I.
Sicherheitslage
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Seit dem Eintritt ins neue Jahrhundert erf�hrt die internationale Lage eine tiefgreifende Ver�nderung. Der Trend zur Multipolarisierung der Welt und zur Globalisierung der Wirtschaft entwickelt sich in Windungen und Wendungen. Die Wissenschaft und Technik bringen mit jedem Tag neue Fortschritte, und der Wettbewerb in der umfassenden Landesst�rke versch�rft sich zunehmend. Die Menschheit steht nun vor neuen Chancen der Entwicklung und neuen Herausforderungen. Frieden und Entwicklung bleiben die Hauptthemen der heutigen Epoche. Die Wirtschaft aller L�nder h�ngt st�rker als je zuvor voneinander ab. Die Funktion der globalen und regionalen wirtschaftlichen Kooperationsorganisationen wird intensiviert, und mehr Gewicht wird auf die wirtschaftliche Sicherheit gelegt. Wirtschaft, Wissenschaft und Technik zu entwickeln und die umfassende Landesst�rke zu erh�hen ist der wichtigste strategische Trend aller L�nder. Die Beziehungen zwischen den Gro�m�chten sind gekennzeichnet sowohl durch Zusammenarbeit und gegenseitigen Nutzen als auch durch Konkurrenz und gegenseitige Einschr�nkung. Nach den terroristischen Attacken auf die USA am 11. September 2001 wurden hinsichtlich der Koordinierung der Beziehungen zwischen den Gro�m�chten und ihrer Zusammenarbeit Fortschritte erzielt. Die Entwicklungsl�nder treiben aktiv den Aufbau einer neuen, gerechten und rationellen internationalen Ordnung voran und spielen eine bedeutende Rolle bei der F�rderung des Friedens und der Entwicklung der Welt. Ein neuer Weltkrieg wird in absehbarer Zeit nicht ausbrechen. Die Wahrung des Friedens und die F�rderung der Entwicklung sind der gemeinsame Wunsch der V�lker in aller Welt. Der asiatisch-pazifische Raum ist in der Gesamtheit friedlich und stabil und gilt immer noch als die Region mit der st�rksten wirtschaftlichen Vitalit�t und dem gr��ten Entwicklungspotenzial. Die Verst�rkung von Dialog und Zusammenarbeit, die Wahrung der regionalen Stabilit�t und die F�rderung der gemeinsamen Entwicklung sind die Haupttendenz der Politik aller asiatischen L�nder. Die APEC tendiert zu einer immer engeren Zusammenarbeit. Die Kooperation zwischen ASEAN und China, Japan und der Republik Korea (Zehn plus Drei) als Hauptkanal der Zusammenarbeit in Ostasien erbringt immer mehr konkrete Leistungen. China und ASEAN haben einen Konsens hinsichtlich der Errichtung einer Freihandelszone innerhalb von zehn Jahren erzielt und die allseitige Kooperation in den Bereichen der nicht herk�mmlichen Sicherheitsbedrohung in Gang gesetzt. Die Kooperation bei der Erschlie�ung der Einzugsgebiete des Mekong wird sich umfassend entfalten. Das ASEAN-Region-Forum (ARF) hat beim �bergang von vertrauensbildenden Ma�nahmen zur Pr�ventivdiplomatie wesentliche Erfolge erzielt. Die Shanghai-Kooperationsor-ganisation machte deutliche Fortschritte bei der Herausbildung des gegenseitigen Vertrauens, bei der Entwicklung der zwischen-staatlichen Beziehungen nach dem Prinzip �Partnerschaft, kein B�ndnis� und bei der Zusammenarbeit im Kampf gegen den Terrorismus. Der Wiederaufbauprozess in Afghanistan wurde in Gang gesetzt. Auf der Koreanischen Halbinsel wurde die Tendenz der Entspannung in der Gesamtheit aufrechterhalten. Die Lage im S�dchinesischen Meer ist im Wesentlichen stabil, eine Aktionsdeklaration der verschiedenen Partner im Raum des S�dchinesischen Meers wurde unterzeichnet. Allerdings nehmen auch die instabilen und unsicheren Faktoren, die Frieden und Entwicklung beeintr�chtigen, zu. Die Welt ist voller Unruhen. Die alte, ungerechte und unrationelle internationale politische und wirtschaftliche Ordnung hat sich noch nicht von Grund auf ver�ndert. Bei der Entwicklung der Weltwirtschaft fehlt das Gleichgewicht, der Abstand zwischen dem S�den und dem Norden vergr��ert sich weiter. Die Entwicklungsl�nder haben im Verlauf der wirtschaftlichen Globalisierung relativ wenig profitiert, manche davon sehen sich sogar davon bedroht, zum Randgebiet zu treiben. Die Demokra-tisierung der internationalen Beziehungen ist bei weitem noch nicht verwirklicht. Der Hegemonismus und die Machtpolitik zeigen sich in neuen Ausdrucksformen. Bei Konflikten, die durch nationale, religi�se und territoriale Probleme sowie durch Probleme mit den Ressourcen u.a. verursacht werden, gibt es in einigen Gebieten ein Auf und Ab. Bewaffnete Konflikte und lokale Kriege treten ununterbrochen auf. Neue, nicht herk�mmliche Sicherheitsprobleme wie der Terrorismus, die grenz�berschreitende Kriminit�t, die Verschlechterung der Umwelt und das Rauschgift erregen Tag f�r Tag die Aufmerksamkeit. Insbesondere der Terrorismus stellt bereits eine wirkliche Bedrohung f�r die internationale und die regionale Sicherheit dar. Die milit�rische Umwandlung geht in der Welt rasch voran, und das Verh�ltnis zwischen den Streitkr�ften verliert von neuem ernstlich an Gleichgewicht. Hightech mit der Informationstechnik als Kern wird immer mehr auf dem milit�rischen Gebiet angewandt. Die Schlachtfelder erweitern sich in den Hyperspace wie Land, Meer, Luft, Weltraum und Elektronik. Exakte Schl�ge mittels Mittel- und Langstreckenraketen sind bedeutende Kampfmuster geworden. Die Kriegsformen entwickeln sich mehr und mehr hin zur Anwendung von Informationstechnik. In den wichtigen L�ndern der Welt wird die milit�rische Strategie im Allgemeinen reguliert und die Modernisierung der Streitkr�fte auf den Grundlagen der Hightech beschleunigt. So vergr��ert sich der Abstand zwischen den Entwicklungsl�ndern und den entwickelten L�ndern hinsichtlich der milit�rischen Technik weiter. Der Kampf der Entwicklungsl�nder zur Wahrung ihrer staatlichen Souver�nit�t und Sicherheit wird mit einer ernsthaften Herausforderung konfrontiert. Im asiatisch-pazifischen Raum gibt es noch instabile Faktoren. Die von der Geschichte hinterlassenen herk�mmlichen Sicher-heitsprobleme waren noch nicht gel�st, als schon neue F�lle entstanden, w�hrend gleichzeitig neuartige, nicht herk�mmliche Sicherheitsprobleme in einigen L�ndern immer mehr hervortraten. Kurzfristig kann die Gef�hrdung der regionalen Sicherheit durch terroristische, separatistische und extremistische Kr�fte nicht von Grund auf beseitigt werden. Die angespannte Lage in S�dasien bleibt im Grund genommen unver�ndert. Die Lage in Afghanistan ist noch nicht ganz stabil. Der Prozess zur Auss�hnung auf der Koreanischen Halbinsel ist immer noch schwierig. Manche L�nder intensivierten ihre milit�rische Planung im asiatisch-pazifischen Raum und festigten dort ihr milit�risches B�ndnis weiter. Andere L�nder erweiterten immer mehr die Funktion und den Aktionsbereich ihrer Streitkr�fte. Die grundlegende Struktur der Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Stra�e und deren Entwicklungstendenz haben sich nicht ver�ndert. Der Wille der Bev�lkerung in Taiwan, nach Frieden, Sicherheit und Entwicklung zu streben, verst�rkt sich Tag f�r Tag. Der Austausch in den Bereichen Wirtschaft, Handel, Kultur u.a. sowie der Personenverkehr von beiden Seiten vermehren sich von Tag zu Tag. Die Verwirklichung der direkten Post-, Handels-, Flug- und Schifffahrtsverbindung ist allgemeiner Wille des Volkes, und dahin geht die Entwicklung. Allerdings ist die Quelle der Spannung in den Beziehungen beider Seiten noch nicht beseitigt. F�hrer der Taiwan-Beh�rden beharren hartn�ckig auf dem Standpunkt �Unabh�ngigkeit Taiwans� und weigern sich, das Ein-China-Prinzip zu akzeptieren. Sie propagieren sogar ihre Abspaltungsansicht �eine Seite, ein Land� und betreiben auf die Weise der allm�hlichen Entwicklung verschiedene separatische Aktivit�ten. Die Kr�fte f�r die Abspaltung Taiwans stellen die gr��te Bedrohung f�r den Frieden und die Stabilit�t im Raum der Taiwan-Stra�e dar. Einige wenige L�nder mischen sich in der Taiwan-Frage in die inneren Angelegenheiten Chinas ein, verkaufen nach wie vor Waffen und Ausr�stungen an Taiwan und heben ihre Beziehungen zu Taiwan im Rang an, was der Anma�ung der Kr�fte f�r die Abspaltung Taiwans Vorschub leistet und den Verlauf der friedlichen Wiedervereinigung Chinas gef�hrdet. Gegenw�rtig tendiert die Bedrohung der Sicherheit der Welt zur Pluralisierung und Globalisierung. Die gemeinsamen Interessen aller L�nder hinsichtlich der Sicherheit vermehren sich. Durch Dialoge das gegenseitige Vertrauen zu verbessern, durch Zusammenarbeit die gemeinsame Sicherheit zu f�rdern und eine neue Sicherheitsanschauung, die durch gegenseitiges Vertrauen, gegenseitigen Nutzen, Gleichberechtigung und Kooperation gekennzeichnet ist, zu bilden sind die Forderungen an die Entwicklung der gegenw�rtigen Zeit. China stellt stets eine unbeugsame Kraft f�r die Wahrung des Weltfriedens und die F�rderung der gemeinsamen Entwicklung dar. Es wird konsequent die neue Sicherheitsanschauung praktizieren, Hegemonismus und Machtpolitik in jeglicher Form bek�mpfen und gegen den Terrorismus aller Art auftreten. China wird sich bem�hen, zusammen mit allen L�ndern der Welt eine dauerhaft stabile, sichere und zuverl�ssige Lage des internationalen Friedens zu schaffen.
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