BERICHT ÜBER DIE DURCHFÜHRUNG DES PLANS FÜR DIE VOLKSWIRTSCHAFTLICHE UND GESELLSCHAFTLICHE ENTWICKLUNG 2003 SOWIE DEN PLANENTWURF FÜR 2004

— Erstattet am 6. März 2004 auf der 2. Tagung des X. Nationalen Volkskongresses

Ma Kai

Vorsitzender der Staatlichen Kommission für Entwicklung und Reform

Verehrte Abgeordnete!

Im Auftrag des Staatsrates erstatte ich der Tagung den Bericht über die Durchführung des Plans für die volkswirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung 2003 sowie den Planentwurf für 2004 und bitte Sie um ihre Prüfung und alle Mitglieder des Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes um ihre Stellungnahme.

I. Durchführung des Plans für die volkswirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung 2003

Im vergangenen Jahr haben alle Nationalitäten des Landes unter der Führung der Kommunistischen Partei Chinas gemäß den auf der 1. Tagung des X. Nationalen Volkskongresses gefassten Beschlüssen zur volkswirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung die Reform, Öffnung und Modernisierung aktiv vorangetrieben, bedeutende Siege bei der SARS-Bekämpfung erzielt und die Naturkatastrophen bewältigt sowie andere verschiedenartige Schwierigkeiten überwunden, so dass in der Volkswirtschaft eine gute Situation entstand, die durch ein relativ schnelles Wachstum mit relativ guter Effizienz und relativ starker Vitalität gekennzeichnet ist, und die gesetzten Hauptziele zur wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung erfolgreich realisiert wurden.

(1) Die Wirtschaft entwickelte sich relativ schnell und die Effizienz wurde erheblich erhöht. Das Bruttoinlandsprodukt betrug 11,6694 Billionen Yuan, was im Vergleich zum Vorjahr einen Anstieg von 9,1% bedeutet. Das Pro-Kopf-Bruttoinlandsprodukt betrug 9030 Yuan und übertraf nach gegenwärtigem Devisenkurs zum ersten Mal 1000 US-Dollar, was eine wichtige Niveauhebung bedeutet. Die Erhöhung der inländischen Nachfrage wurde beschleunigt. Im Rahmen der ganzen Gesellschaft wurden 5,5118 Billionen Yuan in die Anlagevermögen investiert, das bedeutet eine Zunahme von 26,7%; und das Einzelhandelsvolumen der Konsumgüter der Gesellschaft stieg um 9,1% auf 4,5842 Billionen Yuan. Das Gesamtniveau der Endverbraucherpreise stieg um 1,2%.

Die wirtschaftliche Effizienz erfuhr eine parallele Steigerung. Die nationalen Finanzeinnahmen lagen bei 2,17 Billionen Yuan, was einen Anstieg von 14,7% bedeutet. Die wirtschaftliche Effizienz der Industrie erreichte eine Rekordhöhe; große Industrieunternehmen erzielten Gewinne in Höhe von 815,2 Mrd. Yuan, was einen Anstieg von 42,7% bzw. von 22 Prozentpunkten bedeutet. Die staatlichen Unternehmen und Holdinggesellschaften erzielten Gewinne in Höhe von 378,4 Mrd. Yuan, was einen Anstieg von 45,2% bedeutet. Die Absatzquote der Industrieprodukte betrug 98,1%.

(2) Die Regulierung der Wirtschaftsstruktur wurde aktiv vorangetrieben und die Vitalität der Wirtschaft ständig verstärkt. Die Anbaufläche für hochwertige Agrarprodukte wurde vergrößert, und die Anbaufläche für speziellen hochwertigen Weizen machte 38% der Gesamtfläche für den Weizenanbau aus, was einen Anstieg von sieben Prozentpunkten bedeutet. Die landwirtschaftlichen Massenprodukte wurden weiter in Regionen konzentriert, die sich für landwirtschaftlichen Anbau besonders eignen. Die Viehzucht und die Fischerei entwickelten sich weiter; das Wachstum der Milchprodukte lag bei 25%. Große Wasserbau-, Landschafts- und Forstwirtschaftsprojekte wurden reibungslos durchgeführt. Die Fertigungsindustrie mit relativ intensiver Technologie spielte die führende Rolle beim Wachstum der Industrie. Die Industrie für elektronische Informationsprodukte erfuhr ein Wachstum von 34%. Die Investitionen mit Staatsobligationen leisteten weiter einen großen Beitrag zur Förderung der Umstrukturierung; eine Reihe von Projekten, die die langfristige wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung forcieren, wurde nacheinander fertig gestellt und in Betrieb genommen und zeitigte ihre Nutzeffekte. Im Stausee der Drei Schluchten ist die Speicherung von Wasser gelungen, durch die ewige Schiffschleuse wurde die Schiffbarkeit verwirklicht; die erste Gruppe von Generatorensätzen wurde in Betrieb genommen. Mit dem Projekt des Baus der östlichen und mittleren Strecke für den Wassertransfer von Süden nach Norden wurde begonnen. Es wurden 46 000 km lange Straßen neu gebaut und für den Verkehr freigegeben. Die neu gebauten und für den Verkehr freigegebenen Eisenbahnlinien sind 1164 km lang. Die Schritte des Aufbaus der Elektrizitätsindustrie wurden beschleunigt; die erzeugte Elektrizität betrug 1, 9 Billionen kWh, was einen Anstieg von 15,5% bedeutet. Die Generatorensätze, mit deren Bau gerade begonnen wurde, und die Generatorensätze, die bereits in Betrieb genommen wurden, verfügen alle über eine Kapazität von über 30 Mill. kW. Der tertiäre Sektor entwickelte sich weiter, manche neue Dienstleistungsgebiete erfuhren ein großes Wachstum. Es gibt 532 Mill. Telefonanschlüsse, was ein Wachstum von 112 Mill. darstellt.

Die selbstständige Wachstumsfähigkeit der Wirtschaft wurde verstärkt. Die Geldmittel, die die Unternehmen selbst besitzen und für technische Erneuerung und Umgestaltung einsetzen, stiegen um 30,2%. Die Investition der nichtstaatlichen Wirtschaft erfuhr eine lebhafte Entwicklung, die Investitionen der Kollektiv- und der Einzelwirtschaft stiegen um 22,9% an, was einen Zuwachs von 6,1 Prozentpunkten gegenüber dem Vorjahr bedeutet. Der Export der Produkte von kollektiven und Privatunternehmen stieg um 83,1% an und bildet damit einen wichtigen Faktor für das rasche Exportwachstum.

(3) Bei der groß angelegten Erschließung westlicher Regionen wurden neue Fortschritte gemacht und die Durchführung der Strategie zur Wiederbelebung der alten Industriebasen vor allem in nordöstlichen Regionen wurde begonnen. Der ökologische Aufbau und der Umweltschutz in westlichen Regionen wurden weiter verstärkt. 3,37 Mill. ha Ackerland wurden wieder für die Forstwirtschaft genutzt, öde Berge und Felder mit einer Fläche von 3,77 Mill. ha wurden wieder aufgeforstet. Es wurden 6,66 Mill. ha stark degeneriertes Grasland melioriert. Der Aufbau der Infrastruktur wurde intensiviert. Für die Eisenbahnlinie Golmud-Lhasa betrug die neu angelegte Schienenstrecke insgesamt 317 km. Für das Projekt des Erdgas-Transfers von Westen nach Osten wurde die östliche Strecke fertig gebaut; damit wurde erreicht, dass Erdgas in die östlichen Regionen Chinas geliefert wird. Für den Stromtransfer von Westen nach Osten betrug die neu gebaute Übertragungskapazität über 8 Mill. kW. Es wurden 4200 km Straßen zwischen den Landkreisen neu gebaut bzw. umgebaut. Es wurde wieder für 8,6 Mill. ländliche Bewohner das Problem mit dem Trinkwasser gelöst; auf dem Land wurde die Versorgung mit ländlichem Biogas für mehr als 300 000 Bauernhaushalte verwirklicht. Die Durchführung der Strategie zur Wiederbelebung der alten Industriebasen vor allem in nordöstlichen Regionen wurde in Gang gesetzt. In östlichen und mittleren Regionen wurde die Entwicklung weiter beschleunigt; da entstehen ständig neue Faktoren für das Wirtschaftswachstum.

(4) Die Wissenschaft, die Technik und das Bildungswesen sowie alle Bereiche des Sozialwesens entwickelten sich allseitig, und im ökologischen Aufbau sowie im Umweltschutz wurden neue Fortschritte erzielt. Die Grundlagenforschung und die Forschungen zur Hochtechnologie wurden verstärkt. Der Aufbau des staatlichen Erneuerungssystems wurde weiter vorangetrieben. Der erstmalige bemannte Raumflug des Raumschiffs „Shenzhou V“ war ein voller Erfolg; das stellte einen weiteren Meilenstein in der Entwicklung der Hochtechnologie Chinas dar. Das Bildungswesen entwickelte sich weiter. In der allgemeinen Schulpflicht wurden neue Fortschritte gemacht. Die allgemeinen Hochschulen des ganzen Landes haben 3,822 Mill. Studenten aufgenommen, was im Vergleich zum Vorjahr eine Zunahme von mehr als 617 000 Studenten bedeutet. Der Aufbau der Infrastruktur der öffentlichen Hygiene wurde verstärkt. Es wurden nacheinander Geldmittel von Staatsobligationen in Höhe von 6 Mrd. Yuan für den Aufbau der Infrastruktur der Vorbeugung und der medizinischen Behandlung von SARS, für den Aufbau von Kontroll- und Vorbeugungsnetzen gegen Krankheiten auf der Landkreis-, Bezirks- und Provinzebene und für den Aufbau des Systems der Rettung und der medizinischen Behandlung der plötzlichen Zwischenfälle in der öffentlichen Hygiene eingesetzt. Die Rate des natürlichen Bevölkerungswachstums lag bei 6,01‰. Die Durchführung wichtiger kultureller Projekte wurde gut vorangetrieben; die verschiedenen Bereiche, vor allem Rundfunk, Fernsehen und Filmwesen, Presse und Verlagswesen sowie Sport, entwickelten sich anhaltend.

Der ökologische Aufbau und der Umweltschutz wurden intensiviert, die Einsparung und die umfassende Verwendung von Ressourcen wurden verstärkt. Es wurden ökologische und gemeinnützige Wälder und Schutzwälder mit einer Fläche von 2,05 Mill. ha angelegt. Durch das Verbot von Weiden und das Aufhören mit der Nutzung von Weiden wurde ein Grasland mit einer Fläche von 8,6 Mill. ha effektiv geschützt und rationell genutzt. Die Schritte zur Bekämpfung der Verschmutzung vor allem in wichtigen Einzugsgebieten und Regionen „Dreier Flüsse (des Huaihe-, des Haihe- und des Liaohe-Flusses) und Dreier Seen“ (des Taihu-, des Chaohu- und des Dianchi-Sees) sowie des Stausees der Drei Schluchten wurden beschleunigt. Die Rate der konzentrierten Abwasserbehandlung in den Städten, der zur Entgiftung dienenden Aufbereitung des städtischen Mülls aus dem Alltagsleben und der umfassenden Nutzung der industriellen festen Abfallstoffe erhöhte sich.

(5) Verschiedene Reformen wurden ordnungsgemäß vorangetrieben und die Öffnung nach außen wurde anhaltend erweitert. Die institutionelle Reform des Staatsrates wurde reibungslos vollendet, die institutionelle Reform der Regierungen auf der Provinzebene wurde sicheren Schrittes vorangetrieben. Die Pilotversuche für ländliche Steuer- und Gebührenreform wurden landesweit durchgeführt. In der Reform des Verwaltungssystems für staatseigenes Vermögen und der staatlichen Unternehmen wurden bedeutende Schritte unternommen. Die Reform in den Branchen Elektrizität, Telekommunikation und Zivilluftfahrt usw. wurde weiter vorangetrieben. Der Mechanismus der Zollrückvergütung für Export wurde ständig vervollständigt. Der Prozess der Reform der staatlichen kommerziellen Banken wurde beschleunigt. Die Chinesische Volksversicherungsgesellschaft und die Chinesische Lebensversicherungsgesellschaft haben die Reform und die Reorganisation zu Aktiengesellschaften abgeschlossen und haben mit Erfolg ihre Aktien an Börsen außerhalb des Festlandes notieren lassen. Die Pilotversuche in ländlichen Kreditgenossenschaften in acht Provinzen und regierungsunmittelbaren Städten wurden reibungslos durchgeführt. Die Pilotversuche der Reform im Kultursystem wurden in Angriff genommen. Die wirtschaftliche Ordnung des Marktes wurde geregelt und normiert, und eine Reihe großer und wichtiger Fälle wurde ermittelt und bestraft, dadurch wurde das Umfeld des Marktes schrittweise verbessert.

Der Außenhandel erfuhr ein rasches Wachstum. Das gesamte Volumen von Im- und Export lag mit einem Zuwachs von 37,1% bei 851,2 Mrd. US-Dollar. Die Gebiete der Investitionen der auswärtigen Kaufleute erweiterten sich weiter, und die Nutzungsqualität der auswärtigen Investition erhöht sich ständig. Die real genutzten auswärtigen Investitionen betrugen 53,5 Mrd. US-Dollar. Bei der Durchführung der Strategie „ins Ausland gehen“ wurden neue Fortschritte gemacht; die Investitionsbereiche außerhalb des Festlandes wurden weiter ausgeweitet und die Investitionsart wurde immer mehr vervielfältigt.

(6) Die Arbeitsstellen für die Beschäftigung nahmen weiter zu, und das Leben des Volkes wurde weiterhin verbessert. In Städten wurden mehr als 8,59 Mill. Arbeitsplätze neu geschaffen; 4,4 Mill. freigesetzte Personen haben wieder eine Arbeit gefunden. Diese beiden Zahlen übertrafen die gesetzten Ziele. Ende des Jahres lag die Quote der registrierten Arbeitslosen in Städten bei 4,3%. Die verfügbare Pro-Kopf-Einnahme der städtischen Bevölkerung stieg real um 9% und lag bei 8472 Yuan; und die Pro-Kopf-Nettoeinnahme der ländlichen Bevölkerung stieg real um 4,3% und lag bei 2622 Yuan. Die Grundunterhaltszuschüsse für die freigesetzten Arbeiter und Angestellten und die Renten für die Pensionierten und Rentner konnten im Großen und Ganzen termingemäß und in voller Höhe ausgezahlt werden. Die Abdeckungsbereiche verschiedener Sozialabsicherungen wie der Renten-, Kranken-, Arbeitslosen- und Arbeitsunfallversicherung wurden weiter vergrößert. 22,35 Mill. Stadtbewohnern wurde die Unterhaltsunterstützung für Existenzminimum gewährt, was bedeutet, dass es 1,7 Mill. Bewohner mehr gab, die diese Unterstützung erhielten. Der Staat stellte Geldmittel für spezielle Verwendungen bereit, mit denen die Volksmassen in den von Naturkatastrophen betroffenen Gebieten die Produktion wieder aufnahmen und ihr Leben verbesserten. Der Umfang der Unterstützung für Opfer von Naturkatastrophen durch Schaffung von Arbeitsmöglichkeiten wurde vergrößert; die Produktions- und Lebensbedingungen, wie Straßen, Strom und Trinkwasser in armen Regionen wurden ständig verbessert. Die Pilotprojekte für die Unterstützung der armen Gegenden durch Umsetzung der dortigen Bewohner in Gegenden mit besseren Natur- und Lebensbedingungen wurden stabilen Schrittes vorangetrieben.

Unter den Umständen, dass die internationale Lage kompliziert ist und sich ständig verändert, die Epidemie SARS plötzlich ausbrach und die Naturkatastrophen sich häufig ereigneten, war es nicht leicht, diese Errungenschaften der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung zu erzielen. Sie sind die Ergebnisse der Beherrschung der Gesamtlage, der gelassen getroffenen Gegenmaßnahme und der energisch gefassten Entscheidung sowie der richtigen Führung durch das Zentralkomitee der KP Chinas mit Genossen Hu Jintao als Generalsekretär. Sie sind ebenfalls die Ergebnisse der bewussten Durchsetzung der wichtigen Ideen des „Dreifachen Vertretens“ durch alle zentralen Ministerien und Behörden sowie die Verwaltungen der verschiedenen Regionen und ihrer kämpferischen und soliden Arbeit unter dem Zusammenschluss von Kadern und Massen. Sie sind darüber hinaus auch die Ergebnisse der Verstärkung der Kontrolle und Anleitung durch den Nationalen Volkskongress sowie der aktiven politischen Beratung und Beteiligung des Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes.

Bei der Anerkennung der Errungenschaften sollen wir auch viele unübersehbare Schwierigkeiten und Probleme in der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung unseres Landes klar erkennen. Dabei handelt es sich nicht nur um die in vielen Jahren angehäuften, tief verwurzelten, noch nicht behobenen Gegensätze und systembezogene Hindernisse, die sich immer noch negativ auf die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung auswirken, sondern auch um neue Umstände und Probleme, die im Wirtschaftsablauf entstanden sind. Erstens haben die Bauern Schwierigkeiten, ihr Einkommen zu erhöhen, und die Produktionsmenge von Getreide ging ziemlich zurück. Das Wachstum des Pro-Kopf-Nettoeinkommens der Bauern nahm im Vergleich zum Vorjahr um einen halben Prozentpunkt ab. Der Missbrauch vom Ackerland war ziemlich schwerwiegend. Die Getreideproduktion sank im Vergleich zum Vorjahr um 26,4 Mrd. Kilogramm. Zweitens gibt es zugespitzte Widersprüche mit der Beschäftigung. Zur Zeit gibt es immer noch etwa 14 Mill. freigesetzte Personen und Arbeitslose in den Städten. Voraussichtlich wird es in diesem Jahr etwa 10 Mill. neue Arbeitskräfte in Städten geben, außerdem gibt es eine große Anzahl von ländlichen überschüssigen Arbeitskräften, die umgesetzt werden müssen. Drittens besteht ein zu großes Gefälle des Einkommens zwischen manchen Gesellschaftsmitgliedern. Das Leben von etlichen Einwohnern in der Stadt und auf dem Land, die niedriges Einkommen haben, ist noch relativ schwer. Viertens gibt es immer noch Probleme der unrationellen Wirtschaftsstruktur und der groben Wachstumsart. Die Probleme der zwecklosen Investition und des gleichgearteten Aufbaus auf niedrigem Niveau in manchen Branchen und Regionen verschärfen sich gewissermaßen; der hohe Verbrauch, die Verschwendung von Ressourcen und die Verschmutzung der Umwelt sind noch relativ schwerwiegend. Es bestehen Spannungen zwischen Angebot und Nachfrage in den Bereichen Kohle, Strom, Öl und Transportkapazität, das Problem der Beschränkung durch die Ressourcen verschärft sich ständig. Fünftens ist die Entwicklung von Wirtschaft und Gesellschaft immer noch nicht koordiniert. Das Dienstleistungssystem in der öffentlichen Hygiene ist nicht vervollständigt. Die Situation, dass das Bildungswesen auf dem Land als Ganzes noch schwach ist, wurde noch nicht von Grund auf verändert. Sechstens ist die Ordnung der Marktwirtschaft noch ziemlich chaotisch. Der Aufbau des gesellschaftlichen Kreditwürdigkeitssystems muss dringend verstärkt werden. Oft ereignen sich schwere Produktionsunfälle. Die obigen Probleme müssen wir von der gegenwärtigen Situation ausgehend mit Weitblick und methodisch an der Entwicklung und der Reform festhaltend gewissenhaft lösen.

II. Ziele der Globalsteuerung und Hauptaufgaben der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung im Jahr 2004

Das Jahr 2004 ist ein wichtiges Jahr für die Verwirklichung der Ziele des 10. Fünfjahrplans und ist auch ein entscheidendes Jahr für die Beibehaltung der guten Tendenz der wirtschaftlichen Entwicklung. Um die Arbeit in der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung im laufenden Jahr gut zu leisten, müssen wir unter der Leitung der Deng-Xiaoping-Theorie und der wichtigen Ideen des „Dreifachen Vertretens“ den Geist des XVI. Parteitages der KP Chinas und der 3. Plenartagung des vom XVI. Parteitag gewählten Zentralkomitees der KP Chinas umfassend durchsetzen, uns eine Konzeption der umfassenden, koordinierten und nachhaltigen Entwicklung aufgrund des Prinzips „Der Mensch ist der Maßstab“ aufstellen und in die Tat umsetzen, und den Schwerpunkt der Wirtschaftsarbeit nach den Forderungen der „fünffachen einheitlichen Planung“ (einheitliche Planung der Entwicklung von Stadt und Land, der Entwicklung verschiedener Regionen, der Entwicklung von Wirtschaft und Gesellschaft, der harmonischen Entwicklung von Menschen und Natur und der Entwicklung im Inland und der Öffnung nach außen) tatsächlich auf die Regulierung der wirtschaftlichen Struktur, die Änderung der Wachstumsweise, die Erhöhung der Qualität und der Effizienz des Wachstums legen. Zudem müssen wir den Enthusiasmus aller Seiten zur Beschleunigung der Entwicklung gut schützen, anleiten und zur Entfaltung bringen, um eine nachhaltige, schnelle, koordinierte und gesunde Entwicklung der Volkswirtschaft zu verwirklichen und umfassende Fortschritte der Gesellschaft zu machen.

Die vorgesehenen Hauptziele der Globalsteuerung im Jahr 2004 sind folgende:

-- Die wirtschaftliche Wachstumsrate soll etwa 7% betragen;

-- 9 Mill. Arbeitsplätze in den Städten sollen neu geschaffen werden. Die Quote der registrierten Arbeitslosen in den Städten soll bei 4,7% gehalten werden;

-- Das Gesamtniveau der Endverbraucherpreise steigt um ungefähr 3%;

-- Das gesamte Im- und Exportvolumen soll um 8% wachsen.

Um die vorgesehenen Ziele der Globalsteuerung im laufenden Jahr zu erreichen, haben wir folgende Arbeiten fest anzupacken.

(1) Die Erhöhung des Einkommens der Bauern durch umfassende Maßnahmen fördern und ihre Fähigkeit zur Getreideproduktion schützen und verstärken. Wir sollen an der Richtlinie „Mehr zu geben, weniger zu nehmen und mehr Selbstentscheidung zu gewähren“ festhalten und uns um die Erhöhung des Einkommens der Bauern bemühen sowie dafür einsetzen, das Pro-Kopf-Jahresnettoeinkommen der Bauern im laufenden Jahr um 5% zu steigern. Die strategische Regulierung der Struktur der Landwirtschaft und der ländlichen Wirtschaft soll weiter vorangetrieben werden. Es gilt, die Planung der Standortverteilung für den Anbau von Qualitätsagrarprodukten durchzuführen, die agrarwissenschaftlichen Forschungen und die Popularisierung der agrarwissenschaftlichen Technologien zu verstärken. Es gilt ebenfalls, die Entwicklung der nichtlandwirtschaftlichen Branchen in den ländlichen Gebieten wie der Fein- und Weiterverarbeitung der Agrar- und Viehzuchtprodukte zu fördern und die Zirkulation von Agrarprodukten zu beleben. Es sollen Wirtschaftsorganisationen der Bauern für fachbezogene Kooperationen aktiv entwickelt werden, und die industrielle Bewirtschaftung der Landwirtschaft soll beschleunigt werden. Es gilt, den Aufbau des Systems für den Notepidemieschutz von Tieren zu intensivieren, das System für Standards der Agrarprodukte und das System für technische Prüfung und Messung der Agrarprodukte sowie das System für deren Beglaubigung zu vervollkommnen, und das „Aktionsprogramm für Nahrungsmittel ohne Umweltschäden“ durchzuführen. Die Regulierung und die Umgestaltung der ländlichen Unternehmen sind aktiv zu fördern, und die kleinen Städte sowie Gemeinden sind ebenfalls schwerpunktmäßig zu entwickeln, damit die Wirtschaft auf der Kreisebene verstärkt wird. Die Berufsausbildung für die Arbeitskräfte in den ländlichen Gebieten ist tatkräftig durchzuführen, und die Anleitung der Informationen soll zur Förderung der geordneten Fluktuation der überschüssigen Arbeitskräfte in den ländlichen Gebieten verstärkt werden. Das Problem der Einbehaltung und des Zahlungsverzuges der Löhne von den in den Städten arbeitenden Bauern muss tatsächlich gelöst werden; dazu muss ein Mechanismus für die rechtzeitige Zahlung der Löhne von den in den Städten arbeitenden Bauern etabliert und vervollkommnet werden. In den von der Regierung unterstützten Bauprojekten in den ländlichen Gebieten sollen die Löhne der Bauern als spezielle Ausgaben gebucht werden, damit die Bauern tatsächlich davon profitieren können. Es sind die Steuer- und Gebührenreform in den ländlichen Gebieten zu vertiefen, der Steuersatz der Agrarsteuer zu reduzieren und die Steuern auf Agrarspezialitäten außer Tabak zu annullieren, damit die Belastung der Bauern wirklich erleichtert wird. Darüber hinaus ist der Umfang der Unterstützung der von Naturkatastrophen betroffenen Menschen durch die Schaffung von Arbeitsmöglichkeiten zu erweitern, der Mechanismus für die Armutsbekämpfung durch die Erschließung zu vervollkommnen, die Arbeit für die Notsituation und für die Unterstützung von Opfern von Katastrophen gut zu leisten sowie Produktion und Leben der bedürftigen Bauernfamilien gut zu organisieren.

Es gilt, den Aufbau der Getreideproduktionsfähigkeit zu verstärken und das Niveau der Sicherheit für Getreide des Landes zu erhöhen. Die Getreideanbaufläche soll erweitert werden. Man soll sich bemühen, den Ertrag pro Flächeneinheit zu erhöhen, damit der Getreideertrag im laufenden Jahr 455 Mrd. Kilogramm erreichen kann. Das strengste Ackerlandschutzsystem muss durchgesetzt werden. Das Verfahren zur Einziehung und Inanspruchnahme von Boden und der einschlägige Ausgleichsmechanismus sind zu reformieren, und die Umwandlung von landwirtschaftlichen Grundstücken zu nichtlandwirtschaftlichen soll sehr streng geplant und verwaltet werden. Das Projekt industrieller Produktion des Qualitätsgetreides soll in Gang gesetzt werden. Es gilt, eine Reihe von Produktionsbasen für hochwertiges und spezielles Getreide des Landes aufzubauen, wobei der Schwerpunkt auf die Hauptgetreideanbaugebiete gelegt werden soll. Darüber hinaus sind die Investitionen in Projekte wie Züchtung von guten Sorten, Popularisierung der landwirtschaftlichen Technologien, Verhütung und Bekämpfung von Pflanzenkrankheiten und Insektenbefall sowie Umgestaltung von Bewässerungsgebieten, Speicherung von natürlichen Niederschlägen für landwirtschaftliche Produktion auf trocknem Ackerland, Anlegung von Terrassenfeldern an Berghängen und Bau von Dämmen gegen Schlamm aufzustocken und die Umgestaltung von Feldern mit niedrigen und mittleren Erträgen zu beschleunigen. In den Hauptgetreideabsatzgebieten sollen die grundlegenden landwirtschaftlichen Anbauflächen auch geschützt werden, um die notwendige Getreideproduktionsfähigkeit beizubehalten und die lokalen Getreidereserven zu bereichern

(2) Die Investitionsrichtung der Staatsobligationen aktiv regulieren, und die fördernde Funktion der Investition mit Staatsobligationen bei der Regulierung der Wirtschaftsstruktur und der Koordinierung der Entwicklung zur Geltung bringen. Dazu sind die Kontinuität und Stabilität der makroökonomischen Politik beizubehalten; außerdem ist an der Richtlinie zur Erweiterung der inländischen Nachfrage festzuhalten, und die proaktive Finanzpolitik und die besonnene und stabile Geldpolitik sollen fortgesetzt werden. Ferner sollen auch der Veränderung der wirtschaftlichen Lage entsprechend der Schwerpunkt und die Intensität bei der Durchführung der politischen Richtlinien rechtzeitig und angemessen reguliert werden. Gestern wies Ministerpräsident Wen Jiabao im „Tätigkeitsbericht der Regierung“ darauf hin, dass im laufenden Jahr planmäßig langfristige Staatsaufbauobligationen in Höhe von 110 Mrd. Yuan ausgegeben werden. Wir werden gemäß der Resolution dieser Tagung des Nationalen Volkskongresses die Staatsobligationen gewissenhaft und gut verwenden sowie verwalten. Der Schwerpunkt bei der Investition der Staatsobligationen wird von der vorrangigen Erweiterung der inländischen Nachfrage und der vorrangigen Ankurblung des wirtschaftlichen Wachstums in den vergangenen Jahren konzentriert auf die Förderung der strukturellen Regulierung sowie der koordinierten Entwicklung der Wirtschaft und der Gesellschaft verlagert: Erstens wird mehr Schwergewicht auf die Entwicklung der Landwirtschaft und der ländlichen Gebiete, auf die fortgesetzte Verstärkung des Aufbaus der infrastrukturellen Einrichtungen der Landwirtschaft und der ländlichen Gebiete wie die „Sechs Kleinen Projekte“ (der Bau von Einrichtungen für wassersparende Bewässerung, Trinkwasser für Menschen und Tiere, Sumpfgasnutzung und Wasserkraft in ländlichen Gebieten sowie der Bau von Landstraßen und Zäunen für Grasland) zur Förderung der koordinierten Entwicklung von Stadt und Land gelegt. Zweitens wird zur Förderung der koordinierten Entwicklung der Gesellschaft und Wirtschaft mehr Aufmerksamkeit auf den Aufbau des Sozialwesens, der Erhöhung der Investitionen in den Aufbau des öffentlichen Gesundheitswesens, der öffentlichen Hygiene, der Elementarerziehung, der Staatsmacht an der Basis und der infrastrukturellen Einrichtungen in den Organen der öffentlichen Sicherheit, Staatsanwaltschaften, Volksgerichte und Justiz gerichtet. Drittens werden die groß angelegte Erschließung der westlichen Regionen Chinas und die Regulierung und Umgestaltung der alten Industriebasen vor allem in nordöstlichen Regionen zur Förderung der koordinierten Entwicklung der verschiedenen Regionen des Landes unterstützt. Viertens werden zur Förderung der koordinierten Entwicklung zwischen Mensch und Natur der ökologische Aufbau und der Umweltschutz weiter verstärkt. Fünftens wird der Aufbau von großen und wichtigen infrastrukturellen Einrichtungen verstärkt, um Bedingungen für die langfristige und stabile Entwicklung der Wirtschaft und Gesellschaft zu schaffen.

Es soll die Durchführung der mit Staatsobligationen finanzierten Schwerpunktprojekte beschleunigt werden. Die Arbeiten am Gleisbett im Rahmen des Projekts der Eisenbahnlinie Golmud-Lhasa werden im Großen und Ganzen abgeschlossen, und insgesamt werden 647 Kilometer lange Gleise der Hauptlinie fertig gelegt. Die Arbeit in der Vorstufe des Projektes für den Wassertransfer von Süden nach Norden ist zu beschleunigen; für die Projekte, deren Bauarbeiten bereits begonnen wurden, müssen Bauqualität und -geschwindigkeit nach rationellen Terminen garantiert werden. Die kommerzielle Erdgasversorgung des Projektes für den Erdgastransfer von Westen nach Osten soll auf der ganzen Länge verwirklicht werden. Die neu installierte Leistung im Rahmen des Projektes für Stromtransfer von Westen nach Osten soll 8,2 Mill. kW betragen. Das Projekt des chinesischen Krankheitsverhütungs- und Krankheitskontrollzentrums sowie die zweite Phase des Projekts der Nationalen Bibliothek und die Digitale Bibliothek werden im laufenden Jahr gestartet. Es sollen die Kontrolle, Überwachung und Verwaltung der von Staatsobligationen finanzierten Projekte verstärkt und die Nutzeffekte der verwendeten Geldmittel erhöht werden, damit die Qualität der Projekte garantiert wird.

(3) Die Industriestruktur regulieren und optimieren, und das stabile Wachstum der Wirtschaft beibehalten. Wir sollen gemäß den Forderungen in Bezug auf den neuen Weg der Industrialisierung den Aufschwung der Ausrüstungsindustrie als Schwerpunkt betrachten, die technischen Innovationen verstärken und die Optimierung und Verbesserung der Industriestruktur beschleunigen. Die Anwendung von Neu- und Hochtechnologien in der Produktion ist aktiv voranzutreiben. Die High-Tech-Projekte, wie für Live-Übertragungssatelliten, Next-Generation-Internet, Biologie und neue Medizin, sind weiter durchzuführen. Die breite Anwendung der Informationstechnik in der Volkswirtschaft und der Gesellschaft ist voranzutreiben. Die Umgestaltung der Basen der modernen Fertigungsindustrie ist gewissenhaft zu verstärken, und Gruppen von neuartigen Industriezweigen sind zu entwickeln. Es gilt, die selbständige Entwicklungsfähigkeit für Produkte zu verstärken und das Produktionsniveau von kompletten Schlüsselanlagen zu erhöhen. Darüber hinaus sind die Spezialprojekte der einheimischen Herstellung von großen Anlagen wie Gleisverkehr- und Umweltschutzanlagen, schweren Gasturbinen, großen Wasserkraftanlagen und umfassenden Abbauausrüstungen für Kohlebergwerke gut durchzuführen.

Zur Zeit bilden die angemessene Kontrolle des Umfangs der Investitionen in Anlagevermögen und die entschiedene Zurückdrängung der zwecklosen Investitionen und des gleichgearteten Aufbaus auf niedrigem Niveau in manchen Branchen und Regionen die Hauptaufgaben bei der Regulierung und Optimierung der Industriestruktur; sie sind zugleich auch dringend notwendig für die Beibehaltung des stabilen und relativ schnellen Wachstums der Wirtschaft und für die Vermeidung ihrer großen Schwankung. Die Globalsteuerung soll verstärkt und verbessert werden; dazu ist daran festzuhalten, sich am Markt zu orientieren, in der Hauptsache die wirtschaftlichen und gesetzlichen Mittel anzuwenden, wobei notwendige administrative Mittel als Hilfsmittel benutzt werden, damit eine gesunde Entwicklung der Branchen wie Stahl, Elektrolytaluminium und Zement angeleitet und gefördert wird. Der Zusammenschluss und die Reorganisation dieser Branchen sind tatkräftig zu fördern, und die schnelle Entwicklung von Unternehmen mit größerem Produktionsumfang und guter Effizienz ist zu unterstützen, wobei der Marktmechanismus ausreichend genutzt wird, damit die überlegenden Unternehmen überleben und die unterlegenen ausgeschieden werden. Die im „Tätigkeitsbericht der Regierung“ genannten verschiedenen Regulierungsmaßnahmen, die sich vor allem auf die Anleitung und Planung durch politische Richtlinien, auf die Anleitung der Informationen der Branchen, auf die strenge Zulassung zum Markt und auf die Verstärkung der Boden- und Kreditverwaltung beziehen, sollen gewissenhaft durchgeführt werden.

Wir sollen uns darum bemühen, die „Engpass“-Einschränkungen bei der wirtschaftlichen Entwicklung zu entspannen. Der Aufbau der großen Kohlenbasen und der Bau der Kohlentransportwege sind zu beschleunigen; es gilt, mit Anstrengung und unter der Voraussetzung der Gewährleistung der Produktionssicherheit die Kohleversorgung zu erhöhen. Nach dem Prinzip der Priorität des Stroms und der rationellen Standortverteilung soll der Aufbau von Stromquellen und -versorgungsnetzen weiter gut durchgeführt werden. Im Jahr 2004 sollen die Bauarbeiten der Elektrizitätsprojekte von 40 Mill. kW gestartet werden, und die Elektrizitätsprojekte von 37 Mill. kW werden für die Stromerzeugung in Betrieb genommen, wobei parallel zu solchen Projekten den einschlägigen Vorschriften gemäß Entschwefelungsanlagen gebaut werden. Die Verwaltung und Kontrolle der Stromversorgungsnetze und die Verwaltung bezüglich der Stromnachfrage sollen intensiviert werden; die Sicherheit der Stromversorgung ist zu gewährleisten. Es gilt, die Produktion und den Import von Rohöl und verarbeitetem Erdöl gut zu organisieren sowie die Errichtung der strategischen Erdölreserven des Landes zu beschleunigen. Nach den Forderungen des Gesetzes des Marktes soll man die Regulierung im Wirtschaftsablauf verstärken, um die Verbindung zwischen Angebot und Nachfrage von Kohle, Strom, Erdöl, Transport und wichtigen Rohmaterialien zu fördern. Der Aufbau von wichtigen Hauptverkehrsadern und Verkehrsknotenpunkten ist zu verstärken. Der grundlegende Ausweg für die Entschärfung des Gegensatzes von Angebot und Nachfrage von Kohle, Strom, Erdöl, Transport und wichtigen Rohmaterialien liegt darin, das Angebot durch Bemühungen zu steigern und gleichzeitig die wirtschaftliche Wachstumsweise wirksam zu verändern, die Regulierung der wirtschaftlichen Struktur zu fördern, die blinde Entwicklung der Industrien und Unternehmen mit hohem Energieverbrauch, hoher Umweltverschmutzung und Ressourcenverschwendung zu beschränken und alle Branchen und Unternehmen zu mobilisieren, Energie zu sparen und deren Verbrauch zu reduzieren

(4) Die aktive Beschäftigungspolitik durchführen, den Konsum der Einwohner weiter erweitern und das Leben des Volkes weiter verbessern. Die festgelegten Maßnahmen vor allem zur Finanz- und Kreditunterstützung sowie Steuerermäßigung und -erlassung sollen weiter in die Tat umgesetzt werden. Mit allen Mitteln sollen neue Arbeitsplätze geschaffen werden. Dazu soll die Rolle der Erweiterung der Beschäftigung durch arbeitsintensive Industrie, kleine und mittelständige Unternehmen und nicht-gemeineigene Unternehmen zu voller Entfaltung gebracht werden. Zudem sollen wir den tertiären Sektor tatkräftig entwickeln, den Beschäftigungsraum in traditionellen Dienstleistungsbranchen wie Handel, Gastronomie, Verkehr und Transport erweitern, die Arbeitsplätze in Branchen wie öffentliche Hygiene, Umweltschutz in Städten, medizinische Fürsorge und Gesundheitspflege, Wohnviertel- und Hausarbeitsservice durch Bemühungen schaffen und die Beschäftigungsbereiche wie Tourismus, Erziehung, Fortbildung, Kultur, Sport, Informationsservice aktiv erschließen. Die Beschäftigung in vielfältigen Formen ist zu unterstützen, und die flexible Beschäftigung sowie die selbstständige Existenzgründung werden ermutigt. Wir sollen das System für die Wiederbeschäftigungshilfe vervollkommnen und die Berufsausbildung, die Berufsvermittlung und die Beschäftigungsanleitungen für die von Arbeitsplätzen freigesetzten Personen und Arbeitslose verstärken. Darüber hinaus soll die Beschäftigungsarbeit für die Hochschulabsolventen weiter gut erledigt werden, und die demobilisierten Armeeangehörigen sollen auch gut untergebracht werden.

Es gilt, das Konsumumfeld zu verbessern, den Konsum der Einwohner zu erweitern und den Anteil des Konsums am Bruttoinlandsprodukt schrittweise zu erhöhen. Während das Einkommen der Bauern mit allen Mitteln erhöht wird, ist der Aufbau der infrastrukturellen Einrichtungen in den ländlichen Gebieten wie der Warenzirkulationseinrichtungen, Handelsnetze und -punkte, Wasser- und Stromversorgung sowie des Verkehrs zu verstärken, damit die Bedingungen für die Erweiterung des Konsums in den ländlichen Gebieten geschaffen werden. Die „Zwei Gewährleistungen“ und „Drei Absicherungslinien“ sind weiter durchzuführen; damit muss gewährleistet werden, dass die Grundunterhaltszuschüsse für die freigesetzten Arbeiter und Angestellten staatseigener Unternehmen und die Grundrente für die Pensionierten und Rentner termingemäß und in voller Höhe ausgezahlt werden. Wir werden das Sozialhilfesystem vervollkommnen, die Arbeit bezüglich der Absicherung für das Existenzminimum der Stadtbewohner gut leisten und den bedürftigen Familien bei der Lösung konkreter Probleme helfen. Das Angebot von normalen Eigentumswohnungen mit niedrigen und mittleren Preisen soll vergrößert werden. Es gilt, den Wohnungsmarkt zweiter Ebene zu beleben und den Wohnungskonsum zu erweitern. Der städtische öffentliche Verkehr ist aktiv zu entwickeln. Der individuelle Personenkraftwagen- und Telekommunikationskonsum ist in stabiler Weise zu vergrößern. Die Einwohner sollten ermutigt werden, ihren Konsum in Tourismus, Sport sowie Körperertüchtigung und Kultur zu vergrößern. Es gilt, den Aufbau des Kreditwürdigkeitssystems zu beschleunigen und die Konsumkredite zu entwickeln. Darüber hinaus soll die Erweiterung des Konsums mit der Verstärkung der Regulierung der Einkommensverteilung verbunden werden. Wir werden den Mindestlohnstandard rationell regulieren, das Einkommen der Stadtbewohner, besonders der Durchschnitts- und Wenigverdienenden, erhöhen, die Kontrolle und Verwaltung der Einkommensverteilung in den Monopolbranchen verstärken und die Erhebung und Verwaltung der Einkommensteuer intensivieren, um überhöhte Einkommen zu regulieren.

(5) Die Erhöhung der Einnahmen und Reduzierung der Ausgaben der Finanzen fördern und den stabilen Finanzablauf beibehalten. Wir werden die Steuererhebung und -verwaltung verstärken, Steuerhinterziehung und -betrug streng bekämpfen und das stabile Wachstum der Finanzeinnahmen beibehalten. Die Finanzausgabenstruktur ist aktiv zu regulieren und die Ausgaben sind streng zu verwalten. Dabei soll das Schwergewicht auf die Erhöhung der Investitionen in die Lösung der Fragen der Landwirtschaft, der ländlichen Gebiete und der Bauern sowie in die Beschäftigung und Sozialabsicherung, Erziehung, Wissenschaft, Kultur und Hygiene usw. gelegt werden. Es muss gewährleistet werden, dass die Gehälter der Arbeiter und Angestellten der Regierungsorgane und öffentlichen Institutionen und die Grundrente der Pensionierten und Rentner terminmäßig und in voller Höhe ausgezahlt werden. Es sollen die notwendigen Ausgaben für den normalen Betrieb der Staatsorgane sowie für die Durchführung von Gesetzen und die Behandlung von Fällen garantiert werden. Die allgemeinen Ausgaben sollen weiter ein Nullwachstum beibehalten. Für das Jahr 2004 sind die Einnahmen in Höhe von 2,357 Billionen Yuan und die Ausgaben in Höhe von 2,6768 Billionen Yuan in den staatlichen Haushaltsplänen vorgesehen, und das Defizit der zentralen Finanzen wird unter 319,8 Mrd. Yuan gehalten.

Das Ausmaß des Geldkredits soll durch die umfassende Anwendung von vielen geldpolitischen Mitteln vernünftig kontrolliert werden. Man soll sich dafür einsetzen, die Kreditstruktur zu regulieren und die kommerziellen Banken zu ermutigen und anzuleiten, die Kreditunterstützung zur Förderung der strukturellen Regulierung, der Konsumvergrößerung und Vermehrung der Arbeitsplätze zu verstärken. Die Entwicklung und Vervollkommnung des Finanzmarktes ist zu beschleunigen. Um die Finanzrisiken zu verhüten und zu überwinden, sind die Finanzkontrolle und -verwaltung zu verstärken. Der Mechanismus zur Herausbildung des Renminbi-Wechselkurses soll ständig weiter vervollkommnet werden, damit dieser auf einem vernünftigen Ausgleichsniveau stabil gehalten wird. Im Jahr 2004 wird die Versorgung mit Broad Money (M2) und Narrow Money (M1) jeweils um ungefähr 17% steigen.

(6) Die regionale Wirtschaft einheitlich planen und koordinieren, die Ausnutzung der jeweiligen Stärken durch gegenseitige Ergänzung und die gemeinsame Entwicklung der östlichen, westlichen und zentralen Regionen des Landes fördern. Die verschiedenen politischen Maßnahmen zur groß angelegten Erschließung der westlichen Regionen des Landes sollen vervollkommnet und durchgeführt werden. Wir werden die großen Projekte, die für die langfristige Entwicklung der westlichen Regionen von großer Bedeutung sind, und die kleinen und mittelgroßen Projekte, die in einem unmittelbaren Zusammenhang mit den gegenwärtigen Interessen der Massen stehen, gut durchführen. Der Einsatz zum Umbau der Straßen zwischen den Landkreisen und der anderen ländlichen Straßen ist zu verstärken. Das Problem der Schwierigkeit des Trinkwassers für Menschen und Tiere soll weiter gelöst werden. Die Bauarbeiten einer Reihe von Schwerpunktprojekten wie das Jiudianxia-Wasserbau-Schlüsselprojekt sollen gestartet werden. Der Bau von Zweiglinien-Flughäfen in westlichen Regionen ist zu beschleunigen. Die Erfolge bei der Rückverwandlung von Ackerfeldern in Wälder sind zu festigen. Die Probleme der Nahrung, des Brennholzes und der Erhöhung des Einkommens der Bauern und der Viehzüchter, die bei der Rückverwandlung des Ackerlands in Wälder und der Steppen in Grasland betroffen sind, sollen gut gelöst werden. Darüber hinaus werden wir die Wirtschaft von eigener Prägung und die überlegenen Industrien aktiv entwickeln. Für westliche Regionen soll der Aufbau eines Kontingents von qualifizierten Fachkräften und gesetzlicher Bestimmungen verstärkt werden.

Die Strategie zum Wiederaufschwung der alten Industriebasen vor allem in nordöstlichen Regionen soll aktiv durchgesetzt werden. Dazu werden wir uns energisch dafür einsetzen, die Innovation des Systems und des Mechanismus zu vorantreiben. Die strategische Reorganisation von Schwerpunktindustrien wie Stahl-, Automobil-, Petrolchemie-, und Schwerausrüstungsindustrie ist anzukurbeln. Die politischen Richtlinien in Bezug auf Steuer, Finanz, Sozialabsicherung und Finanzdienstleitungen usw. sind zur Unterstützung der Regulierung und Umgestaltung von alten Industriebasen in die Tat umzusetzen. Die wirtschaftliche Umgestaltung der Städte, die durch die Lieferung von Ressourcen geprägt sind, soll gefördert werden.

Wir werden die zentralen Regionen unterstützen, ihre umfassenden Überlegenheiten vor allem in Bezug auf geographische Lage, Ressourcen, Fachkräfte und das Bildungswesen zu entfalten, den Aufbau der Basen der Industrialisierung der Landwirtschaft und der Fertigungsindustrie zu verstärken, die Optimierung und Niveauhebung der Wirtschaftsstruktur voranzubringen, neue wirtschaftliche Wachstumsfaktoren heranzubilden und das Niveau der Industrialisierung und der Urbanisierung zu erhöhen. Wir werden die östlichen Regionen ermutigen, die Chance zu nutzen, das technische Niveau der Industrie und die internationale Konkurrenzfähigkeit zu erhöhen, damit die Modernisierung in den Regionen, die den erforderlichen Bedingungen entsprechen, zuerst im Großen und Ganzen realisiert wird. Zudem werden wir den Austausch und die Zusammenarbeit zwischen den östlichen, zentralen und westlichen Regionen verstärken, damit eine Reihe von Wirtschaftszonen und -streifen eigener Prägung entsteht.

(7) Die stabile Entwicklung des Außenhandels fördern und die Qualität und das Niveau der Nutzung des auswärtigen Kapitals weiter erhöhen. Die Strategie, den Handel durch Wissenschaft und Technik zum Aufschwung zu bringen, den Markt mit Qualitätsprodukten zu erobern und den Markt zu diversifizieren, soll durchgeführt werden. Es sind Anstrengungen zu unternehmen, um den Export zu erweitern und seine Effizienz zu erhöhen. Der Mechanismus der Zollrückvergütung für den Export ist zu vervollständigen. Der Import von wichtigen Waren und von mit fortschrittlicher Technik versehenen Anlagen ist gut zu organisieren. Das Vertretersystem des Außenhandels ist aktiv zu betreiben, das rechtmäßige Eintragungssystem für Geschäftshauptträger des Außenhandels soll praktiziert werden, die Selbstentscheidungsbefugnisse zum Im- und Export sind den geschäftsführenden Unternehmen aller Eigentumsformen einzuräumen. Es gilt, den Aufbau der technischen Normen zu beschleunigen und das Frühwarnsystem für die industriellen Verluste zu vervollkommnen.

Die Entwicklung im Inland und die Öffnung nach außen sind einheitlich zu planen. Die politischen Richtlinien, die Öffnung auszuweiten und die auswärtigen Investitionen anzuspornen, sind weiter durchzuführen. Es soll mehr Aufmerksamkeit darauf gerichtet werden, dass fortschrittliche Technik, Verwaltungserfahrungen und Personen mit hoher Qualifikation eingeführt werden. Wir sollen die makroökonomische Anleitung in Bezug auf Investitionen im Ausland verstärken, die finanzielle, steuerliche und andere Unterstützungspolitik vervollkommnen, die Unternehmen aller Eigentumsformen, die den erforderlichen Bedingungen entsprechen, ermutigen, „ins Ausland zu gehen“, die wirtschaftliche und handelsbezogene Zusammenarbeit mit den umliegenden Ländern und Gebieten verstärken, die Planung über engere wirtschaftliche und handelsbezogene Partnerschaftsbeziehungen zwischen dem Festland einerseits und Hong Kong und Macao andererseits schrittweise komplettieren und allseitig in die Tat umsetzen.

(8) An der Durchführung der Strategie der nachhaltigen Entwicklung festhalten, die Koordination zwischen der Wirtschaft und Gesellschaft einerseits und der Bevölkerung, Ressourcen und dem Öko-Umfeld andererseits fördern. Der Aufbau der wichtigen Öko-Projekte, wie der Naturwaldschutz, das Schwerpunkt-Schutzwaldsystem und die Sanierung von Gebieten mit Sandsturmquellen bei Beijing und Tianjin, soll weiter angepackt werden. Es gilt, die umfassende Verwaltungs- und Schutzfähigkeit der Zonen zum Naturschutz, der Zonen mit Öko-Funktionen und der Zonen mit Sehenswürdigkeiten zu erhöhen. Es soll das Abwasser von den Schwerpunkt-Projekten und in den schwerpunktmäßigen Flusseinzugsgebieten vor allem an den „ Drei Flüssen “ (dem Huaihe-Fluss, dem Haihe-Fluss, Liaohe-Fluss), an den „Drei Seen“ (dem Taihu-See, dem Chaohu-See, dem Dianchi-See) und am Stausee der „Drei Schluchten“ sowie entlang der Wasserumleitung von Süden nach Norden saniert werden, der saure Regen und das Schwefeldioxyd in den Gebieten, wo die beiden genannten Verschmutzungen streng unter Kontrolle zu bringen sind, sollen verstärkt bekämpft werden. Es gilt, die Arbeit zur Verschmutzungsverhütung und -beseitigung in den Schwerpunkt-Branchen und Schwerpunkt-Städten weiter gut zu leisten, die Abwasser- und Müllaufbereitungsrate in den Städten zu erhöhen, aktiv die saubere Produktion zu betreiben und die umweltfreundliche Industrie mit aller Kraft zu entwickeln.

Es gilt, das Vorsorgebewusstsein in Hinsicht auf Ressourcen und das Bewusstsein der Sparsamkeit in der ganzen Gesellschaft zu erhöhen, und energisch die Kreislaufwirtschaft zu entwickeln, um eine sparsame Gesellschaft aufzubauen. Es gilt, Planungen, Normen, politische Richtlinien, Gesetze und Vorschriften zur Energie- und Wassereinsparung zu vervollständigen, beschleunigt die fortschrittliche und praktische Einsparungs- und Ersatztechnik zu entwickeln und zu verbreiten; dabei soll die technische Umgestaltung zur Energie-, Wasser- und Materialieneinsparung sowie zur umfassenden Nutzung der Ressourcen schwerpunktmäßig in den Branchen wie Metall-, Buntmetall-, Strom-, Petrolchemie-, Baumaterial-, Papierherstellungsindustrie vorangetrieben werden. Es gilt, die Bodenressourcen des Landes gesetzmäßig zu schützen und rationell zu erschließen und die Erschließung und den Schutz von maritimen Ressourcen zu beachten.

Es gilt, an der grundlegenden Staatspolitik der Familienplanung festzuhalten, das Niveau der niedrigen Geburtenrate zu stabilisieren, den gesundheitlichen Zustand der Neugeborenen zu verbessern, die natürliche Bevölkerungswachstumsrate im Jahr 2004 unter 7‰ zu halten.

(9) Die Wissenschaft, die Technik und das Bildungswesen weiter verstärken, das Sozialwesen allseitig entwickeln. Wir werden den Aufbau des Innovationssystems des Landes und der Infrastruktur für Wissenschaft und Technik beschleunigen, die Grundlagenforschung und die High-Tech-Forschung verstärken, die Umsetzung der Forschungsergebnisse in die Produktion fördern und die technische Innovationsfähigkeit der Unternehmen steigern. Die staatlichen Schwerpunkt-Projekte der Wissenschaft und Technik sowie der Ausrüstung wie „die Shanghaier Lichtquelle der synchronischen Strahlung“ sind in Gang zu setzen. Gut aufzubauen sind die staatlichen Zentren der Nano-Wissenschaft und eine Reihe staatlicher Zentren der Ingenieurforschung in den Bereichen wie der Biologie, der Informatik, der neuen Werkstoffe und der Medizin. Umzubauen ist eine Reihe staatlicher Schwerpunkt-Laboratorien. Die Technikzentren staatlichen Rangs von Schwerpunkt-Unternehmen sind beim Aufbau zu unterstützen. Die Entwicklung der Philosophie und der Sozialwissenschaften soll aktiv gefördert werden.

Die Strategie, das Land durch fähige Menschen zu stärken, ist durchzuführen. Tatkräftig sollen verschiedenartige fähige Menschen ausgebildet, aktiv eingeführt und rational eingesetzt werden. Es gilt, darauf zu bestehen, die Bildungsarbeit auf dem Lande als die wichtigste unter den gesamten Bildungsarbeiten anzusehen, die Vervollständigung der regelmäßigen und institutionalisierten Garantiemechanismen für den Bildungseinsatz auf dem Lande fest anzupacken, und die Durchführung des Plans für die wesentliche Durchsetzung der allgemeinen neunjährigen Schulpflicht und für die wesentliche Beseitigung des Analphabetentums unter Jugendlichen und Personen mittleren Alters in den westlichen Regionen zu beschleunigen. Weiterhin sollen die Projekte in Bezug auf den Umbau der baufälligen Häuser in den ländlichen Mittel- und Grundschulen und auf die allgemeine Schulpflicht in den armen Gegenden des Landes durchgeführt sowie die Pilotversuche mit dem Fernkurs für die Grund- und Mittelschule auf dem Land gut betrieben werden. Das System, durch das die Schüler aus finanziell schwierigen Familienverhältnissen vom Staat und von der Gesellschaft unterstützt werden, soll vervollständigt werden. Die Universitäten von hohem Niveau und die Schwerpunkt-Fächer sollen verstärkt aufgebaut werden, wodurch die Qualität der Hochschulbildung erhöht wird. Die Mittelschulen oberer Stufe, die über gute Qualität verfügen, sollen im Ausmaß erweitert werden, und die Berufs- und Weiterbildung soll mit aller Kraft entwickelt werden, wodurch die Fachkräfte mit hoher Qualifikation beschleunigt ausgebildet werden. Für das Jahr 2004 ist eine Aufnahme von 4 Mill. Studenten und 330 000 Aspiranten in die allgemeinen Universitäten und Hochschulen geplant.

Das Kultur-, Hygiene-, Sport-, Rundfunk-, Film-, Fernsehen- und Verlagswesen sowie die Presse usw. sind aktiv zu entwickeln. Die öffentlichen Kultureinrichtungen auf der Basisebene sind zu komplettieren, und das Natur- und Kulturerbe ist verstärkt zu schützen. Beschleunigt werden sollen jeweils die Schritte beim Aufbau der Systeme zur Verhütung und Kontrolle von Krankheiten, zur medizinischen Rettung und Behandlung gegen plötzlich auftretende Zwischenfälle in der öffentlichen Hygiene, zum Informationsnetzwerk bezüglich der schwerwiegenden Epidemien und zur Kontrolle der Durchführung der Gesetze bezüglich der Hygiene. Die Infrastruktur des Gesundheitswesens und der Hygiene der Umwelt soll verstärkt aufgebaut werden. Der Prozess der Digitalisierung und Vernetzung von Rundfunk, Film und Fernsehen soll beschleunigt werden. Die gesunde Entwicklung der Sportindustrie soll gefördert werden. Der Bau der Olympiadestadien und der entsprechenden Anlagen soll gut angepackt werden.

III. Die Reform des Wirtschaftssystems aktiv, sicher und zuverlässig vorantreiben.

Nach der Planung der 3. Plenartagung des vom XVI. Parteitag gewählten Zentralkomitees der KP Chinas werden wir die günstigen Chancen, dass gegenwärtig die Wirtschaft relativ schnell wächst, sich die Finanz in relativ guter Lage befindet und die Umgebung relativ entspannt ist, wahrnehmen, schwerpunktmäßig und schrittweise die Reform in einigen wichtigen Bereichen vorantreiben, die Anstrengung unternehmen, um die system- und mechanismusbedingten Hindernisse, die die Entwicklung der Produktivkraft beschränken, zu beseitigen; das ist für die Lösung der gravierenden Widersprüche im gegenwärtigen Wirtschaftsleben, für die Verwirklichung der gesetzten Ziele in diesem Jahr und für die künftige, langfristige Entwicklung von sehr großer Bedeutung.

Das grundlegende Wirtschaftssystem, in dem das Gemeineigentum den Hauptteil bildet und sich die Wirtschaft verschiedener Eigentumsformen gemeinsam entwickelt, komplettieren. Es gilt, die Regulierung der Standortverteilung und Struktur der staatseigenen Wirtschaft zu beschleunigen, die Mechanismen, durch die das staatseigene Kapital im Vordringen und Rückzug rationell zirkuliert, zu vervollkommnen und das Verwaltungs- und Kontrollsystem für das staatseigene Vermögen zu vervollständigen. Es gilt, das Budgetsystem für die Bewirtschaftung mit dem staatseigenen Kapital und das Prüfungssystem für die Betriebsführungsleistung zu gründen, aktiv die standardisierte Umgestaltung der staatseigenen Betriebe in Aktiengesellschaften voranzutreiben, mit aller Kraft die Wirtschaft mit diversifiziertem Eigentum, in der sich das staatseigene, kollektiveigene und nicht-gemeineigene Kapital mischt, zu entwickeln. Es gilt, Großfirmen und Großunternehmensgruppen, die zur internationalen Konkurrenz fähig sind, heranzubilden, die mittelgroßen und kleinen staatseigenen Betriebe noch weiter zu flexibilisieren und zu beleben. Die koordinierten Maßnahmen zur Branchenreform, vor allem in der Stromindustrie, Telekommunikation und Zivilluftfahrt, sind zu vervollständigen. Die Systemreform im Postwesen ist gut zu organisieren. Die Ausarbeitung der Reformplanung für das Eisenbahnverkehrssystem ist fest anzupacken. Der Vermarktungsprozess des städtischen öffentlichen Versorgungswesens wie der Wasser- und Gasversorgung usw. ist zu beschleunigen. Man soll die kollektive Wirtschaft mit ihren vielen Formen entwickeln. Es gilt, die Entwicklung der Wirtschaft des Nicht-Gemeineigentums zu ermutigen, zu unterstützen und anzuleiten. Es sind alle politischen Maßnahmen in die Tat umzusetzen, die dazu dienen, dass die nicht-gemeineigenen Unternehmen in Bereichen wie Marktzugang, Investition, Finanzierung, Steuerzahlung, Bodennutzung und Außenhandel gleich wie andere Betriebe behandelt werden. Der Aufbau des vergesellschaften Dienstleistungssystems soll beschleunigt werden; die Dienstleistung für die nicht-gemeineigenen Unternehmen und deren Verwaltung und Kontrolle sind zu verbessern.

Die Steuer- und Finanzsystemreform vorantreiben. Das Finanzsystem von der Provinzebene abwärts soll vervollkommnet und standardisiert, die verfügbare Finanzkraft der Finanzbehörden auf der Kreis- und Gemeindeebene vermehrt werden. Schrittweise soll die Umwandlung der Mehrwertsteuer vom Produktionstyp zum Konsumtionstyp verwirklicht werden; dazu werden Pilotversuche im Jahr 2004 zuerst in manchen Branchen in nordöstlichen Regionen praktiziert und verbreitet. Alle Maßnahmen zur Reform der Zollrückvergütung für Exporte sollen allseitig in die Tat umgesetzt. Die Umgestaltung der Bank von China ( Bank of China) und der Chinesischen Aufbaubank ( China Construction Bank) in Aktiengesellschaften soll gut durchgeführt werden, und die Pilotversuche mit der Reform der ländlichen Kreditgenossenschaften sollen weiter gut durchgeführt werden. Die Vermarktungsreform des Zinssatzes ist sicheren Schrittes voranzutreiben. Der Kapitalmarkt ist aktiv zu entwickeln, der Anteil der direkten Kapitalbeschaffung ist zu erhöhen. Die Verwaltung der Schuldverschreibung von Unternehmen soll verbessert werden, neue Arten ihrer Schuldverschreibungen sind zu schaffen und deren Ausgabenumfang ist zu erweitern. Das System, die Bank, das Wertpapier und die Versicherung branchenmäßig zu kontrollieren und zu verwalten und die Mechanismen, die genannten zu koordinieren, sind weiterhin zu vervollständigen.

Die Reform des Investitionssystems organisieren und durchführen. Die Ausarbeitung und Vervollständigung der koordinierten Maßnahmen zur Reform des Investitionssystems sollen fest in Angriff genommen werden. Nach dem Prinzip „wer investiert, der entscheidet, erzielt Gewinn und trägt Risiko“ soll die Position von den Unternehmen als Hauptträger der Investition bestätigt werden. Was die Projekte mit Regierungsinvestitionen betrifft, soll der wissenschaftliche und demokratische Entscheidungsmechanismus vervollkommnet, das Überprüfungs- und Genehmigungsverfahren vereinfacht und standardisiert, das System der Auftragsvergabe durch öffentliche Ausschreibung aktiv vorangetrieben sowie das Ermittlungssystem für die Verantwortung bei den Investitionen etabliert werden. Außerdem ist bei der Erweiterung der Entscheidungsbefugnisse der Unternehmen bei den Investitionen das Makroregulierungssystem für die Investitionen zu verstärken und zu vervollständigen, wobei hauptsächlich wirtschaftliche und juristische Mittel eingesetzt und notwendige administrative Mittel als Ergänzung herangezogen werden, damit die zwecklosen Investitionen und der gleichgeartete Aufbau auf niedrigem Niveau in manchen Branchen eingedämmt werden und der rationelle Investitionsumfang beibehalten wird. Ferner ist das System zur Kontrolle und Verwaltung der Investitionen zu etablieren und zu komplettieren.

Den Preisbildungsmechanismus komplettieren. Wir werden das System zur Bestimmung des Strompreises nach der Benutzungsspitzen- und -talsohlezeit sowie nach der Überschuss- und Mangelperiode am Reservoir aktiv betreiben und den gravierenden Strompreiswiderspruch zeitgemäß abbauen. Es gilt, die Mechanismen zur Betriebspreisbildung von der Zivilluftfahrt zu reformieren. Es ist die Verwaltung der Preise von Arzneimitteln zu verstärken und zu verbessern; dadurch sollen die Preise von Arzneimitteln weiter gesenkt werden. Tatkräftig ist die Reform des Wasserpreissystems voranzutreiben, bei der die Wassereinsparung den Kernpunkt bildet. Es ist umfassend das Gebührenerhebungssystem zur städtischen Abwasser- und Müllaufbereitung und zur Behandlung der gefährlichen Abfälle zu praktizieren; das Offenlegungssystem von Preisen und Gebühren ist weiter durchzuführen. Dabei soll die Belastbarkeit der verschiedenen Gesellschaftsschichten ausreichend berücksichtigt werden, und der Zeitpunkt und die Intensität der Preisregulierung sollen angemessen gehandhabt werden, damit die Stabilität des Warenpreises auf dem Markt im Großen und Ganzen beibehalten wird.

Die Reform des Systems der Getreidezirkulation vertiefen. Nach dem Gedanken „den Ankaufmarkt freizugeben, die Bauern, die Getreide anbauen, direkt zu subventionieren, die Betriebsmechanismen umzuwandeln und die Makroregulierung zu konsolidieren“ soll das Getreidezirkulationssystem komplettiert und das System der direkten Subventionen für die Bauern, die das Getreide anbauen, schrittweise vervollständigt werden. Die Reform der staatseigenen Unternehmen für den An- und Verkauf des Getreides ist zu beschleunigen; die Reform des Baumwollzirkulationssystems ist zu vervollkommnen, und die Makroregulierung der Getreide- und Baumwollzirkulation und die Kontrolle und Verwaltung des Marktes sollen verstärkt und verbessert werden.

Das Sozialabsicherungssystem vervollkommnen. Es gilt, die Erfahrungen aus den Pilotprojekten in der Provinz Liaoning zusammenzufassen, damit die ausgereiften Verfahren in den Provinzen Heilongjiang und Jilin verbreitet und dort die Pilotprojekte weiter durchgeführt werden. Es gilt, die Verbindung von Sozialfonds und persönlichen Sparkonten weiter zu praktizieren und das grundlegende Rentenversicherungssystem weiterhin zu komplettieren. Außerdem ist der Aufbau des Arbeitsunfallversicherungssystems und des Geburtsversicherungssystems beschleunigt voranzutreiben. Aktiv ist die Reform des sozialen Absicherungssystems in den Behörden und öffentlichen Institutionen zu untersuchen. In den Gebieten, die den erforderlichen Bedingungen entsprechen, soll der Aufbau des Absicherungssystems des Existenzminimums auf dem Land untersucht werden.

Das System zur Kontrolle und Verwaltung des Marktes vervollständigen. Der Aufbau des Systems der gesellschaftlichen Kreditwürdigkeit ist zu beschleunigen. Die Mechanismen zur Kontrolle und Verwaltung der Produktqualität sind zu vervollständigen. Die Ordnung der Marktwirtschaft ist weiter zu konsolidieren und zu standardisieren. Den Straftaten wie Herstellung und Absatz von gefälschten Waren, Handelsbetrügerei, Schmuggelei und Verkauf von Schmuggelgütern sind strikte Schläge zu versetzen. Die Nahrungs- und Arzneimittel, die direkt mit der körperlichen Gesundheit und Lebenssicherheit der Volksmassen zusammenhängen, sind speziell zu kontrollieren und zu behandeln. Die administrative Erhebung von Gebühren soll weiterhin überprüft und in Ordnung gebacht werden. Die speziellen Prüfungen der die Landwirtschaft und Bauern betreffenden Preise und Gebühren, der Ausbildungsgebühren sowie der Preise des Stroms usw. sind durchzuführen. Die Kontrolle und Verwaltung der Produktionssicherheit sind zu verstärken.

Die Reform der Systeme der Wissenschaft und Technologie, des Bildungswesens, der Kultur und der Gesundheitspflege vertiefen. Wir werden das Verwaltungssystem für Wissenschaft und Technologie reformieren, das moderne Unternehmenssystem für Forschungsinstitute, die sich mit der technischen Entwicklung beschäftigen, vervollkommnen und die Reform der gemeinnützigen Forschungsinstitute fördern. Es gilt, das Verwaltungssystem auf verschiedenen Ebenen zu konsolidieren und zu vervollständigen, bei dem die Durchführung der allgemeinen Schulpflicht auf dem Land hauptsächlich auf der Kreisebene verwaltet wird; es gilt, ebenfalls das zweistufige Verwaltungssystem zu konsolidieren und zu vervollständigen, bei dem die Hochschulausbildung hauptsächlich auf der Provinzebene verwaltet wird. Außerdem ist das stufenweise Verwaltungssystem für die Berufsausbildung, bei dem die regionale Verwaltung die Hauptrolle spielt, die Regierung eine einheitliche Planung erstellt und die Gesellschaft mitwirkt, zu gründen und zu vervollkommnen. Wir werden den Pilotversuch zur Reform des Kultursystems fortsetzen. Die Reform des Krankenversicherungs-, Gesundheitspflege-, und Arzneimittelzirkulationssystems soll vertieft werden. Zudem soll der Pilotversuch über die neuartige genossenschaftliche medizinische Betreuung auf dem Lande gut durchgeführt werden.

Verehrte Abgeordnete! Die Arbeit zur wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung in diesem Jahr gut zu leisten, ist eine schwere Aufgabe, sie ist von großer Bedeutung. Die Kontrolle und Anleitung von dem Volkskongress bewusst anzunehmen, gewissenhaft auf die Meinungen und Vorschläge von der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volks zu hören und nach dem Gesetz die Administrationen auszuüben, bieten uns die wichtige Garantie für die gute Ausführung der Arbeit für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung. Unter der Führung des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas mit Genossen Hu Jintao als Generalsekretär und festhaltend an der Deng-Xiaoping-Theorie und den wichtigen Ideen des „ Dreifachen Vertretens“ als Anleitung werden wir gewissenhaft den Geist des XVI. Parteitags und der 3. Plenartagung des vom XVI. Parteitag gewählten Zentralkomitees durchsetzen und in die Tat umsetzen, mit der Zeit Schritt halten, bahnberechend Neues hervorbringen, nach Wahrheit streben und pragmatisch bleiben, solide Arbeit leisten, und anstrengend kämpfen, um die verschiedenen Aufgaben der volkswirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung im Jahr 2004 umfassend zu erfüllen!