Die Kooperation für die internationale Sicherheit spielt für die Erhaltung des Friedens und der Stabilität in den verschiedenen Regionen und in der ganzen Welt eine immer wichtigere Rolle. Die chinesische Regierung schenkt dieser Kooperation große Beachtung und wirkt dabei aktiv mit. Sie befürwortet, dass auf der Grundlage der UNO-Charta, der Fünf Prinzipien der Friedlichen Koexistenz und anderer allgemein anerkannter Normen für die internationalen Beziehungen die internationale Sicherheitskooperation entfaltet wird.

Regionale Sicherheitskooperation

Die Dialoge und die Zusammenarbeit mit den verschiedenen Ländern im asiatisch-pazifischen Raum stellen einen wichtigen Inhalt der Sicherheitspolitik Chinas in diesem Raum dar und bilden einen Bestandteil seiner gutnachbarschaftlichen und freundschaftlichen Politik. China hält daran fest, die Nachbarländer freundschaftlich zu behandeln und sie als Partner zu nehmen, und intensiviert ständig die regionale Zusammenarbeit. Seit zwei Jahren bemüht sich China darum, die Bildung und Entwicklung der Shanghai-Kooperationsorganisation voranzutreiben, unterstützt die multilateralen Sicherheitsgespräche und den Kooperationsprozess wie das ASEAN-Region-Forum (ARF), die Konferenz über die gegenseitige Kooperation und vertrauensbildende Maßnahmen in Asien (CICA), den Rat für Sicherheitskooperation im Asiatisch-Pazifischen Raum (CSCAR) und den Dialog über die Kooperation in Nordost-Asien (NEACD) und beteiligt sich daran. Für die Vertiefung der regionalen Sicherheitskooperation asiatischer Prägung spielt China eine positive Rolle.

Im Juni 2001 bildeten die sechs Länder China, Russland, Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan und Usbekistan die Shanghai-Kooperationsorganisation. Dies ist eine regionale Koope-rationsorganisation, die auf der Basis der „Fünf Länder des Shanghaier Abkommens“ gegründet wurde. Seit ihrem Bestehen sind die Shanghai-Konvention über die Bekämpfung des Terrorismus, Spalterums und Extremismus, das Gemeinsame Kommunikee der Verteidigungsminister, eine Erklärung der Ministerpräsidenten, eine Erklärung der Leiter der Gesetzes-vollzugs- und Sicherheitsabteilungen und eine Gemeinsame Erklärung der Außenminister unterzeichnet und veröffentlicht worden. Auf dem Gipfeltreffen der Shanghai-Kooperations-organisation im Juni 2002 in St. Petersburg haben die Staatsoberhäupter der sechs Länder drei wichtige gesetzliche und politische Dokumente unterzeichnet: die Charta der Shanghai-Kooperationsorganisation, die Vereinbarung über die regionalen Institutionen zum Kampf gegen Terroraktionen und die Deklaration der Mitgliedsstaatsoberhäupter der Shanghai-Kooperationsorganisation. Diese Kooperationsorganisation fördert neue Sicherheitskonzepte, neue Modelle der regionalen Kooperation und neue zwischenstaatliche Beziehungen, wodurch das Vertrauen und die Kooperation im militärischen Bereich verstärkt wurden und die wesentliche Kooperation hinsichtlich der Bekämpfung des Terrorismus, Spaltertums und Extremismus intensiviert und ein Konsens über die gegenseitige Hilfe für die Verhütung und friedliche Lösung internationaler Konflikte erreicht wurde. Sie bringt den Shanghaier Geist, der durch das gegenseitige Vertrauen, den gegenseitigen Nutzen, die Gleichberechtigung, die Konsultation, die Achtung der vielfältigen Zivilisationen und das Streben nach der gemeinsamen Entwicklung gekennzeichnet ist, zur Entfaltung und treibt aktiv die Errichtung einer neuen fairen und vernünftigen politischen und wirtschaftlichen Weltordnung voran. All dies hat die Sicherheit und Stabilität in dieser Region gefördert.

China stimmt dem Ziel und den Prinzipien der CICA über die Verstärkung des Vertrauens und der Zusammenarbeit und die Erhaltung der regionalen Sicherheit zu und entfaltet die konstruktive freundschaftliche Zusammenarbeit mit den Mitgliedsstaaten. Auf dem ersten Gipfeltreffen der CICA im Juni 2002 wurden das Almaty-Dokument und die Deklaration über die Beseitigung des Terrorismus und die Förderung der zivilisatorischen Dialoge angenommen. In ihrem Fortgang hat die CICA wichtige Resultate gezeitigt.

China unterstützt das ARF auf seinem Weg zum festgesetzten Ziel. Chinas Vertreter nehmen stets aktiv an den ARF-Außenministerkonferenzen, den ARF-Konferenzen für hohe Beamte und den im Rahmen des ARF stattfindenden inoffiziellen Konferenzen teil. China hat die Etablierung einer maritimen Informations-Website unter dem ARF übernommen und die Website bereits in Betrieb genommen. Es hat an der im Rahmen des ARF für vertrauensbildende Maßnahmen veranstalteten Sitzung der Expertengruppe über die grenzüberschreitende Kriminalität teilgenommen, ihr den Bericht über die Probleme der grenzüberschreitenden Kriminalität in verschiedenen Ländern vorgelegt und regelmäßig beim ARF die Berichte über die Sicherheitsperspektiven für das laufende Jahr eingereicht. Auf der 8. ARF-Außenministerkonferenz im Jahr 2001 schlug China vor, das ARF bei der schrittweisen Entfaltung der Dialoge und der Zusammenarbeit in nicht herkömmlichen Sicherheits-bereichen zu unterstützen, und bekräftigte nochmals seinen Vorschlag bezüglich der Berichterstattung und der Entsendung von Beobachtern zu multilateralen militärischen Manövern. Im Mai 2002 legte China der ARF-Konferenz für hohe Beamte das Dokument über den Standpunkt der chinesischen Seite in Bezug auf die Verstärkung der Zusammenarbeit in den nicht herkömmlichen Sicherheitsbereichen vor. Auf der 9. ARF-Außenministerkonferenz, die im Juli 2002 stattfand, legte China das Dokument über den Standpunkt Chinas zum neuen Sicherheitskonzept vor, in dem betont wird, dass ein neues Sicherheitskonzept gemeinsam entwickelt und das Vertrauen durch Dialoge und die Sicherheit durch Zusammenarbeit gefördert werden sollten. Im November 2002 hat China zusammen mit ASEAN eine gemeinsame Deklaration zur regionalen Kooperation in den nicht herkömmlichen Sicherheitsbereichen veröffentlicht und eine allseitige Zusammenarbeit mit ASEAN auf diesem Gebiet in Gang gesetzt. Im September 2002 veranstaltete China das ARF-Symposium über die Vergesellschaftung der logistischen Versorgungs-sicherung der Armee in Beijing.

Die Kooperation zwischen ASEAN und China, Japan und der Republik Korea (10 + 3) bildet einen wichtigen Kanal, durch den die Führer der ostasiatischen Länder ihre Meinungen über die Intensivierung der Kooperation in dieser Region austauschen, und trägt somit zur Förderung des gegenseitigen Verständnisses, Vertrauens und Nutzens sowie der Zusammenarbeit zwischen den ostasiatischen Ländern bei. China legt großen Wert auf diese Zusammenarbeit, beteiligt sich aktiv daran und tritt dafür ein, sie auf der vorhandenen Grundlage zur Kooperation auf allen Gebieten weiter zu entwickeln. Gleichzeitig mit der wirt-schaftlichen Zusammenarbeit als Schwerpunkt und gemäß den Prinzipien der Herbeiführung einer Einmütigkeit durch Konsultationen und der schrittweisen Voranbringung sollte man allmählich Dialoge und Zusammenarbeit auch auf den Gebieten der Politik und Sicherheit durchführen und mit der Kooperation im Bereich der nicht herkömmlichen Sicherheitsbedrohung beginnen. In den letzten vier Jahren hat diese Kooperation einen bemerkenswerten Fortschritt gemacht.

Die chinesische Armee beteiligt sich an Dialogen und Kooperationen hinsichtlich der Sicherheit im asiatisch-pazifischen Raum. Im Januar 2002 schickte China Beobachter zum Minenräummanöver der Marinen im westpazifischen Raum, das von Singapur veranstaltet wurde, im April 2002 schickte es Beobachter zu den von Japan abgehaltenen Such- und Ret-tungsmanövern der U-Boote im westpazifischen Raum, und im Mai 2002 schickte China Beobachter zu den gemeinsamen militärischen Manövern „Golden Cobra“ der USA, Thailands und Singapurs. China wird künftig auch mehr und mehr an multilateralen militärischen Aktionen im Bereich der nicht herkömmlichen Sicherheitsbedrohung teilnehmen.

Kooperation im Kampf gegen den Terrorismus

In den letzten Jahren nehmen Terroraktionen, die den Frieden und die Entwicklung der Welt bedrohen, zu. Die Anschläge vom 11. September 2001 verursachten schwere Verluste an Leben und Vermögen und erregten die allgemeine Aufmerksamkeit der internationalen Gemeinschaft. Auch China ist ein Opfer des Terrorismus. Terroristen „Ostturkistans“ gefährden die Sicherheit von Leben und Vermögen der Bevölkerung aller Nationalitäten Chinas und die Stabilität der chinesischen Gesellschaft. Am 11. September 2002 hat der UNO-Sicherheitsrat auf gemeinsames Ersuchen Chinas, der USA, Afghanistans und Kirgisistans die „Islamische Bewegung Ostturkistans“ in die von ihm veröf-fentlichte Liste terroristischer Organisationen aufgenommen. Die chinesische Regierung tritt von jeher entschieden gegen den Terrorismus aller Form auf, verurteilt ihn und ergreift aktiv wirksame Maßnahmen zur Bekämpfung von Terroraktionen.

Die chinesische Regierung befürwortet, dass die inter-nationale Gemeinschaft die Dialoge und Konsultationen intensivieren sowie die Zusammenarbeit verstärken sollte, um gemeinsam die internationalen Terroraktionen zu verhüten und zu bekämpfen sowie die Wurzeln für den Terrorismus mit aller Kraft auszurotten. Die Bekämpfung des Terrorismus erfordert unwiderlegliches Beweismaterial und eindeutige Ziele. Sie sollte den Zielen und Prinzipien der UNO-Charta und den allgemein anerkannten Grundsätzen des Völkerrechts entsprechen und die führende Rolle der UNO und ihres Sicherheitsrats voll zur Geltung bringen, und alle Aktionen sollten den langfristigen Interessen der Erhaltung des Friedens in den verschiedenen Regionen und in der ganzen Welt zugute kommen. Der Terrorismus darf nicht mit bestimmten Nationalitäten oder Religionen verwechselt werden. Man darf für die Bekämpfung des Terrorismus keinen Doppelstandard praktizieren. Die internationale Gemeinschaft soll gemeinsame Anstrengungen unternehmen und entschieden alle Terroraktionen verurteilen und bekämpfen, ganz gleich, wo und wann sie sich ereignen, gegen wen sie sich richten und auf welche Art und Weise sie durchgeführt werden. Beim Kampf gegen den Terrorismus sollen sowohl seine Phänomene als auch seine Ursachen erkannt und umfassende Maßnahmen ergriffen werden, die u.a. zur Lösung der Entwicklungsfrage, des Abbaus der Unterschiede zwischen Süd und Nord und der Beilegung von regionalen Konflikten von Bedeutung sind.

China unterstützt die von der UNO-Vollversammlung und dem Sicherheitsrat angenommenen Resolutionen bezüglich des Kampfes gegen den Terrorismus und führt sie gewissenhaft durch. China hat dem Ausschuss für den Kampf gegen den Terrorismus beim Sicherheitsrat den Bericht über die Durchführung der Resolution Nr. 1373 unterbreitet, und China hat sich der Inter-nationalen Konvention über die Verhinderung von terroristischen Bombenanschlägen angeschlossen und die Internationale Konvention über die Verhinderung der Finanzierung des Terrorismus unterzeichnet. China ist bereits zehn der zwölf internationalen Konventionen über den Kampf gegen den Terrorismus beigetreten und hat eine dieser Konventionen unterzeichnet. China hat sich jeweils mit den USA, Russland, Großbritannien, Frankreich, Pakistan, Indien und anderen Ländern über den Kampf gegen den Terrorismus beraten und aktiv im Ausschuss für den Kampf gegen den Terrorismus beim Sicherheitsrat mitgewirkt. Die Führer der APEC haben in der Shanghaier Konferenz eine antiterroristische Erklärung abgegeben. Dabei spielte China eine fördernde Rolle, und China veranlasste die Regierungschefs, die Verteidigungsminister, Leiter der Gesetzesvollzugs- und Sicherheitsabteilungen und Außenminister der Mitgliedsstaaten der Shanghai-Koope-rationsorganisation, gemeinsame Erklärungen abzugeben, und unterstützt energisch diese Organisation bei der Einrichtung eines ständigen regionalen Apparates für den Kampf gegen den Terrorismus. Im Oktober 2002 organisierte China zusammen mit Kirgisistan ein gemeisames militärisches Manöver zur Abwehr von Terrorakten.

China schenkt der internationalen Zusammenarbeit beim Kampf gegen den Terrorismus im finanziellen Bereich große Beachtung. China ist zwar kein Mitglied der Sonderarbeitsgruppe für den Kampf gegen die Geldwäsche, unterstützt aber konsequent diese Gruppe bei ihrer Arbeit und informiert sie umfassend über seine Maßnahmen gegen den Terrorismus im Finanzbereich.

Beteiligung an UNO-Aktionen zur Friedenserhaltung

Als ständiges Mitglied des UNO-Sicherheitsrats misst China der UNO stets große Bedeutung bei und unterstützt sie, im Geist der UNO-Charta für die Erhaltung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit ihre positive Rolle zu spielen. China hat eine aktive Einstellung zur Reform der friedenserhaltenden Aktionen und hofft, dass die UNO-Aktionen zur Friedens-erhaltung verstärkt werden und noch bessere Resultate erzielen. China unterstützt das UNO-Sekretariat darin, alle aktiven Maßnahmen dafür zu treffen, und begrüßt den Fortschritt, den die UNO-Vollversammlung und der Sicherheitsrat bei der Überprüfung und Diskussion des Berichts von Prasmy über die Reform der UNO-Aktionen zur Friedenserhaltung gemacht haben.

Seit China 1990 zum ersten Mal Militärbeobachter zu friedenserhaltenden UNO-Aktionen entsandte, nahm die chinesische Armee bereits an zehn UNO-Aktionen zur Friedenserhaltung teil und entsandte insgesamt über 650 Militärbeobachter, Militärverbindungsoffiziere, Militärberater und Stabsoffiziere sowie 800 Pioniere in zwei Gruppen. Zur Zeit sind 53 chinesische Militärberater noch bei sechs UNO-Aktionen vor Ort, und zwei Stabsoffiziere sind in der UNO-Abteilung für die Erhaltung des Friedens tätig. Bei friedenserhaltenden UNO-Aktionen haben vier Chinesen ihr Leben hingegeben, Dutzende wurden verletzt.

Nachdem China im Januar 2000 zum ersten Mal 15 Zivilpolizisten zur Durchführung einer friedenserhaltenden UNO-Aktion geschickt hatte, entsandte es bisher insgesamt 198 Zivilpolizisten zur „UN-Übergangsregierung in Osttimor“ (UNTAET) und zur „UN-Sonderbeauftragtendelegation in Bosnien-Herzegowina“ (UNMIBH).

Im Mai 1997 beschloss die chinesische Regierung, sich prinzipiell an den Einsatzbereitschaften für UNO-Aktionen zur Friedenserhaltung zu beteiligen. Im Januar 2002 hat China offiziell an der Einsatzbereitschaft ersten Grads von UNO-Aktionen teilgenommen, und China ist bereit, zu gegebener Zeit für friedenserhaltende UNO-Aktionen logistische Sicherungs-abteilungen wie Pioniertruppen, Sanitätstruppen und Transportkolonnen bereitzustellen. Es kann nach dem UNO-Standard ein Pionierbataillon, eine Sanitätsabteilung und zwei Transportkompanien zur Verfügung stellen.

Austausch und Kooperation im militärischen Bereich

Die Chinesische Volksbefreiungsarmee entfaltet aktiv Austausch und Kooperation mit dem Ausland im militärischen Bereich, wobei der Austauschbereich mit dem Ausland allmählich erweitert, der Inhalt bereichert und die Form noch flexibler und vielfältiger gestaltet wird.

China hat bereits mit mehr als 100 Ländern militärische Beziehungen aufgenommen und Militärattaché-Abteilungen in seinen über 100 Botschaften im Ausland eingerichtet, während über 70 Länder Militärabteilungen in China eingerichtet haben. In den letzten zwei Jahren führte die Volksbefreiungsarmee über 130 wichtige Austauschprojekte durch, hochrangige Militär-delegationen besuchten über 60 Länder, und über 90 Gruppen von wichtigen Armeeführern aus mehr als 60 Ländern wurden von ihr empfangen. Vom Mai bis September 2002 hat ein Flottenverband der chinesischen Marine zum ersten Mal eine mehr als 30 000 Seemeilen lange Fahrt um die Welt unternommen und zehn Länder besucht. Der akademische Austausch im militärischen Bereich und die technische Zusammenarbeit auf militärischen Fachgebieten der Volksbefreiungsarmee mit dem Ausland entwickeln sich ebenfalls in die Tiefe und Breite; sie und Armeen von Dutzenden von Ländern tauschten über 100 Fachdelegationen und -gruppen miteinander aus, und der Umfang des Austauschs von Studenten zum Studium der Militär-wissenschaft mit ausländischen Armeen vergrößert sich. Im Oktober und November 2001 sowie im Oktober 2002 veran-staltete China das 3. und das 4. Seminar über internationale Fragen an der Verteidigungshochschule, das Offiziere aus 18 bzw. 31 Ländern besuchten.

China entwickelt aktiv militärische Beziehungen zu verschiedenen Ländern der Welt. Entsprechend dem Vertrag über gute Nachbarschaft, Freundschaft und Zusammenarbeit zwischen China und Russland wurden die Beziehungen zwischen der chinesischen und der russischen Armee ständig ausgebaut. Zwischen beiden Armeen gibt es einen regen Verkehr von hochrangigen Führungskräften. Im September 2001 fand auf Guam eine Fachtagung über die maritime militärische Sicherheit zwischen China und den USA statt, womit die Wiederherstellung der chinesisch-amerikanischen militärischen Beziehungen, die eine Zeitlang unterbrochen worden waren, begann. Auf dem Gipfeltreffen im Oktober 2002 stimmten die Staatsoberhäupter Chinas und der USA bezüglich der Wiederaufnahme des Armeeverkehrs der beiden Länder überein. Ende des Jahres 2001 wurden auch die militärischen Beziehungen zwischen China und Japan wieder aufgenommen. Die militärischen Beziehungen Chinas zur EU entwickeln sich zügig.

Auf Einladung haben chinesische Militärdelegationen verschiedener Ebenen den Armeen vieler Länder in Nordost-, Südost-, Süd- und Mittelasien erfolgreiche Besuche abgestattet. Die chinesischen Militärbezirke an der Staatsgrenze und die Grenzschutztruppen der benachbarten Länder haben einander besucht und einen Austausch in verschiedenen Bereichen durchgeführt. China gewährt weiterhin mehreren Entwick-lungsländern Hilfe in Form von Ausbildung, Ausrüstungen und Geräten, logistischem Material und medizinischer Versorgung und erschließt immer mehr Austauschbereiche. Der Verkehr zwischen China und den Ländern in Westasien und Afrika wurde intensiviert; der militärische Verkehr mit den lateinameri-kanischen Ländern entwickelt sich weiter.

Die Volksbefreiungsarmee schickte mehrmals Personen zur Teilnahme an der multilateralen Sicherheitskonferenz im asiatisch-pazifischen Raum, dem Forum der Beamten der Verteidigungsbehörden im asiatisch-pazifischen Raum, dem Dialog über die Kooperation in Nordostasien (NEACD), den Konferenzen des ARF, dem Forum der Marinen im westpa-zifischen Raum sowie zu verschiedenen multilateralen Sicherheitssymposien. Die Volksbefreiungsarmee hat sich mit den betreffenden Abteilungen für die Landesverteidigung und die Armee von Australien, Frankreich, Deutschland, Indien, Japan, Kasachstan, Kirgisistan, Pakistan, Russland, Thailand, Großbritannien, den USA und anderen Ländern über Fragen der Sicherheit beraten, wodurch das gegenseitige Vertrauen und Verständnis gefördert worden sind.