Im Jahr 2001 hat China mit der Durchf�hrung seines 10. F�nfjahresplans f�r die volkswirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung (2001�2005) begonnen, womit das Arbeits- und Sozialabsicherungswesen in ein neues Ent- wicklungsstadium getreten ist. Bei seiner Entwicklung zu Beginn des neuen Jahrhunderts sieht sich China sowohl mit Problemen, die der L�sung harren, als auch mit neuen Entwicklungschancen konfrontiert. Das allseitige Voran- bringen der Reform, �ffnung und Modernisierung hat f�r die L�sung der Besch�ftigungs- und Sozialabsicherungsprobleme g�nstige Bedingungen geschaffen. Die weitere Entwicklung der Volkswirtschaft und die Erh�hung der wirtschaftlichen St�rke haben f�r die Ausweitung der Besch�ftigungsbereiche und die Entwicklung des Sozialabsicherungswesens eine relativ solide materielle Grundlage gelegt, und der am Markt orientierter Besch�ftigungsmechanismus sowie das Sozialabsicherungssystem, welche eben erst errichtet worden sind, sind f�r das weitere Vorantreiben der Entwicklung des Arbeits- und Sozialabsicherungswesens eine gute Ausgangsbasis. Zugleich sieht die chinesische Regierung n�chtern, dass die Widerspr�che bei der Besch�ftigung in Stadt und Land noch eine ziemlich lange Phase gravierend sein werden, die strukturelle Arbeitslosigkeit noch h�rter und die Arbeitsverh�ltnisse noch komplizierter werden. Aufgrund der Alterung der Bev�lkerung und der Zunahme der Zahl der Arbeitslosen wird sich f�r die Sozialabsicherung ein noch gr��erer Druck ergeben. Die Entwicklung des l�ndlichen Sozialabsicherungswesens ist eine schwere Aufgabe, die eine lange Zeit in Anspruch nehmen wird.

Das Ziel und die Aufgaben

Das Entwicklungsziel f�r das chinesische Arbeits- und Sozialabsicherungswesen zu Anfang des 21. Jahrhunderts ist folgendes: Ein relativ perfektes Arbeits- und Sozialabsicherungssystem, das sich dem Entwicklungsniveau der chinesischen Produktivkr�fte anpasst und das den Anforderungen der sozialistischen Marktwirtschaft entspricht, wird im Wesentlichen errichtet, damit die Masse der Werkt�tigen sich einer relativen Vollbesch�ftigung und einer grundlegenden Sozialabsicherung erfreuen kann, die legitimen Rechte und Interessen der Arbeitnehmer und Arbeitgeber gesch�tzt werden, der materielle und kulturelle Lebensstandard der Land- und Stadtbewohner sich verbessert, die wirtschaftliche Entwicklung gef�rdert wird und die gesellschaftliche Stabilit�t gesichert bleibt. Die Hauptaufgaben bestehen darin, die Qualifikation der Werkt�tigen und die Besch�ftigungsstruktur st�ndig zu verbessern, einen marktorientierten Besch�ftigungsmechanismus im Gro�en und Ganzen zu etablieren, sich um die F�rderung des Besch�ftigungswachstums zu bem�hen, das Verfahren f�r die Feststellung der Arbeitslosenquote zu standardisieren und zu vervollst�ndigen, die Quote der registrierten Arbeitslosen in den St�dten unter 5% zu halten, die Arbeitsverh�ltnisse aktiv zu koordinieren, die Harmonie und Stabilit�t dieser Verh�ltnisse aufrechtzuerhalten, das makrowirtschaftliche Steuerungssystem f�r Einkommensverteilung zu vervollkommnen, ein vern�nftiges Verh�ltnis zwischen Einkommen und Verteilung beizubehalten, die j�hrliche Wachstumsrate der verf�gbaren Pro-Kopf-Einkommen der Stadtbewohner und der Pro-Kopf-Nettoeinnahmen der Landbewohner um etwa 5% zu steigern, den Aufbau des st�dtischen Sozialabsicherungssystems zu beschleunigen, die Finanzierungsart und den Betriebsmechanismus zu verbessern und die Vergesellschaftung der Sozialabsicherungsverwaltung und Dienstleistungen voranzutreiben. Auf dem Land soll mit verschiedenen Alters- und Krankenversicherungsformen f�r die Bauern als Wegbereiter ein grundlegendes Absicherungssystem, das dem sozialistischen Marktwirtschaftssystem und dem wirtschaftlichen Entwicklungsniveau entspricht, aktiv erforscht und ein System, nach dem einkommensschwachen B�rgergruppen bei Leben und Arbeit geholfen wird, errichtet werden.

Die politischen Ma�nahmen

� Eine aktive besch�ftigungsf�rdernde Politik durchf�hren und mit aller Kraft den Besch�ftigungsumfang erweitern. Ein relativ schnelles Wirtschaftswachstum weiter beibehalten und den Inlandsbedarf erweitern. Man soll sich anstrengen, neue Besch�ftigungsm�glichkeiten zu schaffen und das gesamte Besch�ftigungsvolumen zu vergr��ern. Es gilt, die Besch�ftigungsstruktur der Arbeitskr�fte zu verbessern, arbeitsintensive Industriezweige und Unternehmen energisch zu entwickeln und den terti�ren Wirtschaftssektor, kleine und mittelgro�e Betriebe sowie den nichtstaatlichen Sektor der Volkswirtschaft als den Hauptkanal zur Ausweitung des Besch�ftigungsbereichs zu betrachten. Die politischen Vorzugsma�nahmen m�ssen weiter in die Tat umgesetzt werden, damit die Wiederbesch�ftigung von Freigesetzten und Arbeitslosen gef�rdert wird.

� Einen einheitlichen und standardisierten Markt f�r Arbeitskr�fte errichten, die Besch�ftigung in Stadt und Land umfassend planen und das Dienstleistungssystem f�r die Besch�ftigung vervollkommnen. Die Reform der Verwaltungssysteme im Bereich Arbeits- und Personalangelegenheiten sowie Einwohnerlisten ist zu vertiefen, die Arbeitskr�fte sollen so angeleitet werden, dass sie geordnet zwischen Stadt und Land bzw. zwischen Landesteilen fluktuieren, und die Verlagerung der in der Landwirtschaft �bersch�ssigen Arbeitskr�fte ist zu f�rdern. Die Dienstleistungen der �ffentlichen Arbeitsvermittlungsstellen m�ssen verbessert und die von der Bev�lkerung betriebenen Arbeitsvermittlungsstellen veranlasst werden, sich gesund zu entwickeln.

� Die Qualifikation der Werkt�tigen allseitig verbessern und flexible Besch�ftigungsformen einf�hren. Es gilt, ein besch�ftigungsbezogenes Bildungs- und Qualifikationssystem einzuf�hren, die Berufsausbildung, Fortbildung und berufsbezogene Umschulung zu verst�rken und ein berufliches Bef�higungsnachweissystem einzuf�hren. Der technischen Berufsausbildung der l�ndlichen Arbeitskr�fte wird gro�e Beachtung geschenkt, damit allm�hlich ein perfektes l�ndliches Berufsausbildungssystem entsteht. Man soll flexible Besch�ftigungsformen einf�hren und Menschen ermutigen, sich selbst anderweitige Besch�ftigung zu suchen.

� Das Arbeitsvertragssystem konsolidieren und vervollst�ndigen, das Tarifsystem energisch verbreiten und die Errichtung eines Mechanismus der Koordination dreier Parteien f�r das Arbeitsverh�ltnis f�rdern. Die grundlegenden nationalen Arbeitsnormen sollen aktiv ausge- arbeitet und revidiert werden, wobei ein Arbeitsnor- mensystem, das den Gegebenheiten Chinas entspricht, perfektioniert wird. Das System f�r die Beilegung von Arbeitsstreitigkeiten muss weiter verbessert und die umfassende F�higkeit, Arbeitsstreitigkeiten zu vermeiden und beizulegen, stetig erh�ht werden.

� Die Reform des Lohn- und Einkommensverteilungssystems vorantreiben und Anreiz- und Kontrollmechanismen f�r die Einkommensverteilung etablieren. Es gilt, das Mindestlohnsystem zu vervollst�ndigen und eine Lohnrichtlinie sowie ein Lohnrichtsystem f�r den Arbeitsmarkt allseitig einzuf�hren. Ein System f�r die Tarifverhandlungen ist weiter probeweise durchzuf�hren und die Lohnzahlung zu standardisieren, damit die Rechte der Arbeiter und Angestellten auf Arbeitsentgelt gesch�tzt werden.

� Die Reform des Sozialabsicherungssystems vertiefen, seinen Aufbau beschleunigen und die Experimente zur Vervollkommnung des Sozialabsicherungssystems aktiv durchf�hren. Es gilt, einen zuverl�ssigen und stabilen Finanzierungsmechanismus f�r den Sozialabsicherungsfonds zu errichten, die Finanzausgabenstruktur zu regeln, den notwendigen Input aufzustocken und den Absicherungsfonds aufzuf�llen, die Pr�miens�tze und das Verh�ltnis zwischen den Renten und L�hnen rationell zu regulieren und die Bewirtschaftungseffizienz des Sozialabsicherungsfonds sowie die Investitionsrentabilit�t zu steigern. Man muss das makrowirtschaftliche Steuerungs- und Kontrollsystem der Sozialabsicherung vervollst�ndigen und das Verwaltungsniveau und die Arbeitsleistung heben, damit ein stabiler, gesunder und geordneter Ablauf des Sozialabsicherungssystems gef�rdert wird.

� Die grundlegenden Alters- und Krankenversicherungssysteme vervollkommnen und diejenigen Betriebe bzw. Arbeitgeber, welche die notwendigen Bedingungen besitzen, ermutigen, f�r ihre Arbeiter und Angestellten Jahresrenten- und erg�nzende Krankenversicherungen einzurichten. Das Arbeitslosenversicherungssystem muss weiter vervollst�ndigt und die Garantierung des grundlegenden Lebensunterhalts f�r freigesetzte Arbeiter und Angestellte der Staatsunternehmen in die Arbeitslosenversicherung eingebunden werden. Es ist notwendig, den Aufbau der Arbeitsunfall- und Schwangerschafts- und Wochenbettversicherungssysteme zu beschleunigen. Das grundlegende Altersversicherungssystem f�r die Arbeiter und Angestellten der Organe und Institutionen ist zu vervollst�ndigen. Das System f�r die Sicherung des Existenzminimums der Stadtbewohner ist zu standardisieren. Man muss den Aufbau der Kommunen beschleunigen und die Vergesellschaftung der Sozialabsicherung vorantreiben. Es gilt, diverse Absicherungsformen zu untersuchen und den Aufbau des l�ndlichen grundlegenden Absicherungssystems voranzutreiben. Die politischen Ma�nahmen hinsichtlich der Sozialhilfe, der gegenseitigen sozialen Hilfe, der Vorzugsbehandlung und der Arbeitsplatzzuweisung sowie der Sozialleistungen m�ssen verbessert und die legitimen Rechte und Interessen der Frauen, Minderj�hrigen, Alten und Behinderten gesch�tzt werden.

� Ein Kontroll- und Verwaltungssystem f�r den Sozialabsicherungsfonds, das die administrative und gesellschaftliche �berwachung mit der Kontrolle innerhalb der Organe verbindet, etablieren. Gleichzeitig mit der Errichtung und Vervollkommnung des Sozialabsicherungssystems muss man Investitionsverwaltungswege untersuchen, nach dem Verwaltungsprinzip f�r Geldmittel unterschiedlicher Absicherungsgegenst�nde ein Fondskontroll- und -verwaltungssystem errichten, das sich mit dem Fondsverwaltungssystem komplettiert, und sich bem�hen, eine Werterhaltung bzw. -erh�hung des Fonds zu realisieren, alle Risiken beim Fondsablauf zu beseitigen und die gesellschaftliche Sicherheit und Stabilit�t aufrechtzuerhalten.

� Eine Rechtsordnung f�r die Arbeits- und Sozial- absicherung beschleunigt aufbauen, das Aufsichtssystem f�r die Arbeits- und Sozialabsicherung vervollkommnen, die umfassende Qualifikation der Aufsichts- und Vollzugspersonen stetig verbessern, mannigfaltige Aufsichtsaktivit�ten entfalten und die organische Verbindung der Aufsicht und Vollziehung f�r Arbeits- und Sozialabsicherung mit der gesetzlichen Kontrolle von allen gesellschaftlichen Seiten vorantreiben. Es gilt, den Aufbau des Informationssystems f�r die Verwaltung der Arbeits- und Sozialabsicherung zu intensivieren, wissenschaftliche Forschungsergebnisse zu verbreiten und das Niveau der wissenschaftlichen, standardisierten, gesetzgebenden und informationstechnischen Verwaltung f�r die Arbeits- und Sozialabsicherung zu heben. China wird weiter an internationalen Aktivit�ten auf diesem Gebiet teilnehmen, die Zusammenarbeit und den Austausch mit dem Ausland in gro�em Ma�stab entfalten und weiter seine f�rdernde Rolle in internationalen Arbeiterangelegenheiten spielen. Um der neuen Lage nach seinem Beitritt zur WTO gerecht zu werden, bem�ht sich China, das Arbeits- und Sozialabsicherungswesen voranzutreiben und st�ndig neue Fortschritte zu machen.