Das erklärten das Oberste Gericht und die Generalstaatsanwaltschaft Chinas in ihren Berichten zur Arbeit in der vergangenen Legislaturperiode. Vor den Abgeordneten der 1. Tagung des 10. Nationalen Volkskongresses sagte der Präsident des Obersten Gerichtes Xiao Yang, in den vergangenen 5 Jahren seien die Gerichte aller Instanzen in nahezu 100 000 Korruptions- und Bestechungsfälle tätig geworden. Stärker nachgegangen sei man vor allem Fällen im administrativen Bereich. Zudem wurde die staatliche Entschädigungsarbeit ausgeweitet. So konnte eine stärkere Durchsetzung der Gesetze und die Wahrung einer gerechten Justiz gewährleistet werden.

Der chinesische Generalstaatsanwalt, Han Zhubin, verwies in seinem Rechenschaftsbericht darauf, dass in der vergangenen Legislaturperiode verstärkt gegen Amtsmißbrauch vorgegangen wurde. Dabei seien Maßnahmen zur Vorbeugung von Amtsmißbrauch verstärkt worden.

(CRI/12. März 2003)