III. Die Stellung der Landwirtschaft als die Grundlage der Volkswirtschaft festigen und sich um die Erhöhung des Einkommens der Bauern bemühen

Probleme in bezug auf die Landwirtschaft, die ländlichen Gebiete und die Bauern sind wichtige Probleme, die für die Gesamtsituation der Reform und Öffnung sowie der Modernisierung von großem Belang sind. In der Periode des 10. Fünfjahresplans müssen wir die allseitige Umsetzung der Grundpolitik der Partei für die ländlichen Gebiete, die Festigung der Stellung der Landwirtschaft als der Grundlage der Volkswirtschaft und die Steigerung des Einkommens der Bauern als die vorrangigen Aufgaben der Wirtschaftsarbeit betrachten und mehr Gewicht auf folgende Arbeiten legen.

Die Regulierung der Struktur der Landwirtschaft und der ländlichen Wirtschaft beschleunigen. Dies ist der fundamentale Weg zur Verbesserung der Effizienz der Agrarwirtschaft und zur Erhöhung des Einkommens der Bauern. Während man das Ackerland wirksam schützt und die Getreide-produktionskapazität stabilisiert, muß man mit der Veredlung der Sorten, der Verbesserung der Qualität und der Erhöhung der Effizienz als Mittelpunkt die Struktur des Ackerbaus aktiv regulieren und die Viehzucht, Forstwirtschaft, Fischerei und Aquakultur beschleunigt entwickeln. Es gilt, die relativen Stärken der verschiedenen Gebiete in der Landwirtschaft zu entfalten, die Standortverteilung der landwirtschaftlichen Produktion rationell zu regulieren, eine Landwirtschaft regionaler Prägung zu entwickeln, ein Gefüge der großangelegten und spezialisierten Produktion zu schaffen und die Vermarktungsrate zu erhöhen. Die industrialisierte Bewirtschaftung in der Landwirtschaft ist energisch zu fördern, führende Unternehmen sind zu unterstützen, verschiedene Bewirtschaftungsformen wie „Firmen plus Bauernhaushalte“ und „Produktion nach Verträgen“ sind zu popularisieren, Industrien für Verarbeitung, Lagerung, Transport und Frischhaltung von Agrarprodukten sind zu entwickeln, und die Effizienz der Weiterverarbeitung von Agrarprodukten ist zu verbessern. Die ländlichen Unternehmen sollen dazu angeleitet werden, ihre Struktur zu regulieren, technische Fortschritte zu machen und ihre Systeme zu verbessern. Wir müssen Kleinstädte entwickeln, die Verstädterung aktiv und sicher fördern und den Bauern noch mehr Beschäftigungsmöglichkeiten und Kanäle für die Erhöhung ihres Einkommens verschaffen. Es gilt, den Aufschwung der Landwirtschaft durch Wissenschaft und Bildung voranzutreiben, die Erforschung, Entwicklung und Anwendung von Neuen und Hochtechnologien wie Biotechnik und Informationstechnik zu verstärken, Edelsorten und fortgeschrittene praktische Techniken zu verbreiten und die Entwicklung der wissenschaftlich-technischen Industrie in bezug auf die Landwirtschaft aktiv zu unterstützen. Ein Informationssystem für den Markt der Agrarprodukte und ein Sicherheits-, Qualitätsnorm- und Kontrollsystem für Nahrungsmittel sind zu etablieren. Bei der Umstrukturierung muß man sich nach den örtlichen Gegebenheiten und dem Marktgesetz richten und das Selbstbestimmungsrecht der Bauern auf die Produktion und Bewirtschaftung schützen und darf sie nicht mit Zwangsmaßnahmen bevormunden.

Die verschiedenen Reformen auf dem Lande aktiv fördern. Auf der Grundlage einer langfristigen Stabilisierung des Bodenpachtsystems sollen die Gebiete, in denen die Voraussetzungen dafür gegeben sind, dazu ermutigt werden, versuchsweise eine Reform des Bodenbewirtschaftungsrechts-Transfersystems aktiv durchzuführen. Es gilt, in Anpassung an die neue Situation in der Produktion und Zirkulation von Getreide die Reform des Getreidezirkulationssystems weiter zu vertiefen. Parallel zu der angemessenen Vergrößerung der zentralen Getreidereserven müssen wir in den wichtigsten Gebieten für den Getreidehandel den Prozeß der Marktorientierung der Getreidezirkulation beschleunigen und den Bedarf an Getreide durch die Etablierung von langfristigen und stabilen Ankaufs- und Verkaufsbeziehungen mit den Hauptproduktionsgebieten für Getreide sowie den Umlauf und die Steuerung der zentralen Getreidevorräte decken. Die Hauptproduktionsgebiete für Getreide müssen weiter an den politischen Maßnahmen, daß überschüssiges Getreide der Bauern nach dem Schutzpreis uneingeschränkt angekauft wird, daß die staatlichen Unternehmen für Getreideankauf und -verkauf Getreide zu einem Preis, der höher als der Ankaufspreis liegt, verkaufen und daß die Gelder für den Getreideankauf in einem abgeschlossenen Zyklus zirkulieren und nicht für fremde Zwecke verwendet werden dürfen, sowie an der Reform der staatseigenen Getreideunternehmen festhalten. Dabei ist die finanzielle Unterstützung aus Mitteln des Zentralhaushalts weiter zu gewähren, um die Stärken dieser Gebiete hinsichtlich der Getreideproduktion zur vollen Entfaltung zu bringen. Dadurch können wir sowohl den Hauptproduktionsgebieten für Getreide Absatzmärkte verschaffen und den rationellen Wiederanstieg der Getreidepreise bewirken als auch die Umstrukturierung der Landwirtschaft in den Hauptabsatzgebieten fördern und das Einkommen der Bauern umfassend steigern. Wir müssen das grundlegende Ackerland gut schützen und dürfen es auf keinen Fall zulassen, daß man willkürlich Ackerland zweckentfremdet benutzt. Dies ist eine nicht zu überschreitende „rote Linie“. Es gilt, die Reform des Steuer- und Abgabensystems auf dem Lande voranzutreiben, die Sätze der jetzigen Agrarsteuern und Steuern für landwirtschaftliche Sonderprodukte angemessen zu erhöhen und zugleich die Gebühren für Gemeindekassen und dörfliche Kollektivfonds und alle anderen von den Bauern erhobenen administrativen Gebühren abzuschaffen. Dies ist die grundlegende Politik zur Gewährleistung der legitimen Rechte und Interessen der Bauern und zu deren Entlastung. Wir müssen auf der Grundlage der Zusammenfassung der bei Experimenten in der Provinz Anhui gemachten Erfahrungen die Reform beschleunigen. Parallel zur Steuer- und Abgabenreform müssen wir die Organe der Gemeinden und Kleinstädte straffen, deren Verwaltungspersonal abbauen und die Anzahl der dörflichen Kader, die einen Zuschuß bekommen, reduzieren. Dort, wo erforderliche Bedingungen gegeben sind, müssen wir in angemessenem Grad Gemeinden und Kleinstädte als Verwaltungseinheiten abschaffen oder zusammenlegen. Wir müssen die Finanzreform auf dem Lande weiter vertiefen und aktiv ein ländliches Finanzsystem, das den Erfordernissen der Entwicklung der ländlichen Wirtschaft entspricht, erforschen. Wir müssen die Reform des Verwaltungssystems für ländliche Kreditgenossenschaften den lokalen Gegebenheiten entsprechend beschleunigen. Der Schlüssel dafür liegt darin, die Eigentumsrechtsverhältnisse zu klären, den Mechanismus der Verwaltung durch juristische Personen zu vervollkommnen und die Verantwortung für Risikoverhütung und -überwindung aufzuschlüsseln. Die ländlichen Kreditgenossenschaften müssen an dem Kurs, der Landwirtschaft, den ländlichen Gebieten und den Bauern zu dienen, festhalten, die Betriebsführung und Verwaltung verstärken und ihre Rolle als die Haupttruppe im ländlichen Finanzwesen und als ein finanzielles Verbindungsglied im Kontakt mit den Bauern voll entfalten. Auch die Landwirtschaftsbank und andere Geldinstitute müssen die Landwirtschaft und die ländliche Wirtschaft verstärkt unterstützen. Es gilt, die Reform der ländlichen Versorgungs- und Absatzgenossenschaften zu vertiefen,

Den Aufbau der Landwirtschaft und der ländlichen Infrastruktur verstärken. Man muß die Investitionen weiter aufstocken, die großen Flüsse und Seen verstärkt regulieren, Kontrollprojekte an den wichtigsten Flüssen aufbauen und schadhafte und gefährliche Stauseen befestigen, um ihre Kapazität zur Bekämpfung, Regulierung und Speicherung des Hochwassers zu erhöhen. Man muß die Umgestaltung der großen Wassereinsparungsprojekte in den bewässerten Gebieten intensivieren, aktiv den Wasserbau auf dem Ackerland mit Beteiligung der Massen entwickeln und gute Arbeit bei der Wasser- und Bodenerhaltung leisten. Es gilt, den Aufbau staatlicher Basen für Marktgetreide und landwirtschaftliche Qualitätsprodukte zu verstärken und bei der umfassenden landwirtschaftlichen Erschließung gute Arbeit zu leisten. Der Aufbau der Einrichtungen der Stromnetze, der Kommunikation, des Rundfunks und Fernsehens, der Straßen, der Wasserversorgung etc. auf dem Lande ist weiter zu verstärken, und die Produktions-, Lebens- und Marktbedingungen der ländlichen Gebiete sind mit praktischen Maßnahmen zu verbessern.

Die Arbeit zur Überwindung der Armut auf dem Lande weiter gut leisten. Die Aufgabe, in sieben Jahren 80 Mio. Menschen von der Armut zu befreien, ist zwar schon im großen und ganzen erfüllt worden, doch ist es nach wie vor eine langfristige und schwierige Aufgabe, das Antlitz der armen Gebiete von Grund auf zu verändern. Der Schwerpunkt der Arbeit zur Überwindung der Armut muß auf die von nationalen Minderheiten bewohnten Gebiete in Zentral- und Westchina, die alten revolutionären Stützpunktgebiete, die Grenzgebiete und die besonders armen Gebiete verlegt werden. Wir müssen weiter an der Überwindung der Armut durch Entwicklung festhalten, die Investition in die Überwindung der Armut durch verschiedene Kanäle aufstocken, das Ausmaß der Unterstützung von Katastrophengeschädigten durch Beschaffung von Arbeitsmöglichkeiten vergrößern und die armen Gebiete bei der Verstärkung des Aufbaus der Infrastruktur unterstützen.


IV. Die Optimierung und Verbesserung der Industriestruktur tatkräftig fördern

Die Optimierung und Verbesserung der Industriestruktur stellt den Schwerpunkt der strategischen Regulierung der Wirtschaftsstruktur dar, wobei folgende Aspekte hervorzuheben sind.

Die traditionellen Industriezweige mit High-Tech und neuen, modernen und praktischen Technologien umgestalten und verbessern. Man muß der Reorganisierung und Umgestaltung der traditionellen Industriezweige einen wichtigen Platz einräumen und mit dem Markt als Orientierung, den Unternehmen als Hauptträgern und dem technischen Fortschritt als Stütze die folgenden Kettenglieder gut anpacken: Erstens müssen wir mit dem Blick auf die Sortimentvermehrung, die Qualitätsverbesserung, die Energieeinsparung, die Reduzierung des Roh- und Werkstoffverbrauchs, die Verhütung und Bekämpfung der Verschmutzung und die Erhöhung der Arbeitsproduktivität die technische Umgestaltung einer Anzahl von Schlüsselunternehmen in den Bereichen Energie-, Hütten-, Chemie-, Leicht- und Textil-, Maschinenbau-, Automobil- und Baustoffindustrie sowie im Bauwesen unterstützen und das Niveau der Technologien und Anlagen erhöhen. Zweitens müssen wir durch selbständige Innovation und die Einführung von Technologien die Entwicklung von allgemeiner Technik, Schlüsseltechnik und Zusatztechnik, die die Verbesserung der Struktur fördern, beschleunigen. Ferner müssen die Anlagenherstellungsindustrie zum Aufschwung gebracht und dringend benötigte große, leistungsstarke und moderne komplette technische Anlagen entwickelt und hergestellt werden. Drittens muß man durch Börsennotierung, Fusion, Vereinigung und Reorganisierung in den wichtigsten Branchen einige große Gesellschaften und Unternehmensgruppen, die ein eigenes geistiges Eigentumsrecht besitzen, eine herausragende Hauptbeschäftigung haben und über einen leistungsstarken Führungskern verfügen, bilden und sie zu Rückgrat und Stütze bei der Regulierung und Verbesserung der Industriestruktur machen. Viertens muß man die Umgestaltung der alten Industriebasen aktiv unterstützen und fördern, ihre Stärken, die in der soliden Grundlage und der Konzentration von Fachkräften zum Ausdruck kommen, voll zur Geltung bringen und sich bemühen, ihr Produktionsniveau zu erhöhen. Zugleich muß man unter der umfassenden Anwendung von wirtschaftlichen, juristischen und notwendigen administrativen Mitteln weiter nach dem Gesetz Fabriken und Bergwerke, die Produkte schlechter Qualität herstellen, Ressourcen verschwenden und schwere Umweltverschmutzung verursachen und keine Bedingungen für eine sichere Produktion besitzen, schließen, rückständige Produktionskapazitäten ausscheiden und überschüssige abbauen und streng verbieten, daß sie an anderer Stelle wieder aufgebaut werden. Unternehmen, die seit langem mit Verlust arbeiten, deren Kapitalanlage nicht die Schulden tilgen kann und für die keine Aussicht auf die Überwindung von Verlusten besteht, und Bergwerke, für deren Produktion fast keine Ressourcen mehr verfügbar sind, müssen für bankrott erklärt oder geschlossen werden. Es gilt, aktiv die Wege für das Abtreten von Unternehmen vom Markt zu kanalisieren und schrittweie zu standardisieren.

Die High-Tech-Industrien entwickeln und durch die informations-technische Entwicklung die Industrialisierung fördern. Wir müssen den konkreten Verhältnissen entsprechend und gezielt die Entwicklung der High-Tech-Industrien wie Informationstechnik, Biotechnik und neue Werkstoffe beschleunigen. Schwerpunktmäßig soll die Durchführung von wichtigen High-Tech-Projekten wie Breitband-Hochgeschwindigkeits-Netzwerke, integrierte Schlüsselschaltungen und Trägerraketen neuen Typs unterstützt werden, um die Gruppen-Überlegenheit und die Teilstärke der chinesischen High-Tech-Industrien herauszubilden. Es gilt, die Herstellungsindustrie für Informationsprodukte beschleunigt zu entwickeln und die Fähigkeit zur selbständigen Entwicklung und zur Systemintegration zu verbessern. Es ist notwendig, die Software-Industrie aktiv zu entwickeln, den Aufbau der Basisanlagen für die Informationsindustrie zu intensivieren, in der ganzen Gesellschaft die Informationstechnik anzuwenden und die informationstechnische Entwicklung mit der Industrialisierung noch besser zu verbinden.

Die Infrastruktur wie Wasserbau, Verkehr und Energiewirtschaft verstärkt aufbauen und der Frage der Ressourcen-Strategie große Aufmerksamkeit schenken. Die Knappheit an Wasserressourcen ist ein Faktor, der die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung Chinas schwer behindert. Deshalb müssen wir größtes Gewicht auf das Wassersparen legen, einen vernünftigen Mechanismus für die Wasserpreisbildung etablieren, verschiedene Techniken und Maßnahmen zum Wassersparen umfangreich verbreiten, wassersparende Industrien entwickeln und eine wassersparende Gesellschaft aufbauen. Wir müssen die Verhütung und Bekämpfung von Wasserverschmutzung verstärken und uns beeilen, wichtige Projekte wie die Wasserzuleitung von Südchina nach Nordchina zu planen und durchzuführen. Es gilt, den Aufbau von Landstraßen, Eisenbahnen, Häfen, Schiffahrtswegen, Flughäfen und Pipelines zu verstärken und ein unbehindertes, sicheres, schnelles, modernes und umfassendes Transportsystem herauszubilden. Die Energiefrage, besonders die Erdölfrage, ist eine wichtige Frage in bezug auf die Ressourcen-Strategie. Die Erdölerschließung und -förderung im Inland entspricht nicht den Bedürfnissen der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung, so daß sich der Widerspruch zwischen Angebot und Nachfrage zunehmend zuspitzt. Wir müssen mit allen Mitteln Erdöl sparen, die Schürfung und Erschließung von Erdöl und Erdgas beschleunigen, aktiv ausländische Ressourcen nutzen und so schnell wie möglich ein Reservesystem für Erdöl und sonstige strategische Ressourcen etablieren. Man muß die Umgestaltung großer Kohlenbergwerke aktiv vorantreiben, ergiebige und leistungsstarke Zechen bauen und Wert auf die Entwicklung und Nutzung der Technik für saubere Kohle legen. Es gilt, die vorhandene Stromerzeugungs-kapazität auszunutzen, Wasserkraftwerke sowie Zechenkraftwerke mit großen Generatorenaggregaten aktiv zu entwickeln, die Anzahl von kleinen Wärme-kraftwerken zu reduzieren, Atomkraftwerke angemessen zu entwickeln und Wert auf die Entwicklung verschiedenartiger neuer Energien zu legen. Die Strukturreform im Elektrizitätswesen muß vertieft werden, wobei die schrittweise Trennung von Kraftwerken vom Stromnetz und der Anschluß ans Stromnetz durch Preiskonkurrenz vorangetrieben werden sollen.

Den Dienstleistungssektor beschleunigt entwickeln. Dies ist ein wichtiger Weg zur Förderung der Verbesserung der Wirtschaftsstruktur und zur Schaffung von mehr Beschäftigungsmöglichkeiten. Es ist notwendig, moderne Dienstleistungen in den Bereichen Information, Finanzwesen, Buchhaltung, Beratung und Justiz aktiv zu entwickeln und dadurch das Niveau des Dienstleistungssektors als Ganzes zu erhöhen. Man muß unter Anwendung von moderner Bewirtschaftungsmethode und Dienstleistungstechnik die traditionellen Dienstleistungen wie Binnen- und Außenhandel, Verkehr und Transport sowie andere öffentliche Dienstleistungen umgestalten und die Qualität und Effizienz der Dienstleistungen verbessern. Es gilt, Immobiliengeschäfte, kommunale Dienstleistungen, Tourismus, Gastronomie, Unterhaltung, Fitneß und andere derartige Branchen, die dem Konsum der Bevölkerung dienen, zu entwickeln und den Inhalt der Dienstleistungen zu bereichern. Man muß die Reform vertiefen und notwendige politische Maßnahmen ergreifen, um ein Umfeld, das für die Entwicklung des Dienstleistungssektors günstig ist, zu schaffen.


V. Die großangelegte Erschließung der Westgebiete durchführen und die koordinierte Entwicklung der verschiedenen Regionen fördern

Die Strategie für die großangelegte Erschließung der Westgebiete Chinas in die Tat umzusetzen und die Entwicklung der zentralen und westlichen Gebiete zu beschleunigen ist eine wichtige Planung für den Marsch zum strategischen Ziel für den dritten Schritt der Modernisierung. Wir müssen in der Periode des 10. Fünfjahresplans Schwerpunkte hervorheben, einen guten Anfang machen, großes Gewicht auf den Aufbau der infrastrukturellen Einrichtungen und der ökologischen Umwelt legen und uns bemühen, innerhalb von fünf bis zehn Jahren bahnbrechende Fortschritte zu erzielen und gleichzeitig die Wissenschaft, Technik und Bildung beträchtlich zu entwickeln.

Wir müssen die Kräfte auf den Bau einer Reihe strategisch bedeutsamer Projekte wie Gas﷓ und Stromleitungen von Westen nach Osten und der Eisenbahnlinie Golmud-Lhasa konzentrieren. Wir müssen den Schutz, die ökonomische Haushaltung und die Erschließung der Wasserressourcen in den Vordergrund stellen, die Planung intensivieren, die Wasserressourcen vernünftig einsetzen und uns bemühen, den Nutzeffekt des Wassers zu steigern. Schrittweise und in Anpassung an die lokalen Gegebenheiten soll die Durchführung wichtiger Projekte wie der Schutz von natürlichen Wäldern, die Ersetzung von Ackerbau durch Aufforstung und Graspflanzung, die Verhütung und Bekämpfung der Verwüstung sowie der Schutz von Steppen vorangetrieben und darauf geachtet werden, die Selbstrestaurierungsfähigkeit der Ökologie zur Entfaltung zu bringen, um nach und nach im Westen Chinas einen festen grünen Ökoschutzstreifen zu errichten. Es ist notwendig, das Bildungswesen intensiv zu entwickeln, um Fachkräfte aller Art, die dringend benötigt werden, schneller heranzubilden. Der Input in Wissenschaft und Technik muß aufgestockt werden, um das wissenschaftliche und technische Entwicklungsvermögen zu erhöhen. Wir müssen von den realen Umständen der verschiedenen Gebiete ausgehend deren relative Stärken zur Geltung bringen, die Struktur zwischen Wirtschaftssektoren regulieren und optimieren und die Landwirtschaft verstärken, um eine regionale Wirtschaft mit eigenen Besonderheiten herauszubilden und zu formen. Es gilt, bei der Erschließung der westlichen Gebiete sich auf die wichtigsten Verkehrsadern wie die Eurasische Kontinentalbrücke, den Wasserlauf des Yangtse und die Passagen zum Meer im Südwesten Chinas stützend die Konzentrations﷓ und Strahlungsfunktionen zentraler Städte zur Geltung zu bringen, in der Art und Weise, wie Punkte durch Linien miteinander verbunden werden und von einem Punkt her das Ganze erfaßt wird, den Wirtschaftsstreifen Tongguan-Lanzhou-Ürümqi, den Wirtschaftsstreifen am Oberlauf des Yangtse und die Wirtschaftszone Nanning-Guiyang-Kunming aufzubauen und dadurch die Entwicklung der umliegenden Gebiete zu fördern.

Der Staatsrat hat bereits einige politische Maßnahmen zur großangelegten Erschließung der Westgebiete bekanntgegeben, und der Staat wird die Investitionen in und den Zahlungstransfer an die Westgebiete aufstocken. Die Westgebiete sollen sich in erster Linie auf die eigene Kraft stützen, den Geist des harten Kampfes entfalten und auf einen langwierigen Kampf vorbereitet sein. Sie sollen die Schritte der Reform und Öffnung beschleunigen und ein gutes Investitionsumfeld schaffen, um noch mehr und noch besser Kapital, Technologien und Fachkräfte aus dem In﷓ und Ausland zur Teilnahme an der Erschließung der Westgebiete anzulocken. Der Kaderaustausch ist zu verstärken.

Die zentralen Gebiete sollen ihre Stärken bezüglich der geographischen Lage und der umfassenden Ressourcen voll nutzen und ihre Schritte bei der Wirtschaftsentwicklung beschleunigen. Sie sollen mit Schwerpunkt in den Gebieten, die an wichtigen Wasser- und Landverkehrslinien liegen, aktiv neue wachstumsfördernde Wirtschaftszweige und Wirtschaftsstreifen herausbilden, die Landwirtschaft konsolidieren und entwickeln, den Aufbau der Infrastruktur und der ökologischen Umwelt weiter verstärken, die Umgestaltung der traditionellen Industriezweige durch Neue und Hochtechnologien und fortgeschrittene und praktische Techniken intensivieren und das technische Niveau und die Konkurrenzfähigkeit steigern.

Die östlichen Küstengebiete sollen sich am in﷓ und ausländischen Markt orientieren und den wissenschaftlich-technischen Fortschritt und die wissenschaftlich-technische Innovation beschleunigen. Dabei wird das Haupt-gewicht auf die Entwicklung von High-Tech﷓Industrien und einer international-orientierten Wirtschaft sowie auf die Erhöhung der umfassenden Qualität und der internationalen Konkurrenzfähigkeit der Wirtschaft gelegt. Gebiete, die über die erforderlichen Bedingungen verfügen, sollen als erste die Modernisierung im wesentlichen realisieren. Es gilt, in verschiedenen Formen die wirtschaftliche und technische Zusammenarbeit mit den zentralen und westlichen Gebieten zu verstärken, die zentralen und westlichen Gebiete in ihrer wirtschaftlichen Entwicklung zu unterstützen und mitzureißen und den Spielraum für die Regulierung der Wirtschaftsstruktur und das Wirtschaftswachstum der östlichen Gebiete zu vergrößern.


VI. Die Strategie, das Land durch die Entwicklung von Wissenschaft und Bildungswesen stark zu machen, in die Tat umsetzen und die Ressourcen von Fachkräften mit großer Kraft erschließen

Dies ist ein wichtiger Inhalt des „Grundrisses“ und eine wichtige Garantie für die Erfüllung der verschiedenen Aufgaben in den kommenden fünf Jahren.

Den wissenschaftlich-technischen Fortschritt und die wissenschaftlich-technische Innovation fördern und eine starke Triebkraft für die Umstrukturierung und wirtschaftliche Entwicklung liefern. Erstens muß man die strategisch bedeutsame High-Tech﷓Forschung aktiv vorantreiben und danach streben, in den Bereichen einiger Schlüsseltechnologien, die für die Lebensadern der Volkswirtschaft und die Staatssicherheit von großer Wichtigkeit sind, Durchbrüche zu erzielen. Man muß sich bemühen, die Fähigkeit zur selbständigen Innovation zu erhöhen und die Anwendung der neu- und hochtechnologischen Ergebnisse in der Produktion zu fördern. Zweitens muß man die Niveau-Anhebung der traditionellen Industriezweige technisch unterstützen. Der Schwerpunkt liegt darin, bei der Verarbeitung und Veredlung von Agrarprodukten, der Anlagenproduktion, der Wasser- und Energieeinsparung und der Nachbehandlung von Textilien technische Fortschritte zu erzielen und den Einsatz neu﷓ und hochtechnologischer Ergebnisse in traditionelle Industriezweige zu beschleunigen. Drittens müssen die Grundlagenforschung und die angewandte Grundlagenforschung intensiviert und die Fähigkeit zur anhaltenden wissenschaftlichen und technischen Innovation gesteigert werden. Die Erforschung der Spitzentechnologien und die interdisziplinäre Forschung in Schwerpunkt-Bereichen grundlegender Wissenschaften ist zu verstärken.Wir müssen in einigen ausgewählten Bereichen, in denen wir überlegen sind und die für die Entwicklung von großer Bedeutung sind, die angewandte Grundlagenforschung intensivieren und danach streben, neue Fortschritte in Genomik, Informationswissenschaft, Nanometer-Wissenschaft, Ökologie und Geowissenschaft zu erzielen. Es gilt, interdisziplinäre Forschungen der Natur﷓ und Sozialwissenschaften zu fördern und die Entwicklung der Verwaltungswissenschaft voranzutreiben. Wir müssen der Entwicklung der Philosophie und der anderen Sozialwissenschaften große Aufmerksamkeit schenken und die Entwicklung von neuen Ideen im Bereich Theorie fördern.

Die Schritte der Reform des wissenschaftlich﷓technischen Systems sind zu beschleunigen, und die enge Verbindung der Wissenschaft und Technik mit der Wirtschaft ist weiter zu fördern. Wir müssen den Aufbau des staatlichen Innovationssystems verstärken und die Unternehmen dazu anleiten, zu Hauptträgern des technischen Fortschritts und der technischen Innovation zu werden. Wir müssen die Forschungsinstitute, die Technologien entwickeln, weiter ermutigen, mit Unternehmen zusammenzuarbeiten oder sich in Unternehmen zu verwandeln. Es gilt, die Reform der gemeinnützigen Forschungsinstitute aktiv voranzutreiben, eine Anzahl wissenschaftlicher Forschungsinstitutionen, die international einen Einfluß haben, herauszubilden und zu formen und vergesellschaftlichte Vermittlungs- und Dienstleistungsbetriebe für Wissenschaft und Technik zu entwickeln. Wir müssen den Mechanismus für Risikoinvestitionen vervollkommnen, einen Aktienmarkt für neu gegründete Unternehmen schaffen und die mittelgroßen und kleinen Unternehmen bei der technischen Innovation unterstützen. Die Investitionen des Staates und der Gesellschaft in Wissenschaft und Technik sind aufzustocken. Der Aufbau der staatlichen Schwerpunkt-Labors ist zu intensivieren.

Daran festhalten, das Bildungswesen angemessen der Zeit vorauseilend zu entwickeln, um der Entwicklung der Volkswirtschaft und der Gesellschaft zu dienen. Bei der Entwicklung des Bildungswesens muß man sein Augenmerk auf die Modernisierung, die Welt und die Zukunft richten, die Qualifikationserziehung tatkräftig vorantreiben und die Schüler dazu anleiten, sich moralisch, geistig, körperlich und ästhetisch allseitig zu entwickeln. Die Erfolge, die bei der wesentlichen Durchsetzung der allgemeinen neunjährigen Schulpflicht und der wesentlichen Beseitigung des Analphabetentums unter Jugendlichen und Mittelaltrigen erzielt wurden, sind zu konsolidieren, die Entwicklung der Mittelschulbildung oberer Stufe und der Hochschulbildung ist zu beschleunigen, und eine Anzahl von Hochschulen und Disziplinen mit hohem Niveau ist schwerpunktmäßig aufzubauen. Wir müssen die Berufsbildung und -ausbildung energisch entwickeln und ein Bildungssystem, das die Berufsbildung und die allgemeine Bildung miteinander verbindet, etablieren. Die Erwachsenenbildung und die Fortbildung in verschiedenen Formen sind zu entwickeln, so daß allmählich ein System für eine lebenslange Bildung entsteht. Wir müssen unter Anwendung der Informationstechnik den Fernunterricht entwickeln. Wir müssen nach den Erfordernissen der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung die Struktur des Bildungswesens und die Standortverteilung der Bildungseinrichtungen weiter regulieren, die Fachrichtungen optimieren, Lehrstoffe neu bearbeiten, das Unterrichts- und Prüfungsbewertungssystem und die Unterrichtsmethoden reformieren und die Unterrichtsqualität erhöhen. Es gilt, die moralische Erziehung zu verbessern und die ideologisch-politische Arbeit der Schulen zu verstärken. Wir müssen beim Aufbau der Lehrerschaft gute Arbeit leisten und die Qualifikation der Lehrer umfassend verbessern.

Die Reform des Schulbetriebssystems und des Bildungsverwaltungssystems ist zu vertiefen. Das Selbstbestimmungsrecht der Hochschulen bezüglich des Schulbetriebs ist nach dem Gesetz durchzusetzen. Die Vergesellschaftlichung der Dienstleistungen der Hochschulen ist weiter voranzutreiben. Der Schulbetrieb durch gesellschaftliche Kräfte ist zu fördern, zu unterstützen und zu standardisieren. Es gilt, die Investitionen des Staates und der Gesellschaft für die Bildung aufzustocken und den Zahlungstransfer und den zweckgebundenen Input aus den zentralen und provinzialen Finanzen für die Bildung in den armen Gebieten zu vergrößern. Es gilt, die einheitliche Planung der Ausgaben für die Elementarbildung durch die Regierungen auf der Kreisebene zu verstärken. Die Maßnahmen für die einheitliche Auszahlung der Gehälter der Lehrer müssen durchgesetzt werden. Das Stipendiensystem für ausgezeichnete bzw. arme Schüler und Studenten und das System für Studiendarlehen sind zu vervollkommnen. Energische Maßnahmen sind zu ergreifen, um der willkürlichen Gebührenerhebung durch Schulen wirksam Einhalt zu gebieten.

Die Strategie für Fachkräfte durchführen und die Ausbildung, Anziehung und den richtigen Einsatz von Fachkräften als eine wichtige Aufgabe betrachten. Den Blick auf die Gesamtsituation der Modernisierung und die langfristige Entwicklung richtend, müssen wir ein Kontingent von hochqualifizierten führenden Personen, die am sozialistischen Weg chinesischer Prägung festhalten, ein relativ hohes politisches und theoretisches Niveau haben, schöpferischen Geist besitzen, über moderne wissenschaftliche und kulturelle Kenntnisse und Verwaltungskenntnisse verfügen und in der Praxis erprobt sind, heranbilden. Es gilt, ein Kontingent von öffentlich Bediensteten, die das Staatsdiener-Bewußtsein haben, rechtschaffen, arbeitsam, hochqualifiziert und spezialisiert sind, und ein Kontingent von Fachkräften aller Art und von Betriebsmanagern und -verwaltern, die moderne wissenschaftliche und technische Kenntnisse und Verwaltungskenntnisse beherrschen, in ihrer Innovationsfähigkeit stark sind und den Erfordernissen der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung entsprechen, aus- und heranzubilden. Wir müssen Wert darauf legen, Schrittmacher von Weltniveau in der wissenschaftlichen Forschung heranzubilden. Die wissenschaftliche Qualifikation und die Arbeitsfertigkeiten aller Werktätigen sind umfassend zu steigern. Wir müssen die Reform des Personalsystems für Funktionäre vertiefen, ein Auswahl- und Einsatz-, Prüfungs- und Bewertungs-, Fluktuations- und Allokations- sowie Ansporn- und Kontrollsystem für Fachkräfte aller Stufen und Arten ins Leben rufen und vervollkommnen, um einen Mechanismus entstehen zu lassen, der dazu beiträgt, daß viele Talente auf den Plan treten und jeder seine Fähigkeiten zur Geltung bringen kann. Es gilt, einen Markt für Fachkräfte aufzubauen und zu vervollständigen. Das geistige Eigentum muß nach dem Gesetz geschützt werden. Wir müssen hochqualizierte Spezialisten aus dem Ausland anziehen und anstellen und die chinesischen Studenten, die im Ausland studiert haben, ermutigen, zur Arbeit in China zurückzukehren oder in angemessener Weise dem Mutterland zu dienen.
VII. Die Reform weiter vertiefen und die Öffnung nach außen vergrößern

Wir müssen nach der Forderung, das sozialistische Marktwirtschaftssystem schrittweise zu vervollkommnen und die Umstrukturierung und die wirtschaftliche Entwicklung zu fördern, die Reform aktiv voranbringen und die Öffnung nach außen vergrößern.

Die Reform der staatseigenen Unternehmen weiter vertiefen, so daß sie tatsächlich Hauptträger der Marktkonkurrenz werden. Dabei liegt der Schwerpunkt darin, ein modernes Betriebssystem beschleunigt einzuführen und zu vervollständigen. Wir müssen die großen und mittelgroßen staatseigenen Unternehmen ermutigen, durch standardisierte Börsennotierung, Gründung von chinesisch﷓ausländischen Joint﷓Ventures, gegenseitige Aktienbeteiligung und andere Formen ein Aktiensystem zu praktizieren und den Betriebsmechanismus zu verändern. Was die Unternehmen, die für die Lebensadern der Volkswirtschaft und die Staatssicherheit von großer Wichtigkeit sind, betrifft, muß der Staat die Mehrheit ihrer Aktien besitzen. Dies gilt aber nicht unbedingt für die anderen Unternehmen. Wir müssen aktiv wirksame Formen für die Verwaltung der Staatsvermögen erforschen. Die Struktur der Verwaltung der Unternehmen durch juristische Personen muß vervollkommnet werden. Insbesondere muß ein Überwachungs- und Verwaltungssystem für die staatseigenen Unternehmen errichtet und vervollständigt und die Rolle des Aufsichtsrats voll zur Geltung gebracht werden. Es gilt, die Reform der Personal-, Arbeits- und Verteilungssysteme der Unternehmen zu vertiefen, Anreiz﷓ und Kontrollmechanismen einzuführen und zu vervollständigen und das wissenschaftliche Management zu intensivieren. Wir müssen in Verbindung mit der Regulierung der Struktur zwischen Wirtschaftssektoren an der Richtlinie, mal vorwärts und mal rückwärts zu schreiten und einige Arbeiten unbedingt zu leisten und einige andere zurückzustellen, festhalten und die strategische Readjustierung der Standortverteilung der staatlichen Wirtschaft vorantreiben. Die kleinen und mittelgroßen staatseigenen Unternehmen sind weiter freizugeben und wiederzubeleben. Wir müssen die Trennung der Kompetenzen der Regierung von denen der Unternehmen weiter durchführen, die Funktionen der Regierung tatkräftig umwandeln und die administrativen Befugnisse für Überprüfungen und Genehmigungen verringern. Es gilt, die Rolle der Vermittlungsorganisationen wie Handelskammern und Branchenvereinigungen zu entfalten. Die Reform des Verwaltungssystems der Elektrizitätswirtschaft, Eisenbahn, Zivilluftfahrt, Telekommunikation und anderer Branchen muß vorangetrieben und ein Konkurrenzmechanismus muß eingeführt werden. Es gilt, die Beziehungen zwischen Regierung und Unternehmen durch die Reform tatsächlich in eine Bahn zu lenken, die den Erfordernissen der sozialistischen Marktwirtschaft entspricht. Wir müssen die Eigentumsstruktur weiter regulieren und vervollkommnen. Während wir die dominierende Position des Gemeineigentums aufrechterhalten, die leitende Funktion der staatlichen Wirtschaft zur Geltung bringen und die Kollektivwirtschaft in verschiedenen Formen entwickeln, müssen wir die Privat- und Einzelwirtschaft zur gesunden Entwicklung unterstützen, ermutigen und anleiten.

Die Marktwirtschaftsordnung mit großer Kraft konsolidieren und standardisieren und das Marktsystem weiter entwickeln. Das ist sowohl ein dringendes Bedürfnis für die Gewährleistung des gegenwärtigen reibungslosen Wirtschaftsablaufs als auch eine wichtige Maßnahme für die Vervollständigung des sozialistischen Marktwirtschaftssystems. Wir müssen die Gesetze und gesetzlichen Regelungen für den Markt vervollständigen und die Gesetze strikt durchführen. Wir müssen den Marktkontrollmechanismus vervollkommnen und mit modernen wissenschaftlichen und technischen Mitteln die Kontrolle und Verwaltung verstärken. Wir müssen den Kampf gegen Gesetzwidrigkeiten und Straftaten wie Herstellung und Verkauf von gefälschten und minderwertigen Produkten, Steuerhinterziehung, Steuer- und Devisenbetrug sowie Schmuggel unablässig führen. Der Baumarkt ist in Ordnung zu bringen. Die Finanzordnung ist zu sanieren und zu standardisieren. Die Finanzdisziplin ist zu straffen. Die Kontrollarbeit durch Rechnungsprüfung ist zu verstärken. Die Aktivitäten der gesellschaftlichen Vermittlungsorganisationen sind zu standardisieren. Die Verwaltung einer sicheren Produktion und die Kontrolle über die Sicherheit sind zu verstärken und abteilungs- und branchenmäßige Monopole und regionale Blockaden zu überwinden. Wir müssen ein für das ganze Land einheitliches, auf fairer Konkurrenz basierendes, standardisiertes und ordnungsmäßiges Marktsystem möglichst schnell etablieren und vervollständigen. Es gilt, schwerpunktmäßig Märkte für wichtige Faktoren, insbesondere den Kapitalmarkt, aufzubauen und zu entwickeln. Wir müssen die durch Ehrlichkeit und Glaubwürdigkeit gekennzeichnete Berufsethik tatkräftig fördern und ein gesellschaftliches Kreditsystem so schnell wie möglich einführen und vervollständigen.

Die Globalsteuerung verstärken und verbessern und die Reform der Finanz﷓, Steuer-, Bank- und Investitionssysteme weiter vertiefen. Wir müssen nach der Veränderung der wirtschaftlichen Lage eine entsprechende Makrowirtschaftspolitik in die Tat umsetzen. Für die nächste Zukunft muß die aktive Finanzpolitik weiter durchgeführt werden, um die Investition anzukurbeln und den Konsum zu fördern. Wir müssen die rechtmäßige Finanzverwaltung allseitig vorantreiben, die Steuererhebung und ﷓verwaltung forcieren, die Kontrolle über die Finanzen rigoros ausüben, die Steuer- und Abgabenreform und die Reform des Haushaltssystems beschleunigen. Es gilt, die Struktur der Finanzausgaben zu regulieren und zu optimieren und Schritt für Schritt einen Rahmen für die öffentlichen Finanzen, der den Erfordernissen der sozialistischen Marktwirtschaft entspricht, zu errichten. Während wir die Nachfrage im Inland weiter ankurbeln und die Tendenz zur Deflation eindämmen, müssen wir darauf achten, eine mögliche überhitzte wirtschaftliche Entwicklung und eine Inflation zu verhüten. Es gilt, weiter eine besonnene und sichere Geldpolitik durchzuführen, die Geldversorgung zur rechten Zeit zu regulieren und den Geldwert des Renminbi-Yuan stabil zu halten. Wir müssen nach dem Modell des modernen Banksystems die Geschäftsbanken mit ausschließlich staatlichem Kapital umfassend reformieren, die Funktionen der politikorientierten Banken zur Geltung bringen und die kleinen und mittelgroßen Geldinstitute gut betreiben. Der Effektenmarkt ist zu standardisieren und zu vervollkommnen und die Interessen der Investoren sind zu schützen. Das Versicherungswesen ist weiter zu entwickeln. Wir müssen die Kontrolle und Verwaltung im Finanzwesen verbessern und forcieren, ein strenges Prüfungssystem für Bewirtschaftung und Verwaltung und ein Schuldenermittlungssystem praktizieren, den Service im Finanzwesen verbessern, uns bemühen, die Qualität der Finanzanlagen zu erhöhen, vor Finanzrisiken auf der Hut sein und diese überwinden. Es gilt, die Reform des Investitionssystems zu vertiefen, ein Verantwortlichkeitssystem für die juristischen Personen der Investitionsprojekte, ein Ausschreibungs- und Angebotssystem, ein Bauaufsichtssystem und ein Vertragsverwaltungssystem umfassend einzuführen und Kontrollmechanismen für Investitionen zu vervollständigen.

Sich der Tendenz zur wirtschaftlichen Globalisierung anpassen und das Niveau der Öffnung nach außen weiter steigern. Erstens müssen wir die Vorbereitungen für den Beitritt zur WTO und alle Arbeiten während der Übergangsperiode fest im Griff haben. Es gilt, die Verwaltungsmodalitäten der Regierung durch effektive Maßnahmen zu verändern und die Konkurrenzfähigkeit der Unternehmen zu erhöhen. Die Reform ist zu vertiefen und das Außenwirtschafts- und Außenhandelssystem, das den internationalen Normen und den Gegebenheiten Chinas entspricht, zu vervollständigen. Wir müssen diesbezügliche Gesetze und gesetzliche Regelungen beschleunigt revidieren und vervollständigen. Wir müssen uns beeilen, Fachkräfte, die mit den Regelungen des internationalen Handels vertraut sind, heranzubilden. Zweitens ist der Import- und Exporthandel weiterzuentwickeln. Wir müssen die Strategie, den Markt mit Produkten guter Qualität zu erobern und den Handel durch Wissenschaft und Technik zum Aufschwung zu bringen, weiter durchführen. Die Struktur der Exportwaren ist zu optimieren, der Anteil der High-Tech-Produkte ist zu vergrößern, der technische Standard und der Zusatzwert der traditionellen Massenwaren sind zu steigern, und der Umfang des Dienstleistungshandels ist auszubauen. Die Verwaltung des Verarbeitungshandels ist zu standardisieren und sein Mehrwertsatz zu erhöhen. Wir müssen die Strategie für die Marktdiversifikation mit großen Anstrengungen vorantreiben und neue Exportmärkte erschließen. Zur gleichen Zeit muß man schwerpunktmäßig moderne Technologien, Schlüsselanlagen und wichtige Roh- und Werkstoffe, die im Inland dringend benötigt werden, importieren. Wir müssen uns aktiv an multilateralen Handelssystemen und internationalen sowie regionalen wirtschaftlichen Kooperationen beteiligen. Drittens müssen wir uns große Mühe geben, um das Niveau der Nutzung ausländischen Kapitals zu erhöhen. Die Öffnung des Dienstleistungssektors soll Schritt für Schritt erweitert werden. Ausländische Geschäftsleute, insbesondere multinationale Konzerne, werden ermutigt, in High-Tech-Industrien, infrastruktuelle Einrichtungen und andere Bereiche zu investieren, in China Forschungs- und Entwicklungsinstitutionen zu gründen und an der Reorganisierung und Umgestaltung von staatseigenen Unternehmen teilzunehmen. Wir unterstützen die Unternehmen, die über erforderliche Bedingungen verfügen, im Ausland an der Börse notiert zu werden. Das Investitionsklima ist weiter zu verbessern. Es ist notwendig, durch unterschiedliche Formen wie Kauf, Fusion, Risikoinvestition, Investitionsfonds und Investition in den Effektenmarkt den Umfang der Nutzung ausländischen Kapitals versuchsweise zu erweitern. Viertens müssen wir die Strategie, „ins Ausland zu gehen und dort zu investieren“, verfolgen. Unternehmen, die relative Stärken haben, werden ermutigt, im Ausland zu investieren, Verarbeitungshandel zu treiben, in Zusammenarbeit Ressourcen zu erschließen, mehr internationale Projektaufträge zu übernehmen und dem Ausland mehr Arbeitskräfte zur Verfügung zu stellen. Wir müssen ein politisches Unterstützungssystem errichten und vervollständigen, um den Unternehmen Bedingungen für Investitionen zur Gründung von Fabriken im Ausland zu schaffen. Zugleich gilt es, die Kontrolle und Verwaltung zu verstärken, um den Verlust an Staatsvermögen zu vermeiden.


VIII. Den Lebensstandard der Bevölkerung ständig verbessern und das Sozialabsicherungssystem vervollständigen

Eine wichtige Aufgabe für die kommenden fünf Jahre ist, auf der Grundlage der wirtschaftlichen Entwicklung den Lebensstandard der Bevölkerung beträchtlich zu verbessern und Schritt für Schritt einem Leben mit bescheidenem Wohlstand in gesteigertem Grad entgegenzuschreiten.

Das Sozialabsicherungssystem beschleunigt vervollständigen. Dies ist eine wichtige Angelegenheit, die die Gesamtsituation der Reform, Entwicklung und Stabilität berührt. Wir müssen gewährleisten, daß die Grundunterhaltskosten für die freigesetzten Arbeiter und Angestellten von Staatsunternehmen und die Grundrenten für die Pensionierten rechtzeitig und in voller Höhe ausgezahlt werden. Zugleich gilt es, ein Sozialabsicherungssystem, das unabhängig von Unternehmen und Institutionen fungiert, über diversifizierte Geldquellen verfügt und ein standardisiertes Absicherungssystem und eine vergesellschaftlichte Verwaltung und Dienstleistung garantiert, beschleunigt zu etablieren. Wir müssen mit größter Sorgfalt bei den Experimenten bezüglich der Vervollständigung des städtischen Sozialabsicherungssystems gute Arbeit leisten. Das System für die grundlegende Altersversicherung der städtischen Arbeiter und Angestellten, das durch die Verbindung von Sozialfonds und individuellen Konten gekennzeichnet ist, ist zu vervollkommnen. Es gilt, das Arbeitslosenversicherungssystem zu vervollständigen und Schritt für Schritt die Eingliederung der Absicherung des Grundunterhalts der freigesetzten Arbeiter und Angestellten von Staatsunternehmen in die Arbeitslosenversicherung zu verwirklichen. Wir müssen das Absicherungssystem für das Existenzminimum der Stadtbewohner verstärken und uns um das Leben der Menschen, die finanzielle Schwierigkeiten haben, kümmern. Es gilt, die Reform des grundlegenden Krankenversicherungssystems für städtische Arbeiter und Angestellte, die der medizinischen Einrichtungen und die des Zirkulationssystems für Arzneien aktiv voranzutreiben. Wir müssen die Betriebe mit entsprechenden Voraussetzungen zur Einführung der ergänzenden Betriebsrentenkasse und Krankenversicherung ermutigen und die Rolle der kommerziellen Versicherung zur Geltung bringen. Wir müssen einen Mechanismus für die zuverlässige und stabile Aufbringung, effektive Nutzung und strenge Verwaltung der Geldmittel für die Sozialabsicherung etablieren. Das Sozialabsicherungswesen in den Bereichen sozialer Wohlfahrt, Sozialfürsorge, Unterstützung für Kriegsversehrte und Familienangehörige der revolutionären Märtyrer, Arbeitsplatzzuweisung für demobilisierte Armeeangehörige, sozialer gegenseitiger Hilfe etc. muß entwickelt werden. Die legitimen Rechte und Interessen der Frauen, Minderjährigen, Alten und Behinderten sind tatkräftig zu schützen. Wir müssen die Entwicklung der Behindertenfürsorge unterstützen.

Die Beschäftigung mit allen möglichen Methoden erweitern. Die Aufgabe einer Erweiterung der Beschäftigung während der Periode des 10. Fünfjahresplans ist sehr schwer. Es gilt, parallel zu der Beibehaltung eines relativ schnellen Wirtschaftswachstums Wert auf die Entwicklung der arbeitsintensiven Industrien mit relativen Stärken, besonders des Dienstleistungssektors mit großem Beschäftigungsvolumen, zu legen, kollektiveigene Unternehmen sowie Privat- und Einzelunternehmen aktiv zu entwickeln, Anstrengungen zur Vermehrung von Arbeitsplätzen zu unternehmen und die Beschäftigungsmöglichkeiten zu vergrößern. Wir müssen flexible und diverse Beschäftigungsformen entwickeln. Es gilt, die Menschen zur Veränderung ihrer Beschäftigungsvorstellungen anzuleiten und sie zu ermutigen, Pionierarbeit zu leisten und selbst nach Arbeitsplätzen zu suchen. Wir haben den Markt für Arbeitskräfte intensiv aufzubauen, das Dienstleistungssystem für Beschäftigung zu vervollkommnen, die Berufsausbildung zu entwickeln und marktorientierte Beschäftigungsmechanismen herauszukristallisieren.

Das Einkommen der Bewohner, besonders der einkommensschwachen, ständig erhöhen. Wir müssen ein Lohnauszahlungssystem, ein System für das Lohnminimum und einen Regulierungsmechanismus für die Norm des Lohnminimums, die dem Wirtschaftswachstum entsprechen, einführen bzw. vervollständigen. Die Finanzbehörden aller Ebenen müssen nach dem Prinzip, „erstens sich zu ernähren, zweitens den Aufbau durchzuführen“, gewährleisten, daß die Mitarbeiter der Behörden und Institutionen ihre Gehälter und Renten rechtzeitig in vollem Betrag erhalten und schrittweise besser bezahlt werden. Die Reform des Einkommensverteilungssystems ist zu vertiefen. Wir müssen am Prinzip, die Arbeitsleistung als Hauptkriterium zu betrachten und zugleich die Gerechtigkeit zu berücksichtigen, festhalten. Das System, nach dem das Leistungsprinzip die dominierende Position einnimmt und verschiedenartige Verteilungsformen nebeneinander existieren, ist gewissenhaft in die Tat umzusetzen. Wir müssen die Teilhabe wichtiger Produktionsfaktoren wie Kapital und Technik an der Verteilung der Erträge fördern. Wir müssen die Löhne der ranghohen Manager und Techniker der Staatsunternehmen erhöhen, um ihre Wertschöpfung in vollem Maße zu honorieren. Zugleich müssen wir aber strenge Kontrolle und Aufsicht durchführen und dürfen es nicht zulassen, daß hohe Honorare ungeachtet der Arbeitsleistungen und der Effizienz der Unternehmen ausgezahlt werden. Über diejenigen, die ihren Verpflichtungen nicht gewachsen sind oder Dienstversäumnisse begehen, sind entsprechende Sanktionsmaßnahmen zu verhängen. Für Verantwortliche und technische Elitekräfte der an der Börse notierten Staatsunternehmen können das Jahresgehaltssystem und das Optionssystem versuchsweise eingeführt werden, aber es ist unzulässig, Staatsvermögen durch dessen Quantifizierung an Einzelpersonen zu vergeben. Es gilt, die Kontrolle und Verwaltung der Einkommensverteilung in den Monopolbranchen zu intensivieren, die gesellschaftliche Verteilungsordnung zu standardisieren und die Regulierungsfunktion der Steuererhebung für die Einkommensverteilung zu verstärken, um ein überrmäßig großes Einkommens-gefälle zu vermeiden.

Die Konsumstruktur regulieren und das Konsumumfeld verbessern. Schwerpunktmäßig werden wir die Wohn- und Verkehrsbedingungen für die Stadt- und Landbevölkerung verbessern. Der Bau von preisgünstigen und praktischen Wohnungen ist mit aller Kraft zu entwickeln und ein Versorgungs- und Absicherungssystem für Wohnungen niedriger Miete einzuführen. Wir müssen den öffentlichen Verkehr aktiv entwickeln, die Aufforstung in den Städten und den Aufbau infrastruktureller Einrichtungen in Stadt und Land intensivieren und die Umgebung für das Leben der städtischen und ländlichen Bewohner verbessern. Es gilt, die kommunale Hygiene, Krankheitsvorbeugung und Gesundheitspflege zu entwickeln und Anstrengungen zu unternehmen, um die Bedingungen der medizinischen Betreuung in den ländlichen Gebieten zu verbessern. Einrichtungen für den Breitensport sind verstärkt aufzubauen.
IX. Die Strategie für eine nachhaltige Entwicklung weiter durchführen

Es gilt, die koordinierte Entwicklung von Bevölkerung, Ressourcen und Umwelt zu fördern und der Durchführung der Strategie für eine nachhaltige Entwicklung einen noch wichtigeren Platz einzuräumen.

An der grundlegenden Staatspolitik der Familienplanung festhalten. Wir müssen uns bemühen, die Geburtenziffer auf niedrigem Niveau zu halten, und dafür sorgen, daß gesunde Kinder geboren und aufgezogen werden. Der Schwerpunkt liegt darin, bei der Familienplanung der Land- und Wanderbevölkerung gute Arbeit zu leisten. Es gilt, Anreizmechanismen für die Familienplanung einzuführen, das Verantwortlichkeitssystem für die lokale Partei- und Regierungsführung weiter zu praktizieren und den Aufbau der Rechtsordnung in bezug auf die Bevölkerung und Familienplanung zu beschleunigen. Man muß die Arbeit für alte Menschen gewissenhaft und gut leisten und die Fürsorge für alte Menschen entwickeln.


Die Ressourcen schützen und vernünftig nutzen. Wir müssen nach dem Gesetz wertvolle Ressourcen wie Süßwasser, Boden und Energieträger schützen und vernünftig nutzen. Ein System der Reserve von und gesicherten Versorgung mit strategisch wichtigen Bodenschätzen ist Schritt für Schritt zu etablieren. Die Mehrzweckerschließung und -nutzung und der Schutz der Meeresressourcen sind zu verstärken. Wir müssen die Rückgewinnung und das Verwerten von Ressourcen aktiv entfalten und den umfassenden Nutzeffekt der Ressourcen erheblich steigern. Das System der entgeltlichen Nutzung von Ressourcen ist zu vervollständigen.

Die Rechte und Interessen des Staates als Eigentümer von Bodenschätzen und anderen Ressourcen sind zu wahren. Gesetze und gesetzliche Regelungen über den Schutz und die Nutzung von Ressourcen sind zu vervollkommnen, und der Gesetzesvollzug und die Kontrolle sind zu verstärken.

Den Öko-Aufbau und den Umweltschutz verstärken. Die Durchführung des Projekts für den Schutz der natürlichen Wälder am Oberlauf des Yangtse und am Ober- und Mittellauf des Gelben Flusses ist gut anzupacken. Der Aufbau der Schwerpunkt-Schutzwaldstreifen in Nordost-, Nord- und Nordwestchina und am Mittel- und Unterlauf des Yangtse ist weiter verstärkt durchzuführen. Die umfassende Bekämpfung der Versteinerung in den Karstregionen muß vorangetrieben werden. Die Sanierung der Sandsturmquelle für das Gebiet Beijing-Tianjin ist fest anzupacken. Wir müssen die Verschmutzungen in den wichtigsten Einzugsbereichen, Regionen und Meeresgebieten weiter beseitigen. Die Verschmutzungen in den Städten müssen umfassend beseitigt werden, damit sich die Umweltqualität in den großen und mittelgroßen Städten merklich verbessern wird. Es gilt, dem Umweltschutz in den ländlichen Gebieten Aufmerksamkeit zu schenken und besonders die Verschmutzung durch die Agrochemie zu verhüten und zu beseitigen. Das Kontroll- und Messungssystem für Umwelt, Wetter und Erdbeben ist zu vervollständigen. Wir müssen bei der Katastrophenverhütung und -minderung gute Arbeit leisten.


X. Die Entwicklung der sozialistischen Kultur und Ethik und die Verbesserung der Demokratie und Rechtsordnung intensivieren und den Aufbau der Landesverteidigung verstärken

Die sozialistische Kultur und Ethik tatkräftig entwickeln. Wir müssen an der Richtlinie „mit beiden Händen gleichermaßen fest anpacken“ festhalten. Es gilt, die anleitende Stellung des Marxismus zu festigen und zu verstärken, das Volk im Sinne des Marxismus-Leninismus, der Mao-Zedong-Ideen und der Deng-Xiaoping-Theorie zu erziehen und den patriotischen, kollektivistischen und sozialistischen Geist zu pflegen. Wir müssen unter den Funktionären eine gründliche Erziehung im Sinne des wichtigen Gedankens des „dreifachen Vertretens“ (die KP Chinas vertritt die Erfordernisse der Entwicklung fortgeschrittener Produktivkräfte, die Richtung des Vorwärtsschreitens fortgeschrittener Kultur und die grundlegenden Interessen der überwiegenden Mehrheit der Menschen in China) durchführen, daran festhalten, Wert auf Studium, Politik und Sittlichkeit zu legen, und uns eine richtige Weltanschauung und Lebensanschauung und richtige Wertvorstellungen zu eigen zu machen. Wir müssen uns Mühe geben, ein ideologisches und moralisches System, das der Entwicklung der sozialistischen Marktwirtschaft entspricht, zu schaffen, und das Regieren des Landes nach dem Gesetz mit dem Regieren nach der Moral verbinden. Es gilt, wissenschaftliche Kenntnisse zu verbreiten, Unwissenheit und Aberglauben zu bekämpfen und eine zivilisierte und gesunde Lebensweise zu befürworten. Es gilt, Literatur und Kunst, Presse und Verlagswesen, Rundfunk, Film und Fernsehen sowie andere kulturelle Bereiche weiter zu entwickeln. Wir müssen an der Orientierung, dem Volk und dem Sozialismus zu dienen, und an der Richtlinie „Laßt hundert Blumen blühen, laßt hundert Schulen miteinander wetteifern“ festhalten und noch mehr und noch bessere geistige Produkte produzieren. Es gilt, an der korrekten Meinungsbildung der Medien festzuhalten. Wir müssen großes Gewicht auf den Aufbau und die Verwaltung von neuen Informationsträgern legen. Der Aufbau kultureller Einrichtungen wie Bibliotheken, Kulturhäuser, wissenschaftlich-technischer Anstalten, Museen und Archive ist zu verstärken. Wir müssen den Aufbau von Einrichtungen für Kinder und Jugendliche sowie für alte Menschen verstärken. Die Reform des Kultursystems ist zu vertiefen und die Entwicklung der mit der Kultur im Zusammenhang stehenden Industrien voranzutreiben. Es gilt, den Kulturmarkt zu sanieren und in Ordnung zu bringen und den Kampf gegen Pornographie und illegale Publikationen unablässig zu führen.

Den Aufbau der sozialistischen Demokratie und Rechtsordnung aktiv vorantreiben. Es gilt, eine sozialistische demokratische Politik zu entwickeln, das Land nach dem Gesetz zu regieren und einen sozialistischen Rechtsstaat aufzubauen. Die politische Strukturreform ist weiter voranzutreiben. Wir müssen demokratische Wahlen, demokratische Entscheidungsfindung, demokratische Verwaltung und demokratische Kontrolle praktizieren, gewährleisten, daß das Volk weitgehende Rechte und Freiheiten nach dem Gesetz genießt, und die Menschenrechte respektieren und schützen. Es gilt, die Gesetzgebungs- und Kontrollarbeit der Volkskongresse weiter zu verstärken. Die Rolle der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes bezüglich politischer Konsultation, demokratischer Kontrolle und Teilnahme an und Diskussion über Staatsangelegenheiten ist zur Geltung zu bringen. Wir müssen das Rechtssystem, das dem sozialistischen Marktwirtschaftssystem entspricht, vervollständigen. Die Regierungen aller Ebenen müssen sich selbstbewußt der Kontrolle seitens der Volkskongresse auf der gleichen Ebene unterziehen und aus eigener Initiative den Meinungen der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes Gehör schenken. Wir müssen die Regierungstätigkeiten noch strikter nach dem Gesetz durchführen und sie streng verwalten. Es gilt, die Justizreform zu vertiefen, die Gesetze strikt auszuführen und eine unparteiische Rechtsprechung zu gestalten. Wir müssen den Kampf gegen die Korruption tiefgehend führen und den Aufbau einer rechtschaffenen Regierung verstärken. Die Erziehung im Sinne der Rechtsordnung ist zu verstärken und das Rechtsbewußtsein des ganzen Volkes zu erhöhen. Wir müssen die Basisanlagen für die Justiz- und Sicherheitsorgane verstärkt aufbauen und die Qualifikation der Mitarbeiter der Justiz- und Sicherheitsbehörden steigern.

Wir müssen die Nationalitätenpolitik der Partei weiter in die Tat umsetzen, am System der regionalen Autonomie der nationalen Minderheiten festhalten und dieses vervollkommnen und die auf Gleichberechtigung, Geschlossenheit und gegenseitiger Hilfe beruhenden sozialistischen Beziehungen zwischen den Nationalitäten entwickeln. Wir müssen im Zuge der großangelegten Erschließung der Westgebiete die allseitige wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung der nationalen Minderheiten und der von nationalen Minderheiten bewohnten Gebiete beschleunigen und die gemeinsame Prosperität und den gemeinsamen Fortschritt aller Nationalitäten fördern. Es gilt, die Religionspolitik der Partei umfassend durchzuführen, die Religions- und Glaubensfreiheit der Bürger zu schützen, die religiösen Angelegenheiten nach dem Gesetz zu verwalten und die Religionen aktiv dazu anzuleiten, sich der sozialistischen Gesellschaft anzupassen. Wir müssen die Politik der Partei für Angelegenheiten von Überseechinesen gewissenhaft durchsetzen und die Rolle der Überseechinesen bei der Modernisierung und dem großen Werk der friedlichen Wiedervereinigung des Mutterlandes zur vollen Entfaltung bringen.

Wir müssen die gesellschaftliche Stabilität weiter aufrechterhalten. Die in der neuen Periode auftauchenden Widersprüche im Volk sind richtig zu behandeln. Es gilt, den schriftlich und persönlich vorgebrachten Anliegen der Volksmassen Aufmerksamkeit zu schenken. Wir müssen bei der umfassenden Verbesserung der öffentlichen Sicherheit gute Arbeit leisten und die verschiedenen Verbrechen, die die Gesellschaft und die Staatssicherheit gefährden, bekämpfen. Es gilt, nach dem Gesetz Aktivitäten zur Spaltung der Nation, radikale Religionskräfte, Gewalttaten und Terroraktionen, ketzerische Sekten und illegale Tätigkeiten, die unter dem Deckmantel der Religion durchgeführt werden, zu bekämpfen. Wir müssen den Kampf gegen die ketzerische Organisation „Falungong“ fortsetzen, ihr menschheits-, gesellschafts- und wissenschaftsfeindliches ketzerisches Wesen und ihren reaktionären Charakter, zu einem Instrument der in- und ausländischen feindlichen Kräfte im Kampf gegen die sozialistische Staatsmacht Chinas herabgesunken zu sein, tiefgehend entlarven und verurteilen, eine Handvoll Straftäter nach dem Gesetz streng bestrafen und daran festhalten, uns mit der überwiegenden Mehrheit der irregeführten Menschen zusammenzuschließen, sie zu erziehen und zu retten.

Den Aufbau der Landesverteidigung und der Armee verstärken. Dies stellt eine wichtige Garantie für die Staatssicherheit und die Modernisierung dar. Während wir die Volkswirtschaft mit konzentrierten Kräften entwickeln, müssen wir den Aufbau der Landesverteidigung aktiv vorantreiben und die Stärke der Landesverteidigung erhöhen. Wir müssen den ideologischen und politischen Aufbau der Armee tatkräftig verstärken, die absolute Führung der Armee durch die Partei und die korrekte Richtung des Armeeaufbaus gewährleisten. Wir müssen die strategische Richtlinie über die aktive Defensive in der neuen Periode gewissenhaft in die Tat umsetzen, an der Reform und Innovation, am Armeeaufbau durch qualitative Verbesserung, am Erstarken der Armee durch Wissenschaft und Technik, am Armeeaufbau mit Fleiß und Sparsamkeit und an der gesetzmäßigen Verwaltung der Armee festhalten, einen chinesischen Weg zur Reduzierung der Truppenstärke bei gleichzeitiger qualitativer Verbesserung einschlagen und das Niveau des Aufbaus einer revolutionären, modernen und regulären Armee allseitig anheben. Das Bewußtsein des ganzen Volkes für die Landesverteidigung ist zu schärfen und das Mobilmachungssystem für die Landesverteidigung zu vervollständigen. Es gilt, die wissenschaftliche Forschung in bezug auf die Landesverteidiung zu verstärken, die Regulierung und Reform der Wissenschaft und Technik sowie der Industrie für die Landesverteidigung zu fördern, Waffen und Rüstungen neuen Typs zu entwickeln, die Kampffähigkeit zur Selbstverteidigung unter den Bedingungen der modernen Technik, insbesondere der Hochtechnologie, zu steigern und sich darauf vorzubereiten, mit verschiedenen komplizierten Umständen fertig zu werden.

Verehrte Abgeordnete! Mit dem Eintreten ins neue Jahrhundert werden wir weiterhin gemäß der Richtlinie „ein Land, zwei Systeme“ und nach den Grundgesetzen die Regierungschefs und die Regierungen der Sonderverwaltungs-zonen Hong Kong und Macao mit aller Kraft unterstützen, im Rahmen der Gesetze zu regieren und die langfristige Prosperität und Stabilität Hong Kongs und Macaos aufrechtzuerhalten.

Die Taiwan-Frage zum frühestmöglichen Zeitpunkt zu lösen und die gänzliche Wiedervereinigung des Mutterlandes zu verwirklichen ist die gemeinsame Erwartung des ganzen chinesischen Volkes und eine wichtige Aufgabe, mit der wir konfrontiert sind. Wir werden die grundlegende Richtlinie „friedliche Wiedervereinigung, ein Land, zwei Systeme“ und den von Staatspräsident Jiang Zemin unterbereiteten Acht-Punkte-Vorschlag weiter durchsetzen, gemeinsam mit den Landsleuten auf Taiwan jeglichem Versuch zur Schaffung von Spaltung entschieden Einhalt gebieten und die friedliche Wiedervereinigung nach allen Möglichkeiten anstreben. Wir werden am Ein-China-Prinzip festhalten, auf dieser Basis den Dialog und die Verhandlungen zwischen beiden Seiten der Taiwan-Straße weiter fördern, den wirtschaftlichen und kulturellen Austausch und den Personenverkehr zwischen beiden Seiten der Taiwan-Straße ausbauen. Wir sind fest davon überzeugt, daß das große Werk der Wiedervereinigung des Mutterlandes durch den unermüdlichen Kampf des chinesischen Volkes in naher Zukunft verwirklicht werden wird.

Angesichts der internationalen Lage der tiefgehenden Entwicklung der Multipolarisierung der Welt und der Globalisierung der Wirtschaft werden wir unbeirrt eine unabhängige und selbständige Außenpolitik des Friedens verfolgen und auf der Grundlage der fünf Prinzipien der friedlichen Koexistenz die freundschaftlichen Beziehungen und die Zusammenarbeit mit allen Ländern der Welt weiter entwickeln, um ein langfristig friedliches internationales Umfeld und ein gutes Umfeld in der Umgebung zu gewinnen. China wird aktiv an internationalen Angelegenheiten mitwirken, um neue Beiträge zur Erhaltung des Weltfriedens, zur Förderung der internationalen Zusammenarbeit, zur Verwirklichung der gemeinsamen Entwicklung und zum Vorantreiben der Errichtung einer friedlichen und stabilen, gerechten und vernünftigen neuen politischen und wirtschaftlichen Weltordnung zu leisten.

Verehrte Abgeordnete! Das Jahr 2001 ist das erste Jahr nach dem Eintritt ins neue Jahrhundert und das erste Jahr für die Durchführung des 10. Fünfjahresplans. Den Geist der 5. Plenartagung des 15. ZK der KP Chinas und der vom ZK der Partei einberufenen Arbeitskonferenz über die Wirtschaft umfassend umzusetzen und die diesjährige Arbeit in allen Bereichen gut zu leisten ist für einen guten Anfang der Durchführung des 10. Fünfjahresplans von äußerst großer Wichtigkeit. Es gilt, an der Richtlinie der Ankurbelung der inländischen Nachfrage festzuhalten und die aktive Finanzpolitik und die besonnene und sichere Geldpolitik durchzuführen. Wir werden weitere 150 Mrd. Yuan an langfristigen Staatsobligationen für Aufbauprojekte emittieren, die konzentriert für die im Bau befindlichen Projekte und die Projekte im Rahmen der Erschließung der Westgebiete eingesetzt werden. Gleichzeitig werden wir die Gehälter der Mitarbeiter der Behörden und Institutionen angemessen steigern und das Einkommen der einkommensschwachen Stadtbewohner erhöhen. Wir müssen die Verstärkung der Landwirtschaft und die Erhöhung des Einkommens der Bauern an die erste Stelle der Wirtschaftsarbeit stellen und wirksame Maßnahmen ergreifen, um die hervorstechenden Probleme, die gegenwärtig in der Landwirtschaft und auf dem Lande existieren, zu lösen. Wir müssen die Errungenschaften bei der Reform der Staatsunternehmen konsolidieren und ausbauen und große Anstrengungen zur Etablierung eines modernen Betriebssystems, zur Umwandlung der Betriebsmechanismen und zur Verstärkung einer qualifizierten Verwaltung unternehmen. Wir müssen uns beeilen, verschiedene Vorbereitungen für den Beitritt zur WTO zu treffen. Es gilt, das Sozialabsicherungssystem beschleunigt zu vervollständigen, durch verschiedene Kanäle die Beschäftigungsmöglichkeiten zu erweitern und den Lebensstandard der Bevölkerung zu erhöhen. Wir müssen die intensivierte Konsolidierung und Standardisierung der Marktwirtschaftsordnung als eine dringende und wichtige Aufgabe betrachten. Es gilt, den Aufbau der sozialistischen Kultur und Ethik sowie der Demokratie und Rechtsordnung zu verstärken. Wir müssen die Beziehungen zwischen Reform, Entwicklung und Stabilität weiter gut behandeln, die öffentliche Sicherheit umfassend sanieren und die gesellschaftliche Stabilität wahren. Wir unterstützen die Stadt Beijing bei der Bewerbung um die Veranstaltung der Olympischen Spiele. Wir müssen unter Berücksichtigung aller Aspekte einheitlich und umfassend planen, die günstige Gelegenheit wahrnehmend vorwärtsschreiten und die gute Tendenz der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung beibehalten.

Verehrte Abgeordnete! Wir sind bereits ins 21. Jahrhundert eingetreten und haben den neuen Marsch zum strategischen Ziel für den dritten Schritt der Modernisierung angetreten. Keine Schwierigkeit und kein Hindernis können den siegreichen Marsch des chinesischen Volkes aufhalten! Laßt uns uns eng um das ZK der Partei mit Genossen Jiang Zemin als Kern scharen, das große Banner der Deng-Xiaoping-Theorie hochhalten, an der Grundlinie der Partei festhalten, uns von dem wichtigen Gedanken des „dreifachen Vertretens“ anleiten lassen, den Geist stärken, solide Arbeit leisten und hart kämpfen, um die im 10. Fünfjahresplan festgelegten Ziele zu verwirklichen und China zu einem reichen, starken, demokratischen, zivilisierten und modernen sozialistischen Staat aufzubauen!