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Die Politische Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV)
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Staatsorgane


Der Charakter der PKKCV

Die PKKCV ist eine Organisation der patriotischen Einheitsfront des Chinesischen Volkes und ein wichtiges Organ der Mehrparteien-Zusammenarbeit und der politischen Konsultation unter Führung der KP Chinas. Sie setzt sich aus Vertretern der Kommunistischen Partei Chinas, der demokratischen Parteien, der parteilosen Persönlichkeiten, der gesellschaftlichen Organisationen, aller Nationalitäten und aller gesellschaftlichen Kreise, Vertretern der Landsleute aus Taiwan, Hong Kong und Macao und der heimgekehrten Auslandschinesen sowie speziell geladenen Persönlichkeiten zusammen.

Das System der Mehrparteien-Zusammenarbeit und der politischen Konsultation unter Führung der KP Chinas ist ein grundlegender Teil des politisches Systems Chinas. China ist ein bevölkerungsreiches Land mit vielen Nationalitäten und mehreren Parteien. Um den Zusammenschluß und die Zusammenarbeit aller Nationalitäten, Parteien, gesellschaftlichen Kreise und aller parteilosen Persönlichkeiten zu stärken und die Entwicklung des sozialistischen Aufbaus zu fördern, konsultiert die Regierung deren Vertreter eingehend, bevor sie bedeutende Entscheidungen trifft.

Seit Gründung der VR China 1949 wurde in der PKKCV über viele wichtige Fragen bezüglich des Wirtschaftsaufbaus, des politischen und gesellschaftlichen Lebens sowie der Einheitsfront beraten. Die Konsultation kann die Form erschöpfender Diskussion und wiederholten Meinungsaustausches annehmen. Ziel der Konsultationen ist die Adaption politischer Richtlinien und gesetzlicher Bestimmungen des Staates, so dass sie sowohl dem Wunsch der Mehrheit der Bevölkerung entsprechen, als auch Experten-Meinungen widerspiegeln. Die politische Konsultation vor dem Treffen wichtiger Entscheidungen ist eine Besonderheit und ein Vorzug des sozialistischen demokratischen Systems der VR China.

Die Verfassung der VR China schreibt vor, dass das System der Mehrparteien-Zusammenarbeit und der politischen Konsultation langfristig zu erhalten und weiterzuentwickeln ist. Die PKKCV als eine wichtige Komponente dieses Systems wird somit im politischen und gesellschaftlichen Leben, im freundschaftlichen Austausch zwischen China und anderen Ländern, beim sozialistischen Aufbau, bei der Wahrung der Einheit des Staates und des Zusammenschlusses aller Nationalitäten weiterhin eine wichtige Rolle spielen.

(China.org.cn, 19. September 2003)


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