Angesichts seiner großen Bevölkerung, der zahlreichen Arbeitskräfte und der Regulierung seiner wirtschaftlichen Struktur steht China einem riesigen Beschäftigungsdruck gegenüber. Die chinesische Regierung betrachtet stets die Förderung der Beschäftigung als eine strategische Aufgabe zur Entwicklung der Volkswirtschaft und der Gesellschaft und stellt die Eindämmung der Arbeitslosigkeit als vordringliches Ziel der Globalsteuerung der Volkswirtschaft in den Vordergrund. Sie verbessert in diesem Geist rationell die Beschäftigungsstruktur, errichtet einen durch den Markt geregelten Beschäftigungsmechanismus und fördert die Zunahme der Arbeitsplätze, was die Beschäftigungslage im Wesentlichen stabil erhält. Ende 2001 gab es im ganzen Land (die Verwaltungszonen Hongkong und Macao sowie die Provinz Taiwan nicht eingeschlossen) eine Bevölkerung von 1,27627 Milliarden, davon waren 730,25 Millionen Beschäftigte, 77,03% der Arbeitskräfte. Die Beschäftigten in den Städten und Gemeinden machten 32,8% der Gesamtzahl der Beschäftigten aus und die auf dem Land 67,2%. Die registrierte Arbeitslosigkeit in den Städten und Gemeinden betrug 3,6%.

Eine arbeitsfördernde Politik aktiv durchführen

Die chinesische Regierung betrachtet konsequent den wirtschaftlichen Aufbau als Mittelpunkt und vermehrt durch das wirtschaftliche Wachstum die Beschäftigungschancen. Sie führt eine aktive Beschäftigungspolitik durch und setzt eine Reihe von effektiven Maßnahmen in die Tat um, die die Beschäftigung kräftig vorantreiben.

Vernünftige Regulierung der Beschäftigungsstruktur Zugunsten einer Verbesserung der industriellen Struktur geht es darum, Industriezweige und Unternehmen, die die Vergrößerung der Beschäftigungschancen begünstigen, zu entwickeln. Während man die Investitionen in den Grundaufbau vermehrt, den Inlandsbedarf ausbaut und die beschleunigte Entwicklung der Volkswirtschaft aufrechterhält, wird auf die Entwicklung arbeitsintensiver Unternehmen Wert gelegt, die über komparative Vorteile und Marktpotentiale verfügen, insbesondere der Dienstleistungsbranchen und mittelgroßer und kleiner Unternehmen mit relativ großen Beschäftigungsmöglichkeiten. Unterschiedliche Eigentumsformen wie Kollektiv-, Einzel- und Privatwirtschaft werden aktiv entwickelt. Flexible und vielfältige Beschäftigungsformen werden eingeführt, um die Arbeitsstellen zu vermehren und die Kanäle zur Beschäftigung zu erweitern.

Errichtung eines durch den Markt geregelten Beschäftigungsmechanismus Die chinesische Regierung verfolgt die Richtlinie „Die Arbeitenden entscheiden selbstständig über die Beschäftigung, die Beschäftigung wird durch den Markt geregelt und die Regierung fördert die Beschäftigung“. Es wird befürwortet, dass die Arbeitskräfte durch einen fairen Wettbewerb Arbeitsstellen bekommen und die Arbeitgeber selbstständig über die Zahl und die erforderliche Qualifikation der Arbeitnehmer entscheiden. Verschiedene Maßnahmen sind ergriffen worden, um einen durch den Markt geregelten Beschäftigungsmechanismus herauszubilden. Ein Informationsnetz über den Arbeitsmarkt, das über Angebot und Nachfrage informiert und den Arbeitssuchenden bei der Beschäftigung und Wiederbeschäftigung hilft, beginnt seinen Einfluss auszuüben. Um einen funktionstüchtigen, ordnungsgemäß betriebenen Arbeitsmarkt aufzubauen, der einen guten Service bietet und streng kontrolliert wird, hat die chinesische Regierung in 100 Städten Teststellen eingerichtet, in denen ein wissenschaftlicher, standardisierter und moderner Funktionsmechanismus des Arbeitsmarkts erforscht wird. In den letzten Jahren studiert die chinesische Regierung den Bildungsmechanismus der Preise auf dem Arbeitsmarkt und lässt den Markt beim Arbeitseinsatz, der Lohnbildung und der Fluktuation der Arbeitskräfte die Funktion der grundlegenden Regelung ausüben.

Anhebung der Qualifikation der Werktätigen Um die kulturelle Qualifikation und die beruflichen Fähigkeiten der Werktätigen zu erhöhen, versucht die chinesische Regierung über vielfältige Wege, das Bildungswesen in unterschiedlicher Form voranzutreiben, und praktiziert dabei ein System, das Zeugnisse des Ausbildungsgangs und berufliche Zertifikate gleichermaßen beachtet. Derzeit erfüllen 85% der Schulpflichtigen die neunjährige Schulpflicht, das Analphabetentum unter den Jugendlichen ist auf 5% gesunken. Es gibt 1225 allgemeine Hochschulen und Universitäten mit 7,19 Millionen Studenten, 686 Hochschulen für Erwachsene mit 4,56 Millionen Studierenden und 80 400 allgemeine Mittelschulen mit 79,19 Millionen Schülern. China versucht, durch die Entwicklung von Berufshochschulen, Berufsschulen, Berufsfachschulen, Bildungsstätten für Facharbeiter, Zentren für Berufstraining, private Berufsbildungsstätten und Fortbildungszentren von Unternehmen für deren Belegschaften ein umfassendes und mehrschichtiges Berufsbildungssystem ins Leben zu rufen, um die Schulung von neuen Arbeitskräften, Berufstätigen und Arbeitslosen zu verstärken. Eine ein bis drei Jahre dauernde berufliche Vorbildung, zugeschnitten auf Mittelschüler der Grund- und Oberstufe, denen es nicht möglich ist, in die höhere Stufe versetzt zu werden, wird in die Tat umgesetzt. Die Bildungsstätten für Facharbeiter und Zentren für Berufstraining werden durch Regulierung und Umgruppierung zu umfassenden Bildungsbasen ausgebaut, und etabliert wird ein Mechanismus nach der Devise: „Die Schulung wird durch den Markt angeleitet, und die Schulung fördert die Beschäftigung“. Der Aufbau eines Berufsqualifikationssystems wird allseitig vorangetrieben, und in diesem Sinne ist ein Bewertungssystem für die Beschäftigten, von Berufsanfängern bis zu hochqualifizierten Technikern, geschaffen worden. Über 80% der Neubeschäftigten sind mindestens Abgänger der Mittelschul-Oberstufe oder beruflich fortgebildet worden. Annähernd 35 Millionen Beschäftigte haben entsprechende Berufsqualifikationszeugnisse erhalten.

Entwicklung eines Servicesystems für Arbeitssuchende Anfang der 80er Jahre wurde ein Servicesystem für Stellenvermittlung, Beschäftigungstraining, Arbeitslosenversicherung und Stellenangebote errichtet, das seither Schritt für Schritt vervollständigt wird. Im Rahmen dieses Systems werden Arbeitssuchende und Unternehmen beraten, Schulabgänger vor der Berufsaufnahme trainiert und Arbeitslose umgeschult. Das Servicesystem bietet eine Arbeitslosenversicherung an und stellt schwachen gesellschaftlichen Gruppen Arbeitsstellen zur Verfügung. Die Regierung unterstützt private Arbeitsvermittlungseinrichtungen und befürwortet die Erweiterung dieser Dienstleistung auf die Kommunen, damit sich ein mehrschichtiges Netzwerk für den Beschäftigungsservice herausbildet.

Die Beschäftigung in Stadt und Land einheitlich und planmäßig behandeln In den ländlichen Gebieten Chinas gibt es so viele Arbeitskräfte, dass das Problem der unvollständigen Beschäftigung gravierend ist. Die chine- sische Regierung legt großen Wert auf die Lösung der Beschäftigungsfrage auf dem Land und bemüht sich, in Verbindung mit der Durchführung der Strategie der Urbanisierung und der großangelegten Erschließung der Westlichen Gebiete einen neuen Weg für eine einheitliche und planmäßige Behandlung der Beschäftigung in Stadt und Land zu bahnen. Dabei hat sich eine grundlegende Politik herausgeformt, die zwei Aspekte berücksichtigt: Einerseits wird die örtliche Beschäftigung der Arbeitskräfte auf dem Land gefördert. Die Vorzüge der örtlichen Ressourcen werden in vollem Umfang entfaltet, die landwirtschaftliche Struktur und die wirtschaftliche Struktur auf dem Land aktiv reguliert. Dabei gilt es, eine effiziente und arbeitsintensive Landwirtschaft sowie nichtlandwirtschaftliche Branchen zu fördern und die ländlichen Betriebe anzuleiten, sich in Verbindung mit dem Aufbau von Kleinstädten zu entwickeln. Die Infrastruktur wie der Wasserbau, der Verkehr und der Transport sowie das ländliche Stromnetz wird ausgebaut, und die fundamentale Bildung und das berufliche Training werden entfaltet. Andererseits werden die ländlichen Arbeitskräfte angeleitet, in anderen Gebieten Arbeit aufzunehmen. Die erfolgreiche ländliche Reform hat die Produktivität auf dem Land beträchtlich gesteigert, so dass die überschüssigen Arbeitskräfte vom Land in Städte und vom Landesinneren im Westen zu den Küstengebieten im Osten strömen. Die chinesische Regierung leitet aktiv die ländlichen Arbeitskräfte bei ihrer überregionalen rationellen Wanderung an, indem sie den Aufbau eines Informationsnetzes verstärkt, einen Service für Stellenvermittlungen anbietet, die ländlichen Arbeitskräfte vor der Abwanderung schult, ihre Wanderung ordnungsgemäß organisiert und dadurch die Beschäftigungsrate der ländlichen Arbeitskräfte erhöht. Ferner errichtet die Regierung einen zweiwegigen Beschäftigungsmechanismus, der sowohl denjenigen, die abwandern möchten, es ermöglicht, dafür Vorbereitungen zu treffen, als auch denjenigen, die heimgekehrt sind, es ermöglicht, neue Existenzen zu gründen. Bis jetzt wurden dafür in 100 Kreisen rund 1000 Überwachungsstellen eingerichtet, um den Strom der ländlichen Arbeitskräfte zu beobachten, ihre Wanderung und den Bedarf an ländlichen Arbeitskräften zu analysieren und rechtzeitig Informationen bekanntzugeben, um die Wanderung der ländlichen Arbeitskräfte vernünftig zu lenken.

Die Vergrößerung des Beschäftigungsumfangs und die Verbesserung der Beschäftigungsstruktur

Durch die Bemühungen der Regierung und verschiedener gesellschaftlicher Kreise wurde der Beschäftigungsumfang merklich vergrößert. Seit 1978 hat die Zahl der Beschäftigten in Stadt und Land um 328,73 Millionen zugenommen. Davon entfielen 144,26 Millionen Beschäftigte auf die Städte und Gemeinden.

Auch die Beschäftigungsstruktur hat sich verbessert. Im Jahr 2000 waren 50%, 22,5% und 27,5% der Beschäftigten jeweils im primären, sekundären und tertiären Sektor tätig. Im Vergleich zur Vergangenheit war der Anteil der Beschäftigten im primären Sektor beträchtlich gefallen, während die Anteile im sekundären und tertiären Sektor merklich zugenommen hatten. Dabei war die Zunahme im tertiären Sektor schneller als die im sekundären Sektor. Der Anteil der Beschäftigten in den staatseigenen und kollektiveigenen Unternehmen an der gesamten Zahl der Beschäftigten in Städten und Gemeinden sank von 99,8% im Jahr 1978 auf 37,3% im Jahr 2001. Die Beschäftigtenzahl in selbstständigen und privaten Unternehmen und in Unternehmen mit ausländischer Kapitalbeteiligung stieg eklatant. Zwar basiert die Beschäftigung auf dem Land hauptsächlich auf Familienbetrieben, doch mit der Durchführung der Urbanisierungsstrategie und der Entwicklung der nichtlandwirtschaftlichen Branchen nahmen die Beschäftigung in diesen Branchen und die Umlagerung der ländlichen Arbeitskräfte rapide zu. Ende 2000 beschäftigten die ländlichen Unternehmen 128,195 Millionen Menschen, davon arbeiteten 38,328 Millionen in kollektiven Betrieben, 32,525 Millionen in privaten Betrieben und 57,342 Millionen in selbstständigen Gewerben. Seit den 90er Jahren sind 80 Millionen ländliche Arbeitskräfte abgewandert und nun in Städten und Gemeinden beschäftigt.

Förderung der Wiederbeschäftigung freigesetzter Arbeiter und Angestellter sowie Arbeitsloser

Im Zuge der beschleunigten Regulierung der wirtschaftlichen Struktur werden die angehäuften Widersprüche des Betriebsmechanismus in Unternehmen immer deutlicher. Eine große Anzahl der Beschäftigten in Unternehmen sind überschüssig und müssen freigesetzt werden. Die von staatseigenen Unternehmen freigesetzten Arbeiter und Angestellten sind meist älter, haben eine relativ niedrige Bildung und besitzen nur eine einzige Berufsfertigkeit. Ihre Wiederbeschäftigung ist relativ schwierig. Um das Problem der freigesetzten Arbeiter und Angestellten und der Arbeitslosen zu lösen, hat die chinesische Regierung auf der Grundlage der Sicherstellung eines grundlegenden Lebensunterhalts eine Reihe von politischen Maßnahmen für eine Wiederbeschäftigung ausgearbeitet und vielseitige Initiativen ergriffen.

Aktive Maßnahmen für einen Beschäftigungsservice In den staatseigenen Unternehmen mit freigesetzten Arbeitern und Angestellten wurden allgemein Servicezentren für Wiederbeschäftigung eingerichtet. Nachdem die freigesetzten Arbeiter und Angestellten von den Servicezentren übernommen worden sind, geben ihnen die von den Regierungsbehörden gegründeten öffentlichen Beschäftigungsserviceeinrichtungen alle sechs Monate eine berufliche Einweisung, dreimal Stellenangebote und einmal eine kostenlose Umschulung. Seit 1998 hat die Regierung den ersten Dreijahresplan für Umschulungen durchgeführt mit dem Ziel, innerhalb dieser drei Jahre zehn Millionen freigesetzte Arbeiter und Angestellte sowie Arbeitslose umzuschulen. Durch wirksame Maßnahmen wie die Mobilisierung von Fachkräften für die Umschulung und Umschulungsaufträge von der Regierung wurde das Training zur Wiederbeschäftigung dieser Leute vorangetrieben. In den drei Jahren zwischen 1998 und 2000 wurden landesweit über 13 Millionen freigesetzte Arbeiter und Angestellte sowie Arbeitslose umgeschult. Die Wiederbeschäftigungsrate der Umgeschulten betrug nach einem halben Jahr 60%. Der zweite Dreijahresplan für Umschulungen mit demselben Ziel wurde 2001 in Angriff genommen. Derzeit wird in 30 Städten der „Plan für Existenzgründungen“ durchgeführt, dessen Ziel es ist, jene der freigesetzten Arbeiter, Angestellten und Arbeitslosen, die nach eigenen Existenzgründungen streben, umzuschulen. Auch nach der Umschulung wird ihnen bei der Eintragung ins Industrie- und Handelsregister und bei Bewerbungen um kleinere Darlehen geholfen. Durch die Existenzgründungen haben freigesetzte Arbeiter und Angestellte sowie Arbeitslose neue Arbeitsstellen gefunden, was wiederum für andere freigesetzte Arbeiter und Angestellte sowie Arbeitslose die Chance erhöht, angestellt zu werden.

Vervollständigung und Durchführung der Vor- zugspolitik für die Wiederbeschäftigung Durch eine Vereinfachung der Eintragung ins Industrie- und Handelsregister, die Bereitstellung von Grundstücken und Krediten sowie eine Steuerermäßigung bzw. -befreiung usw. versucht man, freigesetzten Arbeitern und Angestellten sowie Arbeitslosen zu helfen, sich selbst aus der Notlage zu befreien, indem sie wirtschaftliche Körperschaften oder Arbeitsorganisationen bilden, selbstständig einen Beruf ausüben oder als eine Gruppe eine Arbeit übernehmen. Die Beschäftigung in den Kommunen gilt als eine Hauptrichtung der Wiederbeschäftigung freigesetzter Arbeiter und Angestellter sowie Arbeitsloser. Kleine Unternehmen und Dienstleistungen für die Beschäftigung sind zu entwickeln, die eine große Menge von Arbeitskräften aufnehmen.

„Unterstützungsaktion für die Wiederbeschäftigung“ Um den freigesetzten Arbeitern und Angestellten praktische Probleme abzunehmen, denen sie nach der Schulung in Servicezentren gegenüberstehen, hat man eine „Unterstützungsaktion für die Wiederbeschäftigung“ in Gang gebracht. Mit verschiedenen Unterstützungsmaßnahmen wird der grundlegende Lebensunterhalt der freigesetzten Arbeiter und Angestellten sichergestellt, nachdem sie die Servicezentren für Wiederbeschäftigung verlassen haben. Auch bekommen sie rechtzeitig einen wirksamen Service für eine Wiederbeschäftigung, die Verlängerung der Sozialversicherungen usw. Zwischen 1998 und 2001 wurden in den staatseigenen Unternehmen insgesamt 25,5 Millionen Arbeiter und Angestellte freigesetzt, davon ist mehr als 16,8 Millionen eine Wiederbeschäftigung ermöglicht worden.

Gewährleistung des Rechts der Frauen auf Beschäftigung

Auf die Beschäftigung der Frauen wird in China ein besonderes Augenmerk gerichtet. In der „Verfassung der Volksrepublik China“, dem „Arbeitsgesetz der Volksrepublik China“ und dem „Gesetz der Volksrepublik China über den Schutz der Rechte und Interessen der Frauen“ sind spezielle Regelungen für den Schutz des Rechts der Frauen auf Beschäftigung festgehalten. Der Staat gewährt den Frauen wie den Männern gleiches Arbeitsrecht und gleichen Lohn für gleiche Arbeit. Während der Menstruation, der Schwangerschaft, des Wochenbetts und der Stillzeit genießen die Frauen einen speziellen Schutz. Die chinesische Regierung und verschiedene Gesellschaftskreise entfalten für die Frauen aktiv die Berufsbildung und erschließen und erweitern für sie Beschäftigungsbereiche und -branchen. Außerdem wurden für die Frauen flexible Beschäftigungsformen eingeführt, die die spezifischen Bedürfnisse der Frauen berücksichtigen, und dementsprechende Beschäftigungschancen angeboten.

Unterstützung für spezielle Gruppen wie Behinderte

Die Regierung legt großes Gewicht auf das Arbeits- und Beschäftigungsrecht der Behinderten. Die Beschäftigung von Behinderten wird gefördert, indem konzentrierte und einzelne Beschäftigungsformen gleichermaßen beachtet werden. Die Behinderten werden auch ermutigt, selbstständig einem Beruf nachzugehen. Eine wichtige Form sind Wohlfahrtsunternehmen, die die Behinderten konzentriert beschäftigen. Die Regierung unterstützt die Wohlfahrtsunternehmen mit einer Vorzugspolitik wie Steuerermäßigung bzw. -befreiung, damit sie noch mehr Behinderten Arbeitsstellen anbieten können. Gleichzeitig wird eine besondere Beschäftigungspolitik für die Behinderten in die Tat umgesetzt. Danach sollen alle arbeitgebenden Einheiten in einem festgelegten Verhältnis zur gesamten Belegschaft Behinderte anstellen. Wer dem nicht nachkommt, muss einen Förderungsbetrag für die Garantie der Behindertenbeschäftigung entrichten. Allein zwischen 1996 und 2000 wurden über 1,1 Millionen Behinderte mit von der Regierung bereitgestellten Summen und Förderungsbeträgen für die Garantie der Behindertenbeschäftigung beruflich gebildet, und der gleichen Zahl von Behinderten konnte Arbeit gegeben werden. Die Beschäftigungsrate der Behinderten stieg von 70% auf 80,7%.

Für arme Leute, die keine berufliche Arbeit haben, ältere freigesetzte Arbeiter und Angestellte sowie Arbeitslose, die Schwierigkeiten bei der Beschäftigung haben, hat die Regierung ein Beschäftigungshilfesystem errichtet. Mit bereitgestellten Mitteln der Regierung werden in Kommunen Arbeitsstellen mit Wohlfahrtscharakter für die Reinhaltung der Umwelt, Sicherheitswache und andere Dienstleistungen geschaffen, um diese Menschen in Not anstellen zu können. Ferner wird ein kostenloser Beschäftigungsservice bereitgestellt, und dabei wurden zufriedenstellende Ergebnisse erzielt.