Den Lebensstandard der Bevölkerung ständig verbessern und das Sozialabsicherungssystem vervollständigen


Eine wichtige Aufgabe für die kommenden fünf Jahre ist, auf der Grundlage der wirtschaftlichen Entwicklung den Lebensstandard der Bevölkerung beträchtlich zu verbessern und Schritt für Schritt einem Leben mit bescheidenem Wohlstand in gesteigertem Grad entgegenzuschreiten.

Das Sozialabsicherungssystem beschleunigt vervollständigen. Dies ist eine wichtige Angelegenheit, die die Gesamtsituation der Reform, Entwicklung und Stabilität berührt. Wir müssen gewährleisten, daß die Grundunterhaltskosten für die freigesetzten Arbeiter und Angestellten von Staatsunternehmen und die Grundrenten für die Pensionierten rechtzeitig und in voller Höhe ausgezahlt werden. Zugleich gilt es, ein Sozialabsicherungssystem, das unabhängig von Unternehmen und Institutionen fungiert, über diversifizierte Geldquellen verfügt und ein standardisiertes Absicherungssystem und eine vergesellschaftlichte Verwaltung und Dienstleistung garantiert, beschleunigt zu etablieren. Wir müssen mit größter Sorgfalt bei den Experimenten bezüglich der Vervollständigung des städtischen Sozialabsicherungssystems gute Arbeit leisten. Das System für die grundlegende Altersversicherung der städtischen Arbeiter und Angestellten, das durch die Verbindung von Sozialfonds und individuellen Konten gekennzeichnet ist, ist zu vervollkommnen. Es gilt, das Arbeitslosenversicherungssystem zu vervollständigen und Schritt für Schritt die Eingliederung der Absicherung des Grundunterhalts der freigesetzten Arbeiter und Angestellten von Staatsunternehmen in die Arbeitslosenversicherung zu verwirklichen. Wir müssen das Absicherungssystem für das Existenzminimum der Stadtbewohner verstärken und uns um das Leben der Menschen, die finanzielle Schwierigkeiten haben, kümmern. Es gilt, die Reform des grundlegenden Krankenversicherungssystems für städtische Arbeiter und Angestellte, die der medizinischen Einrichtungen und die des Zirkulationssystems für Arzneien aktiv voranzutreiben. Wir müssen die Betriebe mit entsprechenden Voraussetzungen zur Einführung der ergänzenden Betriebsrentenkasse und Krankenversicherung ermutigen und die Rolle der kommerziellen Versicherung zur Geltung bringen. Wir müssen einen Mechanismus für die zuverlässige und stabile Aufbringung, effektive Nutzung und strenge Verwaltung der Geldmittel für die Sozialabsicherung etablieren. Das Sozialabsicherungswesen in den Bereichen sozialer Wohlfahrt, Sozialfürsorge, Unterstützung für Kriegsversehrte und Familienangehörige der revolutionären Märtyrer, Arbeitsplatzzuweisung für demobilisierte Armeeangehörige, sozialer gegenseitiger Hilfe etc. muß entwickelt werden. Die legitimen Rechte und Interessen der Frauen, Minderjährigen, Alten und Behinderten sind tatkräftig zu schützen. Wir müssen die Entwicklung der Behindertenfürsorge unterstützen.

Die Beschäftigung mit allen möglichen Methoden erweitern. Die Aufgabe einer Erweiterung der Beschäftigung während der Periode des 10. Fünfjahresplans ist sehr schwer. Es gilt, parallel zu der Beibehaltung eines relativ schnellen Wirtschaftswachstums Wert auf die Entwicklung der arbeitsintensiven Industrien mit relativen Stärken, besonders des Dienstleistungssektors mit großem Beschäftigungsvolumen, zu legen, kollektiveigene Unternehmen sowie Privat- und Einzelunternehmen aktiv zu entwickeln, Anstrengungen zur Vermehrung von Arbeitsplätzen zu unternehmen und die Beschäftigungsmöglichkeiten zu vergrößern. Wir müssen flexible und diverse Beschäftigungsformen entwickeln. Es gilt, die Menschen zur Veränderung ihrer Beschäftigungsvorstellungen anzuleiten und sie zu ermutigen, Pionierarbeit zu leisten und selbst nach Arbeitsplätzen zu suchen. Wir haben den Markt für Arbeitskräfte intensiv aufzubauen, das Dienstleistungssystem für Beschäftigung zu vervollkommnen, die Berufsausbildung zu entwickeln und marktorientierte Beschäftigungsmechanismen herauszukristallisieren.

Das Einkommen der Bewohner, besonders der einkommensschwachen, ständig erhöhen. Wir müssen ein Lohnauszahlungssystem, ein System für das Lohnminimum und einen Regulierungsmechanismus für die Norm des Lohnminimums, die dem Wirtschaftswachstum entsprechen, einführen bzw. vervollständigen. Die Finanzbehörden aller Ebenen müssen nach dem Prinzip, „erstens sich zu ernähren, zweitens den Aufbau durchzuführen“, gewährleisten, daß die Mitarbeiter der Behörden und Institutionen ihre Gehälter und Renten rechtzeitig in vollem Betrag erhalten und schrittweise besser bezahlt werden. Die Reform des Einkommensverteilungssystems ist zu vertiefen. Wir müssen am Prinzip, die Arbeitsleistung als Hauptkriterium zu betrachten und zugleich die Gerechtigkeit zu berücksichtigen, festhalten. Das System, nach dem das Leistungsprinzip die dominierende Position einnimmt und verschiedenartige Verteilungsformen nebeneinander existieren, ist gewissenhaft in die Tat umzusetzen. Wir müssen die Teilhabe wichtiger Produktionsfaktoren wie Kapital und Technik an der Verteilung der Erträge fördern. Wir müssen die Löhne der ranghohen Manager und Techniker der Staatsunternehmen erhöhen, um ihre Wertschöpfung in vollem Maße zu honorieren. Zugleich müssen wir aber strenge Kontrolle und Aufsicht durchführen und dürfen es nicht zulassen, daß hohe Honorare ungeachtet der Arbeitsleistungen und der Effizienz der Unternehmen ausgezahlt werden. Über diejenigen, die ihren Verpflichtungen nicht gewachsen sind oder Dienstversäumnisse begehen, sind entsprechende Sanktionsmaßnahmen zu verhängen. Für Verantwortliche und technische Elitekräfte der an der Börse notierten Staatsunternehmen können das Jahresgehaltssystem und das Optionssystem versuchsweise eingeführt werden, aber es ist unzulässig, Staatsvermögen durch dessen Quantifizierung an Einzelpersonen zu vergeben. Es gilt, die Kontrolle und Verwaltung der Einkommensverteilung in den Monopolbranchen zu intensivieren, die gesellschaftliche Verteilungsordnung zu standardisieren und die Regulierungsfunktion der Steuererhebung für die Einkommensverteilung zu verstärken, um ein überrmäßig großes Einkommens-gefälle zu vermeiden.

Die Konsumstruktur regulieren und das Konsumumfeld verbessern. Schwerpunktmäßig werden wir die Wohn- und Verkehrsbedingungen für die Stadt- und Landbevölkerung verbessern. Der Bau von preisgünstigen und praktischen Wohnungen ist mit aller Kraft zu entwickeln und ein Versorgungs- und Absicherungssystem für Wohnungen niedriger Miete einzuführen. Wir müssen den öffentlichen Verkehr aktiv entwickeln, die Aufforstung in den Städten und den Aufbau infrastruktureller Einrichtungen in Stadt und Land intensivieren und die Umgebung für das Leben der städtischen und ländlichen Bewohner verbessern. Es gilt, die kommunale Hygiene, Krankheitsvorbeugung und Gesundheitspflege zu entwickeln und Anstrengungen zu unternehmen, um die Bedingungen der medizinischen Betreuung in den ländlichen Gebieten zu verbessern. Einrichtungen für den Breitensport sind verstärkt aufzubauen.