China hat die Bemühungen betreffender Länder,
durch Konsultationen auf freiwilliger Basis kernwaffenfreie Zonen
(NWFZs) zu errichten, konsequent unterstützt und ist der Meinung,
daß die Errichtung solcher Zonen ein effektiver Weg ist, die
Verbreitung von Kernwaffen zu verhindern. China
ist dagegen, daß die Kernwaffen besitzenden Staaten außerhalb ihrer
Staatsgrenze Kernwaffen stationieren, und tritt dafür ein, daß die
Atommächte die auf fremdem Boden stationierten Kernwaffen in ihre
eigenen Länder zurückziehen. China
unterzeichnete im Jahre 1973 das Zusatzprotokoll II zum Vertrag über
das Verbot von Kernwaffen in Lateinamerika und der Karibik und 1987
die einschlägigen Protokolle zum Vertrag von Rarotonga über eine
atomwaffenfreie Zone im Südpazifik. Am 1. April 1996 unterzeichnete
China die Protokolle I und II zum Vertrag von Pelindaba, der den
afrikanischen Kontinent für atomwaffenfrei erklärt, und ratifizierte
sie am 3. Juli 1997. Es stimmte mit den ASEAN-Ländern in dem
Protokoll zum Vertrag über eine atomwaffenfreie Zone in Südostasien
überein und versprach, das Protokoll möglichst schnell zu
unterzeichnen, sobald die Differenzen zwischen den anderen
Atomwaffen besitzenden Staaten und den ASEAN-Staaten beigelegt sind.
China unterstützt die Bemühungen der Mongolei, den atomwaffenfreien
Status zu erhalten. Es unterstützt auch die Position zur Errichtung
von atomwaffenfreien Zonen in Südasien, dem Mittleren Osten und auf
der Koreanischen Halbinsel. China unterstützt die UNO-Resolution
über die kernwaffenfreie südliche Hemispähre, die von den
nichtatomaren Staaten eingebracht worden ist. In seinen Bemühungen
um die Errichtung von kernwaffenfreien Zonen spielt China eine
positive Rolle für die Erhaltung der regionalen Sicherheit. Foto:
China unterzeichnet und ratifiziert das NWFZs-Abkommen
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Chinas Vorschläge zur nuklearen
Abrüstung |
Die Atommächte sollten auf ihre Politik der nuklearen
Abschreckung verzichten. Die Staaten mit den großen nuklearen
Arsenalen sollten ihre Kernwaffendepots weiterhin drastisch
reduzieren. |
Die Kernwaffen besitzenden Länder sollten sich verpflichten,
zu keiner Zeit und unter keinen Umständen als erste Kernwaffen
einzusetzen; sie sollten sich bedingungslos verpflichten, keine
Kernwaffen gegen kernwaffenfreie Staaten und Zonen einzusetzen bzw.
den Einsatz solcher Waffen nicht anzudrohen und möglichst früh ein
internationales Rechtsinstrumentarium darüber zu erstellen; |
Die Staaten, die Kernwaffen außerhalb ihrer Grenzen
stationiert haben, sollten diese Waffen zurückziehen. Die Kernwaffen
besitzenden Länder sollten geloben, die Errichtung von
kernwaffenfreie Zonen zu unterstützen, deren Status als solche zu
respektieren und entsprechende Verpflichtungen zu übernehmen. |
Kein Land sollte Weltraumwaffensysteme oder das
Raketenverteidigungssystem, das die strategische Sicherheit und
Stabilität unterminiert, entwickeln und stationieren. |
Eine internationale Konvention über das allseitige Verbot
und die restlose Vernichtung von Kernwaffen sollte durch
Verhandlungen unter der Teilnahme aller Länder geschlossen werden.
--Aus der Erklärung der Regierung der Volksrepublik China am 29.
Juli 1996 |
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