Das Politbüro des Zentralkomitees (ZK) der Kommunistischen Partei (KP) Chinas hat am Montag den Entwurf des Rechenschaftsberichts der Regierung sowie den Entwurf für die geplanten Änderungen des Statuts der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV) diskutiert. Dabei wurde das Jahr 2004 als ein wichtiges Jahr für die Politik der Reform und Öffnung in China bezeichnet.

Die Änderungen im Regelwerk der Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes würdigte das Politbüro als wichtige Maßnahme zur Verbesserung der Mehrparteienzusammenarbeit und der politischen Konsultation unter Führung der KP Chinas.

Die Konferenz wurde vom Generalsekretär des ZK der KP Chinas, Hu Jintao, geleitet und ist Teil der Vorbereitungen der Tagungen des chinesischen Nationalen Volkskongresses (NVK) und des Landeskomitees der PKKCV am 3. beziehungsweise 5. März. Auf der Tagung des NVK wird der Ministerpräsident über die Tätigkeit der Regierung Rechenschaft ablegen.

(CRI/China.org.cn, 24. Februar 2004)