Im Jahr 2001 hat China mit der Durchführung seines 10. Fünfjahresplans für die volkswirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung (2001–2005) begonnen, womit das Arbeits- und Sozialabsicherungswesen in ein neues Ent- wicklungsstadium getreten ist. Bei seiner Entwicklung zu Beginn des neuen Jahrhunderts sieht sich China sowohl mit Problemen, die der Lösung harren, als auch mit neuen Entwicklungschancen konfrontiert. Das allseitige Voran- bringen der Reform, Öffnung und Modernisierung hat für die Lösung der Beschäftigungs- und Sozialabsicherungsprobleme günstige Bedingungen geschaffen. Die weitere Entwicklung der Volkswirtschaft und die Erhöhung der wirtschaftlichen Stärke haben für die Ausweitung der Beschäftigungsbereiche und die Entwicklung des Sozialabsicherungswesens eine relativ solide materielle Grundlage gelegt, und der am Markt orientierter Beschäftigungsmechanismus sowie das Sozialabsicherungssystem, welche eben erst errichtet worden sind, sind für das weitere Vorantreiben der Entwicklung des Arbeits- und Sozialabsicherungswesens eine gute Ausgangsbasis. Zugleich sieht die chinesische Regierung nüchtern, dass die Widersprüche bei der Beschäftigung in Stadt und Land noch eine ziemlich lange Phase gravierend sein werden, die strukturelle Arbeitslosigkeit noch härter und die Arbeitsverhältnisse noch komplizierter werden. Aufgrund der Alterung der Bevölkerung und der Zunahme der Zahl der Arbeitslosen wird sich für die Sozialabsicherung ein noch größerer Druck ergeben. Die Entwicklung des ländlichen Sozialabsicherungswesens ist eine schwere Aufgabe, die eine lange Zeit in Anspruch nehmen wird.

Das Ziel und die Aufgaben

Das Entwicklungsziel für das chinesische Arbeits- und Sozialabsicherungswesen zu Anfang des 21. Jahrhunderts ist folgendes: Ein relativ perfektes Arbeits- und Sozialabsicherungssystem, das sich dem Entwicklungsniveau der chinesischen Produktivkräfte anpasst und das den Anforderungen der sozialistischen Marktwirtschaft entspricht, wird im Wesentlichen errichtet, damit die Masse der Werktätigen sich einer relativen Vollbeschäftigung und einer grundlegenden Sozialabsicherung erfreuen kann, die legitimen Rechte und Interessen der Arbeitnehmer und Arbeitgeber geschützt werden, der materielle und kulturelle Lebensstandard der Land- und Stadtbewohner sich verbessert, die wirtschaftliche Entwicklung gefördert wird und die gesellschaftliche Stabilität gesichert bleibt. Die Hauptaufgaben bestehen darin, die Qualifikation der Werktätigen und die Beschäftigungsstruktur ständig zu verbessern, einen marktorientierten Beschäftigungsmechanismus im Großen und Ganzen zu etablieren, sich um die Förderung des Beschäftigungswachstums zu bemühen, das Verfahren für die Feststellung der Arbeitslosenquote zu standardisieren und zu vervollständigen, die Quote der registrierten Arbeitslosen in den Städten unter 5% zu halten, die Arbeitsverhältnisse aktiv zu koordinieren, die Harmonie und Stabilität dieser Verhältnisse aufrechtzuerhalten, das makrowirtschaftliche Steuerungssystem für Einkommensverteilung zu vervollkommnen, ein vernünftiges Verhältnis zwischen Einkommen und Verteilung beizubehalten, die jährliche Wachstumsrate der verfügbaren Pro-Kopf-Einkommen der Stadtbewohner und der Pro-Kopf-Nettoeinnahmen der Landbewohner um etwa 5% zu steigern, den Aufbau des städtischen Sozialabsicherungssystems zu beschleunigen, die Finanzierungsart und den Betriebsmechanismus zu verbessern und die Vergesellschaftung der Sozialabsicherungsverwaltung und Dienstleistungen voranzutreiben. Auf dem Land soll mit verschiedenen Alters- und Krankenversicherungsformen für die Bauern als Wegbereiter ein grundlegendes Absicherungssystem, das dem sozialistischen Marktwirtschaftssystem und dem wirtschaftlichen Entwicklungsniveau entspricht, aktiv erforscht und ein System, nach dem einkommensschwachen Bürgergruppen bei Leben und Arbeit geholfen wird, errichtet werden.

Die politischen Maßnahmen

— Eine aktive beschäftigungsfördernde Politik durchführen und mit aller Kraft den Beschäftigungsumfang erweitern. Ein relativ schnelles Wirtschaftswachstum weiter beibehalten und den Inlandsbedarf erweitern. Man soll sich anstrengen, neue Beschäftigungsmöglichkeiten zu schaffen und das gesamte Beschäftigungsvolumen zu vergrößern. Es gilt, die Beschäftigungsstruktur der Arbeitskräfte zu verbessern, arbeitsintensive Industriezweige und Unternehmen energisch zu entwickeln und den tertiären Wirtschaftssektor, kleine und mittelgroße Betriebe sowie den nichtstaatlichen Sektor der Volkswirtschaft als den Hauptkanal zur Ausweitung des Beschäftigungsbereichs zu betrachten. Die politischen Vorzugsmaßnahmen müssen weiter in die Tat umgesetzt werden, damit die Wiederbeschäftigung von Freigesetzten und Arbeitslosen gefördert wird.

— Einen einheitlichen und standardisierten Markt für Arbeitskräfte errichten, die Beschäftigung in Stadt und Land umfassend planen und das Dienstleistungssystem für die Beschäftigung vervollkommnen. Die Reform der Verwaltungssysteme im Bereich Arbeits- und Personalangelegenheiten sowie Einwohnerlisten ist zu vertiefen, die Arbeitskräfte sollen so angeleitet werden, dass sie geordnet zwischen Stadt und Land bzw. zwischen Landesteilen fluktuieren, und die Verlagerung der in der Landwirtschaft überschüssigen Arbeitskräfte ist zu fördern. Die Dienstleistungen der öffentlichen Arbeitsvermittlungsstellen müssen verbessert und die von der Bevölkerung betriebenen Arbeitsvermittlungsstellen veranlasst werden, sich gesund zu entwickeln.

— Die Qualifikation der Werktätigen allseitig verbessern und flexible Beschäftigungsformen einführen. Es gilt, ein beschäftigungsbezogenes Bildungs- und Qualifikationssystem einzuführen, die Berufsausbildung, Fortbildung und berufsbezogene Umschulung zu verstärken und ein berufliches Befähigungsnachweissystem einzuführen. Der technischen Berufsausbildung der ländlichen Arbeitskräfte wird große Beachtung geschenkt, damit allmählich ein perfektes ländliches Berufsausbildungssystem entsteht. Man soll flexible Beschäftigungsformen einführen und Menschen ermutigen, sich selbst anderweitige Beschäftigung zu suchen.

— Das Arbeitsvertragssystem konsolidieren und vervollständigen, das Tarifsystem energisch verbreiten und die Errichtung eines Mechanismus der Koordination dreier Parteien für das Arbeitsverhältnis fördern. Die grundlegenden nationalen Arbeitsnormen sollen aktiv ausge- arbeitet und revidiert werden, wobei ein Arbeitsnor- mensystem, das den Gegebenheiten Chinas entspricht, perfektioniert wird. Das System für die Beilegung von Arbeitsstreitigkeiten muss weiter verbessert und die umfassende Fähigkeit, Arbeitsstreitigkeiten zu vermeiden und beizulegen, stetig erhöht werden.

— Die Reform des Lohn- und Einkommensverteilungssystems vorantreiben und Anreiz- und Kontrollmechanismen für die Einkommensverteilung etablieren. Es gilt, das Mindestlohnsystem zu vervollständigen und eine Lohnrichtlinie sowie ein Lohnrichtsystem für den Arbeitsmarkt allseitig einzuführen. Ein System für die Tarifverhandlungen ist weiter probeweise durchzuführen und die Lohnzahlung zu standardisieren, damit die Rechte der Arbeiter und Angestellten auf Arbeitsentgelt geschützt werden.

— Die Reform des Sozialabsicherungssystems vertiefen, seinen Aufbau beschleunigen und die Experimente zur Vervollkommnung des Sozialabsicherungssystems aktiv durchführen. Es gilt, einen zuverlässigen und stabilen Finanzierungsmechanismus für den Sozialabsicherungsfonds zu errichten, die Finanzausgabenstruktur zu regeln, den notwendigen Input aufzustocken und den Absicherungsfonds aufzufüllen, die Prämiensätze und das Verhältnis zwischen den Renten und Löhnen rationell zu regulieren und die Bewirtschaftungseffizienz des Sozialabsicherungsfonds sowie die Investitionsrentabilität zu steigern. Man muss das makrowirtschaftliche Steuerungs- und Kontrollsystem der Sozialabsicherung vervollständigen und das Verwaltungsniveau und die Arbeitsleistung heben, damit ein stabiler, gesunder und geordneter Ablauf des Sozialabsicherungssystems gefördert wird.

— Die grundlegenden Alters- und Krankenversicherungssysteme vervollkommnen und diejenigen Betriebe bzw. Arbeitgeber, welche die notwendigen Bedingungen besitzen, ermutigen, für ihre Arbeiter und Angestellten Jahresrenten- und ergänzende Krankenversicherungen einzurichten. Das Arbeitslosenversicherungssystem muss weiter vervollständigt und die Garantierung des grundlegenden Lebensunterhalts für freigesetzte Arbeiter und Angestellte der Staatsunternehmen in die Arbeitslosenversicherung eingebunden werden. Es ist notwendig, den Aufbau der Arbeitsunfall- und Schwangerschafts- und Wochenbettversicherungssysteme zu beschleunigen. Das grundlegende Altersversicherungssystem für die Arbeiter und Angestellten der Organe und Institutionen ist zu vervollständigen. Das System für die Sicherung des Existenzminimums der Stadtbewohner ist zu standardisieren. Man muss den Aufbau der Kommunen beschleunigen und die Vergesellschaftung der Sozialabsicherung vorantreiben. Es gilt, diverse Absicherungsformen zu untersuchen und den Aufbau des ländlichen grundlegenden Absicherungssystems voranzutreiben. Die politischen Maßnahmen hinsichtlich der Sozialhilfe, der gegenseitigen sozialen Hilfe, der Vorzugsbehandlung und der Arbeitsplatzzuweisung sowie der Sozialleistungen müssen verbessert und die legitimen Rechte und Interessen der Frauen, Minderjährigen, Alten und Behinderten geschützt werden.

— Ein Kontroll- und Verwaltungssystem für den Sozialabsicherungsfonds, das die administrative und gesellschaftliche Überwachung mit der Kontrolle innerhalb der Organe verbindet, etablieren. Gleichzeitig mit der Errichtung und Vervollkommnung des Sozialabsicherungssystems muss man Investitionsverwaltungswege untersuchen, nach dem Verwaltungsprinzip für Geldmittel unterschiedlicher Absicherungsgegenstände ein Fondskontroll- und -verwaltungssystem errichten, das sich mit dem Fondsverwaltungssystem komplettiert, und sich bemühen, eine Werterhaltung bzw. -erhöhung des Fonds zu realisieren, alle Risiken beim Fondsablauf zu beseitigen und die gesellschaftliche Sicherheit und Stabilität aufrechtzuerhalten.

— Eine Rechtsordnung für die Arbeits- und Sozial- absicherung beschleunigt aufbauen, das Aufsichtssystem für die Arbeits- und Sozialabsicherung vervollkommnen, die umfassende Qualifikation der Aufsichts- und Vollzugspersonen stetig verbessern, mannigfaltige Aufsichtsaktivitäten entfalten und die organische Verbindung der Aufsicht und Vollziehung für Arbeits- und Sozialabsicherung mit der gesetzlichen Kontrolle von allen gesellschaftlichen Seiten vorantreiben. Es gilt, den Aufbau des Informationssystems für die Verwaltung der Arbeits- und Sozialabsicherung zu intensivieren, wissenschaftliche Forschungsergebnisse zu verbreiten und das Niveau der wissenschaftlichen, standardisierten, gesetzgebenden und informationstechnischen Verwaltung für die Arbeits- und Sozialabsicherung zu heben. China wird weiter an internationalen Aktivitäten auf diesem Gebiet teilnehmen, die Zusammenarbeit und den Austausch mit dem Ausland in großem Maßstab entfalten und weiter seine fördernde Rolle in internationalen Arbeiterangelegenheiten spielen. Um der neuen Lage nach seinem Beitritt zur WTO gerecht zu werden, bemüht sich China, das Arbeits- und Sozialabsicherungswesen voranzutreiben und ständig neue Fortschritte zu machen.