtstärke des Landes deutlich erhöht und der Lebensstandard der Bevölkerung bedeutend verbessert. Seit der Einführung der Familienplanung sind landesweit über 300 Millionen Menschen weniger geboren. Dadurch sind dem Staat und der Gesellschaft eine große Summe an Unterhaltskosten erspart, der Druck auf Ressourcen und Umwelt verringert, die Wirtschaftsentwicklung und die Erhöhung des Lebensstandards der Bevölkerung gefördert worden. Das Brutto-Sozialprodukt wurde gegenüber 1980 vorfristig als geplant vervierfacht. Das Volk lebt nun im allgemeinen in einem bescheidenen Wohlstand. Die Anzahl der dürftigen Bauern ist von mehr als 250 Millionen oder 33% der Landbevölkerung Ende der 70er Jahre auf 34 Millionen oder rund 3% der Landbevölkerung Ende 1999 gesunken. Die chinesischen Bauern können nun im großen und ganzen sich warm ankleiden und satt essen.

--Im Bildungs- und Gesundheitswesen wurden große Erfolge erzielt. Ende 2000 wurde in ganz China grundsätzlich die neunjährige allgemeine Schulpflicht realisiert und das Analphabetentum unter Jugendlichen und Erwachsenen beseitigt. Auf alle 10 000 Menschen entfielen im Jahr 1978 nur 8,9 Studenten, im Jahr 1998 waren es schon 32,8. Fast jeder Bürger genießt nun die primäre Gesundheitspflege. Die Sterbeziffer der Frauen ist von 94,7 unter allen 100 000 Schwangeren und Gebärenden im Jahr 1990 auf 56,2 im Jahr 1998 gesunken. 66,8% der werdenden Mütter wurden 1999 in Krankenhäusern entbunden. Die durchschnittliche Lebenserwartung der Chinesen lag 1999 bei 71 Jahren. Das entspricht dem Niveau eines mittelmäßig entwickelten Landes.

--Die gesellschaftliche Stellung der Frauen wurde deutlich erhöht. Die Rechte der Kinder wurden gewährleistet. Der Lebensstandard der alten Menschen wurde ständig verbessert. Über ein Drittel der Beamten der staatlichen Organe, des Verwaltungspersonals in staatseigenen Betrieben oder Institutionen sowie der Fachkräfte sind Frauen. 1999 machteten weibliche Berufstätige 46,5% der gesamten Anzahl der Berufstätigen aus, während der Weltdurchschnitt bei nur 34,5% lag. Das Einkommen der Frauen betrug 80,4% von dem der Männer. Die Sterbeziffer der Kinder unter 5 Jahren lag 1998 bei 42 Promille, 31,8% weniger als 1991. 99,1% der schulpflichtigen Kinder konnten 1999 die Grundschule besuchen und 94,4% der Grundschulabsolventen gingen in die Mittelschule. Der Anteil der im ersten Lebensjahr schutzgeimpften Kinder lag 1999 bei 97,8% für BCG, 97,4% für spinale Kinderlähmung, 97,8% für Keuchhusten, Diphtherie und Tetanus sowie 97,5% für Masern. 1999 waren rund 30 Millionen Rentner an der Rentenversicherung beteiligt. Die Anzahl der staatlichen Wohlfahrtsinstitutionen lag bei über 1000, dazu kamen knapp 40 000 kollektive Altersheime.

--In der Bevölkerungsfrage gelangt die ganze Gesellschaft immer mehr zu der Erkenntnis: ein kontrolliertes Bevölkerungswachstum diene der koordinierten und dauerhaften Entwicklung der Bevölkerung, Wirtschaft, Gesellschaft, Ressourcen und Umwelt; die Familienplanung sei notwendig; neben der Quantität der Bevölkerung müßten bei der Behandlung der Bevölkerungsfrage auch noch die Erhöhung der Qualität, die gesunde Fortpflanzung sowie die Verbesserung der Lebensqualität und des Wohlstands beachtet werden, um eine allseitige Entwicklung des Menschen zu verwirklichen; die Bevölkerungsfrage sei im Grunde genommen eine Frage der Entwicklung und könne nur durch die allseitige Entwicklung der Wirtschaft, Gesellschaft und Kultur ihre endgültige Lösung finden. Heutzutage haben sich die Vorstellungen der Chinesen über Ehe, Geburt und Altersversorgung gravierend verändert. Alte Vorstellungen wie „frühe Eheschließung und frühe Geburt", „mehr Söhne mehr Segen" sowie die Geringschätzung der Frau werden immer mehr von den wissenschaftlichen, zivilisierten und modernen Ideen wie „späte Eheschließung und späte Geburt", „weniger aber bessere Geburten" sowie „Gleichheit von Jungen und Mädchen" ersetzt. In mehr und mehr chinesischen Familien wird die Familienplanung bewußt durchgeführt. Das durchschnittliche Heiratsalter der Frau bei ihrer ersten Ehe ist von 20,8 Jahren 1970 auf 23,57 Jahre 1998 gestiegen. 83% der verheirateten Frauen haben empfängnisverhütende Maßnahmen ergriffen. Die Mitgliederanzahl einer Familie ist durchschnittlich von 4,84 Personen im Jahr 1971 auf 3,63 Personen im Jahr 1998 gesunken.

--Die internationale Zusammenarbeit und der Austausch im Bereich Bevölkerung und Entwicklung haben sich ständig ausgebaut. China ist sich dessen bewußt, daß eine gute Lösung seiner Bevölkerungs- und Entwicklungsfrage für die Stabilität der weltweiten Bevölkerungsfrage wie auch für die Förderung des Friedens und der Entwicklung in der Welt von großer Bedeutung ist. Es hat versprochen, an den von den internationalen Bevölkerungskonferenzen festgelegten Prinzipien festzuhalten und diese aktiv durchzusetzen. Nach der internationalen Bevölkerungs- und Entwicklungskonferenz im Jahr 1994 hat die chinesische Regierung eine Reihe von Maßnahmen ergriffen, um das "Aktionsprogramm der Internationalen Bevölkerungs- und Entwicklungskonferenz" aktiv in die Tat umzusetzen. In den letzten Jahren hat China mit verschiedenen internationalen Institutionen wie dem UN-Bevölkerungsfonds, der Weltgesundheitsorganisation und der Internationalen Vereinigung für Familienplanung sowie mit Regierungen und Massenorganisationen verschiedener Länder in den Bereichen Fortpflanzungsgesundheitspflege, Jugenderziehung, dringliche Empfängnisverhütung und Beteiligung der Männer an der Familienplanung wirksam kooperiert. Die erfolgreiche Praxis des Bevölkerungs- und Familienplanungsprogramms in China hat vielen anderen Ländern ein nützliches Beispiel gegeben und wird von der Weltgemeinschaft allgemein anerkannt.

8. Die Bevölkerung und Entwicklung in China werden in den kommenden Jahrzehnten in eine neue historische Phase eintreten. Unter der Voraussetzung der dauerhaft niedrigen Geburtsrate wird China einen Übergang vom niedrigen Bevölkerungszuwachs zum Null-Wachstum erleben. Die gesamte Bevölkerungszahl wird nach Erreichen ihres Spitzenwertes langsam sinken. Die Senkung der Geburtsrate, die Verringerung des Anteils der Unterhaltsbedürftigen und die reichen Arbeitskräfteressourcen bieten China eine historische Chance, das Bildungswesen und die Wissenschaft und Technik tatkräftig zu entwickeln, die gesellschaftlichen Investitionen auszubauen und die Akkumulation zu vergrößern. Dies wird einer beschleunigten Wirtschaftsentwicklung, einer weiteren Zunahme der Gesamtstärke des Landes und einer nachhaltigen Entwicklung des Landes im Zeichen vernünftiger Koordination von Bevölkerung, Wirtschaft, Gesellschaft, Ressourcen und Umwelt eine solide Basis schaffen. Gleichzeitig werden die Etablierung und Vervollkommnung des sozialistischen Marktwirtschaftssystems und die kontinuierliche, schnelle und gesunde Entwicklung der Volkswirtschaft der Lösung der Bevölkerungs- und Entwicklungsfrage eine stärkere materielle Basis schaffen.

9. Die chinesische Regierung ist sich darüber im klaren, daß der Widerspruch zwischen Bevölkerung und Entwicklung weiterhin scharf bleiben wird. China steht vor zahlreichen Schwierigkeiten und Herausforderungen: Die Bevölkerungszahl wird in einer längeren Zeit weiter ansteigen. Der durchschnittliche natürliche Jahreszuwachs der Bevölkerung wird in den kommenden über 10 Jahren 10 Millionen übertreffen. Das bedeutet für Wirtschaft, Gesellschaft, Ressourcen und Umwelt wie auch für die nachhaltige Entwicklung eine schwere Belastung. Die relativ niedrige Bevölkerungsqualität kann in kurzer Zeit nicht grundsätzlich geändert werden, was den Erfordernissen der rapiden Entwicklung der Wissenschaft und Technik nicht entspricht. Die Anzahl der Personen im Arbeitsalter wird in großem Maße zunehmen, was für den Arbeitsmarkt einen bleibenden hohen Druck bedeutet. Die Überalterung der Gesellschaft mit einer unterentwickelten Wirtschaft erschwert die Schaffung eines umfassenden Sozialversicherungssystems. Die Ungleichmäßigkeit der einzelnen Regionen in wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Entwicklung wird noch lange bestehen, und die Armutsbekämpfung bleibt weiterhin eine schwierige Aufgabe. Die wachsende Anzahl von Wanderern, die Umsiedlung von Dörflern in die Städte sowie die erneute Verteilung der Bevölkerung in den einzelnen Gebieten haben unweigerlich ihre Auswirkungen auf den traditionellen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Verwaltungsmechanismus sowie auf die entsprechende Bevölkerungspolitik. Im Zuge der Vervollkommnung des sozialistischen Marktwirtschaftssystems werden verschiedene neue Widersprüche und Probleme auftauchen und die Kompliziertheit der Bevölkerungs- und Entwicklungsfrage wird fortbestehen.