Der Aufbau der Landesverteidigung ist in China ein wichtiger Bestandteil des Programms zur Modernisierung des Landes. Um den Bedürfnissen für die Gewährleistung der staatlichen Sicherheit zu entsprechen, hält China daran fest, eine moderne Landesverteidigung aufzubauen, die von den eigenen Gegebenheiten des Landes ausgeht.

Die Rechtsordnung für die Landesverteidigung

In den letzten zwei Jahren hat der Aufbau der chinesischen Rechtsordnung für die Landesverteidigung positive Fortschritte gemacht. Im März 2000 hat der Nationale Volkskongress das Gesetz über die Gesetzgebung der Volksrepublik China verabschiedet, das in Form eines Grundgesetzes die gesetzgebende Gewalt der Zentralen Militärkommission, der verschiedenen Hauptabteilungen, Teilstreitkräfte und Waffengattungen sowie Militärbezirke eindeutig vorschreibt: Die Zentrale Militär-kommission arbeitet der Verfassung und den Gesetzen gemäß die militärischen Regelungen und Vorschriften aus; die verschie-denen Hauptabteilungen, Teilstreitkräfte und Waffengattungen sowie Militärbezirke können nach den Gesetzen und den militärischen Regelungen und Vorschriften, den Resolutionen und den Direktiven der Zentralen Militärkommission in ihren Kompetenzbereichen militärische Regelungen und Satzungen ausarbeiten; die militärischen Regelungen, Vorschriften und Satzungen werden innerhalb der Streitkräfte durchgesetzt; die Methoden der Ausarbeitung, Abänderung bzw. Annullierung militärischer Regelungen oder Satzungen werden durch die Zentrale Militärkommission entsprechend den Prinzipien der Gesetze festgelegt. Diese Bestimmungen haben die wichtige Stellung der militärischen Gesetzgebung im Rechtssystem des Staates verankert.

Seit dem Jahr 2000 hat China drei Resolutionen, 56 gesetz-liche Verordnungen sowie 420 Regelungen und Satzungen ausgearbeitet, die den Aufbau der Landesverteidigung und der Streitkräfte sowie entsprechende rechtliche Fragen betreffen. Das vom Ständigen Ausschuss des Nationalen Volkskongresses ausgearbeitete Gesetz der Volksrepublik China über die Erziehung im Sinne der Landesverteidigung hat für die Durchführung dieser Erziehung die gesetzlichen Grundlagen gelegt. Das neu überarbeitete Gesetz der Volksrepublik China über die Offiziere im aktiven Dienst hat das bestehende Dienstsystem für die Offiziere der Volksbefreiungsarmee weiter vervollkommnet. Die vom Staatsrat gemeinsam mit der Zentralen Militärkommission ausgearbeiteten Vorschriften zur Durchsetzung des Gesetzes der Volksrepublik China über den Schutz der militärischen Einrich-tungen haben die Bestimmungen über das Organisationssystem der Führung über den Schutz der militärischen Einrichtungen sowie über die konkreten Schutzmaßnahmen und Bestrafungen klar definiert. Die neu novellierte Kasernendienstordnung der Chinesischen Volksbefreiungsarmee und die Verordnung über die Disziplin der Chinesischen Volksbefreiungsarmee liefern für die Verbesserung der gesetzmäßigen Verwaltung der Armee in der neuen Situation die nötigen gesetzlichen Garantien.

Um die Interessen der Landesverteidigung sowie die legitimen Rechte und Interessen der Armeeangehörigen im Zuge der Reform und Öffnung des Landes zu schützen, hat China sein militärisches Rechtssystem reformiert. Ermächtigt durch das Oberste Volksgericht der Volksrepublik China, begannen die Militärgerichte, Zivilfälle innerhalb der Armee zu verhandeln, darunter Streitigkeiten über Verträge, Ehe und Familie, Immobilien, geistiges Eigentum und ärztliche Kunstfehler sowie über Fälle von Anträgen für die Anmeldung von Vermisstheit und Tod Armeeangehöriger, und sie üben die Gerichtsbarkeit für Zivilfälle innerhalb der Armee aus. Die lokalen Volksregierungen der verschiedenen Ebenen und die betreffenden Abteilungen der Armee bemühen sich, einen Arbeitsmechanismus für den Schutz der gesetzmäßigen Rechte und Interessen der Armeeangehörigen und ihrer Familienmitglieder zu etablieren bzw. zu vervollkommnen, um für den Aufbau der Landesverteidigung und der Armee ein besseres rechtliches Umfeld zu schaffen.

Entsprechend der einheitlichen Planung des Staates haben die chinesischen Streitkräfte im Jahr 2001 mit der 4. Fünfjährigen Erziehungsaktion für die Verbreitung rechtlicher Kenntnisse begonnen, die u.a. das Studium der Verfassung und der grundlegenden Gesetze des Staates sowie der anderen mit dem Aufbau der Landesverteidigung und der Streitkräfte, mit der Ausübung der Funktionen der Armee, mit der Entwicklung der sozialistischen Marktwirtschaft und mit den unmittelbaren Interessen von Offizieren und Soldaten in Zusammenhang stehenden Gesetze und gesetzlichen Bestimmungen beinhaltet. Die Militärgesetze, das Kriegsrecht, die Gesetze in Bezug auf bewaffnete Konflikte und andere diesbezügliche Inhalte sind bereits in das rechtswissenschaftliche Unterrichtsprogramm der militärischen Hochschulen und Universitäten und in das Trainingsprogramm der Truppen aufgenommen. Die Volksbefreiungsarmee hält alle zwei Jahre Kurse über die bewaffnete Konflikte betreffenden Gesetze ab, an denen Offiziere der Dienstränge zwischen Generalmajor und Hauptmann des Heers, der Marine und der Luftwaffe teilnehmen. Jedes Jahr findet für die an der Universität für die Landesverteidigung studierenden Offiziere von der Korps- und Divisionsebene aufwärts außerdem ein Spezialkurs über die Gesetze für bewaffnete Konflikte statt.

Die Mobilmachung zur Landesverteidigung

Die Zentrale Volksregierung und die lokalen Volksregierungen von der Kreisebene aufwärts haben Kommissionen für die Mobilmachung zur Landesverteidigung eingerichtet. Diesen Kommissionen der verschiedenen Ebenen unterstehen Abteilungen u.a. für Mobilmachung zur Volksbewaffnung, für Mobilmachung zur Volkswirtschaft, für Mobilmachung zum Luftschutz der Bevölkerung, für Kriegsvorbereitung in Transport und Verkehr und für Erziehung im Sinne der Landesverteidigung sowie Abteilungen für umfassende Koordinationen, die zuständig für jeweilige Arbeitsbereiche sind. Das Amt des Vorsitzenden der Staatlichen Kommission für die Mobilmachung zur Landesverteidigung bekleidet der Ministerpräsident des Staatsrats, während Stellvertreter im Staatsrat und in der Zentralen Militärkommission als stellvertretende Vorsitzende dieser Kommission fungieren. Die Funktionen der anderen Mitglieder der genannten Kommission werden von Leitern der betreffenden Ministerien und Kommissionen des Staatsrats, Leitern der Hauptabteilungen der Volksbefreiungsarmee sowie ihrer Verwaltungsbüros übernommen. Die wichtigsten leitenden Persönlichkeiten der lokalen Volksregierungen der verschiedenen Ebenen fungieren als Vorsitzende der lokalen Kommissionen für die Mobilmachung zur Landesverteidigung der jeweiligen Ebenen, und als deren Stellvertreter fungieren stellvertretende Leiter der lokalen Volksregierungen und Hauptleiter der militärischen Institutionen der jeweils entsprechenden Ebenen.

In Friedenszeiten bereitet sich der Staat für die Kriegsmobilmachung vor, indem die Mobilmachung der Streitkräfte, die Mobilmachung für die Volkswirtschaft, die Mobilmachung für den Luftschutz der Bevölkerung, die Mobilmachung in Transport und Verkehr sowie die Erziehung im Sinne der Landesverteidigung in das Rahmenprogramm und den Rahmenplan für die allgemeine Entwicklung des Landes aufgenommen werden. Die Mobilmachung der Streitkräfte umfasst die Mobilisierung der im aktiven Dienst stehenden Truppen und Reservetruppen der Volksbefreiungsarmee, der Truppen der Bewaffneten Polizei, der Volksmiliz und der im Reservedienst stehenden Personen sowie die Bereithaltung der entsprechenden Kriegsausrüstungen und der logistischen Materialien. Ihre hauptsächlichen Aufgaben bestehen darin, die Vorbereitungen für die Mobilmachung der Streitkräfte in Friedenszeiten zu unternehmen und, wenn notwendig, im Reservedienst stehende Personen und wehrtaugliche Staatsbürger in die Armee einzuberufen, um eine rasche Vergrößerung und Reorganisierung der Armee und die Erweiterung der anderen bewaffneten Organisationen zu gewährleisten, sowie die Kriegsbeteiligung und die Unterstützung der Front zu organisieren, um an den Kämpfen der Truppen mitzuwirken. Die Mobilmachung für die Volkswirtschaft bezieht sich u.a. auf die Mobilmachung in Industrie, Landwirtschaft, Wissenschaft und Technik, Materialversorgung und Handel sowie im Finanz- und Währungswesen. Ihre Hauptaufgaben sind u.a., in Friedenszeiten die Vorbereitungen für die Mobilmachung in Verbindung mit dem Wirtschaftsaufbau organisiert und geplant zu unternehmen und in Kriegszeiten den Bedürfnissen entsprechend die Verteilung der wirtschaftlichen Ressourcen zu regeln sowie die finanziellen und materiellen Kräfte des Landes konzentriert zu kontrollieren und einzusetzen, um die Produktion der Militärausrüstungen und der anderen militärisch genutzten Materialien zu erweitern und die Bedürfnisse für den Krieg sicherzustellen. Die Mobilmachung für den Luftschutz der Bevölkerung schließt u.a. die Mobilisation der Volksmassen für den Luftschutz, die Mobilisierung der Fachkräfte für den Luftschutz, die Mobilmachung zur Bereithaltung der für den Luftschutz notwendigen Einrichtungen, Materialien und Techniken und die Mobilmachung zur Gewährleistung der Vorwarnung vor einem eventuellen Luftangriff ein und hat die Hauptaufgaben, die sozialen Kräfte zum Aufbau von Luftschutzeinrichtungen zu mobilisieren, Spezialtruppen für die Luftabwehr zu bilden und zu trainieren, im Volk die Aufklärungsarbeit für den Luftschutz durchzuführen und die Einwohner zur Evakuierung und Deckung zu organisieren, um am Kampf zur Luftabwehr mitzuwirken und Konsequenzen von Luftangriffen abzuhelfen. Die Mobilmachung in Transport und Verkehr bezieht sich hauptsächlich auf die Mobilisation in Transport und Verkehr sowie in Post und Telekommunikation und hat u.a. die Hauptaufgaben, in Friedenszeiten die Vorbereitungen auf einen eventuellen Krieg wie die Organisierung des Aufbaus von Spezialtruppen für die Gewährleistung von Transport und Kommunikation, des Aufbaus von Infrastrukturen für die Landesverteidigung, der Produktion von Ausrüstungen, der Einlagerung von Kriegsmaterialien und der Vorbereitung für die Mobilisierung von Zivilkräften für den Transport zu treffen und in Kriegszeiten die im Notfall schnellen Reparaturen und die Errichtung von Transport- und Fernmeldeeinrichtungen, die Gewährleistung des Transports der mobilen Truppen und der Nachschubversorgung mit Kriegsmaterialien zu organisieren.

In den letzten Jahren haben die Armee und die betreffenden Abteilungen der Lokalregierungen gemeinsam Manöver hinsichtlich der Mobilmachung zur Landesverteidigung in Transport und Verkehr sowie Luftschutz gemäß den gesetzlichen Bestimmungen durchgeführt. China ist jetzt dabei, die Gesetze und Vorschriften für die Mobilmachung zur Landesverteidigung weiter zu vervollständigen, das System für die Mobilmachung zur Landesverteidigung zu verbessern und die Mobilmachung zur Landesverteidigung energisch zu modernisieren.

Die Erziehung im Sinne der Landesverteidigung

China legt großen Wert auf die Verbreitung und Verstärkung der Erziehung im Sinne der Landesverteidigung mit dem Patriotismus als Kern und bemüht sich, im ganzen Volk den Sinn für die Landesverteidigung zu stärken, damit die Bürger selbstbewusst ihren Pflichten für die Landesverteidigung nachkommen.

Die landesweite Erziehungsarbeit für die Landesverteidigung wird vom Staatsrat geleitet, während die Zentrale Militär-kommission dabei mitwirkt und die Erziehungsarbeit durchführt. Das Nationale Büro für die Landesverteidigungserziehung ist für die Planung, Organisierung, Anleitung und Koordination der landesweiten Verteidigungserziehung zuständig. Die lokalen Volksregierungen der verschiedenen Ebenen tragen die Verantwortung für die Verteidigungserziehung in den jeweiligen Verwaltungsgebieten. Die verschiedenen Regierungsabteilungen gewährleisten die reibungslose Durchführung der Verteidi-gungserziehung, indem sie in Verbindung mit ihrer fachlichen Arbeit ihren Funktionen und Pflichten sorgfältig nachkommen und sich miteinander koordinieren. Am 28. April 2001 wurde das Gesetz der Volksrepublik China über die Erziehung im Sinne der Landesverteidigung offiziell zur Durchführung veröffentlicht. Die Landesverteidigungserziehung war damit auf den Weg der Rechtsordnung gebracht worden.

In China wird in den Hochschulen und Universitäten, in den Oberschulen und in den Oberschulen entsprechenden Lehranstalten ein System für das militärische Training praktiziert. Seit 1985 hat die Armee insgesamt mehr als 200 000 Offiziere und Soldaten zur Unterstützung des militärischen Trainings in Mittel- und Hochschulen entsandt, mehr als 30 Millionen Studenten und Schüler wurden militärisch trainiert. In den letzten Jahren machten die Studenten, die ein militärisches Training erhalten haben, jährlich um 60% der neu aufgenommenen Studenten aus. Seit Beginn des Jahres 2002 unterziehen sich die Studenten aller allgemeinen Hochschulen und die Schüler der Oberschulen in China nach betreffenden Bestimmungen und Plänen einem militärischen Training.

Am 31. August 2001 hat der Ständige Ausschuss des Nationalen Volkskongresses den dritten Samstag des Monats September als Tag der Landesverteidigungserziehung im gesamten Volk bestimmt. Dieser Tag bietet dem ganzen Volk und der ganzen Gesellschaft eine Gelegenheit zur Beteiligung an der Verteidigungserziehung. Er soll der Förderung einer vertieften und andauernden Entwicklung der Verteidigungserziehung im Volk dienen.

Die Verteidigungsausgaben

Die chinesische Regierung hält stets am Prinzip der strengen Kontrolle, der strengen Verwaltung und der strengen Überwachung der Verteidigungsausgaben fest und hat ein vollständiges Verwaltungssystem und eine vollständige Rechtsordnung etabliert. Gemäß dem Landesverteidigungsgesetz der Volksrepublik China stellt die chinesische Regierung die für die Landesverteidigung notwendigen Ausgaben bereit und nimmt alle Verteidigungsausgaben ins Budget des Staates auf. Sie hat für die Verteidigungsausgaben ein System der finanziellen Bereitstellung eingeführt und verwaltet die Verteidigungs-ausgaben nach dem Budget-Gesetz der Volksrepublik China. Der Verteidigungshaushalt und die Verteidigungsbilanz werden vom Nationalen Volkskongress geprüft und gebilligt. Die Rech-nungsbehörden der Regierung und die Rechnungsorgane der Armee führen eine strenge Prüfung und Kontrolle der Durch-führung der Haushaltspläne für die Landesverteidigung durch.

In den letzten Jahren wurden entsprechend der einheitlichen Anforderungen der Regierung bezüglich der Budget-Reform verschiedene Reformen hinsichtlich der Verwaltung der Verteidigungsausgaben vorgenommen: Das Verfahren zur Erstellung der Haushaltspläne für die Verteidigungsausgaben wurde reformiert, für die verteidigungsbezogenen Materialien, Bauprojekte und Dienstleistungen wurden Ausschreibungs- und Einkaufssysteme eingeführt. Die Verwaltung der Verteidi-gungsausgaben erfolgt immer offener, gerechter und unpar-teiischer.

Auf der Grundlage des ständigen Wachstums der staatlichen Wirtschaft haben auch die chinesischen Verteidigungsausgaben einigermaßen zugenommen. Sie machten in den Jahren 1995 und 2001 jeweils 1,09% und 1,50% des Bruttosozialprodukts aus (siehe Grafik 1). Jedoch wird der Zuwachs der chinesischen Verteidigungsausgaben immer relativ niedrig gehalten und gilt hauptsächlich als Kompensationswachstum. In der Zeit zwischen 1979 und 2001 sank der Anteil der Verteidigungsausgaben an den gesamten Ausgaben des Staates jährlich, insgesamt gesehen, in der Tendenz (siehe Grafik 2): Er betrug 1979 17,37% und 2001 7,65%, eine Abnahme von fast 10 Prozent.

In den Jahren 2000 und 2001 betrugen die chinesischen Verteidigungsausgaben 120,754 Milliarden Yuan Renminbi bzw. 144,204 Milliarden Yuan Renminbi. 2002 wurden für den Verteidigungshaushalt Chinas Ausgaben von 169,444 Milliarden Yuan Renminbi geplant (siehe Tabelle). Diese Verteidigungs-ausgaben machten 7,60%, 7,65% bzw. 8,03% der staatlichen Ausgaben des jeweiligen Jahres aus.

Die in den letzten Jahren aufgestockten Verteidigungs-ausgaben wurden hauptsächlich für folgende Zwecke eingesetzt: 1. Die Lebensausgaben der Armeeangehörigen zu steigern. Auf Grund der Entwicklung der Gesellschaft und der Wirtschaft und angesichts der Steigerung der durchschnittlichen Einnahmen der städtischen und ländlichen Bevölkerung wurden eine gleichzeitige Steigerung des Lebensstandards der Armeeangehörigen und eine Verbesserung der Lebensbedingungen der Offiziere und Soldaten gewährleistet. In den letzten zehn Jahren wurden die Zuschüsse für die Verpflegung in den Truppen fünfmal aufgestockt, die Gehälter der Offiziere und die Solde der Soldaten wurden jeweils um 84% bzw. 92% gesteigert. 2. Ein Sozialabsicherungssystem für die Armeeangehörigen zu etablieren und allmählich zu vervollkommnen. Entsprechend den Anforderungen der Marktwirtschaft wurden in China von 1998 an eine Versicherung für Verletzungs- und Todesfälle von Militärangehörigen, eine Krankenkasse für Militärangehörige nach ihrer Dienstentlassung sowie eine Wohnungsbeihilfe für die Militärangehörigen und andere Systeme errichtet, die Zuschüsse für die Lebenskosten der pensionierten Armeeangehörigen wurden reguliert und ihre Vergabe verbessert. 3. Die laufenden Ausgaben der Armee zu erhöhen. Seit 1998, als die Geschäftstätigkeiten der Armee eingestellt wurden, wurden die Aufwendungen für das mili-tärische Training jährlich aufgestockt, um die diesbezüglichen Bedürfnisse in der Armee sicherzustellen. Mit der allmählichen Verbesserung der Lebenseinrichtungen und der Entwicklung der Büroautomatisierung in den Truppen wurden die laufenden Ausgaben der Armee erheblich vermehrt. 4. Die Ausgaben zur Mitwirkung bei der internationalen Bekämpfung des Terrorismus aufzustocken. 5. Die Aufwendungen für den Aufbau von einigen Ausrüstungen zur Erhöhung der Kampffähigkeit für die Abwehr unter den Bedingungen der modernen Technik, insbesondere unter den Hightech-Bedingungen, angemessen aufzustocken.

Das allgemeine Niveau der chinesischen Verteidigungs-ausgaben des Jahres 2002 ist in der Welt immer noch relativ niedrig (siehe Grafik 3). Im Vergleich zu den USA, Russland, Großbritannien, Frankreich und anderen Ländern ist der Anteil der chinesischen Verteidigungsausgaben auch gemessen am Bruttoinlandsprodukt und an den Ausgaben des Staates relativ niedrig (siehe Grafik 4).

Die Industrie für die Verteidigungswissenschaft und -technik

Die chinesische Industrie für die Verteidigungswissenschaft und -technik ist ein Industriezweig des Landes mit strategischem Charakter. Sie bildet eine wichtige industrielle und technische Grundlage für die Modernisierung der Landesverteidigung und stellt eine wichtige Triebkraft für die Entwicklung der Volkswirtschaft sowie der Wissenschaft und Technik des Landes dar. Unabhängig und selbstständig baut China diese Industrie auf und entwickelt sie, erhöht das allgemeine Niveau dieser Industrie und ihre Effizienz und fördert eine koordinierte Entwicklung des Aufbaus der Landesverteidigung und der gesamten Wirtschaft. Die Industriekommission für die Verteidigungswissenschaft und -technik der Volksrepublik China ist ein dem Staatsrat unterstehendes Organ für die Verteidi-gungswissenschaft und -technik und für die Rüstungsindustrie. Sie ist dafür zuständig, die Richtlinien, die Politik, die Gesetze, die gesetzlichen Bestimmungen sowie die Regelungen und Satzungen für die Entwicklung der auf die Verteidigungs-wissenschaft und -technik bezogenen Industrie zu formulieren; sie studiert das Programm für die Entwicklung der Industrie für die Verteidigungswissenschaft und -technik und koordiniert die umfassende Planung und Kombination der Forschung, der Produktion sowie des Aufbaus der Landesverteidigung; sie organisiert die Überprüfung und Genehmigung der Eignung für die Entwicklung und Produktion der Kriegsgüter, prüft die Forschungs- und Produktionsverträge, die Forschungs-institutionen und Produktionsbetriebe mit der Armee geschlossen haben, und koordiniert, überwacht und überprüft die Durchführung der Auftragsverträge, um die Produktion der militärischen Ausrüstungen und die Versorgung mit ihnen zu gewährleisten; sie verwaltet die Nuklear-, Raumfahrt-, Luftfahrt-, Schiffbau- und Waffenindustrie sowie andere entsprechende Branchen und leitet die Verwaltung der Rüstungs- und der Elektronikindustrie an; sie organisiert die Forschung und Durchsetzung der Reform des Industriesystems für die Verteidigungswissenschaft und -technik sowie die Verbesserung der Leistungsfähigkeit und der Struktur und Standortverteilung der Industrie für die Verteidigungswissenschaft und -technik; sie ist für die Erstellung der Programme und Pläne für Investitionen in das Anlagevermögen, für die technische Umgestaltung der Betriebe von Produktion für militärische Zwecke zur Produktion für zivile Zwecke sowie für die technische Entwicklung in der Industrie für die Verteidigungswissenschaft und -technik zuständig und organisiert ihre Durchführung; sie ist auch zuständig für den Austausch mit anderen Ländern und die internationale Zusammenarbeit im Bereich der Rüstungsindustrie sowie Verteidigungswissenschaft und -technik.

Durch Anstrengungen in den letzten Jahrzehnten wurden in China ein Industriesystem für die Rüstung sowie für die Verteidigungswissenschaft und -technik mit im Wesentlichen kompletten Sparten und mit im Großen und Ganzen komplettierten Forschungs- und Produktionsmitteln geschaffen und ein Kontingent von relativ hoch qualifizierten Fachkräften mit ausgezeichnetem Arbeitsstil in der Industrie für die Verteidigungswissenschaft und -technik ausgebildet, was für die selbstständige Entwicklung und Herstellung von Waffen und anderen Ausrüstungen eine bedeutende materielle und technische Grundlage gelegt hat. Zur Zeit gibt es in China elf Unterneh-mensgruppen für die Rüstungsindustrie. Es sind dies die Chinesische Unternehmensgruppe für die Nuklearindustrie, die Chinesische Unternehmensgruppe für den Aufbau der Nuklearindustrie, die Chinesische Unternehmensgruppe für die Raumfahrtwissenschaft und -technik, die Chinesische Unternehmensgruppe für die Raumfahrtwissenschaft und

-industrie, die Erste Chinesische Unternehmensgruppe für die Luftfahrtindustrie, die Zweite Chinesische Unternehmensgruppe für die Luftfahrtindustrie, die Chinesische Unternehmensgruppe für die Schiffbauindustrie, die Chinesische Schwerindustrie-Unternehmensgruppe für den Schiffbau, die Chinesische Unternehmensgruppe für die Rüstungsindustrie, die Chinesische Unternehmensgruppe für Waffen und Ausrüstungen und die Chinesische Unternehmensgruppe für die Elektronikwissenschaft und -technik. Sie alle sind zuständig für die Organisierung und Verwaltung der Forschung und Produktion der Militärgüter in ihrer jeweiligen Gruppe und üben als vom Staat ermächtigte Investitionsinstitutionen die Rechte der Investoren auf das staatseigene Vermögen der ihnen unterstehenden Betriebe aus.

In der chinesischen Industrie für die Verteidigungs-wissenschaft und -technik hat die Entwicklung hightechgestützter Waffen und Ausrüstungen Priorität, um das Niveau der Modernisierung der Landesverteidigung zu erhöhen. Man sorgt dafür, die Verbesserung der Leistungsfähigkeit, Struktur und Standortverteilung zu beschleunigen, die Leistungsfähigkeit der Entwicklung und Produktion hightechgestützter Waffen und Ausrüstungen zu forcieren sowie das Kontingent der Rüs-tungsindustrie leistungsfähiger zu gestalten und ihre industrielle Standortverteilung zu optimieren, um allmählich ein neues Industriesystem für die Verteidigungswissenschaft und -technik zu etablieren. Der Aufbau der Verteidigungswissenschaft und

-technik wird schrittweise verstärkt, der Fortschritt der Wissenschaft und Technik angekurbelt und eine Reihe von Schlüssel-Technologien mit konzentrierter Kraft gemeistert, um die Fähigkeiten der Industrie für die Verteidigungswissenschaft und -technik für die selbstständige Innovation und die nachhaltige Entwicklung zu erhöhen und einen großen Sprung bei der technischen Entwicklung zu verwirklichen. Die Ausbildung der Fachkräfte wird verstärkt, um ein alle notwendigen Bereiche umfassendes, rationell strukturiertes Kontingent von hoch qualifizierten Fachkräften, die den Anforderungen der Ent-wicklung der Industrie für die Verteidigungswissenschaft und

-technik entsprechen, zur Verfügung zu haben. Gegenwärtig zählt die chinesische Industrie für die Verteidigungswissenschaft und

-technik 141 Akademiemitglieder (höchstrangige Wissen-schaftler) der Chinesischen Akademie der Wissenschaften und der Chinesischen Technischen Akademie, von denen 52 Mitglieder der ersteren und 95 der letzteren sowie 6 Mitglieder beider Akademien sind.

Die chinesische Regierung legt seit jeher großes Gewicht auf die friedliche Nutzung der kriegsindustriellen Technik. Sie ermutigt und unterstützt die Industrie für die Verteidigungs-wissenschaft und -technik zur Entfaltung ihrer Vorzüge hin-sichtlich Technik und Fachpersonal, um die sowohl militärisch als auch zivil genutzten Techniken sowie die auf neue Techniken und Hightech gestützten Industrien zu entwickeln und den Aufbau der Volkswirtschaft insgesamt voranzutreiben. Die zivil genutzte Nukleartechnik und die Elektrotechnik wurden in Richtung Industrialisierung entwickelt. Die zivile Raumfahrt hat, was die Satelliten, die Trägerraketentechnik und die bemannte Raumfahrt betrifft, bemerkenswerte Fortschritte gemacht. China hat mit der Trägerraketenserie „Langer Marsch “ 27 von anderen Ländern hergestellte Satelliten erfolgreich gestartet, und so konnte sich China auf dem internationalen Servicemarkt für kommerzielle Abschüsse von Satelliten einen festen Platz behaupten. In den Jahren 1999, 2001 und 2002 hat China drei unbemannte Testraumschiffe erfolgreich gestartet, was bewies, dass China die entscheidende Technik für die bemannten Raumschiffe beherrscht und damit eine solide Basis für die Verwirklichung der bemannten Raumfahrt gelegt hat. Die zivile Flugzeug-bauindustrie hat parallel zur Forcierung der technischen Forschung, Erweiterung von werkvertragsgebundener Produktion und Verbesserung der vorhandenen Maschinentypen bedeutende Fortschritte bei der Herstellung von universal zu nutzenden Flugzeugen sowie von Flugzeugen des Typs „Xinzhou 60“ gemacht und mit der Entwicklung von Flugzeugen neuen Typs für Nebenstrecken begonnen. Die zivile Schiffbauindustrie ist zu einem international konkurrenzfähigen, exportorientierten, die chinesische Maschinenbau- und Elektroindustrie stützenden Zweig geworden. In den letzten Jahren nahm die Produktion von Schiffen ständig zu. Sie belegte sieben Jahre hintereinander den dritten Platz in der Welt. Von den im Jahr 2001 fertig gebauten Schiffen der Welt stammten 6% aus China.

Die chinesische Industrie für die Verteidigungswissenschaft und -technik bemüht sich, ein System und einen Funktio-nierungsmechanismus zu etablieren und zu vervollkommnen, die den Anforderungen an den Aufbau der Landesverteidigung und die sozialistische Marktwirtschaft entsprechen. Die spezialisierte Arbeitsteilung und Kooperation wurde angekurbelt und schrittweise ein soziales vielschichtiges Kooperationssystem neuen Typs aus Hauptunternehmern, Subunternehmern und Lieferanten von Einzelteilen für Waffen und Ausrüstungen errichtet. Eine strategische Umgruppierung von rüstungs-industriellen Institutionen und Betrieben wurde gefördert, die Verteilung von Ressourcen optimiert und eine den Kern des Ganzes bildende Industrie entwickelt, so dass eine Reihe von international konkurrenzfähigen großen Unternehmensgruppen entstanden ist. Die Reform der Betriebe für die Rüstungsindustrie wurde vertieft, ein System für die moderne Betriebsführung errichtet und die Pluralisierung der Investoren sowie die Um-wandlung des Bewirtschaftungsmechanismus vorangetrieben, so dass der Übergang der rüstungsindustriellen Betriebe zu marktkonkurrenzfähigen Körperschaften mit selbstständiger Bewirtschaftung und Selbstverantwortung für Gewinn und Verlust gefördert wurde. Die Reform des Systems für Wissenschaft und Technik in der Industrie für die Verteidigungswissenschaft und

-technik wurde angekurbelt und die Verbindung von Produktion, Studium und Forschung verstärkt, so dass die praktische Nutzung von Forschungsergebnissen der Verteidigungswissenschaft und -technik gefördert wurde. An der Öffnung nach außen wurde festgehalten und am internationalen Austausch und der internationalen Zusammenarbeit nach den Prinzipien der gegen-seitigen Ergänzung von Vorteilen, des gegenseitigen Nutzens und der gegenseitigen Gewinne sowie der gemeinsamen Entwicklung aktiv teilgenommen.

Grenz- und Hoheitsgewässer-Verteidigung

China verfolgt eine Politik der guten Nachbarschaft und Freundschaft und führt streng nach den Verträgen, Abkommen und Vereinbarungen, die es mit den benachbarten Ländern geschlossen hat, sowie nach der UNO-Konvention über das Seerecht die Verteidigung und Verwaltung der Landesgrenzen und der Hoheitsgewässer durch, wahrt die territoriale Souve-ränität und die maritimen Rechte und Interessen des Landes und schützt die Sicherheit in den Grenz- und Küstengebieten.

China tritt dafür ein, Grenzfragen und Fragen der Abgrenzung der Hochsee durch Verhandlungen zu lösen und nach dem Prinzip der Fairness die Hoheitsgewässer mit den gegenüber- und nebeneinander liegenden Ländern abzugrenzen. Es verurteilt, Gewalt anzuwenden oder Handlungen zu unternehmen, die bestehende Probleme verschärfen. China hat mit den meisten Nachbarländern die von der Geschichte hinterlassenen Grenzfragen bereits vollständig bzw. im Wesentlichen gelöst. Im Dezember 2000 haben China und Vietnam das Abkommen über die Abgrenzung der Beibu-Bucht abgeschlossen. Im Mai 2002 haben China und Kirgisistan das Ergänzende Abkommen der Volksrepublik China und der Republik Kirgisistan über die chinesisch-kirgisische Grenze unterzeichnet.

China schenkt der Entwicklung von Kontakt und Zusammenarbeit hinsichtlich der Grenzverteidigung mit den benachbarten Ländern große Aufmerksamkeit und schützt zusammen mit ihnen die Ordnung an den Grenzen. Mit der Mongolei, Russland, Myanmar, Vietnam, Laos, Indien und anderen Nachbarländern hat China Verträge, Abkommen und Vereinbarungen u.a. über die Grenzverwaltung und die Be-handlung der Grenzangelegenheiten sowie über die Maßnahmen zur Schaffung des Vertrauens und zur Vorbeugung gefährlicher militärischer Aktionen in den Grenzgebieten abgeschlossen. Nach 1995 hat das chinesische Verteidigungsministerium mit der Hauptverwaltung der Russischen Föderation für die Grenzver-teidigung und der Verwaltung der mongolischen Grenzschutz-truppen Kooperationsabkommen für die Grenzverteidigung unterzeichnet. Im Januar 2001 hat das chinesische Verteidigungs-ministerium mit der Kommission für die nationale Sicherheit von Kasachstan ein Abkommen über die Zusammenarbeit in den Grenzgebieten von China und Kasachstan abgeschlossen. Im April 2002 hat China eine Delegation nach Alma-Ata zur Teilnahme am Zusammentreffen von Leitern der Abteilungen für die Grenzverteidigung der Mitgliederstaaten der Shanghaier Kooperationsorganisation entsandt. Die Leiter der Grenzvertei-digungsabteilungen von China, Russland, Kasachstan, Kirgisistan und Tadschikistan sind zu der Vereinbarung gekommen, dass die Grenzverteidigungsabteilungen der fünf Länder im Rahmen der Bestimmungen der betreffenden Dokumente der Shanghaier Kooperationsorganisation und entsprechend der Lage in den gemeinsamen Grenzgebieten der Mitgliederstaaten den Austausch der die Grenzverteidigung betreffenden Informationen verstärken, ihre bilaterale und multilaterale Zusammenarbeit weiterhin vertiefen, wirksame Maßnahmen für die gemeinsame Bekämpfung des Terrorismus, Separatismus und Extremismus und für die Verhütung grenzüberschreitender Verbrecher-tätigkeiten jeglicher Form ergreifen und eine gute Ordnung in den gemeinsamen Grenzgebieten wahren werden, um eine wirksame Garantie für die Entwicklung der gutnachbar-schaftlichen, wirtschaftlichen, Handels- und Kulturbeziehungen zu geben. Die chinesischen Grenzverteidigungsabteilungen und -truppen erfüllten treu die Bestimmungen der betreffenden Verträge, Abkommen und Vereinbarungen, errichteten und verbesserten aktiv mit den entsprechenden Verwaltungsorganen für die Grenzverteidigung der Nachbarländer einen Beratungs-, Verhandlungs- und Begegnungsmechanismus, führten auf verschiedenen Ebenen Kontakte und Zusammenarbeit hinsichtlich der Grenzverteidigung durch und erledigten zufriedenstellend die verschiedenartigen Grenzangelegenheiten, so dass die gegenseitige Verständigung, das gegenseitige Vertrauen und die gegenseitige Freundschaft vertieft und eine friedliche und freundschaftliche Atmosphäre an den Grenzen herausgebildet wurde.

Die chinesische Regierung legt großen Wert auf den Wirtschaftsaufbau in den Grenzgebieten und entwickelt dort mit aller Kraft das Verkehrs-, Telekommunikations-, Kultur- und Bildungswesen sowie den Rundfunk und das Fernsehen. Seit 1996 hat die Staatliche Kommission für die Grenzverteidigung einen groß angelegten Aufbau der Infrastruktur für die Grenzverteidigung in den neun Provinzen und autonomen Gebieten an der Landesgrenze organisiert, was die Bedingungen für die Verwaltung der Grenzgebiete wirksam verbesserte und die wirtschaftliche und soziale Entwicklung in den Grenzgebieten förderte. Die Truppen für die Grenz- und Küstenverteidigung wirkten gleichzeitig mit der gewissenhaften Erfüllung ihrer Funktionen und Verantwortungen und mit der ständigen Verstärkung ihrer eigenen Entwicklung aktiv am Aufbau der zivilen Wirtschaft und der geistigen Zivilisation der Bevölkerung mit. So wurden die Beziehungen zwischen Armee und Regierung sowie zwischen Armee und Bevölkerung weiter verbessert und die politische und soziale Stabilität in den Grenzgebieten und die nationale Einheit gewahrt.

Luftschutz der Bevölkerung

Der Luftschutz der Bevölkerung verkörpert die Ideen des Volkskriegs. Ausgehend von den Bedürfnissen im Fall eines Krieges, entsprechend den wirtschaftlichen Möglichkeiten des Landes, gestützt auf die Bevölkerung und die Initiative der zentralen und der lokalen Behörden entfaltend, werden dafür alle Vorbereitungen getroffen, um einen bestmöglichen Schutz vor einem eventuellen Luftangriff zu gewähren. Die Hauptaufgaben des Luftschutzes bestehen darin, die Bevölkerung ausreichend über den Luftschutz zu informieren, Schutzein-richtungen unterschiedlichster Typen sowie Telekommunikations- und Alarmsysteme für den Luftschutz zu errichten, Pläne für die Personal- und Materialevakuierung zu erstellen, Spezialtruppen für die Luftabwehr zu organisieren und auszubilden, wichtige Objekte der Volkswirtschaft zu schützen und die Bevölkerung zum Kampf gegen Luftangriffe in einem Kriegsfall zu mobilisieren. China hat entsprechend den Bedürfnissen der Vorbereitung für einen Kriegsfall die Städte und Gebiete zur Entfaltung einer Luftschutzunternehmung bestimmt und betrachtet den Luftschutz der Stadtbevölkerung als Schwerpunkt des Luftschutzes des Volkes.

Für den Luftschutz der Bevölkerung wird ein System der gemeinsamen Führung durch die Volksregierungen und Militärorgane praktiziert. Der Staatsrat und die Zentrale Militärkommission leiten die landesweite Arbeit für den Luftschutz des Volkes; die Militärbezirke leiten, ermächtigt durch den Staatsrat und die Zentrale Militärkommission, die Arbeit für den Luftschutz in den jeweiligen Gebieten, und die lokalen Volksregierungen von der Kreisebene aufwärts und die Militärorgane der entsprechenden Ebenen leiten die Arbeit für den Luftschutz der Bevölkerung in den jeweiligen Gebieten. Die für den Luftschutz zuständigen Abteilungen des Staates und der Militärbezirke sind im Generalstab bzw. in der Kommandantur des jeweiligen Militärbezirkes eingerichtet, und die für den Luftschutz der Bevölkerung zuständigen lokalen Abteilungen von der Kreisebene aufwärts sind in den lokalen Volksregierungen der entsprechenden Ebenen untergebracht. Die Abteilungen für Planung, Programm, Aufbau und andere Angelegenheiten, die den Volksregierungen der Ebenen vom Kreis aufwärts unterstehen, sind verantwortlich für den Luftschutz der Bevölkerung in ihren jeweiligen Zuständigkeitsbereichen.

Für den Luftschutz der Bevölkerung gelten die Richtlinie der langen Vorbereitung, des schwerpunktmäßigen Aufbaus und der Verbindung der Arbeit in Friedenszeiten mit der in einem Kriegsfall sowie die Prinzipien der mit dem Wirtschaftsaufbau koordinierten Entwicklung und der Verbindung mit dem Städtebau. Der Staat führt in den Friedenszeiten den Aufbau für den Luftschutz durch, praktiziert Schutzmaßnahmen für bestimmte Städte, nimmt den Luftschutzaufbau ins Programm für die volkswirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung und das Programm für Bauprojekte zum Luftschutz ins Rahmenprogramm für die städtische Entwicklung auf und gewährt ein ordnungsmäßiges Funktionieren des Telekommu-nikations- und Alarmsystems für den Luftschutz. Der Staat schützt die Luftschutzeinrichtungen vor Störungen, praktiziert für den Bau von Luftschutzeinrichtungen eine Vorzugspolitik und ermutigt und unterstützt Unternehmen und Institutionen, Massenorganisationen und Einzelpersonen zur Investition in den Bau von Luftschutzeinrichtungen. Der Staat ermutigt dazu, in Friedenszeiten Luftschutzeinrichtungen für den Wirtschafts-aufbau und für den Service zur Lebenshaltung der Bevölkerung zu nutzen, Telekommunikations- und Alarmeinrichtungen für den Luftschutz in Notfällen bei Katastrophen einzusetzen und die für den Luftschutz der Bevölkerung zuständigen Abteilungen sowie die Spezialtruppen für die Luftabwehr sollen zur Erfüllung der von den Volksregierungen erteilten Aufgaben in Notsitu-ationen und Katastrophenfällen tätig werden. Entsprechend den jeweiligen Bedürfnissen der Lage wird für den Luftschutz allmählich eine Verbindung von Luftschutz und Katastrophen-vorbeugung praktiziert und mit aller Kraft die Erhöhung der Fähigkeiten zur schnellen Reaktion, zur Bekämpfung von Zerstörungen, zur Gewährleistung von Rettung und Unter-stützung im Notstand und zur Selbstentwicklung angestrebt, um mit einem modernen Krieg umgehen und mit großen Katastrophen und Unfällen fertig werden zu können und die Sicherheit des Lebens und Vermögens der Bürger wirksam zu schützen.

China hat das Gesetz der Volksrepublik China über den Luftschutz der Bevölkerung zur Durchführung veröffentlicht und eine Reihe von damit zusammenhängenden gesetzlichen Bestimmungen zum Luftschutz ausgearbeitet. China legt großes Gewicht auf die Zusammenarbeit und den Austausch hinsichtlich des Luftschutzes mit verschiedenen Ländern und ist bereits 1992 der Internationalen Organisation für den Luftschutz der Bevölkerung beigetreten.

Unterstützung der Erschließung der westlichen Gebiete

Die Erschließung der westlichen Gebiete Chinas ist für die Wirtschaft, die Politik und die Landesverteidigung von großer Bedeutung. In Übereinstimmung mit der strategischen Entscheidung des Staates über die große Erschließung der westlichen Gebiete hat die Zentrale Militärkommission eine spezifische Leitungsgruppe und ein Büro gebildet und eine einheitliche Planung aufgestellt. Die Volksbefreiungsarmee und die Bewaffnete Polizei haben mehr als 1,5 Millionen Mann und 450 000 Fahrzeuge dafür eingesetzt und unterstützen damit aktiv die große Erschließung der westlichen Gebiete.

Die Schlüsselprojekte für den Aufbau der Infrastruktur wurden mit konzentrierter Kraft unterstützt. Die verschiedenen Truppen betrachten die Teilnahme am Bau von Projekten in Bereichen wie Verkehr, Energie, Wasserwirtschaft und Fernmeldewesen als Schwerpunkte ihrer Unterstützung der Erschließung der westlichen Gebiete. Sie haben am Um- und Ausbau von acht Flughäfen, drei Landstraßen und vier Autobahnen mitgewirkt, an neun Energiebauprojekten wie der Anlage von Ölpipelines, der Erschließung von Erdgasfeldern und dem Aufbau von Öl- und Gasfeldern teilgenommen, den Bau von sieben Wasserkraftwerken sowie 19 Kanälen und Aquädukten übernommen und acht insgesamt über 20 000 km lange Lichtleiterkabel für die Kommunikation verlegt.

Am Schutz und Aufbau der ökologischen Umwelt wurde teilgenommen. Um die ökologische Umwelt an ihren Standorten zu verbessern, haben die in Westchina stationierten Truppen aktiv an der Aufforstung, Sand- und Wüstenbekämpfung, Absperrung von Bergen zur Waldpflege und Zurückverwandlung von Ackerfeldern in Wald und Weideland teilgenommen, wobei insgesamt mehr als 3 Millionen Mu (1 Mu = 1/15 ha) aufgeforstet, über 1,8 Millionen Mu mit Gräsern bepflanzt und mehr als 1,5 Mu Ackerfelder in Wälder oder Weiden zurückverwandelt wurden. Die technischen Truppen wie die für Vermessung, Meteorologie, Wasserversorgung und Luftfahrt haben den westlichen Gebieten Dienstleistungen in Geodäsie, Wettervorhersage, Wasserquellenerkundung, Waldbau mit Flugzeugen und Beregnung gewährt.

Unterstützung durch qualifizierte Personen und intellektuelle sowie technische Unterstützungen wurden gewährt. Die verschiedenen Truppen setzten technische Fachkräfte, die sie aus Hochschulen und Universitäten, aus Krankenhäusern und Forschungsinstitutionen ausgewählt haben, zur Unterstützung der Erschließung der westlichen Gebiete ein, teilten planmäßig demobilisierten Offizieren Arbeitsstellen in den westlichen Gebieten zu, organisierten für aus den Ballungsgebieten stammenden Soldaten nach ihrer Entlassung aus dem aktiven Dienst die Niederlassung in den westlichen Gebieten, ver-größerten die Zahl der aus den westlichen Gebieten stammenden Soldaten, die in wirtschaftlich entwickelten Gebieten ihren Wehrdienst ableisten, und beschleunigten die Heranbildung von Fachkräften und die Erneuerung der Vorstellungen der Menschen in den westlichen Gebieten. Einige Hochschulen und Universitäten sowie Krankenhäuser und Forschungsinstitutionen unterstützen die westlichen Gebiete bei ihrer Erschließung und ihrem Aufbau, indem sie gemeinsam Schulen betreiben, Ausbildungskurse abhalten, Vorbeugung und Behandlung von Krankheiten entfalten und technische Transfers durchführen.

Militärische Einrichtungen wurden geöffnet und für den zivilen Gebrauch erschlossen. Unter der Voraussetzung, dass die militärische Sicherheit gewährleistet ist, hat die Armee fünf Militärflughäfen, mehr als 200 speziale Eisenbahnlinien, 30 Ölpipelines, 70 Telekommunikationskanäle und mehr als 100 Militärlager im Hinterland für den zivilen Gebrauch geöffnet. Einige Landfarmen, Immobilien, Versorgungsunternehmen und Gestüte für Militärpferde wurden in zivile Zwecke übergeführt. Die Luftverkehrskontrolle und der Bau von Infrastruktur-einrichtungen für die Vorbereitung auf einen Kriegsfall wie beispielsweise Fernstraßen an der Grenze werden forciert und die Entwicklung des zivilen Verkehrs- und Transportwesens unterstützt.

Aktionen zur Armutbekämpfung wurden durchgeführt. Die in den westlichen Gebieten stationierten Truppen haben Offiziere und Mannschaften zur Hilfeleistung bei Straßenbau, Verlegung von Leitungen und Bohrung von Brunnen, zur Vermittlung praktischer Techniken und zur Entwicklung der verschie-denartigen Wirtschaftszweige in den Standorten entsandt, so dass mehr als 200 000 ehemals arme Menschen einen Weg zum Wohlstand einschlagen konnten. Die Truppen haben beim Bau und Ausbau von mehr als 300 Grund- und Mittelschulen Hilfe geleistet und über 50 000 Kindern, die die Schule abbrechen mussten, wieder zum Schulbesuch verholfen. 100 Krankenhäuser der Armee gewährten 105 Kreiskrankenhäusern in den armen Gebieten des Westens eine fachgebundene Unterstützung.