Das Büro des Staatsrats für Auswärtige Angelegenheiten

Dieses Büro regelt die konkreten Angelegenheiten des Zentralen Führungsgremiums für Auswärtige Angelegenheiten und übt in gewissem Grade die Funktion der Verwaltung auswärtiger Angelegenheiten aus.

Das Büro des Staatsrats für Angelegenheiten der Überseechinesen

Das Büro des Staatsrats für Angelegenheiten der Überseechinesen ist ein Arbeitsorgan, das den Ministerpräsidenten bei der Regelung der Angelegenheiten der Auslandschinesen unterstützt. Seine Aufgabe ist, die Richtlinien, die Politik und die gesetzlichen Bestimmungen für diesen Arbeitsbereich festzulegen, sie in die Tat umzusetzen und ihre Durchführung zu überwachen.

Das Büro umfaßt die folgenden sechs Abteilungen: die Sekretariats- und Verwaltungsabteilung und die Auslandsabteilung sowie die Abteilungen für Politik gegenüber Auslandschinesen, Wirtschaft, Wissenschaft und Technik, für Bildung, Kultur und Propaganda und für Personal.

Das Büro des Staatsrats für Angelegenheiten von Hong Kong und Macao

Dieses Arbeitsorgan des Staatsrats unterstützt den Ministerpräsidenten bei der Regelung der Angelegenheiten von Hong Kong und Macao. Seine Hauptaufgabe ist, die aktuellen Verhältnisse der Politik, Wirtschaft, Kultur und der Finanzen sowie anderer gesellschaftlicher Bereiche in Hong Kong und Macao in Übereinstimmung mit dem Prinzip „ein Staat, zwei Systeme“ und der einschlägigen Politik und Richtlinien der Zentralregierung zu untersuchen, um für die Ausarbeitung einschlägiger politischer Maßnahmen und Richtlinien der Zentralregierung Grundlagen zu schaffen und entsprechende Vorschläge zu machen. Außerdem ist es zuständig für Planung und Koordination der Arbeitsverbindungen und der fachlichen Kontakte zwischen verschiedenen Abteilungen der Zentralregierung und den Regierungen der Provinzen, autonomen Gebiete und regierungsunmittelbaren Städte einerseits und den Regierungen der Sonderverwaltungszonen Hong Kong und Macao andererseits.

Das Büro umfaßt die folgenden fünf Abteilungen: die Sekretariats- und Verwaltungsabteilung und die Abteilungen für die Hong Konger Wirtschaft, die politischen Angelegenheiten Hong Kongs, Gesellschaft und Kultur Hong Kongs sowie für die Angelegenheiten Macaos.

Das Büro des Staatsrats für das Rechtssystem

Das Büro des Staatsrats für das Rechtssystem ist ein Arbeitsorgan, das den Ministerpräsidenten bei der Arbeit auf dem Gebiet der Rechtsordnung unterstützt. Seine Aufgabe ist es, die legislative Arbeit des Staatsrats zu erwägen und einheitlich zu planen, den Jahresplan für diese Arbeit zu entwerfen und ihn nach der Genehmigung durch den Staatsrat durchzuführen und die Durchführung zu kontrollieren und zu leiten.

Das Büro umfaßt die folgenden acht Abteilungen: die Sekretariats- und Verwaltungsabteilung und die Abteilungen für das Rechtssystem im Bereich der Politik, Justiz, Arbeit und Sozialabsicherung, das Rechtssystem im Bereich der Bildung, Wissenschaft, Technik und Kultur und des Gesundheitswesens, das Rechtssystem des Finanz- und Geldwesens, das Rechtssystem der Industrie, des Verkehrswesens und des Handels, das Rechtssystem im Bereich des Umweltschutzes und der landwirtschaftlichen Ressourcen, für Koordination des Rechtssystems durch die Regierung sowie Übersetzung und Überprüfung der gesetzlichen Bestimmungen und auswärtige Angelegenheiten.

Das Büro des Staatsrats für Wirtschaftliche Umstrukturierung

Das Büro unterstützt den Ministerpräsidenten bei der Regelung der Angelegenheiten, die die Reform des Wirtschaftssystems und die Öffnung nach außen betreffen. Seine Hauptaufgabe besteht darin, die betreffenden Abteilungen und Forschungsorganisationen zur Prüfung und Begründung bedeutender Pläne zur Reform des Wirtschaftssystems und zur Öffnung nach außen zu organisieren, um dem Staatsrat zur Beschlußfassung Vorschläge zu unterbreiten und ihn zu beraten.

Dem Büro unterstehen die folgenden sechs Abteilungen: Sekretariat und Verwaltung, Untersuchung und Forschung, Makroökonomisches System, Industrie und Marktsystem, Wirtschaftliche Sonderzonen und Öffnung, Vergleich Internationaler Systeme.

Das Studienbüro des Staatsrats

Diese Arbeitseinrichtung des Staatsrats ist für Politikstudien und Beratung zur Entschlußfassung zuständig und dient den wichtigsten führenden Persönlichkeiten des Staatsrats.

Das Büro umfaßt sechs Abteilungen: Sekretariat, Studien der Makroökonomie, Studien der Industrie, des Verkehrs und Handels, Studien ländlicher Wirtschaft, Studien Gesellschaftlicher Entwicklung.

Das Büro des Staatsrats für Taiwan-Angelegenheiten

Es ist ein Arbeitsorgan des Staatsrats und untersteht ihm direkt. Bei der Strukturreform des Staatsrats im März 1991 beschloß man, das Büro des Staatsrats für Taiwan-Angelegenheiten und das Büro des ZK der KP Chinas für die Arbeit gegenüber Taiwan, welche ein und dasselbe Organ mit zwei verschiedenen Bezeichnungen sind, in die dem ZK der KP Chinas direkt unterstehenden Institutionen einzureihen.

Seine Hauptaufgabe ist es, die mit Taiwan zusammenhängenden Angelegenheiten der Bereiche Wirtschaft, Wissenschaft, Technik, Bildung und Kultur der betreffenden Abteilungen des Staatsrats und der Regierungen der Provinzen, regierungsunmittelbaren Städte und autonomen Gebiete gemäß der vom ZK der Partei und dem Staatsrat festgelegten Richtlinien und der Politik zu regeln, zu leiten und zu koordinieren. Außerdem ist es zuständig für die Kontrolle der Durchführung der Richtlinie und Politik des ZK der Partei und des Staatsrats durch die verschiedenen Abteilungen und Regionen sowie für die Organisation der Ausarbeitung politischer Richtlinien und Bestimmungen für die Taiwan betreffenden Angelegenheiten.

Das Presseamt des Staatsrats

Das Presseamt veranlaßt die chinesischen Medien, China der Welt vorzustellen, z. B. durch Informationen über Chinas Richtlinien, Politik und Wirtschaftsentwicklung und Berichte über Chinas Geschichte und Kultur. Es macht China im Ausland bekannt durch die Veranstaltung von Pressekonferenzen und die zur Verfügungstellung von Büchern, Materialien, Film- und Fernsehprodukten, es unterstützt die ausländischen Journalisten bei ihren Recherchen, damit die Berichterstattung über China objektiv und treffend ist, es tauscht sich mit ausländischen Regierungsorganen und Nachrichtenmedien in großem Umfang aus, arbeitet mit ihnen zusammen und fördert durch Kooperation mit den betreffenden Ämtern den Kulturaustausch mit dem Ausland.

(China.org,cn, 16. September 2003)