II. Ziele der Globalsteuerung und Hauptaufgaben der wirtschaftlichen
und gesellschaftlichen Entwicklung 2001

2001 ist das erste Jahr des neuen Jahrhunderts und des Vormarschs zur dritten Etappe unseres strategischen Zieles sowie das erste Jahr des 10. Fünfjahresplans. Für die Beibehaltung einer guten Entwicklungstendenz des Wirtschaftswachstums und Fortsetzung des siegreichen Vormarsches ist es ein Jahr von entscheidener Bedeutung. Eine erfolgreiche Verrichtung der Wirtschaftsarbeit in diesem Jahr wird für eine anhaltende, rasche und gesunde Entwicklung der Volkswirtschaft sowie für einen guten Start des 10. Fünfjahresplans sehr wichtig sein.
Die Gesamtanforderungen an die Wirtschaftsarbeit in diesem Jahr sind folgende: Von der Deng-Xiaoping-Theorie angeleitet und gemäß den Anforderungen des „dreifachen Vertretens“ (die KP Chinas vertritt die Erfordernisse der Entwicklung fortgeschrittener Produktivkräfte, die Richtung des Vorwärtsschreitens fortgeschrittener Kultur und die grundlegenden Interessen der überwiegenden Mehrheit der Menschen in China) den Geist des 15. Parteitages und der 5. Plenartagung des 15. ZK der KP Chinas in die Tat umzusetzen und die Chance ergreifend die Entwicklung zu beschleunigen. Es gilt, am Kurs zum Ausbau der inländischen Nachfrage festzuhalten, die aktive Finanzpolitik und die besonnene und sichere Geldpolitik fortzusetzen, die verschiedenen makroökonomischen Steuerungsmittel umfassend anzuwenden und die gute Tendenz des Wirtschaftswachstums beizubehalten und zu fördern. Wir müssen auf der Basis der Strukturerneuerung sowie der wissenschaftlichen und technischen Innovation die Industrialisierung durch die Entwicklung der Informationstechnik ankurbeln und die strategische Umstrukturierung der Wirtschaft mit großer Kraft vorantreiben. Wir müssen die Basis-Stellung der Landwirtschaft stärken, die Landwirtschaft mit großem Engagement unterstützen und schützen und das Einkommen der Bauern mit allen Mitteln erhöhen. Wir müssen die Umwandlung der Betriebsmechanismen der Unternehmen beschleunigen, die Verwaltung der Unternehmen verstärken und die Erfolge bei der Reform und Überwindung der schwierigen Lage in den staatseigenen Unternehmen festigen und ausbauen. Es gilt, umfassende Vorbereitungen für den Beitritt zur Welthandelsorganisation WTO zu treffen, das Niveau der Öffnung nach außen zu erhöhen und die international orientierte Wirtschaft aktiv zu entwickelt. Wir müssen durch verschiedene Kanäle mehr Arbeitsplätze schaffen, das soziale Absicherungssystem beschleunigt etablieren und vervollkommnen und den Lebensstandard der Bevölkerung weiterhin verbessern. Dabei müssen die Beziehungen zwischen Reform, Entwicklung und Stabilität richtig behandelt sowie eine anhaltende, rasche und gesunde Entwicklung der Volkswirtschaft und ein umfassender Fortschritt der Gesellschaft gefördert werden. Und für einen guten Start des 10. Fünfjahresplans muß man sich nach Kräften einsetzen. Gemäß diesen Anforderungen sind die vorgesehenen Hauptziele der volkswirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung 2001 die folgenden:
--Die wirtschaftliche Wachstumsrate soll bei 7% liegen;
--Die Gesamtanlageinvestitionen sollen um rund 10% steigen;
--Das Gesamtniveau der Endverbraucherpreise soll um 1- 2% steigen;
--Das gesamte Im- und Exportvolumen soll um rund 8% steigen;
--Das Finanzdefizit der Zentralregierung soll 259,8 Mrd. Yuan betragen;
--Es sollen Banknoten in Höhe von bis zu 150 Mrd. Yuan ausgegeben werden;
--Die Quote der registrierten Arbeitslosen in Städten und Gemeinden soll unter 4% gehalten werden;
--Die natürliche Bevölkerungszuwachsrate soll unter 10‰ liegen.
2001 haben wir für die volkswirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung folgende Hauptaufgaben zu erfüllen:
(1) Weiterhin an der Strategie zur Erweiterung der inländischen Nachfrage festhalten und ein relativ schnelles Wachstum der Volkswirtschaft nach Kräften beibehalten
Der kontinuierliche Ausbau der inländischen Nachfrage ist eine langfristige strategische Richtlinie Chinas zur Wirtschaftsentwicklung und deren grundsätzlicher Ausgangspunkt. Zugleich zählt er zu den wichtigsten Maßnahmen zur Lösung der verschiedenen Widersprüche und Probleme im gegenwärtigen Wirtschaftsleben. Um die gute Tendenz des Wirtschaftswachstums beizubehalten, muß man an dieser Richtlinie festhalten. In naher Zukunft werden die aktive Finanzpolitik und die besonnene und sichere Geldpolitik weiter durchgeführt und eine Vergrößerung der effektiven Nachfrage angestrebt.
Man muß mit aktiven Maßnahmen den raschen Zuwachs der Anlageinvestitionen der ganzen Gesellschaft fördern. Die Schwerpunkte der Anlageinvestionen sind, die im Bau befindlichen Projekte mittels Staatsobligationen erfolgreich durchzuführen, die Agrar-, Forst- und Wasserwirtschaft sowie das Verkehrswesen und die Telekommunikation weiter zu entwickeln, den Infrastrukturaufbau und Umweltschutz in den Städten fortzusetzen und den Auf- bzw. Umbau der städtischen und ländlichen Stromnetze sowie den Bau staatseigener Getreidespeicher zu beschleunigen. Es gilt, die technische Umgestaltung der Unternehmen und die High-Tech-Industrialisierung zu unterstützen, Basis-Einrichtungen für Wissenschaft und Bildungswesen verstärkt aufzubauen, die großangelegte Erschließung der westlichen Gebiete in die Tat umzusetzen und die entsprechende strategische Anordnung für die Entwicklung der zentralen und westlichen Gebiete zu beschleunigen. Der Bau einer Reihe von Schlüssel-Projekten wird in Gang gesetzt. Zu ihnen gehören das Linhuaigang-Projekt für Hochwasserkontrolle am Fluß Huaihe, das Wasserbau-Schlüsselprojekt Ni’erji am Fluß Nenjiang, das Wasserbau-Schlüsselprojekt Baise am Fluß Youjiang, die Eisenbahnlinie Golmud-Lhasa, die Erdgas-Pipeline von West- nach Ostchina, die Erdölpipeline von Lanzhou nach Chongqing, das Wasserkraftwerk Longtan im Autonomen Gebiet der Zhuang-Nationalität Guangxi, der neue Baiyun-Flughafen bei Guangzhou, das Produktionsprojekt für Alkohol als Brennstoff in der Provinz Jilin, die Düngemittel-Fabrik mit Erdgas als Rohstoff in der Provinz Hainan, das Wasserquelle-Schutzprojekt im Rahmen des Projekts zu Ableitung von Wasser des Flusses Luanhe in die Stadt Tianjin und das Pumpspeicher-Kraftwerk Tongbai in der Provinz Zhejiang. Hinzu kommen drei Gleichstrom-Hochspannungsleitungen von jeweils 500 Kilovolt von Guizhou nach Guangdong, von den Drei Schluchten am Yangtse nach Guangdong und nach Ostchina. Sie sollen das landesweite Stromnetz ergänzen. Eine Reihe von nationalen Hauptlandstraßen und regionalen Hauptlandstraßen wird neu gebaut, darunter zwei Abschnitte der Landstraße Beijing-Fujian innerhalb der Provinzen Fujian und Jiangxi, ein Abschnitt der Landstraße Beijing-Zhuhai von Xinxiang bis Zhengzhou in der Provinz Henan sowie die Hauptlandstraße zwischen Beijing und Chengde in der Provinz Hebei. Beschleunigt aufgebaut werden auch noch das Wasserkraftwerk Xiaowan in der Provinz Yunnan und das internationale Lufttransportzentrum in Shanghai sowie die Vorstufen der Bauprojekte zweier internationaler Zugverbindungen jeweils in Nordwest- und Südwestchina. Man muß die Untersuchung und alle Vorbereitungen für den Wassertransfer von Süd- nach Nordchina intensivieren, um den Bau des Projekts so bald wie möglich zu starten. Die Vorstufen des Projekts in der Provinz Liaoning für den Wassertranfer von Osten nach Westen und des Wasserversorgungs-Projekts für die Halbinsel Jiaodong in der Provinz Shandong durch Wasserableitung des Gelben Flusses werden beschleunigt. Eine Reihe von wichtigen Projekten, darunter die dritte Bauphase des Eisen- und Stahlkombinats Baoshan in der Stadt Shanghai, die zweite Yangtse-Brücke bei der Stadt Nanjing in der Provinz Jiangsu, das Wasserkraftwerk Mianhuatan in der Provinz Fujian, das Wasserbau-Schlüsselprojekt Jiangya in der Provinz Hunan, die Eisenbahnverbindung zwischen der Provinz Guangdong und der Inselprovinz Hainan sowie die Eisenbahnlinie Neijiang-Kunmin, die die Provinzen Sichuan und Yunnan verbindet, werden innerhalb dieses Jahres fertiggestellt bzw. in Betrieb genommen. Die Qualität der Bauprojekte und die Verwaltung des Kapitals sowie die Kontrolle, Verwaltung und Aufsicht der Projekte müssen weiterhin verstärkt werden. Unvernünftige Bestimmungen, die die gesellschaftlichen Investitionen einschränken, werden überprüft und gegebenenfalls abgeschafft. Zur Entwicklung der verschiedenen Unternehmen wird ein Umfeld der gleichberechtigten Konkurrenz geschaffen, und nicht-staatliche Wirtschaftszweige werden zur Erhöhung ihrer Investitionen ermutigt und angeleitet.
Märkte anzukurbeln und die Konsumtion zu steigern sind entscheidene Kettenglieder für die Erhöhung einer effektiven Nachfrage. Das derzeit auf Wohlfahrt basierende Konsumtionssystem muß reformiert werden. Die politischen Maßnahmen zur Steigerung der Konsumtion müssen vervollkommnet werden. Die Bestimmungen zur Einschränkung der Konsumtion beim Stromverbrauch, beim Kauf von Eigentumswohnungen und Fahrzeugen sowie bei der Telekommunikation müssen überprüft und gegebenenfalls abgeschafft werden. Ein System der privaten Kreditvergabe wird etabliert und vervollständigt, und die Konsumkredite werden aktiv vergrößert. Das System des öffentlichen Akkumulationsfonds für den Kauf von Eigentumswohnungen wird vervollkommnet, der sekundäre Wohnungsmarkt wird beschleunigt ausgebaut und ein Markt für die Wohnraumvermietung wird ins Leben gerufen. Neue Konsumbereiche werden erschlossen. Gefördert werden der Fremdenverkehr, das Erziehungs- und Ausbildungswesen, die kommunalen Dienstleistungen, Kultur und Freizeitgestaltung, die Sporttätigkeiten, das Fitneßtraining und die Gesundheitspflege. Das Dienstleistungsangebot wird gesteigert und das Konsumtionsumfeld tatkräftig verbessert. Die Wasser- und Stromversorgung, Verkehrsverbindungen und die Telekommunikation sowie weitere Bereiche des Infrastrukturaufbaus in Stadt und Land werden verstärkt, um bessere Bedingungen für die Erweiterung der Konsumtion zu schaffen.
(2) Die fundamentale Stellung der Landwirtschaft konsolidieren und verstärken und das Einkommen der Bauern mit allen Mitteln erhöhen
Die Agrarwirtschaft und die Infrastruktur auf dem Land müssen verstärkt entwickelt werden. Man muß die Schlüsselprojekte für Deichbau, Ausbaggerung und Wasserbau an den großen Flüssen wie Yangtse und Gelber Fluß sowie an den großen Seen beschleunigt bauen und die von latenten Gefahren bedrohten Reservoire befestigen. Man muß in den Einzugsgebieten des Yangtse Abflußhindernisse weiterhin beseitigen, aus Seen gewonnene Felder wieder in Seen zurückverwandeln, Einwohner umsiedeln und weitere ländliche Kleinstädte gründen und Stau- bzw. Speicherzonen gegen Hochwasser einrichten. Man muß in den großen Bewässerungsgebieten Zusatz- bzw. Umbauprojekte zum Ziel des Wassersparens durchführen und die Knappheit an Trinkwasser für Dorfbewohner und Haustiere überwinden. Man muß Saatgutprojekte, Projekte für Rassetiere, Rassegeflügel und veredelte Wasserprodukte sowie Schutzprojekte für Tiere und Pflanzen intensiv umsetzen, und man muß große staatliche Basen für Handelsgetreide und Agrarprodukte guter Qualität sowie Großhandelsmärkte in den Anbaugebieten entsprechender Agrarprodukte aufbauen. Es gilt, den Umbau landesweiter ländlicher Stromnetze im großen und ganzen zu vollenden, einheitliche Strompreise für gleiche Netze für Stadt- und Landbewohner beschleunigt einzuführen und die Rahmenbedingungen für Produktion und Leben auf dem Land zu verbessern.
Die Umstrukturierung der Agrarwirtschaft und ländlichen Wirtschaft wird vorangetrieben. Dafür muß man das grundlegende Agrarland und dessen Zusatzeinrichtungen in verschiedenen Landesteilen wirksam schützen, die Vorzüge der wichtigen Getreide-Anbaugebiete zur Geltung bringen, die Getreideproduktion stabil halten und die Produktionskapazität sichern. Ein Markt-Info-System für Agrarprodukte wird etabliert. Die Bauern werden dazu angeleitet, dem Marktbedarf entsprechend die Zusammensetzung der Sortimente zu optimieren und die Produktion von Qualitätssorten und Sondersorten auszubauen. Eine international orientierte Agrarwirtschaft, die Devisen einbringt, wird entwickelt. Systeme für Nahrungsmittel-Sicherheit und für Qualitätsnormen werden eingerichtet. Wir müssen die Viehzucht und die Wasserprodukte beschleunigt entwickeln, die Weiterverarbeitung von Getreide und Viehzuchtprodukten sowie sonstigen Agrarprodukten ausbauen und führenden Unternehmen schwerpunktmäßig dabei helfen, Produktions-, Weiterverarbeitungs- und Export-Basen für Agrarprodukte aufzubauen. Führende Unternehmen und Bauernhaushalte werden dazu angeleitet, bei der industrialisierten Bewirtschaftung der Agrarwirtschaft die Arbeit zu teilen und zusammenzuarbeiten, um sich gegenseitig zu begünstigen und sich gemeinsam zu entwickeln. Und wir müssen die Kleinstädte und Gemeinden aktiv und stabil entwickeln sowie die Umstrukturierung der ländlichen Betriebe und den technischen Fortschritt fördern.
Das Einkommen der Bauern muß mit allen Mitteln erhöht werden. Die überschüssigen ländlichen Arbeitskräfte werden zur Mehrzweck-Bewirtschaftung und Tätigkeit in den ländlichen Betrieben ermutigt. Bauern werden dazu angeleitet, planmäßig in anderen Gebieten nach Arbeit zu suchen. Wir müssen noch mehr ländliche Arbeitskräfte zur Teilnahme am Infrastrukturaufbau heranziehen und beschäftigen. Zudem müssen wir das Finanzsystem und den Finanzservice auf dem Land vervollständigen bzw. verbessern sowie der Entwicklung der Agrarwirtschaft und der ländlichen Wirtschaft mehr finanzielle Unterstützung gewähren, die Steuer- und Gebührenreform auf dem Land beschleunigen und damit die Belastungen der Bauern tatsächlich reduzieren.
Man muß sich darum bemühen, den noch übrigen armen Menschen dazu zu verhelfen, sich warm zu kleiden und satt zu essen, eine Rückkehr der Armut zu verhindern bzw. so gut wie möglich zu vermeiden. Die armen Menschen in den zentral- und westchinesischen Minoritätengebieten, in den ehemaligen revolutionären Befreiungsgebieten, in den Grenzgebieten und in den extrem armen Gebieten werden verstärkt unterstützt. Die Unterstützung wird im Zuge der Erschließung geleistet. Die Geldmittel für die Armutsbekämpfung werden durch verschiedene Kanäle aufgestockt. Die grundlegenden Produktions- und Lebensbedingungn in den armen Gebieten werden verbessert. Zudem werden Einwohner der Gebiete mit schlechten Natur- und Lebensbedingungen versuchsweise und planmäßig umgesiedelt.

(3) Die Kontinuität der aktiven Finanzpolitik aufrechterhalten, die besonnene und sichere Geldpolitik fortsetzen
Hinsichtlich der Wirtschaftsentwicklung und des mangelnden Mechanismus für ein anhaltendes Wachstum der gesellschaftlichen Investitionen und um die Ankurblungskraft der Investitionen für das Wirtschaftswachstum beizubehalten und den Trend der Wirtschaftskonjunktur zu fördern und fortzusetzen, muß man die aktive Finanzpolitik weiter und noch intensiver verfolgen. Das reiche Warenangebot und die relativ starke soziale Kapitalkraft schaffen gegenwärtig günstige Voraussetzungen für eine weitere Emittierung von Staatsobligationen in angemessenem Umfang. Angesichts dieser Faktoren schlagen wir vor, daß die zentralen Finanzbehörden im laufenden Jahr über die Kommerzbanken langfristige staatliche Aufbau-Obligationen in Höhe von 150 Mrd. Yuan emittieren. In diesem Jahr sind an gesamten Finanzeinnahmen des Landes 1476 Mrd. Yuan und an gesamten Finanzausgaben 1735,8 Mrd. Yuan im Etat vorgesehen. Daraus ergibt sich ein Haushaltsdefizit von 259,8 Mrd. Yuan, während die Einnahmen und Ausgaben der lokalen Finanzbehörden ausgeglichen werden. Es gilt, die positiven Wirkungen der aktiven Finanzpolitik zur Geltung zu bringen und die Investitionen der Gesellschaft sowie die Erweiterung der Konsumtion durch Kapitaleinsatz der Regierung anzukurbeln. Neben einer teilweisen Investition in die wichtigen Erschließungsprojekte in Westchina werden die zusätzlich emittierten Staatsobligationen konzentriert für die im Bau befindlichen und mittels Staatsobligationen finanzierten Projekte verwendet, damit diese möglichst bald fertiggestellt werden und dann Effizienz zeitigen können. Darüber hinaus müssen wir weiterhin die Einnahmen steigern, die Ausgaben reduzieren und das Steuerwesen strikt nach den Gesetzen verwalten.
Die besonnene und sichere Geldpolitik muß fortgesetzt werden. Es gilt, Finanz- und Kredit-Maßnahmen wie die Erweiterung der inländischen Nachfrage sowie die Umstrukturierung und Förderung der Konsumtion umfassend umzusetzen, durch Vermeidung von Risiken und Verbesserung der Kapitalanlagenqualität den vernünftigen Bedarf der verschiedenen Seiten an Kapital zu befriedigen und dem Bedürfnis der wirtschaftlichen Entwicklung entsprechend die Geldversorgung rechtzeitig zu regeln. In diesem Jahr wird die Versorgung mit Broad Money (M2) schätzungsweise um 13-14% und die Versorgung mit Narrow Money (M1) schätzungsweise um 15-16% steigen; die Netto-Ausgabe von Bargeld wird unter 150 Mrd. Yuan kontrolliert, und die Kredite sämtlicher Finanzinstitute werden um 1,3 Billionen Mrd. Yuan ansteigen. Die Aufsicht und die Verwaltung aller Finanzinsitute werden verstärkt, die Rate der notleitenden Kredite wird reduziert, das Gewinn-Niveau und die Bestandsrate des Kapitals werden erhöht. Wir müssen uns ferner dafür einsetzen, die Sanierung, Reformierung und Reorganisierung der mittelgroßen und kleinen Finanzinstitute fortzusetzen und deren Funktionen zur Geltung zu bringen. Die Aufsichts-, Kontroll- und Verwaltungsarbeit gegenüber dem Wertpapiermarkt ist härter durchzuführen, das Überprüfungs- und Genehmigungssystem für die Aktien-Emittierung ist zu vervollkommnen, die Qualität der auf der Börse notierten Gesellschaften muß garantiert werden. Auch die Kontrolle und Verwaltung des Versicherungsmarktes werden weiter intensiviert, um eine dauerhafte, gesunde und planmäßige Entwicklung des Versicherungswesens zu fördern.
(4) Die Industriestruktur regulieren und optimieren, die Qualität und Effizienz des Wirtschaftsablaufs kontinuierlich erhöhen
Die High-Tech-Industrie muß beschleunigt entwickelt werden. Man muß eine Reihe von High-Tech-Projekten gut vorbereiten und ihre Durchführung erfolgreich planen, darunter die Entwicklung eines neuen Breitband-Informationsnetzes mit hoher Geschwindigkeit, eine Serienproduktion von digitalen Fernsehern mit hochauflösender Bildschirmqualität, das Satellitensystem für Live-Übertragungen von Radio- und Fernsehsendungen, Bio-Technik und Kohle-Aufbereitungstechnik. Darüber hinaus wird eine Reihe von Schlüsselprojekten wie Software-Entwicklung, Mobil-Telekommunikation dritter Generation, umfassende Nutzung der Wasserressourcen und Industrialisierung chinesischer Heilmittel ins Leben gerufen. Die Investitionen in bahnbrechende Entwicklungen werden gefördert, und ein günstiges Marktumfeld für die Entwicklung der High-Tech-Industrie wird geschaffen.
Die informationstechnische Entwicklung der Volkswirtschaft und Gesellschaft wird vorangetrieben. Man muß die Informationstechnik in allen Branchen verbreiten bzw. anwenden, E-Administration und E-Commerce nach Kräften entwickeln,die informationstechnische Entwicklung der Betriebe vorantreiben und fundamentale Informationsnetze müssen gründen. Es gilt, die Software-Industrie und die Produktion integrierter Schaltungen tatkräftig zu entwickeln, die Entwicklung moderner elektronischer Teile und Komponenten sowie die Entwicklung der das Informationsnetzwerk betreffenden Produkte und der digitalen Audio- und Video-Produkte zu fördern und die Fähigkeit für IT-Herstellung und -Ausrüstung und für System-Integrierung zu verstärken.
Die Industrie für die Anlagen-Herstellung muß nach Kräften belebt werden. Man muß, gestützt auf Schlüsselprojekte, den technischen Umbau in den Schlüsselbetrieben für Anlagenherstellung beschleunigen, dringend gefragte Produkte entwickeln und nicht zuletzt Einrichtungen für den Umweltschutz, den Schienenbahn-Transport in den Städten, die petro-chemischen Anlagen, die großförmigen superkritischen Generatorenaggregate und die Gleichstrom-Versorgung und Umspannung sowie Gasturbinen verstärkt entwickeln und produzieren.
Die Reorganisierung und Umgestaltung der traditionellen Metallindustrie muß beschleunigt werden. Man muß vor allem die großangelegten petro-chemischen Projekte und die Produktion von Stahl, Eisen und mangelnden Buntmetallen sowie die technische Umgestaltung zum Zweck der Energie-Einsparung und -Verlustreduzierung in Angriff nehmen, neue Baumaterialien herstellen und die strukturelle Regulierung der Automobilindustrie beschleunigen. Man muß neue wasser- und ölsparende Technologien entwickeln und anwenden und die Kohle-Aufbereitungs- und Verwandlungstechnik verbreiten, Modellversuche mit Brennstoff-Alkohol weiter durchführen, neue Energiequellen und regenerierbare Energien erschließen und die Energie-Struktur regulieren. Rückständige Anlagen, Technologien und Produktionsverfahren müssen weitgehend ausgesondert werden. Es gilt, die Unternehmen, die Ressourcen verschwenden, die Umwelt belasten und die Sicherheit bei der Produktion nicht gewährleisten können, gesetzmäßig zu schließen.
Der tertiäre Sektor wird reguliert und weiter entwickelt. Die traditionellen Dienstleistungen werden umstrukturiert und qualitativ verbessert. Neue Servicebranchen wie Fremdenverkehr, Informationsservice, Buchhaltung, Beratung und juristischer Service werden entwickelt. Der Anteil des Zuwachswertes der Dienstleistungsbranchen am Bruttoinlandsprodukt und die Anzahl der in den Dienstleistungsbranchen Beschäftigten werden erheblich vergrößert.
(5) Erfolge bei der Reform und Überwindung der schwierigen Lage staatseigener Unternehmen konsolidieren und ausbauen, die Reform in allen Bereichen vorantreiben
Die Reform in den staatseigenen Unternehmen wird weiterhin vertieft. Ein landesweit einheitliches, auf gleichberechtigter Konkurrenz basierendes, geregeltes und ordnungsmäßiges Marktsystem wird etabliert und vervollständigt, der Markt für Kapital, Arbeitskräfte und Technologien und der Markt für andere Produktionsfaktoren werden mit großer Kraft entwickelt, um Rahmenbedingungen für die Reform und Entwicklung staatseigener Unternehmen zu schaffen. Eine Reihe von großen Unternehmensgruppen, die ihrem Hauptgewerbe Vorrang eingeräumt haben und ein hohes Verwaltungsniveau und eine starke Konkurrenzfähigkeit besitzen, wird aufgebaut. Die Umgestaltung der großen und mittelgroßen Staatsunternehmen in Aktiengesellschaften wird angekurbelt. Abgesehen von einigen staatlichen Monopolunternehmen, die in Gesellschaften mit reinstaatlichem Kapital umgestaltet werden, sind die übrigen großen und mittelgroßen Unternehmen zu ermutigen, nach entsprechenden Regeln an die Börse zu gehen und in Form von Joint-Ventures oder durch gegenseitige Aktienbeteiligung sich in Multi-Aktien-Gesellschaften oder Gesellschaften mit beschränkter Haftung umzugestalten. Schlüsselunternehmen, die die wirtschaftlichen Schlagadern im Griff haben und die Sicherheit des Staates betreffen, müssen staatliche Holdingunternehmen sein. Ein standardisierter Verwaltungsmechanismus der juristischen Personen wird beschleunigt eingerichtet, um nach einer effektiven Verwaltungsform des Staatsvermögens zu suchen. Ein wissenschaftliches Entscheidungssystem ist zu etablieren und zu vervollständigen, und die Verwaltung der Unternehmen ist umfassend zu verbessern und zu intensivieren. Die interne Reform der Unternehmen in den Bereichen Personal-, Arbeits- und Verteilungssystem wird vertieft. Mittelgroße und kleine Unternehmen werden in vielfältigen Formen geöffnet und vitalisiert. Das Sozialabsicherungssystem wird beschleunigt vervollkommnet, die Versuchsmodelle des Sozialabsicherungssystems in den Städten und Gemeinden werden weiter verbessert, eine sichere Existenz für freigesetzte Arbeiter und Angestellte der Staatsunternehmen wird schrittweise mit der Arbeitslosenversicherung integriert. Wir müssen die Struktur der Finanzausgaben weiter regulieren und die staatliche Aktienbeteiligung reduzieren, um den Kapitalbestand für die Sozialabsicherung zu bereichern. Man muß weiterhin daran festhalten, eine Wirtschaft mit verschiedenen Eigentumsformen und dem Gemeineigentum als Hauptträger umfassend zu entwickeln. Man muß private bzw. individuelle Unternehmen, insbesondere mittelgroße und kleine wissenschaftlich und technisch intensive Unternehmen unterstützen, anspornen und dazu anleiten, sich gesund zu entwickeln.
Die Befugnisse der Regierung wird beschleunigt neu geregelt. Es gilt, bei der Reduzierung administrativer Genehmigungen für Unternehmen und der Beseitigung gewerblicher Monopole erkennbare Fortschritte zu machen und die Reform des Investitions- und Finanzierungssystems voranzutreiben. Die Formalitäten der administrativen Überprüfung und Genehmigung müssen weiter überprüft werden. Diejenigen Formalitäten, deren Vereinfachung oder Abschaffung nötig ist, kann man vereinfachen bzw. abschaffen, diejenigen, die allein durch eine Registrierung bei zuständigen Behörden schon als gültig betrachtet werden können, kann man anerkennen, und bei denjenigen, die beizubehalten sind, muß man die Bearbeitungsverfahren vereinfachen und diese innerhalb bestimmter Fristen erledigen. Der Service dafür wird verbessert. All dies dient dazu, der Entwicklung der unterschiedlichen Wirtschaftsträger einen lockeren politischen Spielraum zu gewähren.
Die Preisreform wird weiter vorangetrieben. Man muß den Preisbildungs-mechanismus vervollkommnen und die Branchenmonopole und regionalen Blockaden beseitigen. Es gilt, die Preisbildung für Strom-, Gas- und Wasserversorgung sowie für Telekommunikation, Verkehr, medizinische Versorgung und Bildungswesen zu standardisieren und die Preisreform für Erdöl, Erdgas, Wasser, Strom, Medikamente und medizinische Versorgung voranzubringen. Die Wissenschaftlichkeit und Transparenz bei der Festlegung der Preise durch die Regierung werden erhöht. Die Steuer- und Gebühren-Reform für Straßenverkehr und Fahrzeuge wird weiter vertieft.
Die Reform des Zirkulationssystems von Getreide und Baumwolle muß weiter gefördert werden. Die Reform-Maßnahmen für das Getreide-Zirkulationssystem werden weiter vervollkommnet, und ein Mechanismus, wonach der Gouverneur für die Getreide-Arbeit zuständig ist, wird etabliert und vervollständigt. Wir müssen die staatlichen Getreidevorräte entsprechend steigern und die Fähigkeit des Staates zur Globalsteuerung verstärken. In den Getreide-Hauptverkaufsgebieten, wo die notwendigen Rahmenbedingungen vorhanden sind, ist das Marktsystem für den Getreidean- und -Verkauf beschleunigt zu reformieren; in den Getreide-Hauptanbaugebieten muß man weiterhin festhalten an den politischen Maßnahmen, daß überschüssiges Getreide der Bauern nach dem Schutzpreis uneingeschränkt angekauft wird, die staatlichen Unternehmen für Getreideankauf und -verkauf Getreide zu einem Preis, der höher als der Ankaufspreis liegt, verkaufen und die Gelder für den Getreideankauf in einem abgeschlossenen Zyklus zirkulieren und nicht für fremde Zwecke verwendet werden dürfen, und an der Reform der staatseigenen Getreideunternehmen. Die Reform in den staatseigenen Getreidean- und -verkaufs-unternehmen wird intensiviert, damit diese sich tatsächlich zu wirtschaftlichen Körperschaften, die frei bewirtschaften und Eigenverantwortung für Gewinn und Verlust tragen, entwickeln können. Die Getreide-Lagerhäuser müssen genau inventiert werden. Neue Zirkulationskanäle für Baumwolle werden erschlossen, und die Verwaltung des Marktes und die Qualitätskontrolle werden verstärkt.
(6) Die Beschäftigung tatkräftig ausbauen, sich um das Leben der Bevölkerung kümmern und dabei Probleme lösen
Vielfältige Beschäftigungsformen werden praktiziert und mehr Beschäftigungs-kanäle erschlossen. Wir müssen eine Wirtschaft verschiedener Eigentumsformen und arbeitsintensive Industrien mit guten Marktchancen nach Kräften entwickeln und noch mehr Arbeitsplätze schaffen. Berufsausbildungen in vielfältigen Formen werden durchgeführt, das berufliche Können wird auf ein höheres Niveau gehoben, und die Wiederbeschäftigung wird gefördert. Die Vorstellungen der Menschen über die Berufswahl werden unter Anleitung modernisiert, eine Vorzugspolitik zur Ermutigung selbständiger Erwerbstätigkeit wird weiterhin durchgeführt.
Wir müssen an dem Prinzip „Erstens essen, zweitens aufbauen“ festhalten und der Verbesserung des Lebens der Bevölkerung Vorrang einräumen. Die Grundunterhaltskosten für freigesetzte Arbeiter und Angestellte der Staatsunternehmen und die Grundrenten für Pensionierte der Unternehmen müssen rechtzeitig und in voller Höhe ausgezahlt sowie weitere Gehaltsrückstände vermieden werden. Das Grundgehalt der Mitarbeiter von Behörden und Institutionen wird angemessen erhöht. Ein einheitliches Zuschuß-System für arme und abgelegene Gebiete wird etabliert. Der Lebensstandard der wenig Verdienenden wird nach Kräften verbessert und das Absicherungssystem des Existenzminimums für Stadtbewohner wird weiterhin vervollkommnet. Eine rechtzeitige Auszahlung der Zuschüsse für Katastrophengebiete und arme Gebiete wird garantiert. Die Schwierigkeiten der Einwohner in den von Naturkatastrophen heimgesuchten Gebieten und der armen Menschen bei der Produktion und im Leben werden sorgfältig überwunden. Die Reform des Einkommen-Verteilungssystems wird weiter intensiviert. Ein Jahreseinkommens-System und ein Options-System für Funktionäre und Fachkräfte der auf der Börse notierten Staatsunternehmen werden versuchsweise durchgeführt. Die Aufsicht, Kontrolle und Verwaltung über die Einkommensverteilung in den Monopolbranchen werden verstärkt, die öffentlichte Sicherheit wird umfassend und mit großer Intensität gewährleistet, die Lebensumstände werden weiterhin verbessert.
(7) Die Vorbereitungen für Chinas WTO-Beitritt in allen Bereichen gut ausführen und die Öffnung nach außen auf ein neues Niveau bringen
Wir müssen die Regeln der WTO tiefgehend studieren und die Zeit voll nutzen, um die betreffenden wirtschaftlichen Gesetze und Verordnungen zu sortieren, zu überarbeiten und zu vervollständigen. Ein den realen Gegebenheiten unseres Landes und zugleich den Regeln der WTO entsprechendes auswärtiges Rechtssystem muß etabliert und vervollkommnet werden. Man muß die Regierungsfunktionen und die wirtschaftliche Verwaltungsweise beschleunigt verändern, die Regulierung und Reorganisierung der Bereiche wie Landwirtschaft, Automobilbau, Petrochemie, Maschinenbau und Elektronik, Telekommunikation, Finanz und Versicherung mit aller Kraft vorantreiben und ihre Konkurrenzfähigkeit verstärken. Es gilt, hochqualifizierte und mit den internationalen Gesetzen und WTO-Regeln vertraute Fachleute verstärkt heranzubilden.
Wir müssen an der Strategie, den Handel durch die Erhöhung des Wissenschafts- und Bildungsniveaus zu entwickeln und den Markt zu diversifizieren, festhalten und den Außenhandel tatkräftig ausbauen. Die politischen Maßnahmen zur Förderung des Exports müssen praktiziert und stablisiert werden, um den Export von Waren und Dienstleistungen auszubauen. Es gilt, die Exportprodukt-Palette zu optimieren sowie den Anteil und die Wertzuwachsrate der exportierten Maschinen und elektrischen Produkte, besonders der High-Tech-Produkte, zu erhöhen. Der Import von im Land dringend benötigten Schlüsselanlagen, Technologien und Roh- und Werkstoffen muß gut organisiert werden.
Der Umfang des zu nutzenden Auslandskapitals muß stabilisiert und die Qualität und Effizienz dieser Nutzung erhöht werden. Die Öffnung des Dienstleistungssektors wird schrittweise vorangetrieben. Wir müssen Bedingungen dafür schaffen, ausländische Investoren, vor allem multinationale Konzerne, anzuziehen, in die High-Tech-Industrie zu investieren und sich an der Reorganisierung bzw. technischen Umgestaltung der Staatsunternehmen und am Aufbau der Infrastruktur zu beteiligen. Wir müssen verschiedene Formen wie Aufkauf, Fusion und Investitionsfonds dafür erforschen, um mittel- und langfristige ausländische Investitionen zu nutzen. Die Versuche, ausländische Investitionsprojekte mit Sondergenehmigungen durchzuführen sowie ausländische Investitionen mit Projektbetriebsgenehmigungen oder Projektertragsgenehmigungen anzuziehen, werden fortgesetzt. Wir müssen die Kredite internationaler Finanz-organisationen und ausländischer Regierungen rationell nutzen und die Nutzungsbereiche für derartige Kredite erweitern. Die Verwaltung von Auslands-schulden muß verstärkt und das Risiko für Auslandsschulden abgesichert werden.
Wir müssen die Öffnungsstrategie „ins Ausland gehen und dort investieren“ aktiv durchführen und die Ressourcen und Märkte im In- und Ausland noch besser ausnutzen. Auch die regionale wirtschaftliche Kooperation muß verstärkt werden. Man muß ferner die Zeit voll nutzen, um Systeme für politische Unterstützung und für Überwachung und Verwaltung in diesem Bereich zu errichten bzw. zu vervollkommnen. Die Unternehmen, die entsprechende Voraussetzungen haben, werden motiviert und angeleitet, im Ausland Betriebe zu errichten, damit sie multinational bewirtschaftet werden.
(8) Die großangelegte Erschließung Westchinas mit pragmatischen Maßnahmen fördern und eine koordinierte Entwicklung aller Gebiete intensivieren
Wasserbau, Verkehr, Energiewirtschaft, Telekommunikation und die übrige Infrastruktur in den Städten werden beschleunigt entwickelt. Man muß die besonders einflußreichen Schwerpunkt-Projekte wie Strom- und Erdgastransfer von West- nach Ostchina gut organisieren und ausführen. Die Vorbreitungen für den Bau der Eisenbahnlinie Golmud-Lhasa muß beschleunigt werden, damit die Durchführung bald beginnen kann.
Der Schutz und Aufbau der Öko-Umwelt muß intensiviert werden. Projekte zum Schutz der Naturwälder müssen noch stärker durchgeführt werden, und die Versuche des Zurückverwandels von Ackerfeldern in Wälder bzw. Grasland müssen intensiv fortgesetzt werden. Alle politischen Vorzugsmaßnahmen dafür sind unverzüglich anzuwenden. Die umfassende Verbesserung der ökologischen Umwelt, die Durchführung von Projekten gegen Verwüstung, die Wiederherstellung und der Aufbau des natürlichen Graslandes in den Schwerpunktgebieten müssen aktiv gefördert und der Aufbau von Forstbasen und Grasland guter Qualtität muß beschleunigt werden. Das Projekt zum Schutz und zur Regulierung der ökologischen Umwelt im Stausee-Gebiet bei den Drei Schluchten des Yangtse muß in Angriff genommen werden.
Vorzügliche Wirtschaftszweige mit eigenen Besonderheiten werden entwickelt. Es gilt, die Vorzüge der Ressourcen zu entfalten und Basen für Erschließung, Verarbeitung und umfassende Nutzung der Ressourcen aufzubauen. Das Kalidünger-Projekt in der Provinz Qinghai und das Aluminiumoxid-Projekt im Autonomen Gebiet Guangxi der Zhuang-Nationalität sowie der Aufbau von Waldbasen für Papierherstellung müssen beschleunigt werden. Man muß den Aufbau von Energiebasen verstärken sowie Wasserkraft, Solarenergie und Windkraft ausnutzen. Es gilt, die reichen Ressourcen der Landschaften und kulturellen Sehenswürdigkeiten auszubeuten und den Tourismus tatkräftig zu entwickeln. Die Grundlage der Landwirtschaft in den westlichen Landesteilen wird gefestigt und verstärkt, und die Produktion von Agrarprodukten mit lokaler Prägung wird unterstützt.
Wissenschaft, Technik und Bildungswesen werden vorrangig entwickelt, und mehr Wert wird auf Heranbildung, Einsatz und Anziehung von Fachleuten gelegt. Man muß die wissenschaftlich-technische Stärke der westlichen Gebiete schnell ausbauen. Man muß die Elementarerziehung verstärken und die westchinesischen Provinzen (einschließlich autonomer Gebiete und Städte) dabei unterstützen, bevorzugt eine von ihren Universitäten und in einem Teil der Kreise die Berufsausbildung zu fördern. Die Unterstützung der westlichen durch die östlischen Gebiete im Bereich Erziehungswesen muß gut organisiert werden. Man muß für die westlichen Landesteile die Förderung von Fachleuten planen und entsprechende politische Maßnahmen ergreifen sowie ein System dazu bilden, damit außerordentliche Talente hervortreten können. Wir müssen den Austausch zwischen Funktionären und Fachleuten verstärken.
(9) An der Strategie zur Entwicklung des Landes durch Wissenschaft und Bildung und zur nachhaltigen Entwicklung festhalten und alle Bereiche der Gesellschaft aktiv entwickeln
Wir müssen die wissenschaftlich-technischen Forschungsergebnisse in die Produktion einsetzen. Die allgemeinen Technologien, Schlüsseltechnologien und zusätzlichen Technologien, die die Industriestruktur auf ein höheres Niveau bringen können, werden beschleunigt entwickelt. Die neue wissenschaftlich-technische Revolution in der Landwirtschaft wird tatkräftig vorangetrieben. Die Forschung in den Grundlagen- und angewadten Wissenschaften sowie der Aufbau staatlicher Schlüssel-Laboratorien werden verstärkt. Wir müssen die Verknüpfung von Natur- und Sozialwissenschaften fördern und die Entwicklung der philosophischen Sozialwissenschaft und Verwaltungswissenschaft vorwärtsbringen. Wir müssen das staatliche wissenschaftlich-technische Innovationssystem weiter vervollkommnen und die Experimente der Wissens-Innovation allseitig vorantreiben. Es gilt, die Reform des wissenschaftlich-technischen Systems weiter zu vertiefen, das Problem des Auseinanderdriftens der Wissenschaft und Technik und der Wirtschaft mit praktischen Maßnahmen zu lösen und die Unternehmen zu Hauptträgern für wissenschaftlich-technische Fortschritte und Innovationen heranzuziehen. High-Tech-Produkte werden durch politische Vorzugsmaßnahmen bei der Steuererhebung unterstützt. Der Kreditservice für die wissenschaftlich-technisch intensiven Unternehmen wird verbessert, und die Kredite für wissenschaftlich-technische Projekte werden aufgestockt. Die Wissenschaftler und Techniker, die hervorragende Beiträge leisten, werden besonders prämiiert. In denjenigen Unternehmen, die entsprechende Voraussetzungen haben, können wissenschaftlich-technische Forschungsergebnisse und technische Patente versuchsweise als Aktienkapital zum Einsatz gebracht werden.
Das Bildungswesen wird beschleunigt entwickelt. Die neunjährige Schulpflicht wird in den zentral- und westlichen Landesgebieten intensiver durchgesetzt. In den großen und mittelgroßen Städten sowie wirtschaftlich entwickelten Gebieten wird die Mittelschulbildung oberer Stufe schrittweise verbreitet. Man muß die Reform des Betriebssystems in den Lehranstalten vertiefen, die Bildungsstruktur verstärkt regulieren, die Erziehung im Sinne der Erhöhung der Qualifikation der Lernenden vorantreiben und die informationstechnische Entwicklung des Bildungswesens fördern. Es gilt, die Investitionen zu vermehren und damit den Aufbau der Grundlagen-Einrichtungen der Hochschulen und Universitäten zu unterstützen. Die zweite Bauetappe des Projekts „211“ muß in Gang gesetzt werden. Aufgenommen werden im Jahr 2001 landesweit planmäßig 160 000 Aspiranten, 24% mehr als im Jahr 2000, und 2,5 Mio. Studenten in die allgemeinen Hochschulen und Universitäten, eine Zunahme um 13%. Gesellschaftliche Kräfte werden motiviert, in verschiedenen Formen Lehranstalten zu betreiben. Die Berufsausbildung und die kommunale Bildung verschiedener Stufen in verschiedenen Formen werden entwickelt.
Der Umweltschutz muß intensiviert werden. In den Städten müssen die Luft- und Wasserqualtität, die Abfallbeseitigung und der Lärmschutz umfassend verbessert werden, und die Umweltqualität in den großen und mittelgroßen Städten ist insgesamt zu verbessern. Wir müssen die Verschmutzung in den wichtigsten Gebieten wie in den Einzugsgebieten der „drei Flüssen (des Huaihe-, des Haihe- und des Liaohe-Flusses) und drei Seen(des Taihu-, des Chaohu- und des Dianchi-Sees) “ noch intensiver bekämpfen und die Sandsturmquelle der davon bedrohten Gebiete mit den Schwerpunkten Beijing und Tianjin sanieren. Wir müssen mehr Wert auf die Untersuchung der Bodenressourcen des Landes legen und die Wiederherstellung und Regulierung der Öko-Umwelt in den Bergbaugebieten betreiben. Es gilt, die hygienische Produktion in großem Umfang zu verbreiten, die Wasserreinigung und Müllentsorgung durch Betriebe zu praktizieren und den Umweltschutzsektor mit aller Kraft zu entwickeln. Wir müssen die Überwachung und umfassende Sanierung der Umwelt in den ländlichen Gebieten aktiv fördern und die Verhütung und Bekämpfung der agrochemischen Verschmutzung besonders beachten.
In allen gesellschaftlichen Bereichen wird nach umfassenden Fortschritten gestrebt. Die Entwicklung der sozialistischen Kultur und Ethik muß verstärkt und die hervorragende Kultur der chinesischen Nation weiter entwickelt werden. Das Bevölkerungswachstum ist weiter wirksam zu kontrollieren und die Qualität der Bevölkerung zu erhöhen. Man muß durch verschiedene Kanäle Geldmittel zur Entwicklung von Kultur, Gesundheitswesen, Radio und Fernsehen, Presse- und Verlagswesen auftreiben. Die Einschaltquote von Radio und Fernsehen muß weiter erhöht werden. Die Reform des Systems von Medizin und Gesundheitswesen ist weiter zu vertiefen, die medizinischen Serviceeinrichtungen in Stadt und Land und vor allem in den Dörfern weiter zu vervollständigen, eine Verbreitung schwerer ansteckender Krankheiten zu verhüten und zu kontrollieren. Wir müssen den Breitensport tatkräftig entfalten und den Leistungssport entwickeln. Auch der Aufbau der Basis-Einrichtungen für öffentliche Sicherheit, Staatsanwaltschaften, Gerichte und Justiz muß intensiviert werden.

III. Die Marktwirtschaftsordnung regulieren und standardisieren und ein
günstiges Klima für eine gesunde Entwicklung der Wirtschaft schaffen

Chaotische Marktwirtschaftsordnung ist im gegenwärtigen Wirtschaftsleben ein hervorstechendes Problem. Dies hat nicht nur die Interessen von Staat und Volk, sondern auch das Prestige des Staates sowie die Reform und Öffnung schwer geschädigt und damit eine gesunde Entwicklung der Wirtschaft folgenschwer beeinträchtigt. Deshalb müssen wir fest entschlossen dieses Problem lösen. Dieses Chaos ist auf mehrere Faktoren zurückzuführen, vor allem darauf, daß die marktwirtschaftlichen Gesetze und Verordnungen nicht perfektioniert, die Verwaltung mangelhaft und die Überwachung und Kontrolle schwach sind und die Disziplin nicht strikt eingehalten wird. Die Kollaboration zwischen Verbrechern und korrupten Elementen unter den staatlichen Beamten hat schwere sabotierende Folgen. Die Sanierung und Standardisierung der Marktwirtschaftsordnung muß als eine wichtige Aufgabe der Wirtschaftsarbeit betrachtet werden. Wir müssen die Reform vertiefen, die Rechtsordnung verstärken, die Probleme samt ihren Wurzeln behandeln, die Schwerpunkte hervorheben und die Konsolidierung mit dem Aufbau verbinden. Innerhalb von einem Jahr müssen etappenweise Erfolge erzielt werden.
Die Ausrichtungsarbeit in verschiedenen Bereichen mit allen Kräften fördern. Wir müssen auf der Grundlage des bisherigen Vorgehens gegen Schmuggel, Zollbetrug der Exportwaren , Devisenschiebereien, betrügerischen Devisenerwerb, Herstellung und Absatz von Artikeln schlechter Qualität und mit gefälschten Warenzeichen den Waren-, Geld-, Kapital-, Bau- und Kulturmarkt allseitig ausrichten und die Ordnung der Wirtschaftsführung standardisieren. Es gibt sechs Schwerpunktaufgaben: 1. Wir müssen gemeinsame Aktionen zum energischen Kampf gegen die Verbrechen wie Herstellung und Absatz von Artikeln schlechter Qualität und mit gefälschten Warenzeichen organisieren. Die großen und schwerwiegenden Rechtsfälle, die sich auf die wichtigsten Waren, Märkte und Gebiete beziehen, müssen gründlich ermittelt werden. Gründlich untersucht und streng bestraft werden müssen auch Produktion und Vertrieb von illegalen Waren und Artikeln mit gefälschten Warenzeichen, die eine stark ablehnende Reaktion im Volk gefunden haben sowie die Gesundheit der Menschen, die persönliche Sicherheit und die Sicherheit des Eigentums betreffen. 2. Wir müssen die Kampagne des strengen Vorgehens gegen Zollbetrug bei Exportwaren, Schmuggel und Verkauf geschmuggelter Waren, Devisenschiebereien und betrügerischen Devisenerwerb in die Tiefe und Breite entfalten. Wir müssen gezielt und streng gegen die falsche Ausstellung von Mehrwertssteuerquittungen, gegen Bandenverbrechen des Steuerbetrugs bei Exporten und gegen koordinierte Straftaten vorgehen. 3. Wir müssen die Finanzordnung weiter regulieren. Es gilt, gesetzwidrige Wirtschaftsführungen von Geldinstituten zu ermitteln und zu bestrafen, illegale Geldinstitute und illegale getarnte Finanzaktivitäten zu verbieten und die Verbrecher nach dem Gesetz streng zu bestrafen. 4. Wir müssen die Aktivitäten der Hauptträger des Marktes ausrichten und standardisieren. Die „Drei ohne-Unternehmen“ nämlich Unternehmen ohne Geldmittel, ohne Gelände und nötige Einrichtungen und deren Wirtschaftsführung ohne Geschäftslizenz, müssen verboten werden. Man muß jene Unternehmen und Vermittler-Organisationen, die sich der Falschbuchung, der Gewinnverschleierung und der Fälschung von Referenzen schuldig machen, gründlich untersuchen und streng bestrafen. 5. Der Baumarkt ist zu verbessern und zu standardisieren. Wir müssen das „Ausschreibungs- und Angebotsgesetz“ gewissenschaft in die Tat umsetzen, absichtlich falsche Angaben und gesetzwidrige Einmischungen unter Mißbrauch von Befugnissen und Macht in Ausschreibungen und Angeboten verbieten, die gesetzwidrige Vergabe und Übertragung von Aufträgen sowie die Manipulationen im sogenannten „dunklen Kisten“ bekämpfen. 6. Dem lokalen Protektionismus und der lokalen Aufteilung des Markts ist Einhalt zu gebieten. Unfaire Konkurrenz in jeglicher Form muß streng untersucht und bestraft werden, die Monopole mancher Abteilungen und die Blockade zwischen verschiedenen Gebieten sind aufzuheben, eine Marktordnung mit fairer Konkurrenz ist zu gewährleisten. Die verschiedenen Abteilungen in den Bereichen Wirtschaft und Handel, Finanz und Steuer, Preisaufsicht, Bank, Wertpapiere, Devisen, Zoll, Industrie- und Handelsverwaltung, Qualtitätsprüfung, Warenprüfung und Arzneimittelkontrolle usw. müssen ihre Pflicht tun, miteinander koordinieren und zusammenarbeiten und die Verwaltung verstärken, um gute Resultate zu erzielen.
Ausrichtung und Standardisierung der Marktwirtschaftsordnung sind mit einer strengen Bestrafung der Verbrecher und der Bekämpfung der Korruption zu verbinden. Wir müssen große und schwerwiegende Rechtsfälle, bei denen es um mehrere Bereiche, hohe Beträge und große Schäden geht, ermitteln und die Hauptverbrecher sowie Wiederholungstäter streng bestrafen, damit die Abschreckung noch wirksamer wird. Korrupte Elemente unter den staatlichen Beamten, die mit den Verbrechern zusammenarbeiten und gesetzwidrige und strafbare Aktivitäten decken oder dazu animieren, müssen streng bestraft werden.
Gesetzliche Vorschriften und Bestimmungen ausarbeiten bzw. vervollkommnen und die Verwaltung im Rahmen der Gesetze durchführen. Wir müssen das sozialistische Rechtssystem verstärken, die Marktregeln ausarbeiten und vervollkommnen und die Ausführung durch die Regierung, Unternehmen und Vermittler-Organisationen standardisieren. Die den staatlichen Gesetzen und Vorschriften zuwiderlaufenden Bestimmungen und Verordnungen verschiedener Gebiete und mancher Behörden müssen geordnet oder abgeschafft werden. Entsprechende administrative und juristische Erklärungen sind zu erlassen. Man muß im Geist der Reform die Marktwirtschaftsordnung ausrichten und standardisieren, Systeme in Ordnung bringen, Mechanismen umwandeln und die Vertrauensbeziehungen standardisieren. Wir müssen das für die verschiedenen Bereiche wie Zoll, Kontrolle und Quarantäne bei der Ein- und Ausreise, Steuerwesen, Industrie- und Handelsverwaltung, Qualitäts- und Technikkontrolle, Arzneimittelkontrolle, Preisaufsicht und Projektnachprüfung zuständige Personal politisch und fachlich qualifizieren, damit es strikt die Gesetze befolgen. Eine unparteiische Justiz muß ausgeübt werden. Jeder Behördenangestellte muß seine Befugnisse streng im Rahmen des gesetzlich festgelegten Zuständigkeits- und Verfahrensbereichs ausüben.
Die Gesetze und Disziplin festigen und die Überwachung und Kontrolle verstärken. Wir müssen das Überwachungs- und Kontrollsystem vervollständigen, die Disziplin in den Bereichen Finanzwesen und Wirtschaft verstärken, die Verwaltung verstärkt kontrollieren, alle Lücken verstopfen und alle Verstösse gegen die Disziplin in diesen Bereichen untersuchen. Wir müssen rigoros Sparsamkeit üben und Verschwendung bekämpfen. Es gilt, die Preisverwaltung und -kontrolle von Produkten und Service in den Monopolbranchen zu verstärken, den Preisbetrügereien und anderen Überschreitungen Einhalt zu gebieten, gesetzwidrige Gebührenerhebungen jeglicher Art weiter zu überprüfen und zu verbieten sowie die Schuldenfluchten und die gesetzwidrige Schuldenaufhebung nach dem Gesetz zu bekämpfen. Vermittler-Organisationen auf den Märkten müssen verstärkt aufgebaut werden. Die verschiedenen gesellschaftlichen Vermittler-Organisationen müssen schrittweise von den Regierungsabteilungen abgekoppelt werden und die gesetztlich erteilten Befugnisse selbstbewußt nach dem Prinzip „gerecht, offen und unparteiisch“ ausüben. Man muß den Aufbau eines gesellschaftlichen Kontroll- und Überwachungssystems weiterhin verstärken. Es gilt, gesellschaftliche Kontroll- und Überwachungssysteme mit den Hauptinhalten der Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften sowie der Verwaltung durch die Regierung, Pressekontrolle und Beteiligung der Konsumenten zu etablieren und zu vervollkommnen. Die Medien wie Radio und Fernsehen, Zeitungen und Zeitschriften sowie Info-Netze sollen ihre Rolle noch wirksamer spielen, damit die Überwachung durch die öffentlichen Meinungen besser funktioniert.
Das Erziehungswesen verstärken und die Probleme von Grund auf lösen. Wir müssen in der ganzen Gesellschaft eine Erziehungskampagne im Sinne der Rechtsordnung in der Marktwirtschaft und der Vertrauenswürdigkeit entfalten, damit alle Branchen und Gewerbe die Notwendigkeit und Dringlichkeit der Regulierung und Standardisierung der Marktwirtschaftsordnung vollständig erkennen. Wir müssen es miteinander verbinden, die Staatsangelegenheiten sowohl nach dem Gesetz als auch moralisch gut zu regeln. Es gilt, die Berufsmoral zu verstärken, die Vertrauenswürdigkeit zu festigen, die Ehrlichkeit und die rechtsmäßige Bewirtschaftung fest zu verankern und eine gesellschaftliche Atmosphäre zur Bekämpfung von Straftaten wie Herstellung und Absatz von illegalen Waren und von Artikeln mit gefälschten Warenzeichen, Schmuggel und Verkauf von Schmuggelwaren, Devisenschiebereien und betrügerischen Devisenerwerb zu schaffen, und man muß sich selbstbewußt dafür einsetzen, eine gute Marktwirtschaftsordnung zu schaffen und zu wahren. In naher Zukunft wird der Staatsrat hierzu entsprechende gesetzliche Vorschriften entwerfen und einen Beschluß über die Regulierung und Standardisierung der Marktwirtschaftsordnung fassen. Man muß die Verantwortungen klären, entsprechende Maßnahmen vervollkommnen und die Regulierung verstärken, um die chaotischen Situationen in der Marktwirtschaftsordnung von Grund auf zu lösen.
Die Verwaltung tatkräftig anpacken und die Sicherheit der Produktion garantieren. Dies hat mit der Sicherheit des Lebens und Eigentums des Volkes sowie mit einem gesunden Volkswirtschaftsablauf zu tun. Ein Bewußtsein für die Sicherheit der Produktion muß geschaffen werden. Man muß daran festhalten, die Sicherheit und die Vorbeugung an die erste Stelle zu setzen. Und man muß die zuständigen Verwaltungen pragmatisch verstärken, alle Verordnungen gewissenhaft in die Tat umsetzen, die Investitionen in die sichere Produktion erhöhen, die Maschinen gut reparieren und latente Gefahren beseitigen. Es gilt, für die sichere Produktion ein strenges Verantwortungssystem einzuführen, schwere Unfälle nach dem Gesetz ermitteln und die Schuldigen sowie die Funktionäre, die dafür Verantwortung tragen, nach dem Gesetz bestrafen.

Verehrte Abgeordnete, die Menschheit ist in ein neues Jahrhundert eingetreten, und China hat eine neue Epoche seiner Entwicklung begonnen, in der eine Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand allseitig aufgebaut und die sozialistische Modernisierung beschleunigt gefördert werden. Wir müssen uns um das Zentralkomitee der Partei mit Genossen Jiang Zemin als Kern scharen, das große Banner der Deng-Xiaoping-Theorie hochhalten, den Geist des 15. Parteitages und der 5. Plenartagung des 15. ZK der Partei tatkräftig umsetzen, die Situationen deutlich erkennen, uns in unserer Zuversicht bestärken, hart arbeiten, den Siegesmarsch fortsetzen und eine anhaltende, schnelle und gesunde Entwicklung der Volkswirtschaft fördern, um eine Grundlage für die Verwirklichung aller im 10. Fünfjahresplan festgelegten Aufgaben zu schaffen!