China hat seine erste strategische Umweltverträglichkeitsprüfung in den drei Industriestandorten mit der schwersten Verschmutzung begonnen, sagte die nationale Umweltbehörde am Dienstag. Das Ziel sei, eine wirksamere Prävention von Verschmutzungsquellen zu schaffen.

Das Projekt, bei dem die Umweltverträglichkeit auf einem höheren Niveau geprüft wird, zielt auf die Politik, die Pläne und die Projekte der lokalen Regierungen. Es soll die Verschmutzung verhindern, indem es den Entscheidungsträgern wichtige Informationen verschafft, bevor diese Entwicklungspläne für die Wirtschaft und die Urbanisierung genehmigen, sagte das Umweltschutzministerium.

Das Projekt, das voraussichtlich bis Ende 2017 andauert, wird sich auf drei Aspekte konzentrieren: Das Setzen eines Limits bei der Landnutzung, das Festlegen einer Obergrenze bei den Schadstoffemissionen und die Bestimmung einer Schwelle für umweltschädliche Industrien in der Region Beijing-Tianjin-Hebei, dem Jangtse- und dem Perlflussdelta. Dies sind die drei großen Industrieregionen mit der schwersten Verschmutzung des Landes, erklärte das Ministerium.

Die nächsten fünf Jahre werden eine vielversprechende Periode für Umweltverträglichkeitsprüfungen, sagte Pan Yue, stellvertretender Umweltminister, am Dienstag. Sie werden eine bessere Steuerung von Projekten erlauben, welche die Umwelt belasten.

Heute komme es noch immer häufig vor, dass der Bau schon vor der Genehmigung des Projekts beginnt, obwohl diese eigentlich vorher erforderlich wäre. Diese weit verbreiteten Verstöße torpedieren die Anstrengungen zur Verringerung der Umweltverschmutzung, so Pan weiter.

So haben die lokalen Regierungen zum Beispiel seit 2003 die Entwicklungspläne für 113 Kohlebergbaugebiete abgesegnet. In 52 Fällen geschah dies jedoch, bevor eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt wurde. Insofern waren die Genehmigungen illegal erteilt worden.

Das Umweltschutzministerium will deswegen in den drei großen Regionen die Entwicklung von strategischen Umweltverträglichkeitsprüfungen beschleunigen und die Strafen verschärfen, falls mit dem Bau eines Projekts begonnen wird, bevor die Umweltprüfung genehmigt worden war.