Eine starke Landesverteidigung aufzubauen ist eine strategische Aufgabe für die Modernisierung Chinas und die wichtige Garantie für die Wahrung der Sicherheit und Einheit des Landes und für den umfassenden Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand. China praktiziert stets eine defensive Verteidigungspolitik.

Die wichtigste Grundlage bei der Ausarbeitung der Verteidigungspolitik Chinas sind die Interessen des Staates. Sie bestehen hauptsächlich darin, die Souveränität, die Einheit, die territoriale Integrität und die Sicherheit des Landes zu wahren; daran festzuhalten, den Wirtschaftsaufbau als Kernpunkt zu betrachten und die allgemeine Stärke des Landes kontinuierlich zu heben; auf dem sozialistischen System zu beharren und es zu vervollkommnen; Stabilität und Geschlossenheit der Gesellschaft aufrechtzuerhalten und zu fördern und eine dauerhaft friedliche internationale Umgebung und gute Verhältnisse in den umliegenden Regionen anzustreben. China greift zu allen notwendigen Mitteln zur Wahrung der Interessen des Staates. Es achtet gleichzeitig die Interessen der anderen Länder und ist der Ansicht, dass zwischenstaatliche Konflikte und Streitigkeiten friedlich durch Konsultationen beizulegen sind.

Die Ziele und Aufgaben der Landesverteidigung Chinas sind in der Hauptsache folgende:

— Die Landesverteidigung zu festigen, gegen Aggressionen Vorsorge zu treffen und sie abzuwehren. Die hoheitlichen Festlandgebiete, die Binnengewässer, die Hoheitsgewässer und die Hoheitsluft Chinas sind heilig und unverletzbar. Entsprechend den Bedürfnissen zur Verteidigung des Landes in der neuen Lage besteht China auf der einheitlichen Führung in den Verteidigungsaktionen, hält an den Prinzipien der Unabhängigkeit und Selbstständigkeit sowie der Selbstverteidigung des ganzen Volkes fest, führt eine militärische Strategie der aktiven Verteidigung durch, verstärkt den Aufbau der Streitkräfte und den Verteidi-gungsaufbau in den Grenzgebieten, Küstengebieten und in der Luft und ergreift effektive Abwehr- und Verwaltungsmaßnahmen zum Schutz der staatlichen Sicherheit und zur Bewahrung der maritimen Rechte und Interessen des Staates. Falls das Land angegriffen wird, wird China gemäß der Verfassung und den Gesetzen entschieden Widerstand leisten.

— Die Spaltung zu verhindern und die völlige Wiedervereinigung des Vaterlandes zu realisieren. China ist ein einheitlicher Nationalitätenstaat, der von allen Nationalitäten des Landes gemeinsam begründet wurde. Die chinesische Regierung verbietet die Diskriminierung und Unterdrückung jeglicher Nationalität und untersagt auch jegliche Aktivität, die die Geschlossenheit der Nationalitäten zu zerstören und die Spaltung des Landes zu betreiben sucht. Taiwan ist ein untrennbarer Teil Chinas. Entsprechend der grundlegenden Richtlinie „Friedliche Vereinigung; ein Land, zwei Systeme“ und dem Acht-Punkte-Vorschlag für die Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße in der gegenwärtigen Etappe und für das Vorantreiben des Prozesses der friedlichen Wieder-vereinigung des Vaterlandes strebt die chinesische Regierung mit größter Aufrichtigkeit und mit aller Bemühung die friedliche Wiedervereinigung an, verspricht aber auf keinen Fall einen Verzicht auf Gewaltanwendung. China kämpft entschieden dagegen, dass irgendein Land Waffen an Taiwan verkauft oder ein militärisches Bündnis in irgendeiner Form mit Taiwan schließt. Die chinesischen Streitkräfte verteidigen entschieden die Souveränität und Einheit des Landes. Sie haben den festen Willen und sind in der Lage, jegliche Spaltertätigkeit zu verhindern.

— Den Versuchen bewaffneter Umstürze Einhalt zu gebieten und die gesellschaftliche Stabilität zu wahren. Die Verfassung und die Gesetze Chinas verbieten jeder Organisation und jedem Individuum, eine bewaffnete Rebellion oder Unruhe zu organisieren, anzuzetteln und durchzusetzen, um die Staatsmacht zu stürzen und das sozialistische System zu beseitigen. China bekämpft entschieden den Terrorismus, Separatismus und Extremismus in jeglicher Form. Die chinesischen Streitkräfte betrachten die Wahrung der gesellschaftlichen Ordnung und Stabilität nach dem Gesetz als ihre wichtige Verpflichtung, kämpfen hartnäckig gegen alle terroristischen Tätigkeiten, Infiltrationen und Sabotagen seitens feindlicher Kräfte sowie gegen verbrecherische Aktivitäten aller Art, die die gesellschaftliche Stabilität gefährden, um die Stabilität und Einigkeit der Gesellschaft zu fördern.

— Den Aufbau der Landesverteidigung zu verstärken und die Modernisierung der Landesverteidigung und der Armee zu verwirklichen. China hält an der Richtlinie für eine koordinierte Entwicklung des Aufbaus der Landesverteidigung und der Entwicklung der Wirtschaft sowie daran fest, einen Weg von weniger Investition, aber höherer Effizienz zu gehen, und treibt auf der Grundlage der Entwicklung der Wirtschaft die Modernisierung der Landesverteidigung und der Armee voran. Die chinesische Armee hält daran fest, mit den Ideen Mao Zedongs über das Militärwesen und den Ideen Deng Xiaopings über den Armeeaufbau in der neuen Periode die wichtigen Ideen des „Dreifachen Vertretens“ umfassend durchzuführen, unbeirrt einen Weg zur Reduzierung der Truppenstärke bei gleichzeitiger qualitativer Verbesserung mit chinesischer Prägung zu gehen, Reformen in verschiedenen Bereichen aktiv anzukurbeln, sich der Tendenz zur militärischen Umwandlung in der Welt anzupassen und sich zu bemühen, die doppelten Aufgaben – Mechanisierung und informationstechnischen Gestaltung der Armee – zu erfüllen, und eine überspringende Entwicklung der Modernisierung der Armee zu realisieren.

— Den Weltfrieden zu wahren und gegen Aggression und Expansion zu kämpfen. China strebt nicht nach Hegemonie, tritt keinem Militärblock bei und bemüht sich um keine Ein-flusssphäre. Es kämpft gegen jede Kriegs-, Aggressions- und Expansionspolitik und gegen das Wettrüsten. China unterstützt die Bemühungen der internationalen Gemeinschaft um gerechte und vernünftige Lösungen internationaler Streitigkeiten, unterstützt alle Aktivitäten zu Gunsten der Aufrechterhaltung des strategischen Gleichgewichts und der Stabilität der ganzen Welt und beteiligt sich aktiv an der internationalen Zusammenarbeit bei der Bekämpfung des Terrorismus. China praktiziert eine militärische Strategie der aktiven Defensive und verfolgt in seiner Strategie das Prinzip der Defensive, der Selbstverteidigung und des Übergangs zum Gegenangriff. Um der tiefgreifenden Umwandlung im militärischen Bereich der Welt und den Erfordernissen der Entwicklungsstrategie des Staates gerecht zu werden, hat China eine strategische Richtlinie der aktiven Defensive für die neue Periode ausgearbeitet.

Diese Richtlinie basiert darauf, lokale Kriege unter den Bedingungen der modernen Technik und insbesondere unter den Hightech-Bedingungen zu gewinnen. China zieht verschiedene Faktoren, die die Staatssicherheit gefährden, allseitig in Betracht und trifft unter Berücksichtigung der besonders schwierigen und komplizierten Fälle für einen Verteidigungskrieg die optimale Vorsorge. Die Volksbefreiungsarmee führt eine Strategie der Verstärkung der Armee durch Wissenschaft und Technik durch, beschleunigt die Entwicklung der wissenschaftlichen Forschung für die Landesverteidigung und für die Waffen und Ausrüstungen, bildet hoch qualifiziertes Militärpersonal neuen Typs aus und legt eine wissenschaftliche systematische Sollstärke fest. Sie entwickelt darüber hinaus Kampftheorien chinesischer Prägung und erhöht ihre Fähigkeiten zur Austragung von vereinigten, mobilen Operationen und zur Erfüllung unterschiedlicher Aufgaben.

Diese Richtlinie legt großes Gewicht auf die Eindämmung der Gefahr des Ausbrechens von Kriegen. In Übereinstimmung mit den Erfordernissen der Entwicklungsstrategie des Staates wendet die Volksbefreiungsarmee verschiedene militärische Mittel flexibel an, um eng abgestimmt mit der Entwicklung in den Bereichen Politik, Wirtschaft und auswärtige Beziehungen die strategische Umgebung Chinas zu verbessern, unsichere und instabile Faktoren zu reduzieren und mit aller Anstrengung das Ausbrechen lokaler Kriege und bewaffneter Konflikte zu verhindern, damit der Aufbau des Landes nicht gestört wird. China verfolgt konsequent die Politik, Kernwaffen nicht als erstes anzuwenden, und nimmt eine sehr zurückhaltende Haltung bei der Entwicklung von Kernwaffen ein. China beteiligt sich nie am nuklearen Wettrüsten und stationiert auch nie nukleare Waffen im Ausland. Es behält eine begrenzte Kernkraft zur Verteidigung bei, um einen eventuellen nuklearen Angriff eines anderen Landes gegen China abzuwehren.

Diese Richtlinie beharrt auf dem Gedanken des Volkskriegs und entwickelt ihn weiter. Gegenüber den neuen Modellen moderner Kriege verstärkt China, standhaft gestützt auf die Bevölkerung, den Verteidigungsaufbau des Landes, erhöht das Bewusstsein des ganzen Volkes für die Landesverteidigung und praktiziert ein System der Streitkräfte, in dem sich ein tüchtiges stehendes Heer mit mächtigen Reservekräften verbindet. Es hält an der Richtlinie der Verbindung von Friedenszeit und Kriegsmöglichkeit, von Armee und Bevölkerung sowie der Integ-ration der Armee in die Bevölkerung fest, vervollständigt das System und den Mechanismus der Mobilmachung, weitet die Gebiete und den Umfang der Mobilmachung aus, etabliert ein System für die Mobilmachung, das den Erfordernissen moderner Kriege entspricht, besteht auf einer flexiblen und mobilen Strategie und Taktik, entwickelt neue Kampfmethoden, die für die Beteiligung der Bevölkerung an Kriegen unter den modernen Bedingungen geeignet sind, und bringt die gesamte Macht des Volkskriegs zur Entfaltung.