Das Pressebüro des chinesischen Staatsrats hat am Montag ein Weißbuch über die Beschäftigungslage und -politik in China veröffentlicht. Darin heißt es u.a., die chinesische Regierung lege großen Wert auf die Beschäftigungsfrage und betreibe eine aktive Beschäftigungspolitik. Ferner seien verschiedene Maßnahmen zum Ausbau der Beschäftigung ergriffen worden. Ziel sei es, die Arbeitslosigkeit in für die Gesellschaft tragbaren Grenzen zu halten.
Bei dem Weißbuch handelt es sich um das erste Weißbuch der chinesischen Regierung speziell zum Thema Beschäftigung überhaupt. Das Weißbuch gliedert sich in 7 Teile einschließlich des Vorwortes. Es informiert umfassend über die grundlegende Beschäftigungslage in China und erläutert die Beschäftigungspolitik der Regierung sowie ihre Bemühungen um Erhöhung der Qualifikation der Beschäftigten und um die Verbesserung der Vermittelbarkeit von ländlichen Arbeitskräften, von Frauen, Jugendlichen und Behinderten.
Dem Weißbuch zufolge waren im vergangenen Jahr rund 700 Millionen der insgesamt 1,3 Milliarden Einwohner Chinas beschäftigt. Dabei lag die Quote der in Städten und Gemeinden registrierten Arbeitslosen bei 4,3%. Das heißt, rund 8 Millionen Stadtbewohner galten offiziell als arbeitslos. Einerseits stehen Städte und Gemeinde weiter unter starkem Beschäftigungsdruck, andererseits beschleunigt sich die Abwanderung arbeitsloser ländlicher Arbeitskräfte in Nicht-Agrarbereiche, was weitere beschäftigungspolitische Maßnahmen notwendig macht, zugleich aber auch erschwert.
Im Weißbuch heißt es weiter, die chinesische Regierung habe in den letzten Jahren verschiedene Maßnahmen zur Eindämmung der raschen Zunahme der Arbeitslosigkeit in den Städten und städtischen Gemeinden ergriffen, wobei gute Ergebnisse erzielt wurden. Dazu der Sprecher des chinesischen Ministeriums für Arbeit und Soziales, Hu Xiaoyi: „Die Regierung Chinas widmet sich der Entwicklung der Wirtschaft und der Förderung der Beschäftigung. Von den Gegebenheiten des Landes ausgehend hat China durch eigene Untersuchungen und durch Auswertung ausländischer Erfahrungen eine Reihe von Maßnahmen zur Beschäftigungspolitik erarbeitet und in die Tat umgesetzt. In einer Phase tiefgreifender Veränderungen in Wirtschaft und Gesellschaft haben diese Maßnahmen dazu beigetragen, die Beschäftigungslage in den Städten im großen und ganzen stabil zu halten.“
Im Zuge der Umstrukturierung der chinesischen Wirtschaft sind zahlreiche Beschäftigte konventioneller Industriebranchen und vor allem Staatsbetriebe entlassen worden. Um die Arbeitslosen wieder in Erwerbsverhältnisse vermitteln zu können, hat die chinesische Regierung eine Reihe von Maßnahmen getroffen. Außerdem müssten Verordnungen zur Förderung der Arbeitslosen erlassen werden. In den letzten 6 Jahren sind mehr als 28 Millionen Arbeitslose umgeschult worden, 65% davon haben eine neue Stelle gefunden.
Dazu noch einmal Hu Xiaoyi: „2003 wurden Beschäftigung und Wiederbeschäftigung in die Ziele der Entwicklung von Volkswirtschaft und Gesellschaft aufgenommen. Ende 2003 waren landesweit insgesamt 8,5 Millionen neue Arbeitsplätze geschaffen worden. So konnten 4,4 Millionen Freigesetzte bzw. Arbeitslose wieder einen Job finden.“
Darüber hinaus betrachtet die chinesische Regierung die Entwicklung der Dienstleistungsbranche als eine Methode zur Schaffung zusätzlicher Arbeitsplätze. In diesem Sinne werden Branchen wie kommunale Dienstleistungen, Gastronomie, Handel und Logistik sowie Tourismus gefördert, um dort zusätzliche Arbeitsplätze zu schaffen. Parallel mit dem Ausbau der Beschäftigungsmöglichkeiten ist die Regierung bemüht, das öffentliche Servicesystem für die Jobvermittlung zu verbessern. Bisher sind in rund 100 großen und mittelgroßen Städten Zentren mit Informationen über den Arbeitsmarkt etc. eingerichtet worden. Außerdem gibt es landesweit 26.000 Arbeitsvermittlungsagenturen aller Art.
Im Weißbuch werden die Maßnahmen der chinesischen Regierung zur Förderung der Beschäftigung arbeitsloser Landarbeiter erläutert. Die meisten Chinesen leben auf dem Lande. Seit Anfang der 90er Jahre suchen jährlich rund fünf Millionen frühere Landarbeiter nach Jobs außerhalb der Landwirtschaft. Ende vergangenen Jahres gingen rund 100 Millionen ehemalige Bauern als Wanderarbeiter in anderen Teilen des Landes einer Erwerbstätigkeit nach.
Der Staat fördert die Abwanderung überschüssiger Arbeitskräfte vom Lande in nicht-landwirtschaftliche Bereiche mit verschiedenen Maßnahmen. Im letzten Jahr wurden Ausbildungsplanungen für solche Arbeitskräfte festgelegt mit dem Ziel, ihre Qualifikation und damit ihre Vermittelbarkeit auf dem Arbeitsmarkt zu verbessern. Der Planung zufolge sollen rund 60 Millionen ländliche Arbeitskräfte bis 2010 eine Ausbildung durchlaufen.
Gleichzeitig stellt China die Beschäftigung von Frauen, Jugendlichen und Behinderten in den Vordergrund. Mit verschiedenen Maßnahmen soll das Recht auf Gleichberechtigung am Arbeitsplatz gewährleistet werden. Zudem wird die Beschäftigung Jugendlicher und Behinderter gefördert.
Wegen der riesigen Bevölkerung des Landes, der Migration vom Land in die Städte sowie der Entwicklung von Gesellschaft und Wirtschaft wird China in den nächsten Jahren weiterhin einen großen Beschäftigungsdruck erleben. Im Weißbuch wird darauf hingewiesen, dass es im Jahr 2020 landesweit 940 Millionen Menschen im erwerbsfähigen Alter und 840 Millionen Beschäftigte geben wird. Angesichts dessen werde die chinesische Regierung weiterhin eine aktive Beschäftigungspolitik betreiben. Dazu gehöre, dass sich die Beschäftigten ihren Beruf und ihre Tätigkeit selbst aussuchen und selbständig Geschäfte eröffnen können. Zugleich solle ein Ausbau der Arbeitsmarktmechanismen dazu beitragen, die Arbeitslosigkeit in einem für die Gesellschaft tragbaren Rahmen zu halten.
(CRI/China.org.cn, 27. April 2004)
