Am Samstagvormittag fand in der Großen Halle des Volkes in Beijing die 2. Plenarsitzung der 2. Tagung des 10. Nationalen Volkskongresses (NVK) statt.

Der Minister für Entwicklung und Reform, Ma Kai, und Finanzminister Jin Renqing hielten auf der Tagung im Namen des Staatsrates ihre Rechenschaftsberichte.

Ma Kai sagte, im vergangen Jahr habe die Volkswirtschaft ein schnelles Wachstum und starke Dynamik gezeigt. Die Planziele für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung seien verwirklicht worden. Das Bruttoinlandsprodukt habe 11.669,4 Mrd. Yuan erreicht, ein Anstieg um 9,1% im Vergleich zum Vorjahr. Die Strukturreformen seien fortgesetzt worden. Die Volkswirtschaft habe sich insgesamt dynamisch entwickelt. Die Öffnung nach außen sei erweitert worden. Es seien neue Arbeitsplätze geschaffen worden und der Lebensstandard des Volkes habe sich weiter verbessert.

Laut Ma sind die Planziele für 2004:

- ein Wirtschaftswachstum von 7%;

- die Schaffung von 9 Mio. neuen Arbeitsplätzen bei einer Rate von 4,7% (gemeldeter) Arbeitsloser;

- ein Anstieg der Verbraucherpreise um 3%;

- eine Erhöhung der Im- und Exporte um 8%.

Finanzminister Jin Renqing gab auf der NVK-Jahrestagung am Samstagvormittag bekannt, die chinesische Regierung wolle in ihrem Budget für dieses Jahr besonders die Landwirtschaft, die ländlichen Gebiete und die Bauern berücksichtigen. Die Gesamtausgaben werden um mehr als 30 Mrd. Yuan ansteigen, 20% mehr als im vergangenen Jahr. Die Regierung will so die Probleme der ländlichen Gegenden Chinas angehen, erklärte Jin in seinem Haushaltsbericht.

Die Besteuerung von speziellen Agrarprodukten wird im Laufe des Jahres 2004 aufgehoben, ausgenommen sei die Tabaksteuer. Die allgemeine Besteuerung der Landwirtschaft wird um mehr als ein Prozent gesenkt werden, mit einer höheren Reduktion für Hauptanbaugebiete von Getreide und Getreideproduzenten. Die Belastung der Bauern soll so um 11,8 Mrd. Yuan gesenkt werden. In fünf Jahren würden die Landwirtschaftssteuern ganz aufgehoben, so Jin.

39,6 Mrd. Yuan werden vom Budget 2004 als Transferzahlungen zurückgestellt, um die Reform der Steuern und Verwaltungsgebühren in den ländlichen Regionen zu finanzieren, ein Zuwachs um 9,1 Mrd. Yuan im Jahresvergleich.

Außerdem plant die Regierung die Ausgaben für Wiederbeschäftigungsmaßnahmen, um 3,6 Mrd. Yuan anzuheben, 76,6 Prozent mehr als im vergangenen Jahr. Weitere 77,9 Mrd. Yuan sollen ausgegeben werden, um den Lebensunterhalt der von Staatsbetriebenen entlassenen Arbeiter und Rentner zu garantieren.

Um die Entwicklung in den Bereichen Bildung, Gesundheit, Wissenschaft und Technik sowie Kultur und Sport zu fördern will die Regierung 95,5 Mrd. Yuan aus dem Budget 2004 umverteilen, wobei der Schwerpunkt auf den ländlichen Regionen liegt.

(Xinhuanet/Übersetzt von China.org.cn, 6. März 2004)