Das geplante Handelsministerium

Der Ansatz, Import, Export und Binnenhandel unter die Verwaltung eines einzigen Ministeriums zu stellen, das geplante Handelsministerium, wird zu einer Erhöhung der Effizienz in Verwaltung und Unternehmen führen, meint Li Yushi, stellvertretender Direktor des Chinesischen Instituts für Internationalen Handel und Wirtschaftliche Zusammenarbeit, einer Denkfabrik des Ministeriums für Außenhandel und Wirtschaftliche Zusammenarbeit (MOFTEC).

Das neue Handelsministerium wird gegründet aus dem MOFTEC, den für Binnen- und Außenhandel zuständigen Abteilungen der Staatlichen Kommission für Planung und Entwicklung (SDPC) und der Staatlichen Kommission für Wirtschaft und Handel (SETC).

Nach der Gründung des Handelsministeriums werden Unternehmen des Handelsbereichs nicht mehr zwischen verschiedenen Behörden „hin- und herlaufen“ müssen, wie es zur Zeit noch der Fall ist. Außerdem wird das neue System der Zentralregierung einen klareren und umfassenderen Einblick in den Binnenmarkt und die überseeischen Märkte gestatten, was einen ganzheitlichen Ansatz zur Verwaltung des Sektors vereinfacht, so Li. Des Weiteren würde es auch neue, durch den WTO-Beitritt Chinas entstandene Bedürfnisse berücksichtigen.

Chinas Außen- und Binnenhandel wurde bei der Gründung der VR China von einer einzigen Behörde verwaltet. 1952 wurden die Zuständigkeiten dann aufgeteilt, als das System der Planwirtschaft eingeführt wurde. Die Kompetenzen für die Verwaltung von Importen wurden auf eine Reihe von Ministerien verschiedener Bereiche verteilt.

Das Rahmenwerk dieses Systems wurde bis heute beibehalten. Das MOFTEC war in erster Linie verantwortlich für die Verwaltung von Exporten, die Zuständigkeit für Importe wurde von verschiedenen Abteilungen des MOFTEC, der SDPC und der SETC geteilt. Der Binnenhandel fiel ebenfalls unter die Kontrolle der SETC. So mußte z.B. der Import von technischen Ausrüstungen von der SETC genehmigt werden, während die SDPC für Importe für Großprojekte verantwortlich zeichnete.

Der Nachteil eines derart fragmentierten Verwaltungssystems ist in den letzten Jahren immer deutlicher geworden, sagt Lu Jinyong, Professor an der Universität für Internationalen Handel und Wirtschaft. Zum Beispiel sei der Import von Rohstoffen zur Weiterverarbeitung und anschließendem Wiederverkauf ein wichtiger Sektor in Chinas Außenhandel geworden. Aber der Umstand, dass Importe und Exporte von verschiedenen Ministerien verwaltet werden, führe zu starken Effizienzverlusten bei den betroffenen Unternehmen. Daher unterstütze er die Schaffung eines Handelsministeriums sehr, so Lu.

Die geplante Bankenaufsicht

Wei Jianing, führender Ökonom des Zentrums für Entwicklungsforschung des Staatsrats, sagte, dass die Gründung einer Kommission zur Aufsicht über das Bankwesen viel zur Lösung des Problems, dass die Chinesische Volksbank (PBOC), die Zentralbank Chinas, widersprüchliche Aufgaben zu bewältigen hat, beitragen wird. Gegenwärtig ist die Volksbank zuständig für den Entwurf und die Umsetzung der Geld- und Währungspolitik sowie für die Aufsicht über die Geschäftsbanken.

Geld- und Währungspolitik sollte kurzfristig sein und regelmäßig angepasst werden, um Einfluß auf die Wirtschaft ausüben zu können, die Regulierung des Bankwesens sollte hingegen beständig sein und dem Schutz der Banken dienen. Diese beiden Aufgaben gleichzeitig effektiv zu erfüllen, sei äußerst kompliziert. So sei es zum Beispiel, wenn die Zentralregierung die Notwendigkeit einer vergleichsweise lockeren Geld- und Währungspolitik sieht, sehr wahrscheinlich, dass die Überwachung der Aktivitäten der Geschäftsbanken ebenfalls gelockert werde, um so das Ziel eines kurzfristigeren Geldangebots zu realisieren. Eine solche Situation würde zu einem zusätzlichen finanziellen Risiko führen, so Wei.

Mit der Etablierung einer Bankenaufsicht, also der Kommission zur Aufsicht über das Bankwesen, würden diese beiden Aufgaben getrennt. Dies wäre förderlich für den Entwurf und die Umsetzung der Geld- und Währungspolitik und für die Regulierung des Bankwesens, meint Wei.

(www.china.org.cn/14. März 2003)